Natürliche Ressourcen wie Erdöl, Braunkohle, Eisen, etc. sind auf unserem Planeten nicht unbegrenzt vorhanden. Die Nachrichten senden fast täglich Berichte über Umweltschäden. Das Waldsterben, die Klimaveränderung, Überschwemmungen und der zunehmende Verschmutzungsgrad der Luft sind nur eine bruchteilhafte Aufzählung hierfür. Nahezu jedem sind die bestehenden Umweltprobleme bekannt. Jedoch sind nur wenige bereit, freiwillig einen individuellen Beitrag zur Schonung und Verbesserung der Umwelt zu leisten. Das Hauptproblem liegt hierbei in der Betrachtung der Umwelt als freies Gut, welches jedem kostenlos und unbegrenzt zur Verfügung steht. Es liegt in der Natur des Menschen den eigenen Nutzen zu maximieren, auch wenn dies zu Lasten der Gesamtheit geht. So werden die Unternehmen z.B. versuchen, gewinnmaximierend zu wirtschaften, ohne die Beeinträchtigung der Umwelt zu beachten. Diese entstandenen Nachteile nennt man auch negative externe Effekte, da nicht der Verursacher die Kosten hierfür trägt, sondern die Allgemeinheit.
Infolge zahlreicher öffentlicher Diskussionen, der zunehmenden Belastung von Wasser, Luft und Boden sowie der rasch wachsenden Industrie hat die Bundesregierung am 29. September 1971 das erste Umweltprogramm herausgebracht. In ihm wurde der Umweltschutz als eine wesentliche Aufgabe des Staates definiert. Die grundlegenden Prinzipien der Umweltschutzgesetzgebung wurden hier erstmals erwähnt. Im Einzelnen ist das Vorsorgeprinzip, das Verursacherprinzip und das Kooperationsprinzip zu nennen. Diese Prinzipien sind auch heute noch Handlungsgrundsätze der modernen Umweltpolitik. Seit 1994 ist der Umweltschutz sogar als Staatsziel im Artikel 20a des Grundgesetzes verfassungsrechtlich verankert. Mit Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft wurde im Art. 174 (1) zwischenzeitlich eine EU-weite Umweltpolitik wie folgt definiert: „Die Umweltpolitik der Gemeinschaft trägt zur Verfolgung der nachstehenden Ziele bei:
Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität;
Schutz der menschlichen Gesundheit;
umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen;
Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung
regionaler oder globaler Umweltprobleme.“
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Umweltsteuern
2.1 Grundlegende Betrachtung
2.2 Lenkungswirkung
2.3 Die Mineralölsteuer, ein praktisches Beispiel
3 Handelbare Emissionszertifikate
3.1 Allgemeine Wirkungsweise
3.2 Vor- und Nachteile
3.3 Emissionshandel in Deutschland, Status quo
4 Auflagen
4.1 Konzeption und Ansatzpunkte
4.2 Beurteilung in ökologischer und ökonomischer Hinsicht
5 Gebühren und Beiträge
5.1 Definition
5.2 Probleme und Nutzen
6 Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit setzt sich mit dem staatlichen umweltpolitischen Instrumentarium auseinander, um aufzuzeigen, wie Umweltprobleme durch gezielte politische Eingriffe gemildert werden können. Dabei wird untersucht, wie marktkonforme und ordnungsrechtliche Maßnahmen wirken und welche Zielkonflikte sich daraus ergeben, insbesondere unter Berücksichtigung ökonomischer und ökologischer Aspekte.
- Analyse von Umweltsteuern und deren Lenkungs- sowie Finanzierungsfunktion.
- Untersuchung von handelbaren Emissionszertifikaten und deren Allokationseffizienz.
- Diskussion von Auflagen als direktes verhaltenssteuerndes Instrument.
- Betrachtung von Gebühren und Beiträgen zur Finanzierung von Umweltschutzmaßnahmen.
- Evaluierung der Notwendigkeit eines effektiven "Policy-Mix" in der Umweltpolitik.
Auszug aus dem Buch
3.1 Allgemeine Wirkungsweise
Bei dem Instrument der handelbaren Emissionszertifikate wird vom Staat eine maximale Gesamtemission eines Schadstoffes oder einer Gruppe von Schadstoffen festgelegt. Diese Gesamtemission, auch Emissionsziel genannt, darf dann innerhalb eines bestimmten Zeitraums und einer bestimmten Region insgesamt von allen zertifikatspflichtigen Emittenten an die Umwelt abgegeben werden. Gleichzeitig werden seitens des Staates handelbare Emissionszertifikate vergeben, die ein verbrieftes und veräußerbares Recht auf Emissionen des jeweiligen Schadstoffes in genau definiertem Umfang darstellen. Die Vergabe der Emissionszertifikate kann auf verschiedene Arten erfolgen. Sie können entweder kostenlos an die Unternehmen verteilt, verkauft oder versteigert werden. Nur mit einem solchen Zertifikat besitzen die entsprechenden Unternehmen das Recht, die Umwelt im festgelegten Maße zu verschmutzen. Jedes Unternehmen besitzt die Möglichkeit, Zertifikate die nicht benötigt werden an einer Umweltbörse zu verkaufen, oder zusätzliche Rechte nachzukaufen. Der zugehörige Preis bildet sich markttypisch durch Angebot und Nachfrage. In Abhängigkeit vom Zertifikatspreis und der unternehmensinternen Kostenstrukturen sowie unter Berücksichtigung der Kosten für Emissionsminderungsmaßnahmen, können die einzelnen Unternehmen ihre optimale Menge an Zertifikaten nachfragen. Potentielle Emittenten werden Zertifikate kaufen wollen, wenn der Preis hierfür niedriger ist als die Kosten der Emissionsvermeidungsmaßnahmen, die den Kauf erübrigen würden. Auf der anderen Seite wird ein Unternehmen seine Emissionsrechte verkaufen, wenn der Erlös hieraus höher ist als die Kosten für Maßnahmen, die zu einer Reduzierung der Emissionen führen. Insgesamt erfolgt die Allokation ökonomisch effizient. Die Unternehmen können auf die kostengünstigste Weise produzieren und ihre gewinnmaximale Produktionsmenge auf den Markt bringen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung erläutert die Problematik der Umwelt als freies Gut und die daraus resultierenden negativen externen Effekte, die staatliches Handeln erforderlich machen.
2 Umweltsteuern: Dieses Kapitel behandelt die Lenkungs- und fiskalische Funktion von Umweltsteuern, illustriert am Beispiel der Mineralölsteuer.
3 Handelbare Emissionszertifikate: Hier wird die Funktionsweise und ökonomische Effizienz von Emissionszertifikaten sowie der aktuelle Status quo in Deutschland beschrieben.
4 Auflagen: Es werden verschiedene Arten von Auflagen, wie Gebote und Verbote, sowie deren ökologische und ökonomische Beurteilung dargestellt.
5 Gebühren und Beiträge: Dieses Kapitel definiert Umwelt-Gebühren und Beiträge als Finanzierungsinstrumente für staatliche Entsorgungsaufgaben und diskutiert deren Effektivität.
6 Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass kein einzelnes Instrument die universelle Lösung bietet und ein zielgerichteter Policy-Mix für den Umweltschutz unerlässlich ist.
Schlüsselwörter
Umweltpolitik, Umweltsteuern, Lenkungsfunktion, Fiskalische Funktion, Emissionszertifikate, Emissionshandel, Kyoto-Protokoll, Auflagen, Umweltauflagen, Gebühren, Beiträge, Externe Effekte, Marktversagen, Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Seminararbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit den wichtigsten Instrumenten der staatlichen Umweltpolitik in Deutschland, um den Umgang mit natürlichen Ressourcen zu regulieren und Umweltbelastungen zu reduzieren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen Umweltsteuern, handelbare Emissionszertifikate, ordnungsrechtliche Auflagen sowie Gebühren und Beiträge zur Finanzierung von Umweltschutz.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Wirkungsweise der verschiedenen Instrumente zu analysieren und aufzuzeigen, wie ökologische Ziele trotz ökonomischer Gewinnmaximierungsbestrebungen erreicht werden können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine theoretische Auseinandersetzung und Begutachtung der Instrumente auf Basis wirtschaftswissenschaftlicher Literatur und regulatorischer Grundlagen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die Vor- und Nachteile sowie die ökologische und ökonomische Wirksamkeit von Steuern, Zertifikaten, Auflagen und Abgaben.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Umweltpolitik, interne Effekte, Lenkungsfunktion, Emissionszertifikate und Nachhaltigkeit charakterisiert.
Warum ist die Mineralölsteuer als Finanzsteuer konzipiert?
Aufgrund des historisch gewachsenen Finanzbedarfs und der Notwendigkeit zur Deckung staatlicher Ausgaben wurde die Mineralölsteuer seit 1953 als reine Finanzquelle und nicht primär als reines Lenkungsinstrument konzipiert.
Warum sind Emissionszertifikate für schnelle Gefahrenabwehr ungeeignet?
Da Emissionszertifikate primär als Vorsorgeinstrument auf langfristige Anreize zur Emissionsminderung setzen, fehlt ihnen die kurzfristige Reaktionsgeschwindigkeit, die bei akuten Gefahrenlagen erforderlich wäre.
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- Diplom Kaufmann (FH) Christian Salmas (Author), 2004, Das umweltpolitische Instrumentarium, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/34224
