Zur Situation der indigenen Bevölkerung in Lateinamerika


Hausarbeit, 2016

17 Seiten, Note: 1,3

Anonym


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Menschenrechte und die Rechte indigener Völker

3. Vorreiter Bolivien und Ecuador
3.1. Die Verfassung Boliviens
3.2. Die Verfassung Ecuadors

4. Umsetzung der Verfassungen in die Realität
4.1. Sprach- und Bildungspolitik
4.2. Land- und Ressourcenrechte
4.3. Politische Partizipation

5. Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Eine einheitliche Definition des Begriffs „indigene Völker“ gibt es nicht. Eine viel zitierte Definition stammt von dem UN-Sonderberichterstatter José Martínez-Cobo, der in seiner Untersuchung über die Diskriminierung indigener Völker vier wesentliche Kriterien nannte:

1. Sie sind die ersten Bewohner eines Gebietes.
2. Sie sind bestrebt, ihre Kultur, die von der nationalen Gesellschaft abweicht, zu wahren.
3. Sie identifizieren sich selbst als indigen und grenzen sich als Gruppe von der dominierenden Gesellschaft ab.
4. Sie sind Opfer von Ausgrenzung und Diskriminierung (DGVN, 2016).

Schätzungen zufolge machen die indigenen Völker rund 10% der Bevölkerung von Lateinamerika und der Karibik aus. Der überwiegende Anteil von ihnen lebt in den Andenländern Bolivien, Ecuador, Peru und in den mittelamerikanischen Ländern Guatemala und Mexiko (GIZ, 2005).

Indigene Völker und ihre Rechte genießen große globale Aufmerksamkeit in den Forschungsbereichen der Sozial- und Rechtswissenschaften. In den 1970ern führte die United Nations Organization (UNO) die ausführlichste Studie der Vereinten Nationen (UN) durch, die je bezüglich der Menschenrechte realisiert wurde (Ludescher, 2004, S. 55). Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) verabschiedete 1989 die Konvention 169 über indigene Völker, welche letztendlich 2007 während einer Generalversammlung der UNO in deren Deklaration integriert wurde (Vereinte Nationen, 2007, S. 16). Ein weiteres Zeichen für die wachsende Anerkennung indigener Völker sind die Änderungen der Verfassungen in einigen lateinamerikanischen Staaten wie beispielsweise Bolivien seit 2009 und Ecuador seit 2008, die maßgeblich durch die UN-Deklaration von 2007 geprägt wurden. Sie nehmen explizit Bezug auf eine Gleichberechtigung mit der dominierenden Gesellschaft. Sie werden u.a. als „plurinationale Staaten“ (Schilling-Vacaflor, 2010, S. 2ff.) bezeichnet und nehmen in der Gleichberechtigungsbewegung eine Vorreiterrolle ein. Die Verfassungen beider Länder erkennen als erste in Lateinamerika umfassende Menschenrechte der indigenen Völker an. Des Weiteren wird nach geeigneten Staats- und Entwicklungsmodellen gesucht, wobei das indigene Konzept desBuen ViviroderVivir Buen(Gu- tes Leben) an Bedeutung gewann und in beiden Verfassungen als höchste Priorität verankert wurde (Schilling-Vacaflor, 2010, S. 1ff.).

Diese Verfassungsänderungen bedeuten eine Abwendung von den durch die Kolonialzeit beeinflussten Verfassungen und sollen besser an die Gegebenheiten der einzelnen Staaten angepasst werden (ebd., 2009, S.11). Ein bedeutender Faktor bei der Anerkennung und Durchsetzung indigener Rechte stellt die Mobilisierung und Entstehung indigener Organisationen dar. Indigene Bewegungen sind zu wichtigen politischen Akteuren geworden. Dies zeigt sich in ihrer führenden Rolle bei den Protesten in Ecuador im Jahr 2000 und in Bolivien im Oktober 2003. In Ecuador trugen die indigenen Bewegungen zu einem kurzfristig erfolgreichen Putschversuch bei, der darin endete, dass Präsident Jamil Mahuad durch seinen Vize ersetzt wurde. In Bolivien dagegen kam es zu Massenunruhen, die in der Flucht des Präsidenten endeten (Wolff, 2004, S. 2). Seit 2006 regiert der erste indigene Präsident der Landesgeschichte in Bolivien (Oettler, 2008, S. 53).

Die Umsetzung der Verfassungen in beiden Ländern gestaltet sich jedoch als schwierig. Darüber hinaus besteht in ganz Lateinamerika Uneinigkeit darüber, wie beim Abbau von Bodenschätzen in indigenen Gebieten mit den Völkern umgegangen werden sollte. Trotz der vermehrten Anerkennung in Lateinamerika, sehen sich die indigenen Völker immer noch mit vielen Problemen konfrontiert (Schilling-Vacaflor, 2010, S. 1ff.). Aus diesem Grund soll in dieser Arbeit anhand der Verfassungen Ecuadors und Boliviens und deren Umsetzung untersucht werden, ob sich die Situation der indigenen Bevölkerung in Lateinamerika gebessert hat oder ob die bisherigen Verfassungsänderungen lediglich leere Versprechen darstellen.

Insgesamt lautet die konkrete Fragestellung:Herrscht in Lateinamerika eine tat-sächliche Gleichberechtigung indigener Völker mit der dominierenden Gesellschaft?

Zur Beantwortung dieser Forschungsfrage werden im Folgenden die ILOKonvention 169 von 1989 und die UN-Deklaration von 2007 vorgestellt und erläutert. Im Anschluss wird auf die Vorreiter Bolivien und Ecuador und ihre Verfassungsänderungen eingegangen, bevor im vorletzten Abschnitt die praktische Umsetzung der Verfassungen betrachtet wird, anhand derer die Forschungsfrage beantwortet werden soll. Die Arbeit schließt mit einem zusammenfassenden Fazit und der Bedeutung der neuen Verfassungen für die weitere Entwicklung der Länder.

2. Menschenrechte und die Rechte indigener Völker

Als Menschenrechte werden jene Rechte bezeichnet, die jedem Menschen „qua Menschsein“ zustehen. Sie gelten für alle Menschen weltweit gleichermaßen (Krennerich, 2009). Sie lassen sich grob in drei „Generationen“ einteilen. Zur der ersten „Generation“ werden die bürgerlichen und politischen Rechte gezählt. Sie beinhalten z.B. die Menschenwürde, das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit, das Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz oder das Verbot der Folter oder grausamer, unmenschlicher Behandlung. Die zweite „Generation“ beinhaltet wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wie das Recht auf soziale Sicherheit, das Recht auf Nahrung oder das Recht auf Bildung und Ausbildung. Die kollektiven Rechte der Völker bilden die dritte Generation der Menschenrechte und sind noch kaum konkretisiert (Vereinte Nationen, 1948, S. 2ff.; Krennerich, 2009).

Indigene Rechte fallen größtenteils in die Kategorie der „Dritten Generation der Menschenrechte“, wobei im Gegensatz zu den ersten beiden Generationen auch kollektive und nicht ausschließlich individuelle Rechte behandelt werden (Schilling-Vacaflor, 2009, S. 57). Zwei wesentliche Rechtsinstrumente, die für die Anerkennung und den Schutz der Rechte indigener Völker stehen, sind die Konvention 169 der ILO und die Deklaration der UNO über indigene Völker (ebd., S. 60).

Die Konvention 169 der ILO oder auch „das Übereinkommen über eingeborene und in Stammen lebende Völker in unabhängigen Ländern“ ist bis heute das einzige rechtlich bindende internationale Übereinkommen, das den indigenen Völkern Schutz und Anspruch auf Grundrechte bietet. Es wurde 1989 von der Generalversammlung verabschiedet und trat zwei Jahre später in Kraft. Bisher wurde es von lediglich 22 Staaten ratifiziert, darunter auch Bolivien (1991) und Ecuador (1998). Wichtige Staaten mit großem Anteil indigener Bevölkerung wie Kanada, die USA und Australien haben das Übereinkommen bis heute nicht anerkannt, ebenso wenig Deutschland (ILO, 2012).

Nach schwierigen Verhandlungen wurde 18 Jahre nach der ILO-Konvention 169 am 13. September 2007 mit insgesamt 143 Stimmen dafür, elf Enthaltungen und vier Stimmen dagegen die UN-Deklaration „Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte indigener Völker“ verabschiedet (Vereinte Nationen, 2007, S. 16). Widerstand wurde hauptsächlich von Australien, Kanada, Neuseeland und den USA geleistet. Mittlerweile haben diese vier Stimmen dagegen ihre Meinung jedoch geändert, nachdem die USA als letztes 2010 der Erklärung zugestimmt haben. Somit gibt es nun keine Gegenstimmen mehr (Amnesty International, o.J.). Die Vorbehalte entgegen der Verabschiedung der Deklaration waren einerseits politisch und andererseits theoretisch begründet. Vorbehalte politischer Natur bemängelten die uneinheitliche Definition indigener Völker, wie in Punkt 1 bereits erwähnt. Wer als indigen bezeichnet wird, beruht eher auf einer subjektiven Einschätzung, weshalb sich eine einheitliche Zuschreibung indigener Rechte als schwierig gestaltet. Weitere Bedenken galten den natürlichen Ressourcen auf indigenem Grund bzw. Entschädigungen, die bei staatlicher Nutzung an indigene Völker gezahlt werden müssten und der Verpflichtung des Staates indigene politische und wirtschaftliche Einrichtungen anzuerkennen. Vorbehalte politischer Art bezogen sich auf die Befürchtung, dass individuelle Freiheitsrechte durch kollektive Rechte begrenzt werden könnten (Krotz, 2011, S. 451).

Die Generalversammlung erkannte mit dieser Erklärung den rund 370 Mio. Indigenen weltweit das Recht auf Selbstbestimmung und Kontrolle über ihr eigenes Land an, wobei die folgenden Kernsätze verabschiedet wurden:

- Die Vollversammlung erkennt an, dass die Urvölker Anspruch auf den Respekt und Schutz ihrer Rechte haben, die sich aus (...) ihrer Kultur, ihren spirituellen Traditionen, der Geschichte und Phi losophie sowie dem Recht auf ihr Land, ihre Territorien und deren Ressourcen ergeben.
- Paragraph 2: Urvölker und Ureinwohner sind frei und allen anderen Völkern und Menschen gleichgestellt. Sie haben das Recht auf ein Leben ohne jegliche Form von Diskriminierung.
- Paragraph 8: Urvölker und Ureinwohner dürfen nicht zur Anpassung oder zur Aufgabe ihrer Kul turen gezwungen werden.
- Paragraph 10: Urvölker dürfen nicht gegen ihren Willen von ihrem Land oder ihren Territorien verdrängt werden.
- Paragraph 18: Urvölker haben das Recht, über selbst gewählte Repräsentanten an Entscheidungen mitzuarbeiten, die auch sie angehen (...).
- Paragraph 26: Urvölker haben das Recht auf Land, die Territorien und Ressourcen, die traditionell ihnen gehörten, die sie besetzt oder anderweitig erworben hatten.
- Paragraph 28: Urvölker haben das Recht auf Entschädigung in Form von Ersatz oder angemessene Erstattung für das Land, die Territorien und die Ressourcen, die ursprünglich ihnen gehörten, die sie besetzt oder benutzt hatten und die (ihnen) gegen ihre freie und informierte Zustimmung abge nommen, benutzt oder beschädigt wurden (Amnesty International, o.J.).

Die Erklärung über die Rechte indigener Völker ist im Gegensatz zur ILO-Konvention 169 rechtlich nicht bindend. Sie soll jedoch als Mess- und Beurteilungsgrundlage für das Handeln oder Unterlassen von Staaten bezüglich indigener Völker gelten (Amnesty International, o.J.). Sie setzen somit ein wichtiges Zeichen für die wachsende Anerkennung indigener Völker. Ein weiterer Meilenstein sind die neuen Verfassungen Boliviens und Ecuadors, die sich bewusst auf ihre indigene Identität berufen.

[...]

Ende der Leseprobe aus 17 Seiten

Details

Titel
Zur Situation der indigenen Bevölkerung in Lateinamerika
Hochschule
Europa-Universität Flensburg (ehem. Universität Flensburg)
Note
1,3
Jahr
2016
Seiten
17
Katalognummer
V353540
ISBN (eBook)
9783668396029
ISBN (Buch)
9783668396036
Dateigröße
532 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
situation, bevölkerung, lateinamerika
Arbeit zitieren
Anonym, 2016, Zur Situation der indigenen Bevölkerung in Lateinamerika, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/353540

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