An immer mehr europäischen Regierungen sind Gruppen von europäischen Rechtspopulisten beteiligt, die sich ambivalent zur liberalen Demokratie positionieren. Über kurz oder lang stellt sich die Frage nach dem „richtigen“ Umgang mit diesen Gruppen.
Diverse Einzelfallstudien legen nahe, dass keine „one-size-fits-all“-Strategie zur Eindämmung der populistischen Akteure existiert, sondern dass die Wahl und die Effektivität von Gegenstrategien vom spezifischen politischen und sozialen Kontext abhängig sind. In diesem Buch wird daher gefragt: Mittels welcher Faktoren lässt sich die Variation hinsichtlich der Wahl der jeweiligen Gegenstrategie(n) der etablierten Parteien gegenüber erfolgreichen populistischen Akteuren in Belgien, Frankreich und Österreich erklären?
Hierbei werden sowohl historische und institutionelle Faktoren, die minimal range-Koalitionstheorie als auch der bisher noch nicht systematisch empirisch überprüfte Erklärungsfaktor der Art des dominanten Demokratieverständnisses innerhalb des Elektorats in den Blick genommen.
Aus dem Inhalt:
- (Rechts-)Populismus;
- Extremismus;
- Demokratie;
- Front National;
- Freiheitliche Partei Österreichs
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Konzeptspezifikation
2.1 (Rechts-) Populismus
2.2 Populismus und Extremismus
2.3 Gründe für den Einsatz von Gegenstrategien
2.4 Gegenstrategien
3 Fallauswahl und Forschungsdesign
4 Theoretischer Rahmen + Operationalisierung
4.1 Historische Erfahrungen mit Extremismus
4.2 Grad der in der Verfassung verankerten Militanz
4.3 Fragmentierungs- und Segmentierungsgrad
4.4 Rationale Koalitionsbildung
4.5 Dominantes Demokratieverständnis im Mitte-Rechts-Elektorat
5 Kontext + deskriptive Darstellung der eingesetzten Gegenstrategien
5.1 Vlaams Blok (Vlaams Belang)
5.2 Front National
5.3 Freiheitliche Partei Österreichs
6 Empirisch-vergleichende Analyse
6.1 Historische Erfahrungen mit Extremismus
6.2 Grad der in der Verfassung verankerten Militanz
6.3 Fragmentierungs- und Segmentierungsgrad
6.4 Rationale Koalitionsbildung
6.5 Dominantes Demokratieverständnis im Mitte-Rechts-Elektorat
7 Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Faktoren, die das unterschiedliche Verhalten etablierter Parteien gegenüber erfolgreichen radikal-rechtspopulistischen Akteuren in Belgien, Frankreich und Österreich erklären, mit dem Ziel, theoretische Muster für die vergleichende Forschung zu identifizieren.
- Analyse der Gegenstrategien (Isolation, Kooptation, Kollaboration) gegenüber rechtspopulistischen Parteien.
- Einfluss historischer Erfahrungen mit Extremismus auf die demokratische Schutzreaktion.
- Bedeutung institutioneller Rahmenbedingungen wie Fragmentierungs- und Segmentierungsgrad.
- Anwendung der rationalen Koalitionstheorie zur Erklärung parteipolitischen Verhaltens.
- Rolle des dominanten Demokratieverständnisses im Mitte-Rechts-Elektorat für die Strategiewahl.
Auszug aus dem Buch
2.4 Gegenstrategien
Die erarbeiteten Konzepte und Typologien der Extremismusforschung werden weitgehend auch auf die strategischen Reaktionen gegenüber populistischen Parteien angewandt, eine umfassende Reflexion dieser Übertragung blieb meines Erkenntnisstandes bisher aus. Vor dem Hintergrund, dass die in dieser Arbeit betrachteten Fälle in der Schnittmenge von Extremismus und Populismus verortet werden, halte ich die Übertragung der Konzepte für relativ unproblematisch. Zudem ist von einer potenziell hohen Wirkmächtigkeit jener ausgearbeiteten Gegenstrategien auch gegenüber populistischen Akteuren auszugehen, da die westeuropäischen Staaten bisher vornehmlich ausgeprägte Erfahrungen im Umgang mit Extremismus besitzen und eher rudimentäre Erfahrungen im Umgang mit Populisten, sodass sie bei der Wahl von strategischen Reaktionen gegenüber den radikal populistischen Parteien auf diese Erfahrungen zurückgreifen. Ein Großteil der Literatur hinsichtlich des Umgangs der etablierten Kräfte mit populistischen Parteien ist beeinflusst von dem nachfolgend ausführlich skizzierten Konzept der „militant democracy“ (Kaltwasser und Taggart 2016: 208).
Die Frage, „how can a democracy defend itself from ist enemies without losing ist democratic character?“ (Mudde 2003: 430), tangiert ein klassisches Problem von Demokratien: „the dilemma of tolerance for the intolerant“ (Popper 1945/2000: 668) oder auch das „Paradox der Toleranz“, das insbesondere auch im Umgang mit Populisten evident ist.8 Populistische Akteure sind zwar nicht notwendigerweise antidemokratisch, aber sie stehen, wie in 2.3.1., skizziert, in einem Spannungsverhältnis zur liberalen Demokratie (Taggart und Kaltwasser 2016: 209f., Mudde und Kaltwasser 2012: 214).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Definition der Forschungsfrage nach den Faktoren für die unterschiedliche Wahl von Gegenstrategien etablierter Parteien gegenüber Rechtspopulisten in Belgien, Frankreich und Österreich.
2 Konzeptspezifikation: Theoretische Abgrenzung der Begriffe Populismus und Rechtspopulismus sowie Erläuterung der verschiedenen Gegenstrategien wie Ignorieren, Isolation, Kooptation und Kollaboration.
3 Fallauswahl und Forschungsdesign: Begründung der Auswahl von Front National, Vlaams Blok und FPÖ mittels des Most Similar Cases Designs.
4 Theoretischer Rahmen + Operationalisierung: Herleitung der Hypothesen zu historischen Erfahrungen, Verfassungsgrad der Militanz, Parteiensystemstruktur, rationaler Koalitionsbildung und Demokratieverständnis.
5 Kontext + deskriptive Darstellung der eingesetzten Gegenstrategien: Detaillierte Darstellung der Genese, Entwicklung und der tatsächlich angewandten Strategien in den drei gewählten Ländern.
6 Empirisch-vergleichende Analyse: Systematische Überprüfung der aufgestellten Hypothesen anhand der empirischen Daten für die drei Länder.
7 Fazit und Ausblick: Kritische Zusammenfassung der Ergebnisse, wonach insbesondere rationale Koalitionstheorien und Demokratieverständnisse eine hohe Erklärungskraft für die Strategiewahl besitzen.
Schlüsselwörter
Rechtspopulismus, Gegenstrategien, Militante Demokratie, Parteienwettbewerb, Koalitionstheorie, Politische Isolation, Kooptation, Kollaboration, Demokratieverständnis, Vlaams Belang, Front National, Freiheitliche Partei Österreichs, Parteiensystem, Extremismusforschung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, warum etablierte Parteien in unterschiedlichen westlichen Demokratien auf den Aufstieg radikaler rechtspopulistischer Parteien mit verschiedenen Strategien reagieren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themenfelder umfassen die Definition des Populismus, die Konzepte der wehrhaften Demokratie, die strategische Handlungslogik von Parteien sowie die vergleichende Analyse politischer Systeme in Belgien, Frankreich und Österreich.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, theoretische Erklärungsmuster für die Variation bei der Wahl von Gegenstrategien (wie Isolation oder Kollaboration) zu finden, die über länderspezifische Besonderheiten hinausgehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine qualitativ-vergleichende Fallstudie, die das "Most Similar Cases Design" nutzt, um systematisch die Faktoren hinter den strategischen Entscheidungen zu prüfen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beinhaltet die theoretische Operationalisierung der Einflussfaktoren (historisch, institutionell, parteistrukturell) sowie die detaillierte empirische Analyse der Parteienlandschaften und Strategien in den drei betrachteten Ländern.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Rechtspopulismus, Gegenstrategien, Koalitionstheorie, Politische Isolation und Demokratieverständnis.
Inwiefern beeinflusst das Demokratieverständnis die Strategiewahl?
Die Arbeit zeigt, dass ein prozedurales Demokratieverständnis im Mitte-Rechts-Elektorat eher zu toleranterem Verhalten gegenüber Radikalen führt, während ein substanzielles Verständnis eher militante Abgrenzungsstrategien begünstigt.
Wie ist die Rolle der FPÖ in Österreich im Vergleich zu anderen Fällen zu bewerten?
Im Gegensatz zur meist strikten Isolation des Front National oder des Vlaams Blok erlebte die FPÖ Phasen der Kollaboration, was durch die rationale Koalitionstheorie aufgrund der geringen ideologischen Distanz zu konservativen Regierungspartnern erklärbar ist.
Warum ist das Konzept des "cordon sanitaire" so relevant?
Es stellt die zentrale Maßnahme politischer Isolation dar, mit der etablierte Parteien versuchen, Rechtspopulisten systematisch von Regierungsbeteiligung und politischer Macht fernzuhalten.
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- A. Maretzki (Author), 2017, Die Gegenstrategien etablierter Parteien auf das Auftreten erfolgreicher populistischer Parteien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/356099
