Im Dezember 2010 beginnt im Nahen Osten und in vielen Teilen Nordafrikas das, was als "Arabischer Frühling“ bezeichnet und als politische Zäsur mit weitreichenden Folgen bewertet wird. Im März 2011 kommt es auch unter der Regierung des Präsidenten Bahar al-Assad, zu sich immer stärker ausweitenden Protesten in Syrien. Was in der Provinzhauptstadt Deraa, als Ausdruck des Unmutes über die unverhältnismäßige Verhaftung einer Gruppe Schüler, die auf die soziale Not mit Graffiti hinweist, in friedlichen Demonstrationen beginnt, weitet sich innerhalb weniger Monate bis hin zu den Großstädten Hama und Homs aus. Reagiert die Regierung zunächst noch mit Reformversprechungen, geht sie jedoch alsbald, wenn auch mit wenig Erfolg, äußerst gewaltsam gegen die Aufstände vor.
Bis heute dauert der Konflikt, im Gegensatz zu den meisten anderen Nahost und Afrikastaaten, an. Es kommt zu anhaltenden Menschenrechtsverletzungen und laut den gängigen Kriegsdefinitionen befindet sich Syrien im Kriegszustand. Es stellt sich daher die Frage, warum es zu keinem Einschreiten ausländischer Mächte und der Vereinten Nationen (im Folgenden VN genannt) im Hinblick auf die Responsibility to Protect (im Folgenden RtoP genannt) kommt.
In dieser Hausarbeit möchte ich einen stark zusammengefassten Einblick geben, warum sich das Eingreifen in Syrien so schwierig gestaltet und bis heute nicht stattfindet. Dazu definiere ich vorab wichtige Begrifflichkeiten, gebe einen Überblick über die arabische Republik Syrien, um dann anhand der Fragestellung die problematische Lage im Falle Syriens auseinanderzusetzen.Da es sich zeitgeschichtlich um einen historisch neuen bis aktuellen Vorgang handelt, greife ich, in Ermangelung vorhandener Buchquellen, überwiegend auf Quellen der Presse und des Internets zurück.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffsdefinitionen
2.1 Souveränität eines Staates
2.2 Responsibility to Protect
2.3 Arabischer Frühling
2.4 Arabische Liga
3. Die Republik Syrien
3.1 Geografie Syriens
3.2 Geschichtliche Entwicklung seit 1900
3.3 Politische Lage ab 2000
4. Das Verhalten des Auslands gegenüber Syrien
4.1 Der Sicherheits-und Menschenrat und seine Bemühungen
4.2 Die Vetomächte Russland und China
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen der staatlichen Souveränität Syriens und dem Konzept der Responsibility to Protect (RtoP). Dabei wird analysiert, warum trotz anhaltender Menschenrechtsverletzungen und eines kriegsähnlichen Zustands ein koordiniertes Eingreifen der internationalen Gemeinschaft unterbleibt, wobei insbesondere die blockierende Rolle der Vetomächte im Sicherheitsrat beleuchtet wird.
- Grundlagen der staatlichen Souveränität und des RtoP-Konzepts
- Historische und politische Entwicklung Syriens
- Rolle der Vereinten Nationen und des Menschenrechtsrats
- Einfluss geopolitischer Interessen Russlands und Chinas
- Analyse der Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Schutzverantwortung
Auszug aus dem Buch
2.2 Responsibility to Protect
Die Responsibility to Protect1 ist aus der Tatsache heraus entstanden, dass die unter Punkt 2.1 zugestandene staatliche Souveränität nicht dahingehend von den inländischen Regierungen missbraucht werden darf, um Menschen- oder Völkerrechtsverletzungen zu begehen. Angeregt wird dies anfänglich 2000 durch den ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan und führt dazu, dass die kanadische Regierung 2001 die International Commision on Intervention and State Sovereignity (ICISS) begründet, mit dem Ziel der Erstellung eines Konzepts zur RtoP (UN online 2014). Diese beschreibt ihre Aufgabe prägnant
"This report is about the so-called “right of humanitarian intervention”: the question of when, if ever, it is appropriate for states to take coercive – and in particular military – action, against another state for the purpose of protecting people at risk in that other state."(ICISS 2001)
Die RtoP ist in drei Grundsäulen geteilt:
• The Responsibility to Prevent: The obligation to prevent mass atrocities, develop early warning systems and address the root causes of conflict
• The Responsibility to React: A commitment of measures which should be taken in the face of mass atrocities
• The Responsibility to Rebuild: The obligations of the International Community post-intervention to rebuild and prevent the reoccurrence of mass violence.
(wfuna online aktuell).
Das Zusammenspiel der Zusage der staatlichen Souveränität und die sich daraus ergebende Schutzverantwortung der anderen Staaten bilden sozusagen das Dilemma in dem sich die VN und andere Staaten in Bezug zu Syrien befinden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in den Kontext des Arabischen Frühlings ein und skizziert die Entstehung des Syrienkonflikts sowie die Kernfrage nach dem Ausbleiben internationaler Schutzmaßnahmen.
2. Begriffsdefinitionen: Hier werden zentrale Konzepte wie staatliche Souveränität, Responsibility to Protect, der Arabische Frühling und die Rolle der Arabischen Liga zur begrifflichen Klärung definiert.
3. Die Republik Syrien: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Geografie, die historisch bedingten Machtstrukturen seit 1900 und die politische Situation nach der Machtübernahme durch Baschar al-Assad im Jahr 2000.
4. Das Verhalten des Auslands gegenüber Syrien: Es wird untersucht, wie der VN-Sicherheitsrat und der Menschenrechtsrat agieren und welche strategischen Gründe die Vetomächte Russland und China dazu bewegen, ein Eingreifen zu blockieren.
5. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass das Konzept der RtoP im Syrienkonflikt aufgrund ideologischer Differenzen und nationaler Interessen der Vetomächte sowie der Unkooperativität der Konfliktparteien weitgehend gescheitert ist.
Schlüsselwörter
Syrien, Arabischer Frühling, Responsibility to Protect, RtoP, Souveränität, VN-Sicherheitsrat, Veto, Russland, China, Menschenrechte, Intervention, Baschar al-Assad, Geopolitik, Neorealismus, Schutzverantwortung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, weshalb die internationale Gemeinschaft trotz massiver Menschenrechtsverletzungen im Syrienkonflikt nicht im Sinne der "Responsibility to Protect" eingegriffen hat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Arbeit fokussiert sich auf das Spannungsfeld zwischen staatlicher Souveränität und internationaler Schutzverantwortung sowie die Machtmechanismen innerhalb der Vereinten Nationen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Gründe für die schwierige und bisher ausbleibende internationale Intervention in Syrien verständlich und strukturiert aufzuarbeiten.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Autorin nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse, basierend auf vorhandenen Presse- und Internetquellen, um die aktuellen zeitgeschichtlichen Geschehnisse einzuordnen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die theoretischen Begrifflichkeiten geklärt, der historische Hintergrund Syriens beleuchtet und anschließend die Blockadehaltung im VN-Sicherheitsrat analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird primär durch Begriffe wie Responsibility to Protect, Souveränität, Syrienkonflikt, VN-Sicherheitsrat und geopolitische Interessen geprägt.
Warum blockieren Russland und China laut dieser Arbeit ein Eingreifen?
Beide Mächte führen neorealistische Interessen an, darunter wirtschaftliche Beziehungen, Rüstungsexporte sowie strategische Standorte wie den Marinehafen in Tartus.
Welche Rolle spielt die Resolution 377 im Kontext der Arbeit?
Die "Uniting for Peace"-Resolution wird als theoretische letzte Auswegmöglichkeit diskutiert, falls der Sicherheitsrat durch Veto-Blockaden seine Funktion zur Friedenssicherung nicht erfüllen kann.
- Quote paper
- Bachelor of Arts (B. A.) Alexandra Schmidt (Author), 2015, Der Syrienkonflikt. Die Souveränität eines Staates und die Responsibility to Protect der Vereinten Nationen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/342422
