Die erste Legislaturperiode der rot-grünen Bundesregierung unter dem Bundeskanzler Gerhard Schröder kann als Ausgangspunkt für ein erweitertes Bewusstsein hinsichtlich neuer Herausforderungen und Aufgaben einer gelungenen Regierungskommunikation im 21. Jahrhundert gewertet werden. Diese Arbeit will im Ersten versuchen zu klären, welche praktischen Auswirkungen durch den politisch initiierten Modernisierungsprozess des Informations- und Presseamtes der Bundesregierung zu verzeichnen sind. Wie der Titel anklingen lässt, liegt der Fokus der Analyse auf den digitalen Medien respektive dem Internetangebot der Bundesregierung, das vom Bundespresseamt maßgeblich betreut wird. Und im zweiten gilt es darzulegen, warum eine Umstrukturierung der regierungspolitischen Kommunikation als unabdingbar galt.
Das methodische Vorgehen ist in vier Abschnitte unterteilt: Deskription des politiktheoretischen Hintergrunds und Begriffserläuterungen von Regierungskommunikation, Subsumtion der herausgestellten Charakteristika auf die Arbeit des Bundespresseamtes, Operationalisierung des Modernisierungsprozesses auf zwei Ebenen und Bewertung der behördlichen Neuausrichtung.
Im ersten Kapitel werden wesentliche Merkmale der Regierungskommunikation herausgearbeitet. Darauf folgend wird zunächst das Bundespresseamt einer Begriffssubsumtion unterzogen und anschließend werden rechtliche Grundlagen aufgearbeitet, die die Stellung des Bundespresseamtes im Regierungssystem konkretisieren. Da hier auch auf den aktuellen Stand z.B. des hierarchischen Aufbaus eingegangen wird, lassen sich Überschneidungen und Vorgreifen mit Blick auf den Inhalt des dritten Kapitels nicht vermeiden. Demnach wird sich im dritten Abschnitt mit der Struktur- und Output-Dimension des Umgestaltungsprozesses auseinandergesetzt. Die Struktur-Dimension gibt einen Überblick über die Neuregelungen der Bundesbehörde unter der rot-grünen Bundesregierung und die Output-Dimension konzentriert die Resultate des Umdenkens bezüglich des Internetangebots des Bundespresseamtes. Im letzten Kapitel wird dann die zweite oben genannte Frage aufgegriffen und die Bemühungen des Bundespresseamtes im Bereich der Online-Medien bewertet. Basis hierfür ist die 2005 veröffentlichte Studie von Udo Kamenz, die den Status quo von Regierungskommunikation empirisch festhält und eine Überleitung für die zu beantwortende Frage darstellt.
Inhaltsverzeichnis
1 Politiktheoretische Einordung und Begriffserläuterung der Regierungskommunikation
2 Das Informations- und Presseamt der Bundesregierung
2.1 Subsumtion: Regierungskommunikation im BPA
2.2 Die rechtliche Stellung des BPA als Akteur der Regierungskommunikation
3 Analyse der Struktur- und Output-Dimensionen des BPA unter der rot-grünen Bundesregierung
3.1 Die Struktur-Dimension: der Modernisierungsprozess des BPA
3.2 Die Output-Dimension: das neue Internetangebot des BPA
4 Regierungskommunikation 2.0: Eine Zusammenfassung und Bewertung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert den Modernisierungsprozess des Informations- und Presseamtes der Bundesregierung (BPA) während der rot-grünen Regierungsjahre mit besonderem Fokus auf die Entwicklung und Bedeutung der digitalen Kommunikation sowie der Internetangebote der Bundesregierung.
- Politiktheoretische Grundlagen und Begriffsdefinition der Regierungskommunikation
- Strukturelle und rechtliche Analyse der Rolle des BPA
- Modernisierungsprozess der behördlichen Öffentlichkeitsarbeit
- Evaluation der Internetauftritte der Bundesregierung (Output-Dimension)
- Bedeutung der Interaktivität und Dialogkommunikation in der modernen Regierungsarbeit
Auszug aus dem Buch
3.1 Die Struktur-Dimension: der Modernisierungsprozess des BPA
Die Analyse ist an das operative Vorgehen von Martina Vogel angelehnt, wobei eine Fokussierung auf die neuen „formalen und informellen Regeln“, die unter der rot-grünen Bundesregierung formuliert und umgesetzt wurden, vorgenommen wird: „Unter formalen Regeln werden schriftlich fixierte Regeln wie Gesetze, Leitbilder o.ä. verstanden, aber auch Organisationspläne etc. […] Unter informellen Regeln werden nicht schriftlich fixierte Regeln verstanden wie beispielsweise Regeln der Kompetenzabgrenzung, Verantwortlichkeiten, Aufgabenverteilungen usw.“
Hermann Hill stellte bereits Anfang der 1990er Jahre fest, dass die konventionellen Kommunikationswege- und instrumente des Staates „nicht mehr zeitgemäß“ sind. Wesentliche Umgestaltungsprozesse bezüglich der Struktur, Zielsetzung und Instrumentennutzung des Bundespresseamtes fanden schließlich mit der Wahl Gerhard Schröders zum Bundeskanzler im Jahr 1998 statt. Noch im selben Jahr wurden mittels „einer Bestandsaufnahme“ strukturelle Defizite der Arbeit im BPA lokalisiert. Der ehemalige Stellvertretende Chef des Bundespresseamtes Peter Ruhenstroth-Bauer erinnert sich wie folgt: „Es bestand keine Geschlossenheit und Konsequenz im Auftritt, keine Wahrnehmbarkeit als gemeinsamer Absender ‚Bundesregierung‘ und kein gemeinsames ‚kommunikatives Dach‘.“
Mit der Formel „Neuorientierung des Presse- und Informationsamtes“ sollten die Defizite nach und nach abgebaut und das BPA „zu einem modernen Dienstleistungsbetrieb umgebaut“ werden. Auftakt des Modernisierungsprozesses war der „im Juni 2009 [verabschiedete] Kabinettsbeschluss“, bei dem sich die „Bundesregierung dahingehend verständigt [hatte], dass von dem BPA ein gemeinsames kommunikatives Rahmenkonzept entwickelt werden“ sollte. Auf dieser Grundlage wurden „sechs operative Ziele“ entworfen: „Die inhaltlichen Synergien sollten erhöht werden, ebenso wirtschaftliche Synergien, und die inhaltliche und sprachliche Qualität der Produkte sollte optimiert werden. Durch ein einheitliches und abgestimmtes Corporate Design als Bestandteil einer Corporate Identity sollten alle Produkte der Bundesregierung unter einem einheitlichen Dach kommuniziert werden. Mit Hilfe eines thematischen Frühwarnsystems sollten außerdem neue Themenschwerpunkte rechtzeitig erkannt und integriert werden. Durch ein Agenda-Setting, also einer aktiven Themenwahl und Themensetzung, sollte die Regierungskommunikation schließlich an inhaltlicher Konzentration und politischer Vorausschau gewinnen.“
Zusammenfassung der Kapitel
1 Politiktheoretische Einordung und Begriffserläuterung der Regierungskommunikation: Dieses Kapitel erarbeitet die theoretischen Grundlagen und definiert den Begriff der Regierungskommunikation im Kontext der politischen Kommunikation.
2 Das Informations- und Presseamt der Bundesregierung: Hier wird das BPA als Akteur eingeführt, seine historische Entwicklung beleuchtet und seine rechtliche Stellung innerhalb der Exekutive sowie seine Aufgabenbereiche erläutert.
3 Analyse der Struktur- und Output-Dimensionen des BPA unter der rot-grünen Bundesregierung: Das Kapitel untersucht den Modernisierungsprozess der Behörde sowie die konkrete Gestaltung und Evaluation ihrer Internetangebote als neue Kommunikationsinstrumente.
4 Regierungskommunikation 2.0: Eine Zusammenfassung und Bewertung: Abschließend werden die Ergebnisse zusammengeführt und die Relevanz der digitalen Dialogkommunikation für die Legitimation staatlichen Handelns bewertet.
Schlüsselwörter
Regierungskommunikation, Bundespresseamt, BPA, Internetauftritt, Öffentlichkeitsarbeit, Informationspolitik, Modernisierung, Corporate Design, Dialogkommunikation, Bürgerbeteiligung, Digitale Medien, Regierungshandeln, Legitimation, Medialisierung, Online-Kommunikation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und Professionalisierung der Regierungskommunikation des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (BPA) während der Ära der rot-grünen Koalition.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Mittelpunkt stehen die strukturelle Modernisierung des BPA sowie die Konzeption und Wirksamkeit der staatlichen Internetauftritte als Instrumente der Politikvermittlung.
Welches primäre Ziel verfolgt die Autorin?
Ziel ist es aufzuzeigen, wie das BPA durch strukturelle Reformen und digitale Instrumente versucht, auf gesellschaftliche Umbrüche und den technologischen Wandel zu reagieren, um die Legitimation des Regierungshandelns zu stärken.
Welche wissenschaftliche Methode wird primär verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Analyse, die formale Regelungen, organisationsinterne Dokumente sowie empirische Studien (wie die Kamenz-Studie) zur Evaluation von Internetauftritten heranzieht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine organisationsrechtliche Analyse des BPA, eine Untersuchung des Modernisierungsprozesses („Struktur-Dimension“) und eine Bewertung der Webangebote („Output-Dimension“).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wesentliche Begriffe sind Regierungskommunikation, BPA, Online-Kommunikation, Dialogkommunikation, Legitimation und Medialisierung.
Wie bewertet die Arbeit die Interaktivität der Regierungswebsites?
Die Arbeit identifiziert eine Schwachstelle: Obwohl die informativen Inhalte positiv bewertet werden, mangelt es den untersuchten Internetauftritten an interaktiven Formaten und echten Partizipationsmöglichkeiten für Bürger.
Welche Rolle spielt das Bundesverfassungsgericht für die Argumentation?
Das Bundesverfassungsgericht dient als rechtlicher Referenzpunkt, der die Grenzen staatlicher Öffentlichkeitsarbeit festlegt und gleichzeitig die Notwendigkeit von Information und Aufklärung zur demokratischen Legitimation betont.
- Quote paper
- Friederike Stange (Author), 2014, Regierungskommunikation 2.0. Eine Analyse der Regierungskommunikation des Bundespresseamts mit Fokus auf das Internetangebot, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/353553
