Spuren der Breschnew-Zeit. Das erste Amtsjahr von Michael Gorbatschow


Hausarbeit, 2012
15 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Außenpolitik
2.1 Warschauer Pakt
2.2 Neuer Außenminister, neue Außenpolitik?

3. Gorbatschows Versuch der Mobilisierung der Gesellschaft am Beispiel der Wirtschaft

4. Fazit

1. Einleitung

Nachdem Konstantin Tschernenko nach nur dreizehnmonatiger Amtszeit verstarb, wurde Michael Gorbatschow am 11. März 1985 zum neuen Generalsekretär der KPdSU gewählt. Bereits vor seinem Amtsantritt war er sich sicher, dass die Wirtschaft des Landes so drastisch umgestaltet werden müsse, dass man von einer „Titanenarbeit" sprechen könne.[1] Diese Einschätzung sollte er später mit Beginn der Perestroika im Februar 1986 auch umsetzen. Was er zu Beginn seiner Amtszeit vorfand, war eine Großmacht, die innen- wie außenpolitisch in einer tiefen Krise steckte und eine veraltete Führungsriege, die nicht mehr in der Lage war, die Sowjetunion zu führen. Es waren die alten Weggefährten von Leonid Breschnew, dem Mann, unter dem Gorbatschows politischer Aufstieg und Karriere begann.

Breschnew ist es zu verdanken, dass er der Sowjetunion nach der hektischen Phase der Chruschtschow-Ära Stabilität und Ruhe verlieh. Seine Amtszeit wird als die innenpolitisch ruhigste und außenpolitisch erfolgreichste aller Generalsekretäre gesehen. „Unter ihm hat aber auch die bürokratische Verkrustung, die durch die totalitäre Form der Einparteiendiktatur und die administrative zentrale Planung auf der Grundlage des Staatseigentums bedingt war, wesentlich zugenommen.“[2] Später wurde die Breschnew-Ära als „goldenes Zeitalter der Stagnation" bezeichnet,[3] wie auch Michael Gorbatschow selbst die Amtszeit Leonid Breschnews kritisierte.

In vielen Teilen der westlichen Welt wird Michael Gorbatschow noch heute für seine außenpolitischen Verdienste bewundert und auch geehrt. In der eigenen Heimat wird er dagegen für den Zerfall der Sowjetunion verantwortlich gemacht. Unabhängig davon, was man von ihm hält, so ist man sich zumindest einig, dass Gorbatschow, der seine Maßnahmen selbst als „Reform" oder gar als „Revolution" bezeichnete,[4] ein Reformer war. Kein anderer sowjetischer Parteichef hat in einer derartig kurzen Zeitperiode so viele personelle Erneuerungen vorgenommen wie Michael Gorbatschow. Interessanterweise findet beim Namen Gorbatschow grundsätzlich eine Assoziation mit den letzten Jahren seiner Führung und den Schlagwörtern seiner Politik „Glasnost" und „Perestroika" statt.

Im Folgenden aber soll das erste Amtsjahr, vom Amtsantritt im März 1985 bis zum 27. Parteitag der KPdSU im Februar 1986, beleuchtet werden und mit den späten Jahren der Breschnew-Ära verglichen werden. Dabei soll vor allem untersucht werden, ob und wie weit die Spuren der Breschnew-Zeit in das erste Amtsjahr hineinreichen, wie viel sich tatsächlich verändert hat und welche Erwartungen die Menschen damals an den neuen Generalsekretär hatten. Es soll geklärt werden, ob Gorbatschow von Beginn an ein Reformer war oder ob sich Kontinuitäten zur späten Regierungszeit von Leonid Breschnew finden lassen. Im Fazit werden dann die gewonnenen Ergebnisse zusammengefasst und anhand der aufgeworfenen Fragestellung diskutiert.

2. Außenpolitik

2.1 Warschauer Pakt

Im Oktober 1971 drückte der damalige sowjetische Verteidigungsminister Gretschko die Bedeutung des Militärs für die Sowjetunion wie folgt aus:

„Die allseitige Stärkung der bewaffneten Kräfte ist die Hauptgarantie unserer Sicherheit und eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche außenpolitische Tätigkeit des Sowjetstaates."[5]

Demnach kam auch dem Warschauer Pakt, der 1955 als Reaktion auf das NATO-Bündnis gegründet wurde, eine große außenpolitische Bedeutung zu. Unter Leonid Breschnew intervenierte im August 1968 der Warschauer Pakt in der damaligen Tschechoslowakei. Der sozialistische Machtbereich sollte auf keinen Fall eingeschränkt werden und in Osteuropa an Einfluss verlieren. Darauf beruhte auch die spätere Breschnew-Doktrin, die besagte, dass „die Souveränität der einzelnen Staaten ihre Grenze an den Interessen der sozialistischen Gemeinschaft finden würde."[6] Eine ausführliche Begründung der beschränkten Souveränität der kommunistischen Staaten fand sich in dem Prawda-Artikel des sowjetischen Parteiideologen Sergei Kowaljow über „Souveränität und internationale Pflichten der sowjetischen Länder" vom 26. September 1968.[7] Er kam darin zu dem Schluss, dass „jede kommunistische Partei [...] bei der Anwendung der Grundprinzipien des Marxismus-Leninismus, des Sozialismus in ihrem Land völlige Freiheit [hat], sie kann jedoch nicht von diesen Prinzipien abweichen, will sie eine kommunistische Partei bleiben."[8] Breschnew selbst rechtfertigte die Intervention auf dem Parteitag der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei in Warschau am 12. November 1968. Dabei sprach er von „sozialistischen Internationalismus",[9] und betonte die „Einheit von Marxismus-Leninismus."[10]

Auch unter Gorbatschow hatte die Festigung des osteuropäischen Bündnisses zunächst hohe Priorität. Die konservativen Leute in der politischen Führung waren keineswegs bereit, eine Destabilisierung des Warschauer Paktes hinzunehmen. Die Bestrebungen einiger Staaten des Paktes wie der DDR und Ungarn, eigenständig Kontakte zur westlichen Welt zu knüpfen wurden in Moskau unterschiedlich gesehen. Zum einen gab es eine Fraktion von Reformern, die eine Konfrontation mit allen Mitteln verhindern wollte. Auf der anderen Seite gab es eine Fraktion von Konservativen, die ein Handeln gemäß der Breschnew-Doktrin und die Verteidigung der „Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus" forderte.[11]

Michael Gorbatschow entschied sich für letztere Variante und griff im April 1986 bei der Unterzeichnung der Vertragsverlängerung des Warschauer Paktes um zwanzig Jahre genau Breschnews Worte aus dem Jahre 1968 auf. Damit blieb die begrenzte Souveränität der Blockmitglieder weiterhin gültig. Gorbatschows damalige Entscheidung ist ein Indiz dafür, dass der vorgegebene Kurs aus der Breschnew-Ära zunächst weiter verfolgt wurde.

In den folgenden Jahren jedoch sank für Gorbatschow die Bedeutung des Warschauer Paktes, da von den Vereinigten Staaten keine aktive Bedrohung mehr ausging. Darüber hinaus sank für ihn der Stellenwert Osteuropas, weil es wirtschaftlich zunehmend zu einer Belastung für die Sowjetunion wurde. Im Jahre 1989 löste Gorbatschow die Breschnew-Doktrin durch die „Sinatra-Doktrin" ab.[12]

Es ist daher gut möglich, dass Gorbatschow die Notwendigkeit einer Reform schon zu Beginn seiner Amtszeit bewusst war, er aber seine Machtbasis noch nicht genug ausgebaut hatte und daher Zugeständnisse machen musste. Der Großteil des Politbüros und Zentralkomitees bestand weiterhin aus älteren und konservativen Politikern, die nicht an Veränderungen oder Reformen interessiert waren. Andererseits ist es möglich, dass Gorbatschow selbst zu Beginn seiner Amtszeit außenpolitisch konservativ war.

2.2 Neuer Außenminister, neue Außenpolitik?

Am 2. Juli 1985 wurde der langjährige Förderer Gorbatschows, Andrei Gromyko, durch den Gorbatschow-Vertrauten Eduard Schewardnadse als Außenminister ersetzt. Damit endete die bis dato längste Amtszeit eines Außenministers überhaupt. Gromyko, der schon sieben Jahre vor Breschnews Amtsantritt Außenminister war, wurde von Gorbatschow in die rein repräsentative Rolle des Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets versetzt. Der Austausch des Außenministers durch einen eigenen Vertrauten hatte für Gorbatschow den Vorteil, dass er seine Machtbasis erweitern konnte und neben sich jemanden hatte, der politisch ganz auf seiner Seite stand. Zudem gelangte mit Schewardnadse ein Georgier in eine führende politische Position.

Im Jahr 1980 waren 71% aller Politbüro-Mitglieder Russen. Doch auch unter Gorbatschow sollte sich während seiner gesamten Amtsperiode nichts an der Überpräsentation der Russen ändern. Bis 1989 stieg die Anzahl von russischen Politbüro-Mitgliedern sogar leicht auf 75% an,[13] Politiker wie Schewardnadse blieben die Ausnahme.

Mit einem „Prawda"-Interview meldete Gorbatschow ebenfalls seine Zuständigkeit für die Außenpolitik an, neue Ideen waren dabei aber noch nicht erkennbar. Viel mehr beschuldigte er die Vereinigten Staaten im Stil des ehemaligen Außenministers Gromyko, an den Genfer Verhandlungen gar nicht interessierst zu sein, aber die Interessen anderer Länder und gültige Verträge „mit Füßen zu treten."[14] Des Weiteren forderte Gorbatschow am vierzigsten Jahrestag des Kriegsendes im Mai 1985 eine „echte Rückkehr der Entspannung" und kritisierte gleichzeitig den „amerikanischen Imperialismus" und „westdeutschen Revanchismus."[15]

Eine neue Linie der sowjetischen Außenpolitik war somit keinesfalls erkennbar. 1979 unterzeichneten Leonid Breschnew und Jimmy Carter den Salt II-Vertrag, allerdings wurde dieser aufgrund des sowjetischen Einmarsches in Afghanistan 1979 nie ratifiziert. Dennoch hielten sich beide Parteien größtenteils an das unterzeichnete Abkommen. Gorbatschow schlug zwar ein Raketen-Moratorium vor, doch das war keineswegs eine neue Idee. Schon 1982 ordnete Breschnew einen Aufstellungsstopp von Raketen an. In den folgenden Monaten und Jahren wurden aber weitere Raketen aufgestellt.

Schließlich dauerte es über sechs Jahre bis im November 1985 beim Genfer Gipfel führende Persönlichkeiten der beiden Supermächte wieder zusammentrafen. Michael Gorbatschow erinnerte sich in seinen Memoiren an seine damaligen Mitstreiter:

„Das Personal in den Internationalen Abteilungen des ZK, im Außenministerium, im KGB und in den Außenhandelsorganisationen war im allgemeinen konservativ und ideologisch mindestens ebenso gedrillt wie die Beamten des innenpolitischen Apparats."[16]

[...]


[1] M. S. Gorbačev: Izbrannye reci stat'i, Bd. 2, S. 86.

[2] Meissner, Boris, Die Wechselbeziehungen zwischen der Innen- und Außenpolitik Gorbatschows. Die innen- und außenpolitische Ausgangslage der Perestrojka, in: Göttinger Arbeitskreis (Hg.), Sowjetpolitik unter Gorbatschow. Die Innen- und Außenpolitik der UdSSR 1985 - 1990, Berlin 1991, S. 87.

[3] Das Urteil Michael Gorbatschows, die Ära Breschnew sei eine Phase der Stagnation gewesen, leuchtet unmittelbar ein. Das - freilich sarkastisch gemeinte - Adjektiv "golden" wird dem russischen Historiker Viktor Koslov zugeschrieben.

[4] Brahm, Heinz, Von Breschnew zu Gorbatschow. Der Aufbruch unter Gorbatschow, in: Göttinger Arbeitskreis (Hg.), Sowjetpolitik unter Gorbatschow. Die Innen- und Außenpolitik der UdSSR 1985 - 1990, Berlin 1991, S. 11.

[5] Vgl. dazu: Die Sowjetunion als Militärmacht, a.a.O., S. 34 ff. Zitat in: Gruppeninteressen und Entscheidungsprozeß in der Sowjetunion, Köln 1975, S. 89.

[6] Meissner, Boris, Die "Breshnew-Doktrin". Das Prinzip des "proletarisch-sozialistischen Internationalismus" und die Theorie von den "verschiedenen Wegen zum Sozialismus", Köln 1969, S. 64.

[7] Ebd. S. 64 f.

[8] Ebd. S. 65.

[9] Ebd. S. 66.

[10] Ebd. S. 66.

[11] Wagenlehner, Günther, Die Militärpolitik Gorbatschows und der Warschauer Pakt, in: Göttinger Arbeitskreis (Hg.), Sowjetpolitik unter Gorbatschow. Die Innen- und Außenpolitik der UdSSR 1985 - 1990, Berlin 1991, S. 132.

[12] Der Pressesprecher des damaligen sowjetischen Außenministers, Gennadi Gerassimow, prägte diesen Begriff mit folgender Aussage: "You know the Frank Sinatra song, I Did It My Way? Poland and Hungary are now doing in their way. I think the 'Brezhnev Doctrine' is dead", veröffentlicht in New York Times, S.1, 26. Oktober 1989.

[13] KPSS w zifrach, in: Iswestija ZK KPSS. Moskau, 2, 1989, S. 140.

[14] UdSSR: Wir erwarten keine Veränderungen, in: DER SPIEGEL 1985 Ausgabe 18

[15] Auszüge aus der Rede bei den Feiern aus Anlass des vierzigsten Jahrestages des Kriegsendes im Mai 1985

[16] Gorbatschow, Michail, Erinnerungen. Berlin 1995, S. 573.

Ende der Leseprobe aus 15 Seiten

Details

Titel
Spuren der Breschnew-Zeit. Das erste Amtsjahr von Michael Gorbatschow
Hochschule
Eberhard-Karls-Universität Tübingen  (Institut für Osteuropäische Landeskunde)
Veranstaltung
Ein goldenes Zeitalter der Stagnation? Die Sowjetunion in der Breznev Zeit, 1964-1982
Note
1,0
Autor
Jahr
2012
Seiten
15
Katalognummer
V351406
ISBN (eBook)
9783668379770
ISBN (Buch)
9783668379787
Dateigröße
514 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
spuren, breschnew-zeit, amtsjahr, michael, gorbatschow
Arbeit zitieren
Petar Krmek (Autor), 2012, Spuren der Breschnew-Zeit. Das erste Amtsjahr von Michael Gorbatschow, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/351406

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