Im Rahmen dieser Arbeit wird untersucht, inwieweit der von den Discount-Brokern gewollte Verzicht auf Beratungsleistungen und die Einschränkung der Informationspflichten mit der Gesetzgebung und der einschlägigen Rechtsprechung in Deutschland vereinbar sind. Zu diesem Zweck wird anfangs der Begriff des Discount-Brokers definiert. Im Anschluss daran wird die Rechtmäßigkeit des Beratungsausschlusses überprüft, um danach zu beleuchten, ob die Einschränkung bzw. der Ausschluss von Informationspflichten mit den Gesetzestexten und der einschlägigen Rechtsprechung vereinbar ist. Ein besonderes Augenmerk soll hierbei auf die entsprechenden Urteile des BGH und die jeweiligen Reaktionen in der Literatur gerichtet werden. Nachdem die Relevanz von Schutz- und Warnpflichten bei Discount-Brokern näher betrachtet worden ist, wird anhand von Praxisbeispielen überprüft, ob Discount-Broker die ihnen obliegenden Pflichten auch wirklich einhalten. Den Abschluss bilden die Beantwortung der Frage, ob und wie Discount-Broker bei Pflichtverstößen haften, sowie ein Fazit, das die prägnanten Punkte dieser Arbeit noch einmal zusammenfasst.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Rechtliche Grundlagen des Discount-Brokings
- Begriff des Discount-Brokers
- Ausschluss von Beratungsleistungen
- Bedeutung des Beratungsvertrages
- Beratungsausschluss durch Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Erkundigungspflichten des Discount-Brokers
- Anwendbarkeit des § 31 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WpHG
- Freiwilligkeit der Angaben
- Falschangaben des Kunden
- Ausschluss bzw. Einschränkung der Informationspflichten nach § 31 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 WPHG
- Kriterium der Professionalität
- Informationsdefizite beim Discount-Broker
- Verzicht und vertraglicher Ausschluss
- Weigerung des Kunden, Informationen anzunehmen
- Urteile des BGH
- Urteil des BGH vom 05.10.99
- Reaktionen auf das Urteil des BGH vom 05.10.99
- Urteil des BGH vom 11.11.03
- Reaktionen auf das Urteil des BGH vom 11.11.03
- Schutz- und Warnpflichten im Rahmen des Discount-Brokings
- Umsetzung der Pflichten aus § 31 Abs. 2 Nr. 1 WpHG in der Praxis
- Umsetzung der Erkundigungspflichten
- Umsetzung der Aufklärungs- und Warnpflichten
- Hinweis auf den Beratungsverzicht
- Haftung des Discount-Brokers bei Pflichtverstößen
- Anspruchsgrundlagen und Schadensersatzansprüche
- Umfang des Schadensersatzanspruches
- Kausalität und Mitverschulden
- Schlussfolgerung / Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit der von Discount-Brokern gewollte Verzicht auf Beratungsleistungen und die Einschränkung der Informationspflichten mit der Gesetzgebung und der einschlägigen Rechtsprechung in Deutschland vereinbar sind.
- Definition des Begriffs "Discount-Broker" und seine Abgrenzung zu herkömmlichen Finanzdienstleistern.
- Analyse der rechtlichen Grundlagen des Discount-Brokings im Kontext des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG).
- Untersuchung der rechtlichen Zulässigkeit des Beratungsausschlusses und der Einschränkung von Informationspflichten durch Discount-Broker.
- Bewertung der relevanten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Thema Discount-Broking.
- Beurteilung der Praxisumsetzung der Pflichten aus § 31 Abs. 2 Nr. 1 WpHG durch Discount-Broker.
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung stellt den Hintergrund und die Relevanz der Thematik im Kontext des Online-Bankings und der Entwicklung des Discount-Brokings dar.
- Rechtliche Grundlagen des Discount-Brokings: Dieses Kapitel definiert den Begriff des Discount-Brokers und beleuchtet die rechtlichen Grundlagen des Discount-Brokings im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG). Es analysiert die Bedeutung von Beratungsverträgen, den Ausschluss von Beratungsleistungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen und die Erkundigungspflichten des Discount-Brokers.
- Ausschluss bzw. Einschränkung der Informationspflichten nach § 31 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 WPHG: Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Grundlagen des Ausschluss oder der Einschränkung der Informationspflichten nach § 31 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 WPHG. Es behandelt dabei die Kriterien der Professionalität, Informationsdefizite beim Discount-Broker, den Verzicht und den vertragsrechtlichen Ausschluss sowie die Weigerung des Kunden, Informationen anzunehmen.
- Urteile des BGH: Dieses Kapitel analysiert die relevanten Urteile des BGH zum Thema Discount-Broking, insbesondere die Urteile vom 05.10.99 und vom 11.11.03, und die Reaktionen auf diese Urteile in der Literatur.
- Umsetzung der Pflichten aus § 31 Abs. 2 Nr. 1 WpHG in der Praxis: Dieses Kapitel analysiert anhand von Praxisbeispielen, wie Discount-Broker die ihnen obliegenden Pflichten aus § 31 Abs. 2 Nr. 1 WpHG in der Praxis umsetzen. Es untersucht dabei die Umsetzung der Erkundigungspflichten, der Aufklärungs- und Warnpflichten sowie den Hinweis auf den Beratungsverzicht.
- Haftung des Discount-Brokers bei Pflichtverstößen: Dieses Kapitel befasst sich mit der Haftung des Discount-Brokers bei Pflichtverstößen. Es analysiert die Anspruchsgrundlagen und Schadensersatzansprüche, den Umfang des Schadensersatzanspruches sowie die Kausalität und das Mitverschulden.
Schlüsselwörter
Discount-Broker, Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), Beratungsleistungen, Informationspflichten, Erkundigungspflichten, Schutz- und Warnpflichten, Bundesgerichtshof (BGH), Haftung, Schadensersatz, Online-Banking, Finanzdienstleistungen.
- Arbeit zitieren
- René Schüler (Autor:in), 2005, Die Pflicht zur Beratung und Information der Discount-Broker bei Wertpapiergeschäften unter besonderer Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/35090