Die Idee für einen Zusammenschluss der norddeutschen Länder zu einem Nordstaat hat eine lange Geschichte. Auf unterschiedlichen Ebenen wird seit Jahrzehnten, genauer gesagt seit der Besatzungszeit nach dem zweiten Weltkrieg, die Idee der Fusion verschiedener norddeutscher Bundesländer zu einem Nordstaat diskutiert.
Spätestens seit den von der sogenannten „Ernst-Kommission“ im Jahre 1972 erarbeiteten Neugliederungsvorschlägen wird immer wieder über die Neugliederung - auch der norddeutschen Bundesländer - in unterschiedlichsten Ausgestaltungen diskutiert. In den vergangenen Jahren wurde zunehmend die Forderung nach einer Neuordnung des Bundesgebietes aus ökonomischen Gesichtspunkten laut. Die Einteilung der Bundesrepublik Deutschland in Länder erfolgte auf Grundlage von Art. 29 GG vor dem Hintergrund, das die Länder, die ihnen obliegenden Aufgaben entsprechend ihrer Größe und Leistungsfähigkeit wirksam erfüllen können sollen.
Ob dieses mit der vorhanden föderalen Aufteilung gelungen ist, ist fraglich. Die stark unterschiedlichen Ländergrößen und das Vorhandensein von Stadt-staaten sprechen augenscheinlich dagegen. Eine Neugliederung liegt nahe. Fraglich ist, inwieweit und bis zu welchem Grad dieses mit dem Föderalismusprinzip vereinbar ist.
Die vorliegende Arbeit will daher beantworten, welche Vor- bzw. Nachteile eine Fusion zu einem Nordstaat hätte.
Meine Hypothese ist, dass nur mit einer grundlegenden Änderung des Finanzausgleichssystems Länderfusionen realistisch werden.
Zunächst wird im Rahmen der theoretischen Grundlegung und ausgehend von der Föderalismus- und Politikverflechtungstheorie die Debatte der Länderneugliederung im Allgemeinen sowie die Nordstaatdebatte im Speziellen erörtert. Hierbei werden auch die ökonomischen Rahmenbedingungen und vorhandene Ausgleichsmechanismen und deren Wirkung, sowie die These, dass eine Länderneugliederung nur bei einer „win-win“- Situation für die Beteiligten realisierbar ist, betrachtet.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Theoretische Grundlagen
- 2.1. Die Föderalismus- und Politikverflechtungstheorie.
- 2.2. Die ökonomische Theorie ...
- 3. Methode und Vorgehensweise
- 4. Historie und Gründe der Nordstaatdebatte.
- 4.1. Der Föderalismus in Deutschland..
- 4.2. Die Debatte der Länderneugliederung in Deutschland..
- 4.3. Gründe für die Überlegungen zur Schaffung eines Nordstaates……………
- 4.4. Die kleine Nordstaatlösung - Schleswig-Holstein-Hamburg
- 5. Finanzielle Rahmenbedingungen und Auswirkungen......
- 5.1. Finanzausgleich.............
- 5.2. Stadtstaatenprivilegien...
- 5.3. Verwaltungskosten.....
- 6. Analyse..
- 6.1. Synergieeffekte und Wettbewerbsfähigkeit.....
- 6.2. Vereinbarkeit von Länderneugliederungen mit dem Föderalismusprinzip .......
- 7. Fazit und Ausblick....
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert die Idee eines Nordstaates, indem sie die möglichen Vor- und Nachteile eines Zusammenschlusses der norddeutschen Länder untersucht. Ziel ist es, die Debatte um die Länderneugliederung in Deutschland zu beleuchten und die Auswirkungen einer Nordstaatlösung auf die föderale Struktur der Bundesrepublik zu bewerten.
- Die föderale Struktur Deutschlands und die Rolle der Länderneugliederung
- Die ökonomischen Aspekte eines Nordstaates, insbesondere Synergieeffekte und Wettbewerbsfähigkeit
- Die Auswirkungen auf den Finanzausgleich und die Stellung der Länder im Bundesrat
- Die Vereinbarkeit der Länderneugliederung mit dem Föderalismusprinzip
- Die praktische Umsetzung des Nordstaatmodells am Beispiel von Schleswig-Holstein und Hamburg
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Ausgangssituation und die Leitfrage der Arbeit vor. Sie skizziert die Geschichte der Nordstaatdebatte und beleuchtet die aktuellen Diskussionen um eine Neugliederung der Bundesrepublik Deutschland. Die theoretischen Grundlagen werden im zweiten Kapitel vorgestellt. Hier werden die Föderalismus- und Politikverflechtungstheorie sowie die ökonomischen Rahmenbedingungen erläutert. Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der Methode und Vorgehensweise der Untersuchung. Im vierten Kapitel wird die Historie der Nordstaatdebatte näher beleuchtet. Hierbei werden die Gründe für die Überlegungen zur Schaffung eines Nordstaates sowie die mögliche Umsetzung im Modell Schleswig-Holstein-Hamburg analysiert. Das fünfte Kapitel behandelt die finanziellen Rahmenbedingungen und die Auswirkungen einer Länderneugliederung auf den Finanzausgleich, Stadtstaatenprivilegien und die Verwaltungskosten. Das sechste Kapitel widmet sich der Analyse der Synergieeffekte und der Wettbewerbsfähigkeit eines Nordstaates. Die Vereinbarkeit der Länderneugliederung mit dem Föderalismusprinzip wird ebenfalls kritisch beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Kernthemen Föderalismus, Länderneugliederung, Nordstaat, Synergieeffekte, Wettbewerbsfähigkeit, Finanzausgleich, Bundesrat, Stadtstaatenprivilegien, Verwaltungskosten und Politikverflechtung. Die Untersuchung basiert auf der Analyse von Literatur und Aussagen zur Nordstaatdebatte sowie auf der Auswertung von ökonomischen Modellen und Daten.
- Arbeit zitieren
- Peter Krey (Autor:in), 2012, Der Nordstaat. Eine Lösung mit Chancen, Risiken und Nebenwirkungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/346896
