Schon jeher war ein Staatssystem im Wandel, es gibt keinen Stillstand, kein „So ist es und nicht anders“. Auch die parlamentarische Demokratie Deutschlands verändert sich. Sie unterliegt zu jeder Zeit dem Verständnis, das in der Bevölkerung zu diesem Zeitpunkt besteht. Auch wenn die Verfassung bildlich gesprochen für eine längere Zeit als „Dach“ über der Bundesrepublik stehen soll, die Basis für alles weitere sein soll, verändert sich die Gesellschaft, ihre Belange und damit auch ihre Interpretation des Rechtssystems. Während die deutsche Demokratie nach den schlimmen Ereignissen vor 1945 der Gesellschaft Wohlstand und Vertrauen brachte, sie anschließend während des Kaltes Krieges ihre Stärke und ihren Erfolg der Gesellschaft zeigte, sieht sie sich aktuell der Flüchtlingsfrage und Integration entgegengesetzt.
Die Demokratie wandelt sich allerdings auch strukturell seit je her, heute verstärkt durch neue technische und mediale Möglichkeiten. Die Gesellschaft organisiert sich, kommt in Verbänden, Vereinen und anderen Gemeinschaften zusammen und beteiligt sich in der politischen und rechtlichen Diskussion Deutschlands. Gerade im Umweltrecht, vielleicht der rechtl. Vorreiter, beansprucht die Gesellschaft eine breite Partizipationsmöglichkeit, denn Umweltpolitik ist eine die Zukunft prägende, lokale und globale und zugleich verantwortungsvolle, zumeist sehr anspruchsvolle Politik. Naturgemäß zeigt sich hier hohes Interesse. In wie weit diese Partizipation im Umweltrecht tatsächlich besteht, wie ihre Möglichkeiten aussehen, wo ihre Chancen und wo ihre Grenzen sind und wie dies insgesamt juristisch zu bewerten ist, soll im Folgenden thematisiert und bewertet werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. DIE DEMOKRATIE ENTWICKELT SICH..
- B. GESTALTUNG UND EINWIRKUNG DURCH DIE GESELLSCHAFT....
- I. BESONDERE MITWIRKUNGSSINTERESSE DER GESELLSCHAFT IM UMWELTRECHT……………………………………….
- II. CHANCEN & RISIKEN DER BETEILIGUNG
- 1. CHANCEN.
- 2. RISIKEN
- 3. ZWISCHENERGEBNIS
- III. BETEILIGUNG IM GESETZGEBUNGSVERFAHREN
- 1. BETEILIGUNG IM REGIERENDEN TEIL DES GESETZGEBUNGSVERFAHREN .....
- 2. BETEILIGUNG IM PARLAMENTARISCHEN TEIL DES GESETZGEBUNGSVERFAHREN.
- 3. ZWISCHENERGEBNIS
- IV. BETEILIGUNG IN DER GESETZESANWENDUNG
- 1. BETEILIGUNG IM BIMSCHG..
- 2. BETEILIGUNG IM RESTL. UMWELTRECHT & ALLG. TEIL DES ENTWORFENEN UMWELTGESETZBUCHES.
- 3. ZWISCHENERGEBNIS
- V. RECHTE BEI DER GERICHTLICHEN GESETZESÜBERPRÜFUNG..
- IIC. PARTIZIPATION IM UMWELTRECHT – EINE DEMOKRATISCH, GESELLSCHAFTLICHE DEMOKRATIE?
- D. ... ZU EINER STÄRKER GESELLSCHAFTLICH BETEILIGTEN DEMOKRATIE
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Rolle der gesellschaftlichen Beteiligung im Umweltrecht und analysiert die Möglichkeiten und Grenzen der Partizipation in verschiedenen Phasen des Rechtsetzungsprozesses.
- Das besondere Mitwirkungsinteresse der Gesellschaft im Umweltrecht.
- Chancen und Risiken der Beteiligung im Umweltrecht.
- Partizipationsmöglichkeiten im Gesetzgebungsverfahren.
- Beteiligung in der Gesetzesanwendung.
- Rechte bei der gerichtlichen Gesetzesüberprüfung.
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Entwicklung der Demokratie und die Bedeutung der gesellschaftlichen Beteiligung. Im zweiten Kapitel wird das besondere Mitwirkungsinteresse der Gesellschaft im Umweltrecht erläutert, sowie die Chancen und Risiken der Beteiligung diskutiert. Das dritte Kapitel widmet sich der Partizipation im Gesetzgebungsverfahren und untersucht die verschiedenen Formate der Beteiligung im regierenden und parlamentarischen Teil des Verfahrens. Das vierte Kapitel analysiert die Beteiligung in der Gesetzesanwendung, insbesondere im Bereich des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des restlichen Umweltrechts. Das fünfte Kapitel befasst sich mit den Rechten der Bürger bei der gerichtlichen Gesetzesüberprüfung. Schließlich geht die Arbeit auf die Frage ein, ob die Partizipation im Umweltrecht zu einer stärker gesellschaftlich beteiligten Demokratie führen kann.
Schlüsselwörter
Umweltrecht, Partizipation, gesellschaftliche Beteiligung, Gesetzgebungsverfahren, Gesetzesanwendung, gerichtliche Überprüfung, Demokratie, Chancen, Risiken, BImSchG, Umweltrecht, Umweltrecht, Umweltrecht, Umweltrecht, Umweltrecht, Umweltrecht, Umweltrecht, Umweltrecht.
- Arbeit zitieren
- Jonas Straßer (Autor:in), 2016, Partizipation im Umweltrecht. Gesellschaftliche Beteiligung vom Gesetzgebungsverfahren bis zur Rechtsüberprüfung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/340832