Partizipation im Umweltrecht. Gesellschaftliche Beteiligung vom Gesetzgebungsverfahren bis zur Rechtsüberprüfung

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Schrifttum

A. die Demokratie entwickelt sich

B. GESTALTUNG UND EINWIRKUNG DURCH DIE GESELLSCHAFT
I. Besondere Mitwirkungssinteresse der Gesellschaft im
UMWELTRECHT
II. Chancen & Risiken der Beteiligung
1. Chancen
a) Wechselseitiger Austausch von Informationen und Qualität
b) Bewusstsein und Vollzug
c) Information, Transparenz und Rechtsschutz
2. Risiken
a) Einflussmöglichkeiten von Partikularinteressen und Chancengleichheit
b) Charakter der repräsentativen Demokratie und Vertrauensverlust
c) Transparenz und Verständlichkeit
3. Zwischenergebnis
III. BETEILIGUNG IM GESETZGEBUNGSVERFAHREN
1. Beteiligung im regierenden Teil des Gesetzgebungsverfahren
a) Formate
aa) Gesetzgebungsoutsourcing:
bb) Einwirkung auf die Regierung:
b) Chancen
c) Grenzen
2. Beteiligung im parlamentarischen Teil des Gesetzgebungsverfahren
a) Formate
aa) Beschließen von Gesetzen
bb) Wahlen
cc) Petitionen
dd) Direktes Initiativrecht des Volks
b) Chancen
c) Grenzen
3. Zwischenergebnis
IV. BETEILIGUNG IN DER GESETZESANWENDUNG
1. Beteiligung im BImSchG
a) bezogen auf die Rechtsetzung
b) bezogen auf verwaltungsrechtliches Handeln
2. Beteiligung im restl. Umweltrecht & allg. Teil des entworfenen
Umweltgesetzbuches
3. Zwischenergebnis
V. Rechte bei der gerichtlichen Gesetzesüberprüfung

C. PARTIZIPATION IM UMWELTRECHT - EINE DEMOKRATISCH, GESELLSCHAFTLICHE DEMOKRATIE?

D. ... ZU EINER STÄRKER GESELLSCHAFTLICH BETEILIGTEN Demokratie