Die Arbeit widmet sich dem Gesetz über internationale Rechtshilfe in Strafsachen. Auf Grundlage dieses Gesetzes erfolgt der weltweite Auslieferungsverkehr der BRD, wenn keine speziellen bi- oder multilateralen Übereinkommen bestehen.
Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (im nachfolgenden mit IRG bezeichnet) trat erstmalig 1983 in Kraft. 1994 wurde eine Neufassung des Gesetzes bekanntgegeben und zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes von 2012 geändert.
Das IRG löste das Deutsche Auslieferungsgesetz ab, dass seit 1929 Gültigkeit hatte. Die Notwendigkeit einer Reform des Rechtshilferechts hatte in den 50er Jahren seinen Ursprung. Mit dem Abschluss neuer Auslieferungs- und Rechtshilfeverträge, wie zum Bespiel dem Europäischen Auslieferungs-übereinkommen von 1957 und dem Europäischen Übereinkommen über Rechtshilfe in Strafsachen von 1959, wurde die gesetzliche Verankerung der neu erarbeiteten Grundsätze unumgänglich. Forderungen nach Rechtsstaatlichkeit des Grundgesetzes, die später folgende Erleichterung des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs sowie praktische Erfahrungen aus bearbeiteten Einzelfällen, führten zu einem Referentenentwurf und nach der Bildung einer Kommission letztendlich 1981 zur Vorlage des Gesetzesentwurfes.
Ziel dieser Seminararbeit ist, die aktuelle Rechtslage darzustellen und zu analysieren.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Ursprung und Geschichte
- Aufbau und Inhalt des Gesetzes
- Anwendungsbereich
- Auslieferung an das Ausland
- Durchlieferung
- Rechtshilfe zur Vollstreckung ausländischer Erkenntnisse
- Sonstige Rechtshilfe
- Ausgehende Ersuchen
- Anwendungsbereich
- Auslieferung an das Ausland
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit dem Gesetz über internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) und analysiert die aktuelle Rechtslage. Sie beleuchtet die Geschichte des Gesetzes und seinen Aufbau sowie die wichtigsten Regelungen, insbesondere im Hinblick auf die Auslieferung an das Ausland.
- Ursprung und Entwicklung des IRG
- Anwendungsbereich und Voraussetzungen für Rechtshilfe
- Auslieferung an das Ausland: Zulässigkeitsvoraussetzungen und Ermessensbereich
- Prinzip der Gegenseitigkeit und Bedeutung völkerrechtlicher Vereinbarungen
- Bedeutung des IRG für den internationalen Rechtshilfeverkehr der BRD
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des IRG ein und erläutert die Zielsetzung der Arbeit. Das zweite Kapitel beleuchtet den Ursprung und die historische Entwicklung des Gesetzes. Kapitel drei widmet sich dem Aufbau und dem Inhalt des IRG, einschließlich der wichtigsten Teile und Regelungen. Das vierte Kapitel behandelt den Anwendungsbereich des IRG, während Kapitel fünf die Auslieferung an das Ausland im Detail analysiert.
Schlüsselwörter
Internationale Rechtshilfe, Strafsachen, Auslieferung, IRG, Deutsches Auslieferungsgesetz, Völkerrecht, Gegenseitigkeit, Strafbarkeit, Rechtshilfeverkehr, Europäische Union, Europäisches Auslieferungsübereinkommen, Europäisches Übereinkommen über Rechtshilfe in Strafsachen.
- Quote paper
- Suni Krueger (Author), 2014, Das Gesetz über internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/340632
