Diese Hausarbeit ist vom Seminar „Ausgewählte Probleme der
europäischen Integration“ an der Ruhr-Unversität Bochum im
Wintersemester 1999/2000 bei Dr. Hubert Zimmermann inspiriert worden. Sie versucht, beispielhaft anhand des Themenkomplexes Echelon die Schwierigkeiten der Integration in Hinsicht auf nachrichten- und geheimdienstliche Tätigkeiten der EU-Mitgliedsstaaten gegeneinander darzustellen.
Geheimdienstlichen Aktivitäten ist es zu eigen, daß diese meist
im Verborgenen stattfinden, so daß die Quellenzahl hierzu meist
gering ist. In bezug auf den Echelon-Komplex ist es nicht zuletzt
aufgrund der Befassung des Europäischen Parlamentes hiermit
in der jüngsten Zeit zu einigen verwertbaren Veröffentlichungen
gekommen.
Die Verwertbarkeit, die Vertrauenswürdigkeit, stellt bei der Untersuchung geheimdienstlicher Aktivitäten ein besonderes Problem dar, da hier Fakten von Gerüchten, sogar Hirngespinsten, getrennt werden müssen. Zum Echelon-Komplex und dem eigentlichen Echelon-System existieren eine Menge falscher Annahmen, beispielhaft sei die Filterung von Telefongesprächen nach inhaltlichen Kriterien genannt, die bisher technisch gar nicht realisierbar ist.
Beschränkt wurde sich dabei vor allem auf die Publikationen des Europäischen Parlamentes und des online-Magazins Telepolis des Heise-Verlags.
Weiterhin beschränkt sich diese Arbeit weitgehend auf die Analyse
des Umgangs des Europäischen Parlaments mit dem Echelon-
Komplex, das seine Aktivität hierzu seit 1998 kontinuierlich
erhöht hat. Dennoch wird versucht herauszuarbeiten, welche
Verquickungen zwischen Akteuren innerhalb und außerhalb der
EU besteht (UKUSA).
Um die Brisanz des Echelon-Komplexes zu verdeutlichen,
wurde der eigentlichen politikwissenschaftlichen Arbeit der
Abschnitt „Abhörmöglichkeiten“ vorangestellt.(1) Dieser wurde
nicht in den Anhang gestellt, da er nach Meinung des Autors
vielfach zum technischen Verständnis der folgenden Teile notwendig
ist.
[...]
_____
1 Der Abschnitt „Abhörmöglichkeiten“ schildert ausschließlich die Arten der Zugangsgewinnung zu unterschiedlichen Übertragungswegen, die daran anschließende Extrahierung der übertragenen Inhalte,
die Trennung von Inhalten, spielt weiter keine Rolle. Hierfür sei auf den Bericht von Duncan Campell
verwiesen (siehe [9]).
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Abhörmöglichkeiten
- Übertragungswege
- Übertragungsinhalte
- Verschlüsselung
- Computergestützte Auswertung
- Echelon
- UKUSA
- Einrichtungen
- Rechtslage
- Privatsphäre
- UKUSA & EU
- Interessenlagen
- Privatsphäre
- Strafverfolgung
- e-commerce
- Transatlantische Beziehungen
- Politikziele der USA
- Lösungen
- Mikroperspektive
- Makroperspektive
- Subversion
- Strafverfolgung
- Zusammenfassung
- Optionen und Entwicklung
- Schlußfolgerungen
- Empfehlung
- Erwartung
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit den Herausforderungen der europäischen Integration im Kontext nachrichten- und geheimdienstlicher Aktivitäten der EU-Mitgliedsstaaten, insbesondere im Hinblick auf den Echelon-Komplex. Die Arbeit analysiert die Funktionsweise des Echelon-Systems, untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Interessen der involvierten Akteure und die Möglichkeiten zur Lösung der damit verbundenen Probleme.
- Die Funktionsweise des Echelon-Systems und die damit verbundenen Abhörmöglichkeiten
- Die Rechtslage im Bereich des Abhörens und Datenschutzes
- Die Interessen von EU-Mitgliedsstaaten und den Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit Echelon
- Die Rolle des Europäischen Parlaments in Bezug auf Echelon
- Mögliche Lösungsansätze und Handlungsoptionen für die EU
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik des Echelon-Komplexes ein und erläutert die Zielsetzung und den Aufbau der Arbeit. Sie beleuchtet die Herausforderungen, die sich aus den geheimen Aktivitäten der Geheimdienste im Rahmen der europäischen Integration ergeben.
- Abhörmöglichkeiten: Dieses Kapitel beschreibt die technischen Möglichkeiten des Abhörens von Kommunikation über verschiedene Übertragungswege. Es behandelt die Methoden, die verwendet werden, um Inhalte zu extrahieren und zu analysieren, und differenziert zwischen Übertragungsweg, Übertragungsinhalt und Botschaft.
- Übertragungswege: Dieses Kapitel untersucht die verschiedenen Wege, die für die Übertragung von Informationen genutzt werden, wie zum Beispiel Satellitenverbindungen und Tiefseekabel. Es beleuchtet die Möglichkeiten, diese Wege zur Abhörung zu nutzen.
- Übertragungsinhalte: Dieses Kapitel befasst sich mit der Art und Weise, wie Informationen übertragen werden, einschließlich der Methoden der Verschlüsselung und computergestützten Auswertung. Es verdeutlicht die Bedeutung der Unterscheidung zwischen Übertragungsinhalt und Botschaft.
- Echelon: Dieses Kapitel stellt das Echelon-System genauer vor und beleuchtet seine Funktionsweise und Organisation. Es analysiert die Rolle der beteiligten Akteure, insbesondere der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs.
- UKUSA: Dieses Kapitel beleuchtet das Abkommen UKUSA (United Kingdom-United States of America) und seine Bedeutung im Zusammenhang mit Echelon. Es zeigt die engen Beziehungen zwischen den Geheimdiensten der USA und des Vereinigten Königreichs und die Auswirkungen auf die EU.
- Einrichtungen: Dieses Kapitel beschreibt die verschiedenen Einrichtungen, die im Rahmen des Echelon-Systems zum Einsatz kommen, und deren Bedeutung für die Abhörmöglichkeiten.
- Rechtslage: Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich des Abhörens und Datenschutzes. Es stellt die relevanten Gesetze und internationalen Abkommen vor und beleuchtet deren Auswirkungen auf Echelon.
- Privatsphäre: Dieses Kapitel befasst sich mit den Auswirkungen des Echelon-Systems auf die Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern in der EU. Es untersucht die potentiellen Gefahren für den Schutz der Privatsphäre und die Notwendigkeit von Gegenmaßnahmen.
- UKUSA & EU: Dieses Kapitel analysiert die Beziehung zwischen UKUSA und der Europäischen Union. Es beleuchtet die Interessen der EU-Mitgliedsstaaten im Zusammenhang mit Echelon und die Möglichkeiten, die EU-Interessen im Bereich der Privatsphäre und der Datensicherheit zu schützen.
- Interessenlagen: Dieses Kapitel untersucht die Interessen der verschiedenen Akteure, die mit Echelon in Verbindung stehen. Es beleuchtet die unterschiedlichen Perspektiven und Ziele von EU-Mitgliedsstaaten, den Vereinigten Staaten und anderen Akteuren.
- Lösungen: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit möglichen Lösungsansätzen und Handlungsoptionen für die EU im Hinblick auf den Echelon-Komplex. Es stellt verschiedene Perspektiven und Strategien vor und diskutiert die Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation.
Schlüsselwörter
Echelon, Überwachung, Abhörmöglichkeiten, Datensicherheit, Privatsphäre, Geheimdienste, europäische Integration, UKUSA, EU-Mitgliedsstaaten, Interessenkonflikte, Rechtslage, Politikziele, Lösungsansätze, Handlungsoptionen, Datenschützer.
- Quote paper
- Dirk Schmidt (Author), 2000, Echelon & EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/3478
