Systemwechsel in Lateinamerika. Argentinien und Chile im Vergleich


Hausarbeit, 2016
21 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Regimewechsel
2.1 Die Verlaufsformen von Systemwechseln
2.2 Transformationsbegriffe
2.2.1 Regimewechsel, Transition

3 Transformationsprozesse in Chile und Argentinien
3.1 Die politische Situation Argentiniens vor der Transition
3.2 Transition in Argentinien
3.2.1 Der Kollaps einer Militärdiktatur
3.2.2 Institutionalisierung
3.2.3 Konsolidierung
3.3 Chiles Militärdiktatur von Pinochet
3.4 Transition in Chile
3.4.1 Die gelenkte Transition
3.4.2 Institutionalisierung
3.4.3 Konsolidierung

4 Der Systemwechsel von Argentinien und Chile im Vergleich

5 Die Rolle der Vergangenheitsbewältigung in Argentinien und Chile

6 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

In Form einer Demokratisierungswelle veränderte sich das politische System der lateinamerikanischen Länder. Die meisten dieser Länder wurden in den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts von Militärregimen regiert (Fuchs und Nolte 2006; Thiery 2000b, S. 18; Fuchs und Nolte 2006, S. 18). Bis zum Jahr 1990 hingegen hatten sich fast alle dieser Staaten zu Demokratien entwickelt (Ausnahme: Mexiko und Kuba). Die lateinamerikanischen Regierungen sind bis heute demokratisch geblieben, wenn auch die Qualität dieser Demokratien auch heute noch fragwürdig ist (Fuchs und Nolte 2006, S. 18).

Eine Gemeinsamkeit der Militärregierungen von Argentinien und Chile ist die enorme Brutalität, die als Instrument zur Machtsicherung angewandt wurde. Die massiven Menschenrechtsverletzungen sind bis heute nicht vollständig aufgearbeitet worden, weshalb sich beide Länder noch immer mit der Vergangenheitsbewältigung auseinander setzen müssen (Fuchs und Nolte 2006, S. 18). Zwar vollzog sich der Weg in die Demokratie in beiden Ländern auf unterschiedliche Weise, jedoch verbindet beide die Bewältigung der Vergangenheit, und das hat die Geschichte der letzten 30 Jahre auch entsprechend geprägt (Mayer 2003). Die Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Systemwechsel der beiden Länder sollen in der vorliegenden Arbeit herausgearbeitet werden.

Die dritte Demokratisierungswelle wird von Wolfgang Merkel in seiner Monographie „Systemtransformation“ ausreichend erläutert und gilt daher als Grundlage dieser Hausarbeit (Merkel 2010). Die Autoren Jörg Faust und Jörn Dausch leisten mit ihrem Sammelband „Die ökonomische Dynamik politischer Herrschaft“ einen wichtigen Beitrag zur Erarbeitung des wirtschaftlichen Bereichs des Themas (Faust 2000). Ebenso dient Peter Thierys Dissertation mit dem Titel „Transformation in Chile“ als wichtige Grundlage (Thiery 2000b). Außerdem werden die Systemwechsel der beiden (genannten) Länder in weiteren Dissertationen und Diplomarbeiten behandelt (Baer 2004; Pfister 1998; Mitterer 2015).

2 Regimewechsel

2.1 Die Verlaufsformen von Systemwechseln

Von unten erzwungener Systemwechsel: Durch Proteste einer mobilisierten Öffentlichkeit, die durch das autokratische Regime mit repressiver Gewalt nicht unterbunden werden können, folgt meist eine rasche Absetzung der Regierung. Bei dieser Art von Systemwechsel gibt es keinen Dialog zwischen autokratischer Regierung und Oppositionseliten. Daher ist eine völlige politische Entmachtung und nicht eine Machtteilung die Folge dieses Regimewechsels (Lauth 2010, S. 167).

Ausgehandelter Systemwechsel: Bei einer Gleichverteilung der Macht auf Opposition und Regierung kann es bei einem ausgehandelten Wechsel der politischen Herrschaftsform zu einer neuen Definition der zukünftigen politischen Herrschaft kommen. In Verhandlungen werden dann Herrschaftszugang, -struktur, -anspruch und -weise neu definiert und in Form von Kompromissen oder Pakten rational verhandelt (Nolte 1999, S. 113). Der Ausgang dieses Prozesses ist offen. Alte Regimeeliten können die Demokratisierung und Liberalisierung durch Repression verhindern, weil sie noch über beachtliche machtpolitische Ressourcen verfügen. Außerdem ist es möglich, dass es der Opposition nicht gelingt, die demokratische Transformation durchzusetzen. Ist die Demokratie das Ergebnis des ausgehandelten Systemwechsels, spiegelt sich die Machtteilung auch in neuen demokratischen Institutionen wider. Diese sogenannten Elitenkompromisse kommen einerseits durch Verhandlungen zwischen den alten autokratischen Herrschaftsträgern und der demokratischen Opposition zustande. Andererseits verfügt die Opposition meist nicht über ein demokratisches Wahlverfahren, weshalb diese Abkommen oft auf undemokratische Weise entstehen. Diese Eigenschaft des ausgehandelten Systemwechsels wird als demokratietheoretisches Paradoxon bezeichnet (Nohlen und Kasapovic 1996, S. 113).

Regimekollaps: Bei diesem Systemwechsel sind meist äußere Faktoren, wie zum Beispiel verlorene Kriege, die Ursache für einen abrupten Zusammenbruch des autokratischen Systems. Der völlige Legitimitäts- und Machtverlust führt nicht selten zur Beendigung politischer Karrieren, zu Verhaftung oder Hinrichtung autokratischer Eliten. Direkte äußere Ursachen sind jedoch nicht immer notwendig. Auch innere Legitimationskrisen sowie die Verhinderung von Reformeliten oder einer handlungsfähigen Opposition können einen völligen und unverzüglichen Zusammenbruch der herrschenden Regierung mit sich bringen (Lauth 2010, S. 168).

Zerfall und Neugründung von Staaten: Von einer Staatsgründung mit der Möglichkeit eines demokratischen Neubeginns spricht man, wenn ein autoritäres/ totalitäres Regime zerfällt (Woyke 2011, S. 56). Dadurch besteht die Möglichkeit eines demokratischen Neubeginns (Nolte 1999, S. 168).

Vom alten Regime gelenkter Systemwechsel: Der Wechsel zur Demokratie wird durch alte Regimeeliten veranlasst. Somit können die alten Herrschaftsträger die Art und Weise der Ablösung des autokratischen Regimes, sowie die Gestaltung der Strukturen des neuen Systems beeinflussen. In dieser Transformation wird meist die politische Macht der autokratischen Regierung in das neue demokratische System übertragen. Voraussetzung hierfür ist eine gewisse Machtlosigkeit der Opposition und eine nicht diskreditierte autokratische Regierung mit bedeutenden Machtressourcen. Die Etablierung als politische Elite in der neuen Demokratie ist nur möglich, wenn die ehemaligen autokratischen Eliten nicht dem Militär angehörten (Merkel 2010, S. 101).

Langandauernde Evolution: Bei diesem Systemwechsel entwickelt sich die Demokratie allmählich und kontinuierlich. Eine solche Transformation ist nur in der ersten Demokratisierungswelle vorzufinden (Merkel 2010, S. 101).

2.2 Transformationsbegriffe

Ein korrekter Vergleich der Systemwechsel von Argentinien und Chile erfordert eine Auseinandersetzung mit dem begrifflichen Instrumentarium. Aufgrund des Ausmaßes dieses Themas beschränke ich mich auf ausgewählte Transformationsbegriffe, die im nachfolgenden Kapitel definiert werden. Für weitere Transformationsbegriffe und Fachtermini, wie Demokratie, Autokratie und Staatszerfall verweise ich auf folgende Literatur (Lauth 2010; Dahl 1971; Hartmann 2015; Anter und Bendel 2003).

2.2.1 Regimewechsel, Transition

Regimewechsel: Der Ausgang eines Regimewechsels ist, im Gegensatz zum Regime- oder Systemwandel, ein anderer Systemtypus (Woyke 2011, S. 56). Bezeichnend für den Regimewechsel sind zeitlich verkürzte Übergänge von einem System zum anderen. Hierbei treten evolutionäre und reforminduzierte Wandlungstendenzen als Symptome des Wechsels auf (Lauth 2010, S. 155). Von Regimewechsel spricht man, wenn sich Herrschaftszugang, Herrschaftsstruktur, Herrschaftsanspruch und auch die Herrschaftsweise eines Regimes vollkommen gewandelt haben. Als stagnierende oder unvollständige Regimewechsel bezeichnet man defekte Demokratien oder hybride Regime, die den Wechsel zur neuen Regierung nicht vollständig abgeschlossen haben (Lauth 2010, S. 155).

Transition: Der Begriff Transition wird vor allem für die Demokratisierungsprozesse in Lateinamerika und Südeuropa verwendet. Die Bezeichnung wird meist für den Übergang von Autokratie zu Demokratie verwendet (Lauth 2010, S. 155). In der Transitionsforschung wird die Untersuchung von Voraussetzungen, Ursachen und Verlaufsmustern der Demokratisierung behandelt. Erträge dieser Forschung sind die systematische Periodisierung dieser Prozesse und die Betrachtung der Beiträge der Akteure zur Demokratisierung (Lauga 1999, S. 208).

3 Transformationsprozesse in Chile und Argentinien

3.1 Die politische Situation Argentiniens vor der Transition

Argentiniens politische Situation war bis 1983 von einem Wechsel aus demokratisch gewählten Zivilregierungen und Militärregimen bestimmt. In den 1930er Jahren entwickelte sich der Peronismus mit Juan Perón als Führungsfigur dieser Bewegung. Ab 1940 begann ein langsamer wirtschaftlicher Abstieg des Landes, das einst zu den bestentwickelten Ländern der Welt gehörte (Zilla 2009, S. 45). Die nachfolgenden Regierungen versuchten die Entwicklungsprobleme zu lösen, stürzten das Land jedoch in immer tiefere Krisen. Auf die Wiederwahl Peróns im Jahre 1952 folgte 1955 ein Militärputsch, der die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts entscheidend prägte. Die politische Beteiligung der peronistischen Kräfte wurde von der Militärregierung unterdrückt. Darauffolgende zivile Regierungen besaßen nicht ausreichend politische Legitimation zur Durchsetzung gegen die peronistischen Gewerkschaften (Lauga 1999, S. 35). Erneut griff das Militär in die politische Situation ein. Während der letzten Militärdiktatur von 1976 bis 1983 zielte die Regierung auf die Zerschlagung von Gewerkschaften, Etatismus, Parteiendemokratie und des Peronismus. Es kam zu einer Reform des Wirtschaftssystems. Zu einer der einschneidendsten Maßnahmen zählte die Ausbreitung des Staatsterrors, durch welchen Fehlentwicklungen im Sinne der Diktatur eliminiert wurden. Mit über 30.000 Toten gehört das argentinische Militärregime zu den repressivsten Lateinamerikas. Nach der Herrschaftssicherung und einer Zeit wirtschaftlicher Erholung folgte auf die massive Repression enorme Ablehnung und Protest seitens der Bevölkerung (Straßner 2007, S. 77). Trotz einer marktorientierten Reformpolitik zeichneten sich ab 1979 die Folgen der wenig stringenten Wirtschaftspolitik ab (Faust 2000, S. 78). Im Folgenden wird die Transition Argentiniens detailliert erläutert.

3.2 Transition in Argentinien

3.2.1 Der Kollaps einer Militärdiktatur

Die Militärregierung war in den 1980er Jahren mit Legitimations- und Performanzproblemen konfrontiert, die zu einem Verlust der Handlungsfähigkeit und Regierbarkeit führten. Bis dahin wurde die Opposition mit repressiven Maßnahmen ausgeschaltet oder verhielt sich passiv, was auf das Militärregime stabilisierend wirkte (Selter 1996, S. 22). Auf den Machtwechsel von General Videla zu General Viola folgten die ersten Liberalisierungsschritte im März 1981, durch die informelle Parteiaktivitäten erlaubt und Wahlen für 1984 angesetzt wurden. Parteien nutzten diese Freiheit für Absprachen einer politischen Strategie und auch Presse, Gewerkschaften und zivilgesellschaftliche Organisation begannen sich zu formieren und das System zu diskreditieren (Pfister 1998, S. 63-67). Der Sturz General Violas zog eine Unterbindung der Liberalisierungstendenzen durch den neuen General Galtieri nach sich. Da die Militärregierung die anhaltenden Proteste nicht mehr unterbinden konnte, besetzte sie die Falklandinseln, um eine höhere Legitimation zu gewinnen (Faust 2000, S. 76). Man versuchte, die inneren Schwierigkeiten durch einen außenpolitischen Erfolg zu überspielen, was aber wegen des militärischen Sieges Großbritanniens nicht gelang. Die Niederlage bedingte weitere politische Proteste, Rücktrittsforderungen und auch eine Spaltung innerhalb der Militärjunta. General Bignone übernahm zusätzliche Regierungsgeschäfte und ordnete den Rückzug der Militärs sowie Neuwahlen an. Außerdem versuchte er, Bedingungen für den Übergang zur Demokratie auszuhandeln. Hierzu zählte die Straffreiheit im Hinblick auf die enormen Menschenrechtsverletzungen und das Missmanagement der wirtschaftlichen Lage. Die geschwächte Machtposition der Militärs führte dazu, dass sie keine Forderungen gegenüber der Opposition durchsetzen konnten (Faust 2000, S. 75; Selter 1996, S. 21). Zusätzlich bestimmten die Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen, sowie die Auseinandersetzung mit Pluralismus, Demokratie und Frieden die Phase der Transition. In den Wahlen im Oktober 1983 errang Raúl Alfonsín mit der radikalen Partei UCR den Sieg (Straßner 2007, S. 85).

3.2.2 Institutionalisierung

Zur wiedergewonnenen Demokratie und deren institutionellen Grundlagen bestand kein Dissens zwischen den beiden etablierten Parteien (Unión Cívica Radical und Peronisten (PJ)). Man kehrte zur Verfassung von 1853 zurück, die jedoch mehrmals modifiziert wurde. In Argentinien waren ein pointierter Präsidentialismus und die föderale Struktur des Landes vorherrschend, die in Form der Zweiten Kammer und der Provinzgouverneure ein reales politisches Gewicht darstellten (Merkel 2010, S. 223). 1983 galt als einschneidendes Jahr, da die Verfassungsstruktur durch die Gründungswahlen wieder neu legitimiert wurde. Bei den Präsidentschaftswahlen errang Raúl Alfonsín mit 52% Prozent einen erstmaligen Sieg gegen die Peronisten (40%). Im Parlament war die Niederlage deren allerdings nicht deutlich erkennbar, da die UCR mit 47,4% der Stimmen nur 50,8% der Mandate stellte. Die Peronisten erhielten mit 33,5% der gültigen Stimmen 43,7% der Sitze im Unterhaus. Eine relative Mehrheit erreichten die Peronisten im Senat mit 43,7% der Sitze, wohingegen die regierende Partei UCR nur 39,1% der Sitze sichern konnte. Mehrheiten wurden aber auch mithilfe einzelner Provinzgouverneure gebildet (Selter 1996, S. 26). Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen. Das schwache Militär zeigte deutlich mithilfe von Amnestieversuchen, dass es eine Anklage und Verurteilung nicht widerstandslos akzeptieren würde, wohingegen die Bevölkerung dies eindeutig befürwortete. Die Loyalität der politischen Eliten gegenüber der Verfassung bleibt fraglich, da der Kongress häufig umgangen wurde und die Judikative nicht unabhängig blieb (Selter 1996, S. 44).

3.2.3 Konsolidierung

Argentinien wurde in den letzten 20 Jahren mehrfach von enormen Krisen verschiedener Art erschüttert, weshalb sich die Konsolidierung über Jahre hinzog. Seit 1983 gab es freie und faire Wahlen. Das Operieren am Rande der Verfassung und die Negierung der beiden anderen Staatsgewalten wurden als Entwicklung einer delegativen Demokratie gewertet (Lauga 1999, S. 258). Schon Präsident Alfonsín (1983-1989) erreichte keine Fortschritte in der konstitutionellen Konsolidierung. So scheiterte er bei den Wirtschaftsentwicklungen und der zivilen Kontrolle des Militärs, den beiden wichtigsten Herausforderungen der damaligen Politik (Straßner 2007, S. 96).

[...]

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Details

Titel
Systemwechsel in Lateinamerika. Argentinien und Chile im Vergleich
Hochschule
Universität Rostock  (Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften)
Veranstaltung
Einführung in die Vergleichende Regierungslehre
Note
1,3
Autor
Jahr
2016
Seiten
21
Katalognummer
V343778
ISBN (eBook)
9783668338425
ISBN (Buch)
9783668338432
Dateigröße
868 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Argentinien, Chile, Systemwechsel, Transformation, Pinochet, Junta, Transition, Konsolidierung, Diktatur, Vergleichende Regierungslehre, Regimewechsel, Politikwissenschaften, Institutionalisierung, Transformationsprozesse, Vergangenheitsbewältigung, Menschenrechtsverletzung
Arbeit zitieren
Johanna Seibert (Autor), 2016, Systemwechsel in Lateinamerika. Argentinien und Chile im Vergleich, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/343778

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