Oligarchie in Amerika. Eine Analyse der Wealth-Defense-Industry

Inhaltsverzeichnis

Zusammenfassung

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Einleitung

Oligarchie nach Aristoteles

Oligarchie nach Winters

Wealth-Defense-Industry und Einfluss auf Steuern
Komplexisierung des Steuerprozesses
Steuerbeeinflussung

Ergebnis

Bibliography

Zusammenfassung

Oligarchie in einer Demokratie? Laut Winters ist Amerika heute bereits eine Oligarchie, welche innerhalb der staatlichen Formen eine Demokratie existiert. Die enorme Ungleichverteilung an Kapital macht heutige wie altertümliche Oligarchen besonders anfällig für Umverteilung. Um dieser entgegenzuwirken entwickelte sich die Wealth-Defense-Industry in den Vereinigten Staaten von Amerika, deren einziges Ziel es ist, dem Fiskus gebührende Steuergelder vorzuenthalten. Ziel dieser Arbeit ist es, den politischen Einfluss dieser Industrie zu messen, die Frage ob Amerika Oligarchiestrukturen aufweist ist zu beantworten und weitere Aspekte welche erforscht werden müssen um ein abschließendes Urteil zu gewährleisten, zu kartographieren.

Abbildungsverzeichnis

Figure 1: Staatsformen nach Aristoteles

Figure 2: Oligarchieformen nach Winters

Figure 3: Wealth Pyramid, Global & USA

Figure 4: Income-Tax in the USA

Figure 5: Income-Tax Rates

Tabellenverzeichnis

Table 1: Pages in the CCH Standard Federal Tax Reporter

Einleitung

“Oligarchy has always seemed far away to Americans. We readily invoke the term for Russian billionaires or robed senators in ancient Rome”, (Winters, Oligarchy and Democracy in America, 2014).

Oligarchie wird nicht sofort mit den Vereinigten Staaten oder anderen westlich Ländern in Verbindung gebracht. In Russland scheinen noch Oligarchen zu regieren. Im alten Rom regierten wohlhabende Senatoren. In Afrika regieren Warlords welche die Ressourcen ausbeuten. Doch in der heutigen Welt, scheint in den westlichen Ländern Demokratie vorherrschend zu sein. Eine starke Demokratie wie wir annehmen. Demokratie und Oligarchie schließen sich auf den ersten Blick hin aus. Zwei verschiedene Staatsformen kann ein Staat nicht haben. Die heutigen Staatsformen und Verfassungen gehe weit zurück bis in das antike Griechenland. Durch den politischen Philosophen sind heutige Systeme geprägt, hat die Moderne doch heutige Staatsformen aufseinen Ideen aufgebaut. Wieso also von Oligarchie sprechen, wenn die heutigen Verfassungen in Europa und den Vereinigten Staaten ganz eindeutig demokratischer Natur sind?

Eines haben die heutigen Staaten mit den damaligen Imperien gemeinsam. Eine große ungleiche Ressourcenverteilung. Soziale Ungleichheit existierte damals wie heute. Zwar ist die Klassengesellschaft abgeschafft, jedoch nicht die sozialen Schichten. Damals wie heute gibt es Oligarchen, die wie Senatoren im alten Rom und Athen, die politische Welt zu beherrschen scheinen und damals wie heute gibt es den normalen arbeitenden Kleinbürger, der sich wie ein Sklave der mächtigen vorkommt. Trotz den großen Errungenschaften von Gewerkschaften und Sozialdemokraten zur Umverteilung und hin zu einem Sozialstaat, scheint die Schere zwischen Arm und Reich auch heute noch zu existieren, ja sogar, wie manche behaupten größer zu sein, als damals, im alten Rom und Mesopotamien. Doch ist soziale Ungleichheit mit einer Oligarchie gleichzusetzten? Kritiker werden ganz klar wiedersprechen. „One man, one Vote“, heißt die Initiative! Wir haben Gleichheit geschaffen. Jeder Staatsbürger in westlichen Ländern ist ab einem gewissen Alter wahlberechtigt, ganz gleich seiner Gesinnung, Geschlechtes, Sexualität, Glaubensrichtung und vielen weiteren Merkmalen und ganz gleich auch seiner finanziellen Ressourcen und seines sozialen Status. Jeder Staatsbürger ist gleich vor dem Gesetzt unabhängig davon ob er finanzielle Ressourcen besitzt oder nicht. „Die Reichen“ regieren nicht. „Die Reichen“ sitzen nicht im Parlament. Die von allen gewählten Volksvertreter sitzen im Parlament.

Jeffrey A. Winters, Professor für Politik an der Northwestern University sieht dies allerdings anders. In seinem Buch Oligarchy beschreibt er wieso Oligarchie auch heute noch existiert. Im Zuge dieser Arbeit soll die von Winters beschriebene Oligarchie in Amerika untersucht werden und die Frage, ob Amerika Strukturen dieser Oligarchie aufweist beantwortet werden. Die Betonung liegt bewusst auf Strukturen einer Oligarchie. Denn während der Recherche zu diesem Thema fällt folgendes auf: Es fehlt an einer grundsätzlichen Kartographie zu modernen Oligarchien. Das Thema wird wenig behandelt und scheint auch wenig empirische Studien zu enthalten. Deswegen, sollen Ansätze eine Oligarchiestruktur in Amerika nachgewiesen und eine abschließende Handlungsempfehlung zu weiteren Erforschung dieses Themas gegeben werden. Hauptaugenmerk wird dabei auf Wealth-Defense gelegt. Um die Komplexität diese Themas zu verstehen werde ich zunächst das aristotelische Verständnis von Oligarchie erläutern und wie Winters seinen Oligarchiebegriff verändert, damit er in Staaten des 21. Jahrhunderts passt. Danach wird die Wealth-Defense-Industry in Amerika anhand des Aspektes Steuern untersucht werden. Es ist eindeutig das auch noch Aspekte wie „Offshoreheavans“, „Shell- Corporations“ und ähnliches wie große Banken untersucht werden müssten, sprengen die Aspekte jedoch den Rahmen der Diskussion. Aus diesem Grund soll sich auf die Wealth-Defense-Industry mit ihrem Hauptaugenmerk auf Steuern konzentriert werden. Hauptquelle dieser Arbeit ist das Buch Oligarchy von Jeffrey A. Winters.

Oligarchie nach Aristoteles

Aristoteles gilt als Pionier in der Beschreibung verschiedener Staatsverfassungen. Der griechische Philosoph wurde im Jahre 384 vor Christus in Griechenland geboren (Höffe, 2001). Aristoteles beschäftigt sich mit verschiedenen Arten von Staatsformen und versucht diese zu ordnen. Aufgabe wer die Staatsämter regelt und wie diese geregelt werden, ist ein wichtiges Merkmal für Aristoteles. „Eine Verfassung ist nämlich die Ordnung die die Staatsämter regelt“, Aristoteles Buch 4, Kapitel 3, (Höffe, 2001). Um diese Staatsämter mit Hilfe von Verfassungen zu regeln entwickelt Aristoteles letztendlich vier verschiedene Staatsformen: „in der ersten Untersuchung über die Verfassungen haben wir folgende Unterscheidung getroffen: drei Verfassungsformen, nämlich Königtum, Aristokratie und Politie sind richtig, während drei ihre Entartungsform bilden. Tyrannis ist die ist die Entartungsform des Königtum, Oligarchie ist die Entartungsform der Aristokratie und Demokratie die der Politie“, Aristoteles Buch 4, Kapitel 2, (Höffe, 2001).

Figure 1: Staatsformen nach Aristoteles

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Wichtig hierbei ist für Aristoteles das gegenseitige ausschließen von Verfassungen. Es kann also keine Oligarchie in einer Politie, heute Demokratie bestehen.

„Aristotle lists oligarchy among the unjust forms of government, those in which the rulers govern for the sake of their own, private interest, rather than for he public good“, (Meilaender). In der Oligarchie nach Aristoteles regieren wenige Leute über die Masse zum Eigennutz. Wichtig hierbei ist, dass diese wenigen der breiten Bevölkerung durch finanzielle Ressourcen überlegen sind. Die Aristokratie ist die Gegensatzform der Oligarchie, auch hier regieren die wenigen Wohlbegüterten, jedoch in einem gemeinen volkswirtschaftlichen Interesse zum Wohle aller. Oligarchen setzten also nach Aristoteles das eigene Wohl über das Wohl aller und versuchen ihr Wohl und damit ihre finanziellen Ressourcen gegen die größere aber finanziell schwächere Masse zu verteidigen.

Oligarchie nach Winters

Winters fast den Oligarchiebegriff von Aristoteles auf. Er verändert den Oligarchiebegriff jedoch und unterscheidet in der Oligarchie zwischen vier verschiedenen Arten:

Figure 2: Oligarchieformen nach Winters

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Die letzte Form der Oligarchie, die Civil Oligarchy stellt eine ganz besondere Form dar. Sie ist eine Oligarchieform welche historisch de jüngste ist. Sie entwickelte sich erst mit der Bildung des modernen Staates. Laut Winters strebt jede Oligarchieform die Verteidigung des Reichtums an. Für Oligarchen ist der Erhalt ihres Reichtums, das Hauptaugenmerk ihres politischen Seins ganz gleich ob im alten Rom oder in der Neuzeit. Normalerweise muss der Oligarch seinen Reichtum schützen, indem er sich bewaffnet, wie in Fällen des alten Roms, Warlords und viele andere Beispiele. Schützen muss er sich vor anderen Oligarchen und der Bevölkerung, welchen der Reichtum des Oligarchen bekannt ist, ihn bedrohen und zu enteignen versuchen. Oligarchien sind deswegen meistens militärisch aufgerüstet.

Die Civil Oligarchy entwickelte sich erst mit dem modernen Staat. Sie ist die einzige Form von Oligarchie, in welcher der Oligarch komplett abgerüstet hat. „In a civil oligarchy, all oligarchs are fully disarmed, the coercion that defends oligarchic fortunes is provided exclusively by an armed state (...)“, (Winters, Oligarchy and Democracy in America, 2014). Ein moderner Staat tritt an die Stelle der einzigen

Bewaffnung im Land. Ein weiteres Unterscheidungsmerkmal und gleichzeitig das wichtigste ist, dass in der Civil Oligarchy, die Oligarchen nicht regieren. Hier unterscheidet sich Winters besonders von Aristoteles. In der von Winters vorgestellten Form, regiert der Staat, in welcher Weise auch immer, also ob in Diktatur, Monarchie oder Demokratie, während eine Civil Oligarchy nebenher bestehen kann. Staatliche Gerichtsbarkeit, Parlamente und Volksvertreter sind an die Stelle der Oligarchen getreten, welche von der Gesetzgebung genauso dominiert werden, wie der einfach Bürger. „(...) a civil oligarchy ist the only type in which no oligarchs rule (if they hold office, it is never as or for oligarchs), (...), one is that in civil oligarchies, strong and impersonal systems of law dominate oligarchs rather than oligarchs dominating (or being) the law“, (Winters, Oligarchy and Democracy in America, 2014). Dieser Unterschied hat enormes Gewicht für das Verhalten der Oligarchen. Während die Bevölkerung und der Staat in alten Oligarchien den Reichtum des Oligarchen bedroht haben und dieser sich dagegen rüsten musste, sind die Möglichkeiten des heutigen Oligarchen begrenzt. Der einzige der seinen Reichtum vor Enteignung und änlichen Gefahren Schütz ist heute der Staatsapparat. Dieser hat jedoch auch die Möglichkeit den Reichtum des Oligarchen zu enteignen oder durch progressive Besteuerung zu beschneiden. Der Oligarch muss sich also auf die gerechte Gerichtsbarkeit und das Wohlwollen der Bevölkerung verlassen. Letzteres äußerte sich besonders in Zeiten des Krieges und der Kriese.

Die größte Gefahr für Oligarchen ist eine progressive Besteuerung. Besonders die Einkommenssteuer in den den Vereinigten Staaten dient den Oligarchen als Zielscheibe ihre Frust auszudrücken und die Steuer mit der Zeit zu senken und auf andere gesellschaftliche Milieus auszulagern. Dazu entwickelte sich ein ganz besondere Industrie. Die Wealth-Defense-Industry in den Vereinigten Staaten kümmert sich ausschließlich um die Belange der wohlhabendsten Amerikaner um durch Shellcorporations, Steueroasen, Verkomplexisierung des Steuersystems und komplexe Verstrickung von Geldern, jährlich gewaltige Summen dem Fiskus vorzuenthalten.

Um die von mir genannte Bedrohung, welcher der Oligarch durch den Rest der Bevölkerung erfährt zu verstehen, ist es unabdingbar die Einkommensverteilung der US-amerikanischen Bevölkerung darzustellen.

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