Im Jahr 2016, zwanzig Jahre nach dem sicherheitspolitischen Fiasko auf dem Balkan, stehen die EU und die GASP im Rahmen der sogenannten Ukrainekrise erneut vor enormen Herausforderungen. Während die geopolitischen Auswirkungen dieser Krise immer noch nicht vollumfänglich abzusehen sind, sprechen die Zahlen und Fakten eine deutliche Sprache. Gewaltsame Demonstrationen in der gesamten Ukraine mit hunderten von Toten und Verletzten, der gewaltsame Putsch gegen die demokratisch gewählten Regierung in Kiew, die Annexion der Krim durch die Russländische Föderation und ein Bürgerkrieg mit fast 10.000 Toten und 20.000 Verletzten im Osten der Ukraine.
Wie aber ist die Rolle der GASP in Bezug zur Ukrainekrise zu bewerten? Hat sich seit dem Balkankonflikt die europäische Schwäche in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik zum Besseren gewandelt? Konnten die Mitgliedstaaten der EU die Handlungsfähigkeit der GASP gewährleisten und ein abgestimmtes und kohärentes Vorgehen vorweisen? Konnte die GASP deeskalierend, stabilisierend und friedensichernd auf die Krise in der Ukraine einwirken, um so eigene außen- und sicherheitspolitische Interessen und Ziele umsetzen? Oder aber ist es genau umgekehrt und die GASP trägt eine Mitschuld und Verantwortung für die gegenwärtigen katastrophalen Verhältnisse an der Peripherie der EU? Um es konkret in dem Wortlaut der Forschungsfrage dieser Masterarbeit zu sagen: Ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union in der Ukrainekrise gescheitert?
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der Akteure
i. Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der Europäischen Union
a. Begriffsbestimmungen europäischer Außenpolitik
b. Die Geschichte der GASP
c. Das Regelwerk der GASP
d. Das Institutionensystem der GASP
e. Interessen und Ziele der GASP
f. Das Kohärenzproblem der GASP
ii. Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der USA
iii. Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele Russlands
iv. Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der Ukraine
III. Die Geschichte der Ukraine und der Ukrainekrise
i. Die Geschichte der Ukraine bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion
ii. Die Geschichte der Ukraine bis zur Ukrainekrise
iii. Die Geschichte der Ukrainekrise
a. Die Entstehung des Euromaidan
b. Der Blutsamstag und seine Folgen
c. Die Gewalteskalation auf dem Euromaidan
d. Der Staatsstreich gegen Janukowitsch
e. Die russische Annexion der Krim
f. Der Aufstand im Donbass
g. Krieg im Donbass
IV. Evaluierung der GASP in der Ukrainekrise
i. Hat die Europäische Union ihre Ziele in der Ukraine erreicht?
ii. Ursachen für das Scheitern der GASP in der Ukraine-Krise
iii. Fazit und Beantwortung der Forschungsfrage
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Masterarbeit untersucht die Wirksamkeit und das Scheitern der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union während der Ukrainekrise. Die zentrale Forschungsfrage lautet, ob die GASP ihre außen- und sicherheitspolitischen Ziele in der Region realisieren konnte, oder ob sie in diesem "Testfall Ukraine" gescheitert ist.
- Analyse der außen- und sicherheitspolitischen Interessen und Ziele von EU, USA, Russland und der Ukraine.
- Detaillierte Rekonstruktion der Ereignisse während der Ukrainekrise zwischen 2013 und 2015.
- Evaluierung der Handlungsfähigkeit der GASP im Kontext neorealistischer Machtkonstellationen.
- Untersuchung der strukturellen Schwächen der GASP, insbesondere der vertikalen und horizontalen Kohärenzprobleme.
- Diskussion der Rolle Deutschlands und Polens sowie des Einflusses der USA auf die Entwicklung der Krise.
Auszug aus dem Buch
Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der Europäischen Union
In diesem Kapitel wird ausführlich die GASP der EU erörtert. Hierfür werden zunächst die bereits vorgestellten Begriffe Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Interessen, Ziele und Macht auf den Sonderfall der internationalen Politik, der EU, übertragen. Anschließend erfolgen eine Zusammenfassung der Geschichte der GASP und eine Bestimmung ihrer vertragsrechtlichen Grundlagen. Des Weiteren wird die GASP im Institutionengefüge der EU verordnet und ihre wichtigsten Institutionen benannt. Eine genaue Betrachtung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen und Ziele der EU erfolgt ebenso, wie ein kurzes Resümee der wichtigsten Mitgliedsstaaten im Rahmen der Ukrainekrise, Deutschland und Polen (Schneider-Deters 2014, 97-101; Engdahl 2014, 121-124).
Laut klassischen Theorien der Außenpolitik ist diese untrennbar mit Staatlichkeit verbunden. Konsequenterweise sei eine europäische Außenpolitik ein Widerspruch in sich und lediglich als die Gesamtheit der Außenpolitiken der EU Mitgliedstaaten zu betrachten (Gaedtke 2009, 14; Algieri 2010, 28). Spätestens seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Vertrag von Lissabon) und der damit verbundenen eigenen Rechtspersönlichkeit der EU, muss diese Ansicht jedoch als überholt betrachtet werden. Die EU wird heute in weiten Teilen der Politikwissenschaft als außenpolitischer Akteur „sui generis“ akzeptiert und befindet sich in der einzigartigen Situation sich neben den außenpolitischen Interessen ihrer Mitgliedstaaten, auch um die eigenen zu kümmern (Gaedtke 2009, 14, 17; Fröhlich 2014, 22). Laut Jans-Christian Gaedtke lässt sich somit europäische Außenpolitik als „die Vertretung der Interessen und Werte der EU gegenüber ihrem internationalen Umfeld“ beschreiben (Gaedtke 2009, 14).
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Einführung in die Thematik der GASP und die Problemstellung der Ukrainekrise sowie Darstellung der Forschungsfrage.
II. Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der Akteure: Definition und Erörterung der Interessen von EU, USA, Russland und der Ukraine im geopolitischen Kontext.
III. Die Geschichte der Ukraine und der Ukrainekrise: Historischer Rückblick und detaillierte, chronologische Rekonstruktion der Krisenereignisse zwischen 2013 und 2015.
IV. Evaluierung der GASP in der Ukrainekrise: Analyse des Erfolgs der GASP anhand der eigenen Zielvorgaben sowie Untersuchung der Scheitern-Ursachen.
Schlüsselwörter
GASP, Ukrainekrise, EU-Außenpolitik, Neorealismus, Geopolitik, Assoziierungsabkommen, Russland, USA, Sicherheitsdilemma, Kohärenzproblem, Souveränität, Machtmittel, Ukraine, Soft Power, Hard Power.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, ob die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union während der Ukrainekrise in der Lage war, ihre strategischen Ziele zu verfolgen oder ob sie letztlich gescheitert ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Arbeit fokussiert auf die geopolitischen Interessen von Akteuren wie der EU, USA, Russland und der Ukraine, die institutionellen Grundlagen der GASP sowie die Dynamiken der Ukrainekrise.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist die Beantwortung der Frage: "Ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union in der Ukrainekrise gescheitert?"
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse amtlicher Veröffentlichungen, wissenschaftlicher Literatur und Medienberichte sowie eine Einordnung in die Theorie des Neorealismus.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Interessen der beteiligten Akteure, die detaillierte Chronologie der Ukrainekrise und die anschließende kritische Evaluierung der GASP-Handlungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie GASP, Ukrainekrise, Geopolitik, Neorealismus, Sicherheitsdilemma und das Kohärenzproblem der EU-Außenpolitik.
Welche Rolle spielen die USA in der Ukrainekrise laut dem Autor?
Der Autor argumentiert, dass die USA durch ihre Interventionspolitik und Unterstützung pro-westlicher Kräfte maßgeblich zur Eskalation beitrugen, um ihren Einflussbereich auszuweiten.
Warum bewertet der Autor die GASP als gescheitert?
Das Scheitern wird damit begründet, dass die EU keines ihrer wesentlichen außenpolitischen Ziele erreichen konnte und die Ukrainekrise sogar zu einer sicherheitspolitischen Verschlechterung an der EU-Peripherie führte.
- Arbeit zitieren
- B.A. Adam Balogh (Autor:in), 2016, Die Europäischen Union und die Ukraine. Ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU in der Ukrainekrise gescheitert?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/352021
