In der Arbeit wird die Frage beantwortet, welchen Einfluss die Ausgestaltung von institutionellen und prozeduralen Regeln auf die Finanzsituation eines Kantons oder eines Bundeslandes hat. Verbessert sich die finanzielle Situation mit Zunahme der Regeldichte und Strenge? Oder ist es genau umgekehrt und die Kantone können besser wirtschaften, wenn sie frei und flexibel entscheiden können und keinen allzu strengen Vorgaben zu Budgetierung und Haushalt unterliegen?
Konkret ergibt sich für diese Arbeit folgende Frage: Gibt es auf der Ebene der Schweizer Kantone einen messbaren Zusammenhang zwischen Restriktivität der Haushaltsregeln und Entschuldungserfolg? Darüber hinaus soll auch geklärt werden, ob und wie solche Erkenntnisse auf die deutschen Bundesländer übertragen werden könnten.
Die Schweizer Schuldenbremse wird in den Medien immer wieder als Exportschlager und Erfolgsmodel gefeiert. Dies kommt nicht von ungefähr, denn die Schweiz kann hier sowohl auf Bundes- als auch auf Kantonsebene Erfolge vorweisen. Im internationalen Schuldenvergleich hat die Schweiz zwischen 2007 und 2015 beispielsweise sieben Prozentpunkte der Schuldenquote abgebaut; nur Norwegen kann noch einen ähnlichen Erfolg vorweisen. Alle anderen Länder im Europaraum sehen sich in demselben Zeitraum mit einer teilweise drastisch gestiegenen Schuldenquote konfrontiert.
Im direkten Vergleich der Staatsschulden Deutschlands und der Schweiz wird deutlich, dass sehr unterschiedliche Entwicklungen stattgefunden haben. Die Bruttoschuldenquote der Schweiz stieg in den 1990er Jahren an und erreichte 2003 mit 26,1% ihren Höchststand. Zwischen 2005 und 2012 konnte ein stetiger Schuldenrückbau verzeichnet werden. 2014 betrug die Bruttoschuldenquote nur noch 16,8%. Im Vergleich zu 2013 hat sie im Jahr 2014 um 0,8 Prozentpunkte abgenommen. Absolut gemessen hat die Bruttoschuld von 2013 zu 2014 weitere 2,8 Milliarden abgenommen und betrug 2014 rund 108 Milliarden Franken. In Deutschland ist ein anderer Trend zu konstatieren: Die Schuldenquote steigt seit Anfang der 1970er Jahre stetig an. Vorher lag sie konstant unter 20 %.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Rahmenbedingungen in der Schweiz und in Deutschland
2.1 Schweiz: Föderalismus
2.2 Schweizer Kantone und kantonale Verwaltung
2.3 Schweiz: Finanz- und Haushaltsgesetze / Schuldenbremse
2.4 Deutschland: Die Bundesländer in Deutschland
2.5 Deutschland: Föderalismusreformen und Schuldenbremse
2.6 Fragestellung und Thesen
3. Begriffsdefinitionen/Grundlagen
3.1 Schulden und Schuldenquote
3.2 Schuldenbremse
3.3 Budget- und Haushaltsregeln
4. Methodenwahl und Forschungsdesign
4.1 Aktueller Forschungsstand
4.2 Theoretische Grundlage – Rational-Choice-Institutionalismus
4.3 Ursachen der Verschuldung
4.3.1 Politische Konjunkturzyklen
4.3.2 Strategische Staatsverschuldung
4.3.3 „Allmende-Problematik“
4.3.4 Institutionelle Budgetregeln
4.4 Forschungsdesign – Korrelationsanalyse
4.4.1 Entwicklung der Schulden je Einwohner im Kanton – Variable 1
4.4.2 Grad der Reglementierung von Budget- und Haushaltsregeln – Variable 2
5. Analyse
5.1 Durchführung der Korrelationsanalyse
5.2 Bewertung
5.2.1 Ergebnis
5.2.2 Grenzen der Arbeit und weitere Einflüsse
5.3 Übertragbarkeit auf die Bundesländer in Deutschland
6. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob ein messbarer Zusammenhang zwischen der Restriktivität von Haushaltsregeln und dem Entschuldungserfolg auf Ebene der Schweizer Kantone besteht, um daraus potenzielle Erkenntnisse für die deutschen Bundesländer abzuleiten.
- Analyse des schweizerischen Föderalismus und der Finanzautonomie der Kantone.
- Theoretische Fundierung durch den Rational-Choice-Institutionalismus.
- Untersuchung von Ursachen der Staatsverschuldung (u.a. politische Konjunkturzyklen, „Allmende-Problematik“).
- Empirische Korrelationsanalyse zwischen Reglementierungsgrad und Schuldenentwicklung.
- Diskussion der Übertragbarkeit institutioneller Fiskalregeln auf die deutsche Verwaltungsebene.
Auszug aus dem Buch
3.1 Schulden und Schuldenquote
„Von jetzt an werde ich nur so viel ausgeben, wie ich einnehme, selbst wenn ich mir dafür Geld borgen muß.“ Mark Twain
Was genau sind Schulden? Eine eindeutige und allgemeingültige Definition für den Begriff Schulden zu bestimmen ist grundsätzlich eher schwierig. In der Schweiz und Deutschland existiert eine Vielzahl von Definitionen, die abhängig vom Kontext und der Perspektive auch sehr unterschiedlich sein können.
Umgangssprachlich werden mit „Schulden“ Verbindlichkeiten, Darlehen, „rote Zahlen“ und Rückzahlungsverpflichtungen gleichgesetzt. So ist der Begriff insbesondere in den Bereichen des Steuer- und Handelsrechts als auch im Bankenumfeld geläufig.
Allgemeine Definitionen lassen sich bekanntermaßen oftmals aus Normen und Gesetzen ableiten. Doch nicht in diesem Fall: So sind beispielsweise zivilrechtliche Schuldenverhältnisse im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt, allerdings wird hier auch keine nähere Begriffsbestimmung vorgenommen. Das Handelsgesetzbuch geht einen Schritt weiter. So schreibt beispielsweise § 240 HGB jedem Kaufmann vor, seine Schulden zu inventarisieren und vollständig im Jahresabschluss nach Art, Menge und Wert aufzuführen (§ 256 Abs. 1 HGB). Konkretisiert werden die Begrifflichkeiten indem beispielsweise definiert ist, dass Rückstellungen ebenfalls zu Schulden zu zählen sind (§ 253 Abs. 1 HGB). Die Staatsverschuldung wird von Wagschal (Wagschal 2006, S.289) definiert als „die bestehenden oder jährlich neu entstehenden Verbindlichkeiten eines Staates und ist ein Instrument der staatlichen Einnahmenerzielung“.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Darstellung der Ausgangslage der Staatsverschuldung in der Schweiz im Vergleich zu Deutschland und Begründung der Relevanz des Themas.
2. Rahmenbedingungen in der Schweiz und in Deutschland: Gegenüberstellung der föderalen Strukturen, der Haushaltsautonomie sowie der Implementierung von Schuldenbremsen in beiden Ländern.
3. Begriffsdefinitionen/Grundlagen: Theoretische Abgrenzung der Begriffe Schulden, Schuldenquote sowie Erläuterung der Bedeutung von Budget- und Haushaltsregeln.
4. Methodenwahl und Forschungsdesign: Erläuterung der theoretischen Basis (Rational-Choice-Institutionalismus) und Darstellung der methodischen Vorgehensweise zur Korrelationsanalyse.
5. Analyse: Durchführung der empirischen Korrelationsanalyse der 19 untersuchten Kantone sowie Interpretation der Ergebnisse und Diskussion der Übertragbarkeit.
6. Fazit und Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse unter Berücksichtigung der Finanzautonomie und des direktdemokratischen Einflusses in der Schweiz.
Schlüsselwörter
Schuldenbremse, Schweizer Kantone, Haushaltsautonomie, Staatsverschuldung, Fiskalregeln, Budgetregeln, Rational-Choice-Institutionalismus, Korrelationsanalyse, Entschuldungserfolg, Neue Politische Ökonomie, Föderalismus, Haushaltskonsolidierung, Reglementierungsgrad, Finanzverfassung, Verwaltungsautonomie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, inwiefern institutionelle Budget- und Haushaltsregeln in Schweizer Kantonen einen messbaren Einfluss auf den Erfolg der Entschuldung haben.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind der schweizerische Föderalismus, die Gestaltung von Fiskalregeln (Schuldenbremsen), die theoretischen Ursachen der Staatsverschuldung und die empirische Messung von Reglementierungsdichte.
Welches Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Ziel ist es, den Zusammenhang zwischen restriktiven Haushaltsregeln und dem Entschuldungserfolg zu belegen, um daraus Empfehlungen für das deutsche Föderalsystem abzuleiten.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es wird eine Korrelationsanalyse nach Spearman angewendet, um einen monotonen Zusammenhang zwischen der Reglementierungsdichte und dem Erfolg bei der Reduktion der Verschuldung zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der theoretischen Einbettung durch den Rational-Choice-Institutionalismus, der Definition der relevanten Variablen und der methodischen Durchführung der Korrelationsanalyse.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wichtige Schlagworte sind Schuldenbremse, Haushaltsautonomie, Föderalismus, Reglementierungsgrad und der Entschuldungserfolg auf kantonaler Ebene.
Welche Rolle spielt der „Rational-Choice-Institutionalismus“?
Dieser dient als theoretische Grundlage, um das Verhalten politischer Akteure als nutzenmaximierend zu verstehen und die Notwendigkeit von institutionellen Schranken zur Eindämmung des „Leviathans“ zu begründen.
Warum ist die Schweiz für diesen Vergleich mit Deutschland interessant?
Die Schweiz zeigt, wie eine starke Finanzautonomie und direkte Demokratie bei gleichzeitiger Einführung von Schuldenbremsen unterschiedliche Wirkungen auf die Haushaltsdisziplin haben können, was als Vergleichsfolie für deutsche Reformen dient.
Welches Ergebnis liefert die Korrelationsanalyse?
Die Analyse zeigt einen sehr starken negativen Zusammenhang (Korrelationskoeffizient von -0,917), was bedeutet, dass ein höherer Regulierungsgrad tatsächlich mit einem größeren Entschuldungserfolg korreliert.
Was schlussfolgert die Autorin hinsichtlich der Übertragbarkeit auf Deutschland?
Die Autorin äußert Skepsis, da der Handlungsspielraum der deutschen Länder aufgrund der starken Politikverflechtung und Abhängigkeiten wesentlich geringer ist als der der autonomen Schweizer Kantone.
- Arbeit zitieren
- Anela Fivaz (Autor:in), 2016, Die Schuldenbremse in Schweizer Kantonen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/341177
