Zur Einführung in das BGB und die Anwendung dessen ist es oft von Vorteil sich mit der allgemeinen Rechtsprechung auseinanderzusetzen. Viele Autoren bieten Hilfestellungen in solchen Fragen an, darunter auch Wolfgang Däubler in seinem Buch „BGB kompakt“, welches zeitloses Wissen über die allgemeine Rechtsprechung, den richtigen Umgang mit dem BGB und die Anwendungen verschiedenster wichtiger Paragraphen vermittelt.
Im Zuge der Vorbereitung für das Schuldrechtsexamen wurde diese Zusammenfassung der relevanten Kapitel 8, 12 und 16 erstellt sowie um einiges verlässliches Hintergrundwissen erweitert. Es dient dem vertiefenden Verständnis der Themen Willenserklärung und dem eigentlichen Zustandekommen von Verträgen im Alltag sowie im Sinne des Gesetzgebers.
Inhaltsverzeichnis
Die Willenserklärung und ihre Bestandteile
Der Wille
Die Erklärung
Empfangsbedürftige und nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen
Willenserklärungen unter Anwesenden
Schwer verständliche Erklärungen
Willenserklärung und Empfängerperspektive
Problem der Auslegung
Auslegung allein nach dem Willen des Erklärenden
Auslegung aus Sicht des Empfängers
Willenserklärung kraft Vertrauensschutzes?
Fingierte Willenserklärungen – Schweigen als Rechtsgeschäft
Willensmängel – Überblick
Drei verschiedene Fälle der Willensvorbehalte
Irrtum
Die Anfechtung
Arglistige Täuschung
Widerrechtliche Drohung
Fehlende Voraussetzungen einer Willenserklärung
Sonderregeln für Organisationsverträge und Arbeitsverhältnisse
Fehlende Geschäftsfähigkeit
Geschäftsunfähigkeit
Beschränkte Geschäftsfähigkeit
Betreuung mit Einwilligungsvorbehalt
Missbräuchliche Verweigerung der Zustimmung
Partielle Geschäftsfähigkeit
Arbeitsverhältnisse als beschränkt Geschäftsfähiger
Abschluss von Verträgen – Vertragsfreiheit als Grundlage
Angebot und Annahme
Formvorschriften bei Angebot und Annahme
Abschluss von Verträgen unter Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
Widerrufsrecht des Verbrauchers
Auslegung von Verträgen
Dissens
Vertragsabschluss durch sozialtypisches Verhalten // Lehre von den faktischen Vertragsverhältnissen
Kapitel 12 – Stellvertretung
Kapitel 16 – Leistungsstörungen
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit dient als kompakte Zusammenfassung der Kapitel 8 bis 12 sowie 16 des Werkes "BGB kompakt" von Wolfgang Däubler. Das primäre Ziel ist es, ein vertiefendes Verständnis für die rechtlichen Grundlagen der Willenserklärung, das Zustandekommen von Verträgen sowie die Behandlung von Leistungsstörungen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und der Gesetzessystematik zu vermitteln.
- Grundlagen der Willenserklärung und deren Auslegung nach dem BGB.
- Differenzierung zwischen Geschäftsfähigkeit, Geschäftsunfähigkeit und beschränkter Geschäftsfähigkeit.
- Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Anfechtungen, Täuschungen und Drohungen.
- Strukturen der Stellvertretung sowie deren Abgrenzung zum Bote.
- Analyse von Leistungsstörungen inklusive Verzug, Unmöglichkeit und Wegfall der Geschäftsgrundlage.
Auszug aus dem Buch
Die Willenserklärung und ihre Bestandteile.
Willenserklärung als Kundgabe eines Rechtsfolgewillens, private Willensäußerung, die auf eine Erzielung einer Rechtsfolge gerichtet ist.
Rechtlicher Effekt einer Willenserklärung tritt ein, weil ihn der Erklärende gewollt hat.
Zwei Voraussetzung für eine Willenserklärung: Ein bestimmter Wille und eine Erklärung nach außen hin.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Willenserklärung und ihre Bestandteile: Dieses Kapitel erläutert die Grundvoraussetzungen einer Willenserklärung, die als Kundgabe eines auf eine Rechtsfolge gerichteten Willens definiert ist.
Der Wille: Hier werden die drei Stufen des Willens – Handlungswille, Erklärungsbewusstsein und Geschäftswille – detailliert dargestellt und auf ihre rechtliche Relevanz geprüft.
Die Erklärung: Das Kapitel behandelt die Formen der Willensäußerung, insbesondere die explizite und konkludente Erklärung sowie die Rolle des Schweigens im Rechtsverkehr.
Empfangsbedürftige und nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen: Hier wird der Zugang von Erklärungen, insbesondere unter Berücksichtigung von Boten und modernen Kommunikationsmitteln wie Fax oder E-Mail, untersucht.
Willenserklärungen unter Anwesenden: Der Fokus liegt auf der Vernehmungstheorie und der Frage, wann eine direkt übergebene Erklärung als zugegangen gilt.
Schwer verständliche Erklärungen: Dieses Kapitel thematisiert die Herausforderungen bei Willenserklärungen gegenüber Ausländern oder bei Verwendung komplexer Fachbegriffe.
Willenserklärung und Empfängerperspektive: Es wird die Bedeutung des Verständnishorizonts des Empfängers für die Auslegung von Erklärungen analysiert.
Problem der Auslegung: Die Anwendung der §§ 133 und 157 BGB zur Erforschung des beabsichtigten Willens gegenüber objektiven Auslegungsmaßstäben steht hier im Mittelpunkt.
Willenserklärung kraft Vertrauensschutzes?: Hier werden Fälle beleuchtet, in denen trotz fehlenden Geschäftswillens eine Bindung entsteht, um den Rechtsverkehr zu schützen.
Fingierte Willenserklärungen – Schweigen als Rechtsgeschäft: Die gesetzlichen Ausnahmefälle, in denen Schweigen als Zustimmung gewertet wird, werden kritisch hinterfragt.
Willensmängel – Überblick: Dieses Kapitel gibt eine systematische Übersicht über Fehler bei der Willensabgabe wie Irrtum, Täuschung und Drohung.
Drei verschiedene Fälle der Willensvorbehalte: Geheimer Vorbehalt, Scherzerklärung und Scheingeschäft werden in ihrer rechtlichen Wirkung und Nichtigkeit geprüft.
Irrtum: Die Unterscheidung zwischen Erklärungs-, Inhalts- und Motivirrtum sowie die Voraussetzungen für eine Anfechtung werden hier erarbeitet.
Die Anfechtung: Das Kapitel beschreibt das Gestaltungsrecht der Anfechtung, die Rückwirkungsfiktion nach § 142 BGB und die Schadensersatzpflicht nach § 122 BGB.
Arglistige Täuschung: Die Voraussetzungen der Anfechtung aufgrund vorsätzlicher Täuschung und die damit verbundenen Kausalitätsanforderungen werden erläutert.
Widerrechtliche Drohung: Hier werden die Kriterien einer Drohung und deren Widerrechtlichkeit als Anfechtungsgrund nach § 123 BGB dargelegt.
Fehlende Voraussetzungen einer Willenserklärung: Das Kapitel behandelt Fälle wie Schlafwandeln oder Hypnose, in denen es an grundlegendem Handlungswillen mangelt.
Sonderregeln für Organisationsverträge und Arbeitsverhältnisse: Besonderheiten bei Willensmängeln im Bereich von Gesellschaften und Arbeitsverhältnissen werden aufgezeigt.
Fehlende Geschäftsfähigkeit: Der Schutz von Minderjährigen und geistig Gestörten vor den rechtlichen Konsequenzen ihres Handelns bildet den Kern.
Geschäftsunfähigkeit: Die nach § 104 BGB definierten Gruppen und die Nichtigkeit ihrer Erklärungen werden detailliert aufbereitet.
Beschränkte Geschäftsfähigkeit: Die Rechte und Pflichten von Minderjährigen zwischen 7 und 18 Jahren sowie die Rolle der gesetzlichen Vertreter werden analysiert.
Betreuung mit Einwilligungsvorbehalt: Das Kapitel thematisiert die Einschränkung der Geschäftsfähigkeit bei Erwachsenen durch gerichtliche Anordnung eines Betreuers.
Missbräuchliche Verweigerung der Zustimmung: Die Pflichten der gesetzlichen Vertreter innerhalb der elterlichen Sorge werden hier explizit beleuchtet.
Partielle Geschäftsfähigkeit: Spezialbereiche wie Ehemündigkeit oder Testierfähigkeit, in denen Minderjährige wie Volljährige behandelt werden, werden erläutert.
Arbeitsverhältnisse als beschränkt Geschäftsfähiger: Das Kapitel beschreibt die Ermächtigungen nach §§ 112, 113 BGB und deren Grenzen.
Abschluss von Verträgen – Vertragsfreiheit als Grundlage: Die Bedeutung der Privatautonomie als Pfeiler des Wirtschaftsrechts steht im Vordergrund.
Angebot und Annahme: Das Zustandekommen von Verträgen durch korrespondierende Willenserklärungen wird in diesem Kapitel fundiert dargestellt.
Formvorschriften bei Angebot und Annahme: Zweck und Anwendungsbereich von Schriftform, notarieller Beurkundung und elektronischer Form werden hier dargelegt.
Abschluss von Verträgen unter Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen: Die Kontrolle und Einbeziehung von AGB zum Schutz des Verbrauchers wird ausführlich behandelt.
Widerrufsrecht des Verbrauchers: Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs in spezifischen Vertragssituationen wie Haustürgeschäften oder Fernabsatz sind Thema dieses Kapitels.
Auslegung von Verträgen: Hier werden Lücken in Verträgen durch dispositives Recht oder ergänzende Vertragsauslegung geschlossen.
Dissens: Offener und versteckter Dissens sowie deren Auswirkungen auf die Wirksamkeit eines Vertrages werden untersucht.
Vertragsabschluss durch sozialtypisches Verhalten // Lehre von den faktischen Vertragsverhältnissen: Die Problematik, wie Massengeschäfte ohne explizite Willenserklärungen zustande kommen, wird kritisch reflektiert.
Kapitel 12 – Stellvertretung: Die Zurechnung fremden Willens, die Voraussetzungen für die wirksame Vertretung und die verschiedenen Vollmachtformen bilden das Zentrum.
Kapitel 16 – Leistungsstörungen: Das Kapitel befasst sich mit Verzug, Unmöglichkeit, dem Wegfall der Geschäftsgrundlage und den jeweiligen Schadensersatzansprüchen.
Schlüsselwörter
Willenserklärung, BGB, Rechtsgeschäft, Vertragsabschluss, Anfechtung, Irrtum, Geschäftsfähigkeit, Minderjährige, Stellvertretung, Vollmacht, Leistungsstörungen, Verzug, Unmöglichkeit, AGB, Widerrufsrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet eine strukturierte Zusammenfassung rechtlicher Kernbereiche des BGB, insbesondere die Dynamik von Willenserklärungen und das Zustandekommen von Verträgen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit deckt Themen der Wirksamkeit von Rechtsgeschäften, der Geschäftsfähigkeit, des Stellvertretungsrechts sowie des komplexen Bereichs der Leistungsstörungen ab.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Vermittlung eines fundierten, praxisorientierten Verständnisses für die Anwendung wichtiger BGB-Paragraphen im Kontext von Schuldrecht und täglichen Rechtsgeschäften.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtliche Zusammenfassung, die auf der Analyse des Gesetzestextes, der Rechtsprechung und der Lehrmeinung von Wolfgang Däubler basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Prüfung der Willenserklärung, die Anfechtungsgründe, die Geschäftsfähigkeitsstufen sowie detaillierte Abschnitte zu Stellvertretung und Leistungsstörungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Willenserklärung, Rechtsgeschäft, Anfechtung, Geschäftsfähigkeit, Stellvertretung, Leistungsstörung, Verzug und AGB.
Wie unterscheidet sich die Stellvertretung vom Boten?
Der Stellvertreter gibt eine eigene Willenserklärung ab, während der Bote lediglich eine fremde Nachricht übermittelt, ohne eigenen Entscheidungsspielraum.
Was passiert bei einem "Wegfall der Geschäftsgrundlage"?
Bei einer fundamentalen Änderung der Vertragsumstände, die ein Festhalten am Vertrag unzumutbar macht, findet eine Anpassung des Vertragsinhalts oder unter Umständen ein Rücktritt/Kündigung statt.
- Arbeit zitieren
- Mike G. (Autor:in), 2016, Willenserklärung und Zustandekommen von Verträgen in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/351332
