Kant beschäftigte sich im Zuge seiner Staatsformenlehre intensiv mit der Gewaltenteilung und deshalb soll die Frage dieser Arbeit auch lauten welche Bedeutung sie für ihn innerhalb seiner Verfassungstypologie einnimmt.
Hierzu wird in einem ersten Schritt geklärt werden wer laut Kant der Souverän in einem Staat ist und welche Rolle der allgemeine vereinigte Volkwille in diesem Zusammenhang spielt. In einem zweiten Schritt wird diese Arbeit die Staatsformenlehre beziehungsweise Verfassungstypologie Kants anhand des ersten Definitivartikels in „Zum ewigen Frieden“ näher betrachten. Daran anschließend wird sich der dritte Teil der Arbeit speziell mit dem kantschen Konzept der Gewaltenteilung auseinandersetzen, um so zu einer Antwort auf die oben formulierte Frage zu kommen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Dualismus der Begriffe Souverän und Volkssouveränität bei Kant
2.1 Wer ist der Souverän?
2.2 Der „allgemein vereinigte Volkswille“ als Gesetzgeber
3. Kants Verfassungstypologie in „Zum ewigen Frieden“
3.1 Aufbau und Inhalt
3.2 Staatsformen und Regierungsart
3.2.1 Die republikanische Regierungsart
3.2.2 Die despotische Regierungsart
4. Die Gewaltenteilung bei Kant
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Konzept der Gewaltenteilung bei Immanuel Kant im Rahmen seiner Verfassungstypologie und geht der zentralen Forschungsfrage nach, welche fundamentale Bedeutung die Gewaltenteilung innerhalb seines politischen Denkens einnimmt, um die Freiheit des Einzelnen zu sichern.
- Analyse des Souveränitätsbegriffs und des Dualismus zwischen tätigem und ursprünglichem Souverän.
- Untersuchung der Staatsformenlehre und Regierungsarten in Kants Werk „Zum ewigen Frieden“.
- Gegenüberstellung von republikanischer Regierungsart und Despotismus.
- Erläuterung der funktionalen Gewaltenteilung als Voraussetzung für den Rechtsstaat und als Motor der Freiheit.
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Die republikanische Regierungsart
Die republikanische Regierungsart stellt für Kant eine Form der politischen Macht dar, welche institutionell gesichert ist, jedoch ist sie für ihn nicht die beste Art und Weise der Regierung. Kant vertritt die These, dass die Regierungsart schlussendlich nicht durch Dekrete sondern durch Gesetze bestimmt sein soll. Er versteht unter der Regierungsart die Organisationsprinzipien der obersten Staatsfunktion und deren Verhältnis zueinander. Dies und die Regelhaftigkeit an sich bezeichnet er als Kennzeichen der republikanischen Regierungsart, denn derjenige Monarch sei despotisch, welcher die oberste Gewalt in Ansehung seiner Nachkommen nicht unter eine Regel bringt. Deshalb bezeichnet er wie bereits angeklungen den Republikanismus wie folgt:
„Der Republikanism ist das Staatsprinzip der Absonderung der ausführenden Gewalt (der Regierung) von der gesetzgebenden (…)“
dagegen handelt es sich beim Staatsprinzip des Despotismus um die:
eigenmächtige[n] Vollziehung des Staats von Gesetzen, die er selbst gegeben hat, mithin der öffentliche Wille, sofern er von dem Regenten als sein Privatwille gehandhabt wird.“
Eine weitere Eigenschaft der republikanischen Regierungsart ist die Verbundenheit zwischen dem Prinzip der Repräsentation und dem Prinzip der Gewaltenteilung. In Bezug auf die Repräsentation schreibt Kant, dass alle Regierungsformen, welche nicht repräsentativ seien im Grunde eine Unform darstellen würden, da hierbei der Gesetzgeber in ein und derselben Person gleichzeitig der Vollstrecker seines Willens sein könne.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung motiviert die Relevanz der Gewaltenteilung am Beispiel aktueller politischer Entwicklungen und skizziert das methodische Vorgehen der Untersuchung von Kants Staatsformenlehre.
2. Der Dualismus der Begriffe Souverän und Volkssouveränität bei Kant: Dieses Kapitel arbeitet heraus, dass bei Kant ein Dualismus zwischen dem tätigen Souverän in der Erscheinung und dem hypothetischen, a priori vernünftigen Volkswillen als ursprünglichem Souverän besteht.
3. Kants Verfassungstypologie in „Zum ewigen Frieden“: Hier wird Kants Friedensschrift analysiert, wobei die Unterscheidung zwischen der Form der Beherrschung (forma imperii) und der Regierungsart (forma regiminis) als zentrales Ordnungsinstrument dargestellt wird.
4. Die Gewaltenteilung bei Kant: Das Kapitel erläutert, dass die Gewaltenteilung bei Kant kein System von checks and balances im Sinne Montesquieus ist, sondern ein funktionales Subsumtionsverhältnis zur Sicherung der Freiheit.
5. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Gewaltenteilung für Kant das entscheidende Kennzeichen der republikanischen Regierungsart ist, um individuelle Freiheit und den Rechtszustand zu gewährleisten.
Schlüsselwörter
Kant, Gewaltenteilung, Souveränität, Volkswille, Republikanismus, Despotismus, Staatsformenlehre, Zum ewigen Frieden, Rechtsstaat, Freiheit, Exekutive, Legislative, Judikative, volonté générale, Subsumtionsverhältnis.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die politische Philosophie Immanuel Kants, insbesondere seine Verfassungstypologie und die zentrale Rolle der Gewaltenteilung für die Freiheit im Staat.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der Souveränitätsbegriff, die Differenzierung zwischen Staatsform und Regierungsart sowie die funktionale Gewaltenteilung bei Kant.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu klären, warum die Gewaltenteilung innerhalb von Kants Verfassungstypologie als notwendige Bedingung für die Sicherung der Freiheit und als Kennzeichen der republikanischen Regierungsart angesehen wird.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und staatsphilosophische Textanalyse basierend auf Kants einschlägigen Schriften sowie der Sekundärliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung des Souveränitätsbegriffs, die Darstellung der Typologie in „Zum ewigen Frieden“ und die spezielle Analyse des kantischen Gewaltenteilungskonzepts.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kants Philosophie, Gewaltenteilung, Republikanismus und Volkssouveränität sind die prägenden Begriffe der Arbeit.
Warum lehnt Kant den Despotismus als Regierungsart ab?
Kant lehnt ihn ab, weil hier alle Gewalten in einer Person vereint sind, wodurch keine Gewaltenteilung stattfindet und die Rechte der Bürger zugunsten des Privatwillens des Regenten aufgehoben werden.
Wie unterscheidet sich Kants Gewaltenteilung von Montesquieu?
Während bei Montesquieu ein System der wechselseitigen Kontrolle (checks and balances) im Vordergrund steht, fordert Kant eine funktionale Trennung der Gewalten in einem Subsumtionsverhältnis, bei dem die Exekutive strikt den Gesetzen der Legislative unterworfen ist.
Welche Rolle spielt der „allgemein vereinigte Volkswille“?
Er dient als hypothetischer, vernunftrechtlicher Maßstab für die Gesetzgebung, der als Kriterium für die Rechtmäßigkeit öffentlicher Gesetze fungiert.
- Arbeit zitieren
- Alexander Schmucker (Autor:in), 2016, Die Verfassungstypologie bei Immanuel Kant, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/343599
