In dieser Arbeit soll der ökonomische Sinn hinter den aktuell diskutierten Freihandelsabkommen untersucht werden. Freihandelsabkommen werden in der Politik immer häufiger diskutiert und genutzt, um einen wirtschaftlichen Aufschwung zu erzeugen. Jedoch tappt die Bevölkerung in Folge schlechter Transparenz oft im Dunkeln und fühlt sich hintergangen. Daher werden im Rahmen dieser Arbeit die Vertragstexte einiger der aktuell diskutierten Freihandelsabkommen untersucht, um aufzuzeigen, ob diese eine wirkliche Verbesserung gegenüber dem aktuellen Status quo darstellen.
Zu Beginn werden im zweiten Kapitel die theoretischen Grundlagen gelegt, in dem Hintergründe des Freihandels und die durch die Freihandelsabkommen gewünschten Ziele dargestellt werden. Dafür wird zunächst die Theorie des Freihandels erklärt, um darauf aufbauend die Definition und Ziele eines Freihandelsabkommens zu erläutern. Anschließend werden die aktuellen Verhandlungsstände zu einzelnen Freihan-delsabkommen (TTIP, CETA und TTP) dargestellt.
Im Anschluss werden die häufigsten Kritikpunkte der Freihandelsabkommen diskutiert. In Abschnitt 3 wird auf die Transparenz der Verhandlungen eingegangen und untersucht, in welchem Ausmaß diese gegeben ist. Dabei werden zunächst die Verhandlungen von TTIP genauer untersucht, gefolgt von CETA. In Abschnitt 4 erfolgt die thematische Behandlung der Schiedsgerichte, wobei TTIP erneut vor CETA untersucht wird.
Einer der größten Kritikpunkte stellen gentechnisch veränderte Lebensmittel dar. Immer wieder gibt es in ganz Europa Demonstrationen, welche vor allem auch auf die Kritik der Gentechnik gerichtet sind, daher wird in Abschnitt 5 dieser Punkt genauer untersucht, um anschließend in Abschnitt 5.1 die Inhalte von TTIP und in Abschnitt 5.2 die Inhalte von CETA abzugleichen. Der letzte Punkt der Analyse ist die Zulassung von medizinischen Produkten. Hier wird auf Basis der Zulassungsverfahren die Qualität der zugelassenen Produkte unter-sucht, um abschließend die einzelnen Verfahren gegeneinander abzuwägen. Wie auch in den vorherigen Abschnitten erfolgt zuerst eine Untersuchung zu TTIP (Abschnitt 6.1), gefolgt von CETA (Abschnitt 6.2). Die Arbeit schließt mit einem Fazit der untersuchten Kritikpunkte und einem Ausblick, der aufzeigen soll, ob die verhandelten Freihandelsabkommen einen wirklichen Wohlfahrtsgewinn für die betroffenen Bevölkerungen darstellt, ab.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Zielsetzung und Aufbau der Arbeit
2 Theoretische Grundlagen
2.1 Theorie des Freihandels
2.2 Definition und Ziele von Freihandelsabkommen
2.3 TTIP
2.4 CETA
2.5 TPP
3 Transparenz der Verhandlungen
3.1 TTIP
3.2 CETA
4 Schiedsgerichte
4.1 TTIP
4.2 CETA
5 Gentechnisch veränderte Lebensmittel
5.1 TTIP
5.2 CETA
6 Zulassung medizinischer Produkte
6.1 TTIP
6.2 CETA
7 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht den ökonomischen Sinn und die Auswirkungen der aktuell diskutierten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TPP, um zu bewerten, ob diese tatsächlich einen Wohlfahrtsgewinn gegenüber dem aktuellen Status quo darstellen.
- Analyse der theoretischen Grundlagen des Freihandels und der Abkommensziele.
- Untersuchung der Transparenzproblematik bei den Verhandlungen.
- Kritische Beleuchtung der Schiedsgerichtsbarkeit und des Investitionsschutzes.
- Bewertung der Auswirkungen auf Standards bei gentechnisch veränderten Lebensmitteln.
- Vergleich der Zulassungsverfahren für medizinische Produkte.
Auszug aus dem Buch
4 Schiedsgerichte
Schiedsgerichte sind private, nichtstaatliche juristische Entscheidungsorgane. Sie treten ausschließlich auf Vereinbarung der Streitparteien zusammen. Diese heißt Schiedsvereinbarung, hat normalerweise Vertragsform und bildet gemeinsam mit der Rechtsordnung, durch die sie gültig wird, die Rechtsgrundlage des Schiedsgerichts. Die Urteile, zu denen die Schiedsgerichte im Laufe ihrer Verhandlung kommen, heißen Schiedssprüche und sind für die Streitparteien rechtlich bindend. Die Verfahren sind nicht öffentlich und gewährleisten daher ein hohes Maß an Vertraulichkeit, was die Interna der Geschäftsbeziehungen oder Unternehmen angeht. Die Schiedsrichter sind in den meisten Fällen echte Fachexperten. Allgemein ist die größere Flexibilität der Verfahren, die sich an die spezifischen Gegebenheiten des Streitfalles anpassen, neben der freien Wahl des Verhandlungsortes von Vorteil.
Jedoch wiegen die Nachteile mindestens genau so viel, denn durch die Ernennung von Privatpersonen und keinen öffentlichen Richtern wird die Etablierung einer Paralleljustiz gefördert, welche die reguläre Rechtsprechung aushebelt. Zudem ist die Nicht-Öffentlichkeit zwar für die Unternehmensinterna förderlich, allerdings ist dies nicht mit demokratischen Prinzipien vereinbar, da sogar teilweise Urteile der parlamentarischen Kontrolle entzogen werden. Zudem gibt es gegen die Schiedssprüche keine Revision, was die Kritik einer Paralleljustiz noch einmal unterstreicht. Zusätzlich besteht die Gefahr, dass Regierungen auf wichtige Gesetze aus Angst vor Klagen verzichten. Diesen Effekt nennt man „regulatory chill“ Effekt, welcher besagt, dass Regierungen bspw. auf Gesetze zum Schutz der Umwelt verzichten, um somit dafür zu sorgen, dass die Regulierungen von vornherein den Bedürfnissen der Investoren entsprechen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Einführung in die Problematik der Freihandelsabkommen und Darlegung der Zielsetzung sowie des Aufbaus der Seminararbeit.
2 Theoretische Grundlagen: Erläuterung der klassischen Freihandelstheorie sowie Definition und Zielsetzung aktueller Handelsabkommen wie TTIP, CETA und TPP.
3 Transparenz der Verhandlungen: Untersuchung der demokratischen Legitimation und der mangelnden Öffentlichkeit bei den laufenden Verhandlungsprozessen von TTIP und CETA.
4 Schiedsgerichte: Kritische Analyse der privaten Schiedsgerichtsbarkeit und ihrer Auswirkungen auf die Rechtssouveränität der Staaten durch den sogenannten „regulatory chill“-Effekt.
5 Gentechnisch veränderte Lebensmittel: Analyse der Unterschiede in der Regulierung von Gentechnik zwischen Europa und Nordamerika sowie deren Relevanz für Verbraucherschutzstandards.
6 Zulassung medizinischer Produkte: Vergleich der Zulassungsverfahren für Medizinprodukte in den USA, Kanada und der EU hinsichtlich Qualität und regulatorischer Anforderungen.
7 Fazit und Ausblick: Abschließende Bewertung der untersuchten Abkommen und Einschätzung möglicher Zukunftsszenarien für die Verhandlungen.
Schlüsselwörter
Freihandelsabkommen, TTIP, CETA, TPP, Wirtschaftspolitik, Schiedsgerichte, Transparenz, Demokratiedefizit, Gentechnik, Vorsorgeprinzip, Investitionsschutz, Medizinprodukte, Außenhandel, Wohlfahrtsgewinn, Regulierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert kritisch die ökonomische Sinnhaftigkeit und die politischen Rahmenbedingungen aktuell diskutierter Freihandelsabkommen, insbesondere im Hinblick auf deren Auswirkungen auf die Bevölkerung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder umfassen die Transparenz der Verhandlungsprozesse, die Etablierung von Schiedsgerichten zur Streitbeilegung, Standards für gentechnisch veränderte Lebensmittel sowie Zulassungsverfahren für medizinische Produkte.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es aufzuzeigen, ob die analysierten Abkommen tatsächlich eine Verbesserung gegenüber dem bestehenden Status quo darstellen oder ob sie negative Konsequenzen für die betroffenen Gesellschaften haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Es handelt sich um eine politik- und institutionenökonomische Analyse, die auf der Auswertung von Vertragstexten, Wirtschaftsdaten und aktueller Literatur basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung und spezifische Sektoranalysen, in denen die Auswirkungen von TTIP und CETA in den Bereichen Transparenz, Justiz, Landwirtschaft und Medizin detailliert gegenübergestellt werden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Freihandelsabkommen, Schiedsgerichte, Transparenz, Investitionsschutz, Gentechnik, Vorsorgeprinzip und Medizinprodukte.
Wie unterscheidet sich die Transparenz bei TTIP und CETA laut der Arbeit?
Die Arbeit stellt fest, dass TTIP aufgrund des Konstrukts der EU-Verhandlungsführung stärker im Fokus der Transparenzdebatte steht, während CETA als „gemischtes Abkommen“ stärkeren parlamentarischen Prüfungen unterliegt.
Welche Bedenken äußert der Autor bezüglich des „regulatory chill“-Effekts?
Der Autor warnt davor, dass Regierungen aus Angst vor hohen Schadenersatzforderungen ausländischer Investoren vor dem Erlass notwendiger Gesetze zum Umwelt- oder Verbraucherschutz zurückschrecken könnten.
- Arbeit zitieren
- Felix Heber (Autor:in), 2016, TTIP, CETA und TTP. Eine kritische Analyse der aktuell diskutierten Freihandelsabkommen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/351436
