„In Vielfalt geeint“ ist die Devise des Europas der 25 Staaten auf dem Weg in die Zukunft. Gerade weil die Europäische Union mit momentan zehn neuen Ländern vielfältiger wird, sowohl auf wirtschaftlicher, kultureller und politischer Ebene, ist es unverzichtbar, die auseinanderstrebenden Kräfte und unterschiedlichen Interessen zu bündeln. Die Zeit für eine europäische Verfassung ist gekommen, mit der sich 450 Millionen Europäer aus 25 Ländern identifizieren können.
Das Europa der heutigen Tage schöpft seine Kraft aus dem Vergangenen. Gelernt wurde aus den unzähligen blutigen Kriegen in den über 2000 Jahren seiner gemeinsam erlebten Geschichte. Diese Historie schweißt die einzelnen Länder zusammen und fungiert als Bindeglied. Diese Phase schafft die Basis für den nun greifbar werdenden Prozess der europäischen Verfassungsgebung. Mit ihr setze eine Diskussion um den Nutzen eines solchen Werkes ein. Im Ergebnis ist die EU heutzutage nicht nur verrfassungsfähig, sondern es bedarf auch dieses Textes.
Die Europäische Verfassung spiegelt nicht allein die identischen Werte der Europäischen Gemeinschaft wieder, ihre Aufgabe besteht vor allem auch darin, die individuellen Interessen der Mitgliedstaaten zu schützen. Gerade die vielerorts verkündeten Bedenken vor einem Europäischen Superstaat zeigt wie wichtig die Wahrung der Individualinteressen ist.
Nachvollziehbar und demokratisch legitimiert sind die Schlagworte der Konventsarbeiten. Die neue Verfassung regelt auf hunderten Seiten, welchen Einfluss künftig die Zentrale in Brüssel auf die Entscheidungen der Nationalstaaten haben wird und wie die europäische Einigung voranschreiten soll. Die neue Hausordnung im künftigen Europa wird die Zukunft der Bürger und die Weltpolitik wesentlich beeinflussen, die Grundsteinlegung dazu erfolgte in den vergangenen Jahren und wird nun fortgeführt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Idee Europa
2.1 Historische Verfassungsentwicklung der EU
2.1.1 Die Antike – Das Römische Reich als europäisches Reich
2.1.2 Das Mittelalter – Die kirchliche Trägerschaft der Verfassung
2.1.3 Die Frühe Neuzeit - Renaissance und Humanismus
2.1.4 Von der Aufklärung bis zur Gegenwart
2.2 EU Aktuell
2.2.1 Die Formierung des neuen Europa
2.2.2 Europa in Zahlen
2.3 Fazit
3 Die Europäische Verfassungsdebatte
3.1 Diskussion über eine Verfassung für Europa
3.1.1 Inhalte der Verfassungsdiskussion
3.2 Warum eine Europäische Verfassung?
3.3 Die Verfassungsfähigkeit der EU
3.4 Der Verfassungsbedarf
3.5 Fazit
4 Der Konvent zur Zukunft Europas
4.1 Einsetzung des Konvents zur Zukunft Europas
4.1.1 Der Auftrag
4.1.2 Die personelle Zusammensetzung
4.2 Der Verlauf des Konvents
4.2.1 Die unterschiedlichen Phasen des Konvents
4.2.2 Die Endbilanz des Konvents
4.3 Fazit
5 Die Inhalte des Entwurfs über eine Verfassung für Europa
5.1 Struktur des Verfassungsvertrages
5.2 Grundlegende strukturelle Neuerungen
5.2.1 Aspekte zur Gründung einer neuen Union
5.2.2 Vereinfachung der Verträge
5.2.3 Werte und Ziele der Union
5.3 Die neue institutionelle Ordnung
5.3.1 Die wichtigsten Organe und ihre Handlungsweisen
5.3.2 Die drei Führungspersönlichkeiten
5.3.3 Kompetenzkatalog / Prinzip der Subsidiarität / Flexibilitätsklausel
5.3.4 Handlungsformen – Reduzierung der Rechtsakte
5.3.5 Inkrafttreten des Vertrages / Austrittsklausel
5.4 Neue Politikbereiche
5.4.1 Außenpolitische Maßnahmen zur Militarisierung
5.4.2 Interne Politikbereiche
5.5 Fazit
6 Zukunftsperspektiven
6.1 Die Regierungskonferenz 2004
6.1.1 Das Scheitern als Chance nutzen
6.1.2 Die letzten Änderungen
6.2 Ratifizierung der Verfassung für Europa
6.3 Referenden über die EU-Verfassung
6.4 Fazit
7 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die Notwendigkeit einer europäischen Verfassung im Kontext der EU-Erweiterung sowie die Arbeitsweise und Ergebnisse des Konvents zur Zukunft Europas.
- Historische Verfassungsentwicklung der EU
- Notwendigkeit und Legitimation einer EU-Verfassung
- Struktur und personelle Zusammensetzung des Konvents
- Die Reform der institutionellen Ordnung und neue Politikbereiche
- Ratifizierungsprozess und Referenden als demokratische Herausforderung
Auszug aus dem Buch
2.1 Historische Verfassungsentwicklung der EU
Europa befindet sich im Wandel. Die Verfassung eines neuen Europa nimmt mehr denn je Gestalt an. Aus diesem Grunde ist es gerade jetzt von unermesslicher Bedeutung, die Frage nach den historischen Wurzeln des Europas unserer Zeit zu stellen. Da die heutige Verfassungsentwicklung sich teilweise in der Auseinandersetzung mit der östlichen Welt vollzieht, liegt es nahe, nach dem historischen Europabegriff zu fragen und die europäische Verfasstheit oder auch zeitweilige Nichtverfasstheit aufzuspüren.
Im Folgenden wird nach einer „verfassungsfähigen“ Einheit im Laufe der europäischen Geschichte gesucht. Hierbei geht es zunächst nicht um eine Staatsverfassung, sondern um das Verfasstsein eines Kultur- und Lebensraumes vieler Völker. Diese unterscheiden sich ethisch, verfügen allerdings über geographische wie auch institutionelle Gemeinsamkeiten die fast durchgängig bestand hatten. Europa war im Laufe seiner Geschichte nicht lückenlos, aber doch immer wieder „verfasst“. Es lebte nach Regeln, die im Recht ausgebildet waren.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Bedeutung der europäischen Verfassungsdebatte ein und beleuchtet den historischen sowie politischen Kontext der europäischen Einigung.
2 Die Idee Europa: Das Kapitel betrachtet die historische Entwicklung der europäischen Idee von der Antike über das Mittelalter bis zur Gegenwart und analysiert den aktuellen Status der EU.
3 Die Europäische Verfassungsdebatte: Hier werden die Gründe für die Debatte um eine europäische Verfassung sowie die Konzepte zur Verfassungsfähigkeit und zum Verfassungsbedarf der EU analysiert.
4 Der Konvent zur Zukunft Europas: Das Kapitel detailliert den Auftrag, die personelle Zusammensetzung und die Phasen des Konvents, der den Verfassungsentwurf erarbeitete.
5 Die Inhalte des Entwurfs über eine Verfassung für Europa: Dieser Hauptteil befasst sich mit der Struktur, den institutionellen Neuerungen sowie den neuen Politikbereichen des vorgeschlagenen Verfassungsvertrags.
6 Zukunftsperspektiven: Das Kapitel diskutiert die Regierungskonferenz 2004, den Ratifizierungsprozess sowie die Rolle von Referenden bei der Einführung der EU-Verfassung.
7 Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und bewertet den Verfassungsentwurf als zukunftsweisenden, wenn auch komplexen Prozess der europäischen Integration.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Verfassung, Konvent, Europäische Kommission, Europäisches Parlament, EU-Erweiterung, Rechtsstaatlichkeit, Demokratiedefizit, Ratifizierung, Referendum, Integration, Kompetenzverteilung, Subsidiarität, Völkerrecht, Vertrag von Nizza.
Hufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Diplomarbeit analysiert die Entwicklung, Struktur und politische Bedeutung des Entwurfs für eine Europäische Verfassung, der aus den Arbeiten des Konvents zur Zukunft Europas hervorgegangen ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zu den Schwerpunkten zählen die historische Herleitung des europäischen Gedankens, der Prozess der Verfassungsgebung, die Reform der institutionellen Architektur der EU sowie die Herausforderungen bei der Ratifizierung der neuen Verfassung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Hauptziel besteht darin, die Notwendigkeit und den Entstehungsprozess der EU-Verfassung zu beleuchten und kritisch zu prüfen, inwieweit der Entwurf als Antwort auf die Legitimationsprobleme der Union dienen kann.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Es wird eine systematische Analyse der historischen Entwicklung, des aktuellen EU-Rechtsstandes sowie des Verfassungsentwurfs vorgenommen, ergänzt durch die Auswertung relevanter Fachliteratur und Dokumente des Konvents.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil widmet sich intensiv den konkreten Inhalten des Verfassungsentwurfs, insbesondere der neuen institutionellen Ordnung, der Kompetenzverteilung zwischen Union und Mitgliedstaaten sowie neuen Politikbereichen wie der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Europäische Verfassung, EU-Konvent, institutionelle Reform, Subsidiaritätsprinzip, Rechtspersönlichkeit der EU und Demokratie der Union.
Warum war der Konvent als Methode für die Verfassungsgebung so bedeutsam?
Der Konvent ersetzte die intransparenten Regierungskonferenzen durch ein pluralistisches Gremium, das Parlamentarier und Regierungsvertreter einbezog und somit eine höhere demokratische Legitimation und Transparenz anstrebte.
Welche Rolle spielt die "Methode der offenen Koordinierung" im Verfassungsprozess?
Sie dient als politisches Instrument zur flexiblen und kooperativen Zielerreichung in Bereichen, in denen keine volle Harmonisierung angestrebt wird, wird aber auch kritisch hinsichtlich ihrer demokratischen Kontrolle diskutiert.
- Quote paper
- Julia Düllmann (Author), 2004, Europa auf dem Weg in die Zukunft - Die europäische Verfassung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/34627
