Das deutsche Recht wird in der gesamten Welt für seine Genauigkeit gelobt, ist aber auch für seine Umständlichkeit bekannt. Belesenheit im deutschen Recht ist immer nur von Vorteil, deshalb werden in dieser Arbeit einige „Probleme“ des täglichen Lebens anhand des Schuldrechts aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) erörtert. Welche Rechte habe ich als Verbraucher? Worauf muss ich als Gewerbetreibender achten? Und darf mich mein Verkäufer wirklich derart behandeln?
Diese und noch viele andere Fragen sollen innerhalb dieses Textes geklärt werden. An einigen Stellen wird nicht sehr tief in die Materie eingetaucht, da es viel zu komplex für eine solche Zusammenfassung werden würde. Es wurden Probleme aufgegriffen, welche das BGB allgemeingültig löst und nicht unbedingt fallspezifisch (für jede Art von Verträgen unterschiedlich). Dieses Werk entstand ursprünglich anhand von Mitschriften der Schuldrechtsvorlesungen im Nebenfach Jura und wurden um einige Gedanken und Ausführungen aus der Sekundärliteratur sowie aus der jüngsten Geschichte erweitert. Es wird dem Leser erste Einblicke in das deutsche Rechtssystem gewähren und im Alltag von überaus hohem Nutzen sein.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Rechtssysteme
3. Recht und Konflikte
4. Instanzenhierarchie der ordentlichen Gerichte
5. Suchstrategie bei Anspruchsgrundlagen im BGB
6. Schuldrecht
7. Präjudiziensystem
8. Vorgehensweise bei Betrachtung eines Falls
9. Jus cogenz und dispositives Recht
10. Nicht Zuordbares aus der ersten Vorlesung
11. Nachtwächterstaat
12. Steuerung des Marktverhaltens in vier Punkten
13. Grenzen der Privatautonomie
14. Grundstruktur des bürgerlichen Rechts
15. Handelsgesetzbuch steht in Kaufmannsfragen immer über dem BGB
16. Rechtssubjekte
17. Geschäftsfähigkeit
18. Willenserklärung als Grundstein aller Verträge
19. Verträge mit Lücken
20. Auslegung von Rechtsnormen
21. Objektiver Empfängerhorizont
22. Bedeutung der Privatautonomie
23. Entstehung Handelsrecht
24. Invitatio ad offerendum
25. Zitieren von Gesetzestexten
26. Juristische Vorgehensweise im Fall des Druckfehlers
27. Willensmängel // Unbewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung
28. Arglistige Täuschung
29. Willensmängel // Bewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung
30. Wirksamkeit von Willenserklärungen
31. Stellvertretung
32. Neue Vorgehensweise bei Betrachtung von Fällen
33. Haftung für Dritte
34. Auf Grundlage eines Vertrags (gemäß § 280)
35. Auf Grundlage des Deliktsrechts (gemäß § 831 I)
36. Verbraucherschutz
37. Lieferung unbestellter Waren
38. Allgemeine Geschäftsbedingungen
39. Leistungsstörungen
40. Diverse Anspruchsgrundlagen
41. Vorschriften über den Verzug
42. Unterschied Mahnung und Nachfrist
43. Schadensersatz statt der gesamten Leistung
44. Rücktritt vom Vertrag
45. Sonstiges
46. Schlechtleistung
47. Ansprüche bei Schlechtleistung im Kaufrecht
48. Unterschied Garantie und Mängelgewährleistung
49. Gefahrenübergang nach § 446
50. Mangelfolgeschaden
51. Beweisführung im deutschen Recht
52. Trennung von Eigentums- und Vermögensschäden
53. Weiterfressender Mangel
54. Produkthaftungsgesetz
55. Eigentumsstörungen
56. Kreditsicherung über Pfandrecht
Zielsetzung & Themen
Das Ziel dieser Arbeit ist es, grundlegende Probleme des täglichen Lebens, die sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ergeben, anhand des Schuldrechts zu erörtern und dem Leser erste Einblicke in das deutsche Rechtssystem sowie eine strukturierte Vorgehensweise zur Problemlösung zu vermitteln.
- Methodik zur juristischen Fallbetrachtung und Anspruchsprüfung
- Strukturen von Schuldverhältnissen und Stellvertretung
- Verbraucherschutz und Informationspflichten
- Umgang mit Leistungsstörungen und Schadensersatz
- Besonderheiten des Handelsrechts und der AGB-Kontrolle
Auszug aus dem Buch
Vorgehensweise bei Betrachtung eines Falls
(1) Wer will was von wem woraus?
(2) Anspruchsgrundlage im Gesetzbuch (hier BGB) suchen.
(3) Tatbestandsmerkmale des Anspruchs mit Anspruchsgrundlage abgleichen.
(4) Regelungen im BGB mittels Suchstrategien finden.
(5) Kommentare zu einzelnen Paragraphen einsehen und ähnliche Urteile bzgl. eigenem Problem suchen.
(6) Mit stichhaltigen Argumenten versuchen die Entscheidung des Richters (zu Gunsten des eigenen Mandanten) zu beeinflussen.
Zu (1): Keine Frage beantworten (Hat er Recht? Muss sie zahlen?), sondern Problem rechtlich formulieren (Er möchte Geld von ihr).
Zu (2): Suchstrategie nutzen um zu schauen, ob Konflikt überhaupt rechtsgültig ist. Geeignete Rechtsgrundlage finden um zu sehen, worauf sich Ankläger eigentlich beruft.
Zu (3): Analyse des Angebots / Antrags und der Annahme (zwei übereinstimmende, korrespondierende Willenserklärungen müssen vorliegen).
Zusammenfassung der Kapitel
Stellvertretung: Dieses Kapitel erläutert die Voraussetzungen, unter denen eine Person (Stellvertreter) im Namen eines anderen (Vertretener) Willenserklärungen abgeben kann, die unmittelbar für und gegen den Vertretenen wirken.
Leistungsstörungen: Hier wird analysiert, wie bei Nichterfüllung oder Schlechterfüllung eines Schuldverhältnisses vorzugehen ist und welche Ansprüche auf Schadensersatz, Rücktritt oder Nacherfüllung bestehen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Das Kapitel befasst sich mit der Einbeziehung und Kontrolle vorformulierter Vertragsbedingungen, um eine übermäßige Benachteiligung der Vertragspartner zu verhindern.
Verbraucherschutz: Es wird dargestellt, wie der Gesetzgeber den Verbraucher durch spezielle Rechte, wie das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen, vor Überrumpelung und Informationsasymmetrie schützt.
Eigentumsstörungen: Dieses Kapitel behandelt die Komplexität der Eigentumsübertragung nach deutschem Recht und erläutert Instrumente wie den Eigentumsvorbehalt zur Kreditsicherung.
Schlüsselwörter
BGB, Schuldrecht, Anspruchsgrundlage, Willenserklärung, Stellvertretung, Leistungsstörung, Schadensersatz, AGB, Verbraucherschutz, Eigentumsvorbehalt, Privatautonomie, Nacherfüllung, Rechtsanwendung, Beweisführung, Vertragsfreiheit
Häufig gestellte Fragen
Was ist das grundlegende Anliegen dieser juristischen Arbeit?
Die Arbeit dient dazu, anhand von Beispielen aus dem täglichen Leben die Funktionsweise des deutschen Schuldrechts zu erklären und ein systematisches Vorgehen bei rechtlichen Fragestellungen zu vermitteln.
Welche zentralen Themenfelder deckt das Werk ab?
Die zentralen Felder umfassen die Systematik des BGB, das Schuldrecht, Stellvertretungsregeln, den Verbraucherschutz, das AGB-Recht sowie die Behandlung von Leistungsstörungen und Eigentumsübertragungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, dem Leser erste Einblicke in das deutsche Rechtssystem zu gewähren und ihm eine präzise, juristische Vorgehensweise bei der Lösung alltäglicher Rechtsprobleme an die Hand zu geben.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Problemlösung verwendet?
Es wird eine methodische Fallprüfung angewendet, die Schritte umfasst wie die Klärung des Begehrens, die Suche nach der passenden Anspruchsgrundlage im BGB, den Abgleich von Tatbestandsmerkmalen und die Nutzung von Kommentaren sowie stichhaltigen Argumenten.
Welche Inhalte bilden den Kern des Hauptteils?
Der Hauptteil behandelt die Struktur des BGB, die Willenserklärung, die Stellvertretung, die Haftung für Dritte, den Schutz vor Überrumpelungseffekten (Verbraucherschutz), die Kontrolle von AGB sowie die verschiedenen Formen der Leistungsstörungen.
Durch welche Schlüsselbegriffe ist die Arbeit charakterisiert?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie Anspruchsgrundlage, Privatautonomie, Willenserklärung, Stellvertretung, Vorrang der Nacherfüllung, AGB, Eigentumsvorbehalt und Schadensersatz gekennzeichnet.
Warum ist das Verständnis des Offenkundigkeitsprinzips bei Stellvertretungen so wichtig?
Das Offenkundigkeitsprinzip stellt sicher, dass der Vertragspartner weiß, ob er es mit dem Vertreter oder dem Vertretenen zu tun hat, was entscheidend für die rechtliche Zurechnung des Geschäfts ist.
Inwiefern unterscheidet sich der Eigentumsvorbehalt vom normalen Kauf?
Beim Eigentumsvorbehalt bleibt der Verkäufer trotz Übergabe der Sache bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentümer, wodurch er sich gegen das Insolvenzrisiko des Käufers absichert.
Was ist die „IKEA-Klausel“ im Kontext des Kaufrechts?
Sie besagt, dass eine fehlerhafte oder unverständliche Montageanleitung einen Sachmangel darstellt, wodurch die Montagepflicht des Verkäufers zu einer Hauptleistungspflicht aufgewertet wird.
Wieso findet § 123 BGB bei Arbeitsverträgen keine Anwendung?
Die Rechtsprechung sah hierin eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers, da die rückwirkende Nichtigkeit (ex tunc) zu extremen Beweisproblemen bei der Rückabwicklung der bereits erbrachten Arbeitsleistungen führen würde.
- Quote paper
- Mike G. (Author), 2016, Einführung in das Schuldrecht. Ausführung und juristische Lösung praxisrelevanter Probleme, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/351331
