Der österreichische Parlamentarismus zeichnet sich, so wie wir ihn heute kennen, durch eine besondere Organstruktur, welche die Substruktur von Aufgabenteilung zwischen dem Plenum und den Ausschüssen beinhaltet, sowie die Präsidialkonferenz, die als Koordinationsstelle zwischen Plenum und Ausschüssen betrachtet werden kann, aus. Speziell auf diese Aufgabenteilung wird in dieser Arbeit unter Anbetracht der Rolle der Parlamentklubs innerhalb diesen Systems näher eingegangen. Dabei werden partikulär die vorherrschende Fraktionskohäsion und -disziplin genau analysiert und somit der resultierende "Klubzwang" vor allem anhand der Gegenüberstellung zum verfassungsrechtlich verankerten freien Mandat diskutiert. Dabei wird auch auf die Frage eingegangen, welchen aktuellen Stellenwert das freie Mandat in der Realverfassung noch genießt. Anschließend wird geklärt, welche Gründe es für diese Klubkohäsion gibt, weshalb sie gerade in Österreich so hoch ist und welche Tendenzen sich erkennen lassen. Allgemein gilt zu sagen, dass der Essay sowohl pro, als auch contra Argumentationen berücksichtig und daher eine unbalancierte, einseitige Sicht zu vermeiden versucht.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der "Klubzwang" im österreichischen Parlamentarismus
- Das freie Mandat und der "Klubzwang"
- Gründe für Klubkohäsion und -disziplin
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Essay befasst sich mit der Kontroverse zwischen dem im österreichischen Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) verankerten freien Mandat und der in der Praxis dominierenden Klubkohäsion im österreichischen Parlamentarismus. Ziel ist es, die Funktionsweise des österreichischen parlamentarischen Systems im Hinblick auf die Rolle der Fraktionen zu analysieren und die Bedeutung des freien Mandats im Kontext der Fraktionsdisziplin zu beleuchten.
- Die Funktionsweise des österreichischen Parlamentarismus
- Die Rolle der Fraktionen und die Bedeutung der Klubkohäsion
- Das verfassungsrechtlich garantierte freie Mandat und seine Relevanz in der Praxis
- Die Gründe für die hohe Klubkohäsion im österreichischen Parlament
- Die Auswirkungen der Klubkohäsion auf die Demokratiequalität des österreichischen Parlamentarismus
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Thematik des Essays vor und erläutert den Fokus auf die Interaktion zwischen dem freien Mandat und der Klubkohäsion im österreichischen Parlamentarismus.
- Der "Klubzwang" im österreichischen Parlamentarismus: Dieses Kapitel beschreibt die Arbeitsweise des österreichischen Parlaments und die wichtige Rolle der Fraktionen im Gesetzgebungsprozess. Dabei wird besonders auf die Funktion der Ausschüsse und die Bedeutung der Präsidialkonferenz hingewiesen.
- Das freie Mandat und der "Klubzwang": Hier wird die Kontroverse zwischen dem verfassungsrechtlich garantierten freien Mandat und der im österreichischen Parlamentarismus dominierenden Klubkohäsion beleuchtet. Es wird auf den Widerspruch zwischen der in Artikel 56 B-VG festgehaltenen Freiheit der Abgeordneten und der in der Praxis starken Einflussnahme der Parteien auf das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten eingegangen.
- Gründe für Klubkohäsion und -disziplin: In diesem Kapitel werden die Ursachen für die hohe Klubkohäsion im österreichischen Parlament untersucht. Dabei werden Argumente für die Notwendigkeit eines gewissen Grades an Fraktionsdisziplin hinsichtlich der Parteistärke, des Gesetzgebungsprozesses und der fachlichen Expertise der Abgeordneten präsentiert.
Schlüsselwörter
Der Essay behandelt die Themen Fraktionskohäsion, Klubzwang, Fraktionsdisziplin, freies Mandat, österreichisches Parlamentarismus, Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), Demokratiequalität, Parteien, Gesetzgebungsprozess, Ausschüsse, Präsidialkonferenz, und fachliche Expertise.
Häufig gestellte Fragen
Was bedeutet "Klubzwang" im österreichischen Parlament?
Klubzwang (oder Fraktionsdisziplin) beschreibt das Verhalten von Abgeordneten, bei Abstimmungen einheitlich mit ihrer Fraktion (dem Klub) zu stimmen, anstatt nach ihrer individuellen Überzeugung.
Was ist das freie Mandat laut Verfassung?
Nach Artikel 56 des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) sind Abgeordnete bei der Ausübung ihres Berufs an keinen Auftrag gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Warum ist die Klubkohäsion in Österreich so hoch?
Gründe sind unter anderem die Notwendigkeit einer stabilen Mehrheit für die Regierung, die fachliche Spezialisierung in den Klubs und die starke Rolle der Parteien im politischen System.
Welche Rolle spielt die Präsidialkonferenz?
Sie fungiert als zentrale Koordinationsstelle zwischen dem Plenum und den Ausschüssen und legt die parlamentarischen Abläufe fest.
Wie wirkt sich Fraktionsdisziplin auf die Demokratie aus?
Einerseits sorgt sie für Berechenbarkeit und Stabilität, andererseits wird kritisiert, dass sie die Bedeutung des einzelnen Abgeordneten und die Debattenkultur im Plenum schwächt.
Was ist der Unterschied zwischen Fraktionskohäsion und Fraktionsdisziplin?
Kohäsion bezeichnet das freiwillige Zusammenhalten aufgrund gleicher Überzeugungen, während Disziplin den (oft durch Druck erzeugten) Gehorsam gegenüber der Parteilinie meint.
- Quote paper
- Anna Scheithauer (Author), 2010, Der österreichische Parlamentarismus. Fraktionskohäsion und Fraktionsdisziplin, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/350612
