Um einen geeigneten Einstieg in die Materie des Wahlrechts zu finden, bietet es sich an, sich erst einmal mit dem Begriff der Wahl näher zu beschäftigen. Eine mögliche Definition der Wahl könnte wie folgt lauten: „Die Wahl ist die demokratische Methode der Bestellung von Personen in Vertretungsorgane und Führungspositionen.“ Wahlen dienen also der Auswahl einer Vertretung, die für die eigenen Interessen in höherer Position eintritt.
Die periodische Aus- und Abwahl der politischen Führung ist Garant für einen offenen Wettbewerb unter den Parteien und sorgt somit für eine Weiterentwicklung der politischen Programme, da die politischen Gegner jederzeit ihre Konzepte unter Beweis stellen müssen und nicht, wie in Diktaturen, regieren können ohne den Willen des Volkes zu beachten. Die Partizipation der Bürger ist demnach essentiell für den Fortbestand und den Erfolg aller westlichen Demokratien. Darüber hinaus legitimieren Wahlen das politische System und die politische Führung. Eine aus freien und allgemeinen Wahlen hervorgegangene Regierung „wird als rechtmäßig und demokratisch anerkannt“.
Dies gilt ebenso für das Herrschaftssystem, in dem die politische Führung aus Wahlen hervor geht da es als vom Volk gewollt und bestätigt angesehen wird. Auch ist die Wahl das einzige Verfahren politischer Partizipation der breiten Masse, das für den Einzelnen ohne einen größeren Aufwand von Zeit und Geld wahrzunehmen ist. Wenn man sich als Politiker engagieren und für seine Ansichten eintreten, als Journalist Einfluss auf die öffentliche, politische Meinung nehmen oder an Streiks und Demonstrationen teilnehmen will, so ist der Aufwand, den man dazu betreiben muss ungleich höher, als bei der Teilnahme an Wahlen.
Durch die Stimmabgabe der Bürger, für oder gegen eine Regierung, eine Partei oder Koalition, geben sie ihre Zustimmung oder ihre Ablehnung für deren Verhalten und deren Entscheidungen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung und Begriffsklärung
- Definition und Entwicklung des Wahlrechts in der BRD
- Das Bundeswahlgesetz BWahlG und die Bundeswahlordnung BWO
- Allgemeine Definition und Untergliederung
- Höchstzahlverfahren
- Wahlzahlverfahren
- Wahlbewerbung
- Stimmgebungsverfahren
- Das Wahlsystem zum deutschen Bundestag
- Wahlkreiseinteilung
- Sperrklausel
- Stimmenverrechnungsverfahren
- Das Parteienrecht
- Deutschland ein Parteienstaat
- Das Parteiengesetz
- Die Parteienfinanzierung
- Rechenschaft
- Kritischer Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem deutschen Wahlrecht und beleuchtet die wichtigsten Aspekte der politischen Partizipation in der Bundesrepublik Deutschland. Der Fokus liegt auf der Definition und Entwicklung des Wahlrechts, der Funktionsweise des Wahlsystems für den Bundestag und den rechtlichen Rahmenbedingungen für Parteien.
- Definition und Funktionen von Wahlen
- Entwicklung und Bedeutung des Wahlrechts in der BRD
- Das Bundeswahlgesetz und die Bundeswahlordnung
- Das Wahlsystem zum deutschen Bundestag
- Das deutsche Parteienrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung und Begriffsklärung
Dieses Kapitel führt in die Thematik des Wahlrechts ein und definiert den Begriff "Wahl" im Kontext von Demokratie und politischer Partizipation. Es werden verschiedene Funktionen von Wahlen erläutert, wie die Legitimation des politischen Systems, die Rekrutierung der politischen Elite und die Repräsentation von Meinungen und Interessen. Außerdem werden die Kriterien für demokratische Wahlen vorgestellt.
Definition und Entwicklung des Wahlrechts in der BRD
Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der rechtlichen Grundlage des Wahlrechts in Deutschland, insbesondere mit den relevanten Artikeln des Grundgesetzes. Es werden die wichtigsten Prinzipien des Wahlrechts, wie allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl, definiert und erläutert. Die Entwicklung des Wahlrechts in der BRD wird kurz dargestellt und die Bedeutung des Wahlrechts für die politische Partizipation der Bürger hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Wahlrecht, Demokratie, politische Partizipation, Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung, Wahlsystem, Bundestag, Parteienrecht, Parteienfinanzierung, Grundgesetz.
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- Michael Bleidt (Author), 2003, Wahlrecht und Parteienrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/35546
