Der Krieg, der keiner ist. Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Inhalt

Einleitung

1 Methodik
1.1 Das Schlagwort im politischen Gebrauch
1.2 „Diskurs“ und „Diskursanalyse“ im politischen Sprachgebrauch
1.3 Geschichte der deutschen Diskursanalyse und der Sprachkritik
1.4 Erstellung eines Textkorpus als Analysegrundlage
1.5 Praxisverfahren der Diskursanalyse

2 Hintergrundinformationen zur Entwicklung des Bundeswehreinsatzes

3 Entwicklung zentraler Schlagwörter im Diskurs über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
3.1 Bundeswehreinsatz nur ein Stabilisierungseinsatz ?
3.2 Kriegsähnliche Zustände ‑ Annäherungen an eine realistischere Bewertung
3.3 Nicht-internationaler bewaffneter Konflikt als erster offizieller Status
3.4 Warum der Afghanistan-Einsatz offiziell nicht Krieg genannt wird

4 Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Einleitung

Sprache dient vorrangig der Informationsübermittlung, allerdings ist dies nicht die einzige Funktion. Eine andere wichtige Funktion zeigt sich unter anderem in der politischen Kommunikation. Politiker setzen Sprache besonders zur Durchsetzung ihres Standpunkts oder zur Delegitimierung gegnerischer Standpunkte ein. Man möchte sich selbst in die bestmögliche Position rücken und seine Meinung beziehungsweise das, wofür man steht, dem Hörer als Optimum verkaufen. Somit ist die Sprache der Politik nicht weit von der Werbesprache entfernt, die durch eine ansprechende rhetorische Gestalt versucht, Kunden zu gewinnen. In diesem Sinne wird von Sprache als Werkzeug der Manipulation gesprochen.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit einem Thema, das vom Ausmaß der Grausamkeit in keiner Weise mit dem Sprachmissbrauch der Nationalsozialisten zu vergleichen ist. In dieser Diskursanalyse soll der Sprachgebrauch in der Diskussion über den Afghanistan-Einsatz analysiert werden, speziell die Bezeichnungs- und Bedeutungskonkurrenz verschiedener Schlagwörter für die Benennung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Dieses Thema ist aufgrund der Aktualität besonders interessant, da es ‑ anders als bei vielen Diskursanalysen ‑ keinen abgeschlossenen Diskurs betrachtet. Verschafft man sich einen Überblick über die Meinung der Presse und der Öffentlichkeit bezüglich des Afghanistan- Einsatzes, stößt man vor allem auf Misstrauen. Laut einer Umfrage der ARD im April 2010 sind 70% der Deutschen für einen Rückzug der Bundeswehr aus dem Krisengebiet.^[1] So haben Kommentare wie der folgende im „Spiegel“ keinen Seltenheitswert, wenn es um den Afghanistan-Diskurs geht: „Dabei wussten die Bürger längst, dass die Realität sich nicht nach den Begrifflichkeiten der Politiker richtet.“ („Warum sterben Kameraden?“, Der Spiegel 16/2010, S.26).

Es soll vor allem untersucht werden, welche Bezeichnungen der Afghanistan-Einsatz im letzten Jahr erfahren hat, welche Komplikationen die gewählten Vokabeln mit sich bringen und wie sich die Reaktionen der Medien und des Volkes auf die Regierung ausgewirkt haben. Die untersuchten Begriffe werden hauptsächlich auf Grundlage von Presseberichten und Kommentaren analysiert; sie werden auch aus persönlicher Sicht kritisch betrachtet und kommentiert.

Die Arbeit besteht aus dem theoretischen und dem praktischen Teil. Im theoretischen Teil wird das genutzte Handwerkszeug erläutert und eine Grundlage für die im praktischen Teil zu untersuchenden Aspekte geschaffen. Es soll eine Vorgehensweise für die Praxis der Analyse erläutert und zentrale Begriffe erklärt werden. Anfangs wird dazu erklärt, wie Schlagwörter im politischen Gebrauch entstehen und eine kurze Definition über Schlagwörter gegeben. Im Folgenden wird die Entstehung der Begriffe Diskurs und Diskursanalyse beschrieben. Es wird erläutert, auf welche Aspekte zu achten ist, wenn eine Diskursanalyse durchgeführt werden soll. Im Kapitel „Vorbereitung zu Durchführung einer Diskursanalyse“ wird erläutert, wie bei der Zusammenstellung eines Textkorpus vorgegangen wird und welche Medien im speziellen für die vorliegende Analyse relevant sind. Anschließend wird das Praxisverfahren der Diskursanalyse erläutert und es wird genauer beschrieben, welche Ebenen für die Analyse interessant sind. Die für die vorliegende Arbeit wichtigste Ebene, die lexikalische, wird in Bezug auf Schlagwörter genau ausgeführt, damit deutlich wird, welche Faktoren bei der Analyse von Schlagwörtern von hoher Bedeutung sind. Nach dem theoretischen Teil wird eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Ereignisse des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gegeben, bevor der praktische Teil folgt.

Im praktischen Teil wird konkret der Diskurs über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr anhand aktueller Zeitungsartikel analysiert. Dabei stehen die diversen Benennungen für das ISAF-Mandat der Regierung im Mittelpunkt. Es soll gezeigt werden, wie die Regierung die Schlagwörter zur Legitimierung des Einsatzes verwendet. Dafür wird vor allem der Fokus auf die Schlagwörter Stabilisierungseinsatz, kriegsähnliche Zustände, nicht-internationaler bewaffneter Konflikt und Krieg gelegt.

1 Methodik

1.1 Das Schlagwort im politischen Gebrauch

Einen großen Teil dieser Arbeit wird vor allem die Analyse und die Entwicklung von Schlagwörtern einnehmen, die im Diskurs über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan besonders hoch frequentiert genutzt werden. Als Basis wird eine kurze Definition des Begriffs Schlagwort vorangestellt.

Die Schlagwortforschung bietet viele Ansätze. Die erste Definition stammt von Otto Ladendorf. Darauf bauten unter anderem A. David Nunn und Rainer Freitag ihr Verständnis von Schlagwörtern auf. Diese Definitionen waren jedoch nicht ausgereift (vgl. Niehr (1993): 31). Auf dieser Basis lieferte Wulf Wülfing die erste aussagekräftige Schlagwörterdefinition:

„Das Schlagwort ist Teil der öffentlichen Rede. Es ist eine griffige emotionalisierte Verkürzung eines oft komplexen Sachverhalts oder Programms. Seine inhaltliche Unbestimmtheit kann durchaus im Sinne des Benutzers sein. Trotz eben dieser Unbestimmtheit hat das Schlagwort eine scheinbare Klarheit. Bis auf die Verwendung von Zusammensetzungen finden sich fast keine Schlagwortvarianten.“ (Wülfing (1982): 11)

Wulf Wülfing erfasst in dieser Definition den ideologischen Charakter von Schlagwörtern. Durch Schlagwörter können Meinungen und Programme dem Hörer suggeriert werden. Es ist sofort erkennbar, welchem politischen Lager der Sprecher angehört. In seiner Definition fehlt allerdings die hohe Aktualitätsgebundenheit von Schlagwörtern: Schlagwörter sind zu einer bestimmten Zeit besonders hoch frequentiert. Wilfried Barner stellt vor allem diesen Aktualitätscharakter von Schlagwörtern heraus. Sie werden erst zu solchen, wenn sie in einer bestimmten Zeit besonders oft verwendet werden, egal ob negativ oder positiv (vgl. Barner (1977): 107).

Schlagwörter lassen sich in drei Ebenen unterteilen: die semantische, die pragmatische und die morphologische Ebene (vgl. Kaempfert (1990): 1200). Der Sprecher drückt mit der Nutzung eines Schlagwortes eine bestimmte Zielvorstellung oder ein Programm aus. Dies ist die semantische Eigenschaft eines Schlagwortes (vgl. Niehr (1993): 39). Die pragmatische Seite eines Schlagwortes ist, dass es aufgrund seiner großen Aktualität in einer Gruppe besonders im Mittelpunkt einer Diskussion steht und es zu Streitigkeiten über seine Legitimität kommt. Aus morphologischer Sicht haben Schlagwörter den Status von Lexemen oder Mehrwortlexemen (vgl. Kaempfert (1990): 1200). Die Benutzer möchten die Nutzung eines Schlagwortes durchsetzen, während die Opposition versucht, sie zu diskreditieren und dadurch die gegnerische Partei und ihr gesamtes Programm in ein negatives Licht zu rücken und sie unglaubwürdig wirken zu lassen. Dieser Aspekt wird auch am vermeintlich aktuellen Schlagwort Stabilisierungseinsatz erkennbar. Schlagwörter dienen Politikern als Mittel, um dem Volk die eigene Meinung zu suggerieren und eventuelle negative Sachverhalte euphemistisch darzustellen. Es werden die negativen Sachverhalte ausgeblendet und mit positiven verbunden. Ein extremes Beispiel hierfür stellt die abscheuliche Wortschöpfung ethnische Säuberung dar, die 1992 sogar zum Unwort des Jahres gewählt wurde.^[2] Die deutschen Nationalsozialisten benutzten im Dritten Reich diesen Euphemismus als Bezeichnung für den Massenmord an den Juden und haben diese Greueltaten mit dem Begriff der „Säuberung“ verbunden, der an sich einen positiven Sachverhalt impliziert.

Natürlich existieren auch negative Schlagwörter, sogenannte Stigmawörter oder Kampfwörter, die der politische Gegner benutzt, um die Opposition unglaubwürdig wirken zu lassen. Hier wird die Opposition immer wieder mit diesen Begriff in Verbindung gebracht, um ihre Meinung für das Volk falsch darzustellen. Schlagwörter ergeben sich nicht nur aufgrund von „Oberflächenmerkmalen“ (vgl. Kaempfert (1990): 1200). Sie erlangen ihre Bedeutung immer durch eine inhaltliche Interpretation in einer gesellschaftlichen Gruppe zu einer bestimmten Zeit, in der sie besonders hoch frequentiert genutzt werden. Sie sind „Ergebnisse und Bestandteile des Sprachusus“ (ebd.). Das Schlagwort ist ebenfalls durch die Komponente definiert, dass es eine gewisse Vagheit besitzt und stark affektbesetzt ist (vgl. ebd.). Das heißt, dass es nicht eindeutig als positiv oder negativ zu definieren ist, weshalb die Unterteilung in positive Leit- und negative Fahnenwörter, laut Manfred Kaempfert, kaum zielführend ist (vgl. ebd.): „Schlagwörter sind grundsätzlich gruppengebunden.“ (ebd.). Was für die eine Gruppe ein Stigmawort sein kann, kann für die andere ein Fahnenwort sein, wie etwa das Schlagwort Sozialismus.

Im empirischen Teil dieser Arbeit wird anhand von Beispielen im Diskurs über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan das Entstehen von Schlagwörtern und der gezielte Gebrauch durch verschiedene Gruppen erläutert.

1.2 „Diskurs“ und „Diskursanalyse“ im politischen Sprachgebrauch

Zu Beginn soll eine kurze Begriffseingrenzung gegeben werden. Es wird erklärt, was unter „Diskurs“ bzw. „Diskursanalyse“ im politischen Kontext zu verstehen ist.

„Diskurs“ stammt vom lateinischen Wort „discurrere“ ab, was „hin- und herlaufen“ oder „auf- und ab bewegen“ bedeutet (vgl. Keller (2007): 14). Was der deutsche Begriff somit bezeichnet, lässt sich wie folgt ableiten: Bei einem „Diskurs“ handelt sich um ein Hin und Her verschiedener Äußerungen in Bezug auf ein Thema, die zum Teil durch kontextabhängige Äußerungen miteinander verknüpft sind (vgl. ebd.): „Zeichen haben Bedeutung nur im Kontext umfassender Sprachspiele.“ (ebd.). Das heißt, dass Begriffe wie Stabilisierungseinsatz oder gefallen im Diskurs „Bundeswehreinsatz in Afghanistan“ eine kontextabhängige Definition haben. So hat das Schlagwort Stabilisierungseinsatz im Zusammenhang mit dem Einsatz in Afghanistan eine völlig andere Bedeutung als in einem wirtschaftlichen Diskurs.

Der Begriff „Diskurs“ ist ein relativ weitgefasster Begriff. Es kann alles das sein, was Sprecher in einem inhaltlichen Rahmen an Sinn vermitteln (vgl. Wengeler (1992): 31). Die Diskursanalyse befasst sich mit „komplexen Beziehungsstrukturen“. Sie deckt das Vorkommen verschiedener Begriffe auf und erläutert ihre Bedeutung und Funktion im jeweiligen Diskurs (vgl. ebd.). Dafür müssen alle „kommunikationsrelevanten und damit bedeutungskonstitutiven Faktoren“ in die Analyse einbezogen werden, um zu einen repräsentativen Ergebnis zu gelangen (ebd.). Hierzu zählt vor allem die Selektion geeigneter Quellen, um Argumentationsstrukturen und Wortverwendungen im Diskurs korrekt zu erfassen und angemessen zu analysieren. Dennoch muss beachtet werden, dass die Analysearbeit, insbesondere bei sehr aktuellen Themen, zu einem großen Teil eine interpretative Arbeit darstellt.

1.3 Geschichte der deutschen Diskursanalyse und der Sprachkritik

Vor dem praktischen Teil der Arbeit sollen die zwei wichtigsten Diskurse der Sprachkritik vorgestellt werden. In der deutschen Geschichte trat der Aspekt von Sprache als Manipulationswerkzeug zum ersten Mal besonders in der Zeit des Nationalsozialismus hervor: Der Sprachgebrauch der Nationalsozialisten war nur darauf ausgerichtet, das Volk zu steuern und Greueltaten sprachlich so geschickt zu verpacken, dass der eigentliche Sachverhalt kaum zu erkennen war. So ist eines der bekanntesten Schlagwörter dieser Zeit, welches genau diesen Aspekt beschreibt, der Euphemismus Konzentrationslager. Für einen Ort, an dem Juden auf grauenhafte Weise ermordet wurden, hatten die Nazis diesen Euphemismus erschaffen, der lediglich neutrale Aspekte anspricht. Ein Unwissender könnte aus dem Begriff nicht schließen, dass es sich um ein Massenvernichtungslager handelt, sondern der Begriff an sich vermittelt nur eine neutrale Konzentration einer Menge.

Der Sprachmissbrauch der Nazis war der Beginn der Sprachkritik und der Diskursanalyse in Deutschland. Obwohl es zur Zeit des NS-Regimes sehr gefährlich war, den Sprachgebrauch dieser Zeit zu kritisch zu betrachten, analysierte Victor Klemperer mit seinem Werk „Lingua Tertii Imperii“ den öffentlichen und privaten Sprachgebrauch sehr genau. Dem folgte im Jahr 1945 das „Wörterbuch des Unmenschen“ von Dolf Sternberg, Gerhard Storz und Wilhelm E. Süskind sowie das Wörterbuch „Vokabular des Nationalsozialismus“ von Cornelia Schmitz-Berning. Außerdem Sprachgebrauch der NS-Zeit war für die politische Diskursanalyse in Deutschland auch der Sprachgebrauch der DDR von großem Interesse. Dieser ist in seinem Ausmaße mit der Grausamkeit des Sprachmissbrauchs der NS-Zeit nicht zu vergleichen.

1.4 Erstellung eines Textkorpus als Analysegrundlage

Um eine repräsentative Diskursanalyse zum Thema erstellen zu können, muss zunächst ein repräsentativer Textkorpus erstellt werden (vgl. Böke et al. (2000): 15). Hierfür muss aus einer Fülle von Texten und anderen Äußerungen geeignetes Material selektiert werden.

Zur Gewährleistung einer repräsentativen Meinung sollten mehrere Kriterien beachtet werden: Es sollte eine Eingrenzung auf einen oder einige thematisch nahe beieinander liegende Diskurse vorgenommen werden (vgl. ebd.). Konkret werden in dieser Arbeit überwiegend Artikeln herangezogen, die die Debatte über die korrekte Bezeichnung für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zum Thema haben. Das zweite Kriterium ist die Festlegung eines zeitlichen Abschnittes, den es zu untersuchen gilt (vgl. ebd.). Um die Entwicklung der Benennung des Afghanistan-Einsatzes repräsentativ darzustellen, wird mit dem Euphemismus Stabilisierungseinsatz des Verteidigungsministers Franz-Josef Jung begonnen. Die Betrachtung endet mit der heutigen umgangssprachlich legitimierten Bezeichnung Krieg. Konkret konzentriert sich die Analyse in etwa auf den Zeitraum Frühling/Sommer 2009 bis Frühling/Sommer 2010. Die dritte Ebene, die zu beachten ist, stellt die Auswahl der Textsorten dar (vgl. ebd.). Da sich diese Arbeit mit der Analyse eines öffentlich-politischen Diskurses beschäftigt, liegt es nahe, Quellen zu verwenden, in denen Äußerungen von Politikern zu finden sind beziehungsweise kommentiert werden. Aus diesem Grund besteht ein Großteil der behandelten Texte aus Internettexten der großen Tages- und Wochenzeitungen „Der Spiegel“, „Focus“, „Die Zeit“, „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ und „Süddeutsche Zeitung“. Hierzu zählen auch Kommentare, um das öffentliche Meinungsbild bezüglich des jeweiligen Begriffs einzufangen. Die Analyse enthält ferner vereinzelt Texte verschiedener anderer Nachrichtenquellen. Als sehr ergiebig und hilfreich für die Analyse stellten sich mehrere Texte aus dem Onlinearchiv des Bundespresseamtes und des Deutschen Bundestages heraus. Hierzu zählen Sitzungsprotokolle von Debatten über den Afghanistan-Einsatz. Insgesamt kann zwar nicht die politische Färbung mancher Zeitungen umgangen werden, durch die Vielfalt an verschiedenen Quellen liegt dennoch ein breites Spektrum an Meinungen vor, wodurch der Korpus neutral und „das gesamte politische Meinungsspektrum“ (ebd.: 16) abgedeckt wird.

Als Letztes muss die Analyseebene beachtet werden, das heißt, auf welchen Aspekt fixiert wird (vgl. ebd.). In der Analyse wird in dieser Arbeit insbesondere die Lexik betrachtet, etwa Begriffe wie nicht-internationaler bewaffneter Konflikt, aber auch Metaphern wie gefallen für im Einsatz ums Leben gekommen sein.

1.5 Praxisverfahren der Diskursanalyse

Nach der Zusammenstellung und Auswertung des Textkorpus beginnt die Analyse. Die Diskursanalyse fokussiert auf einige Punkte. Dafür muss zuvor folgende Frage geklärt werden: Welche sprachlichen Aspekte sind zu analysieren?

Als essenziell für eine Diskursanalyse wurden die Lexik, die Metaphorik und die Argumentation ausgemacht (vgl. ebd.: 18). In der Analyse wird vor allem auf die Lexik (Schlagwortanalyse) fokussiert werden.

Da sich diese Arbeit insbesondere mit der Entwicklung der verschiedenen Bezeichnungen für den Afghanistan-Einsatz beschäftigt, wird eine Schlagwortanalyse der einzelnen Begriffe von großer Bedeutung sein. Diese Begriffe haben im Diskurs eine besondere Rolle erlangt und werden als Fahnenwörter von Politikern bzw. Parteien genutzt. (vgl. ebd.: 19). Für die Opposition wiederum sind diese Begriffe Stigmawörter und bieten somit eine Angriffsfläche. Die analysierten Schlagwörter sind immer „sprecher-, zeit-, und kontextabhängig“ (ebd.: 18), das heißt, dass ihre Bedeutung beispielsweise vom zeitlichen oder kulturellen Hintergrund abhängig ist. Im politischen Sprachgebrauch haben sie eine bewusstseinsprägende und euphemistische Wirkung. Durch ihre Nutzung können negative Aspekte ausgeblendet und positiv in den Vordergrund gerückt werden.

Die vorliegende Arbeit setzt sich vorrangig mit der Wortanalyse auseinander. Es wird zu zeigen sein, wie Wortprägungen von Politikern zu Schlagwörter werden und wie durch die gezielte Nutzung dieser Ausdrücke Meinungen unterbreitet werden oder auch wichtige Details kaschiert bzw. in den Vordergrund gerückt werden.

2 Hintergrundinformationen zur Entwicklung des Bundeswehreinsatzes

Vor der Analyse soll eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Ereignisse der Entwicklung des ISAF-Mandats erfolgen.

Im Jahr 2001 reagierten die USA auf die Terroranschläge des 11. Septembers und bombardierten Afghanistan. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) garantierte dem US-amerikanischen Präsidenten George W. Bush „uneingeschränkte Solidarität“ („Wir sind eine Welt“, Der Spiegel 38/2001, online, 07.08.2010).^[3] Das Ziel des Einsatzes in Afghanistan soll sein, die Taliban zu stürzen, und die Grundlage für eine Demokratie zu schaffen. Die internationalen Truppen wurden unter dem Namen „International Security Assistance Force“ (ISAF) in den Norden Afghanistans geschickt, unter denen sich auch deutsche Soldaten befanden und weiterhin befinden. Die damalige bundesdeutsche Regierung betonte zu dieser Zeit, dass es sich nicht um einen Kriegseinsatz handele, sondern dass es um Wiederaufbaumaßnahmen und die Wiederherstellung einer sicheren demokratischen Grundlage gehe. Peter Struck, seinerzeit SPD-Fraktionschef, betonte, dass die deutschen Soldaten als „Friedenstruppen“ vor Ort sind und nicht, um zu kämpfen („Chronologie: Bundeswehreinsatz in Afghanistan“, DW-World.de, 09.08.2010).^[4] Die Truppen sollen dem afghanischen Staat helfen und ihn nicht bekriegen. Im Jahr 2002 stimmte der Bundestag ab, dass das 1200 Soldaten starke ISAF-Kontingent der Deutschen sogar verdoppelt wird (vgl. „Chronologie: Die Bundeswehr in Afghanistan“, Focus Online, 09.08.2010).^[5]

Ein Jahr später beschloss das Parlament den Einsatz, der zuerst nur das Gebiet bis Kundus umfasste, bis Kabul zu erweitern. Bei einem Selbstmordattentat kurz darauf kamen vier Bundeswehrsoldaten ums Leben und 29 weitere wurden verletzt (vgl. ebd.).

Im Jahr 2005 stockte Kanzlerin Angela Merkel die Truppen auf 3000 Mann auf und das Einsatzgebiet wurde erweitert. Soldaten können nun auch in anderen Teilen außer dem Norden Afghanistans und Kabul eingesetzt werden (vgl. ebd.). Die Gefahren des Einsatzes wurden zu dieser Zeit deutlich. Selbstmordanschläge wurden häufiger und die deutschen Soldaten wurden verstärkt angegriffen (vgl. „Chronologie: Bundeswehreinsatz in Afghanistan“, DW-World.de, 09.08.2010).^[6] Die ersten Zweifel wurden laut und das Ziel des Einsatzes wurde in Frage gestellt: „Durch die Flächenbombardierung der US-Amerikaner haben viele Afghanen ihre Familie verloren. Sie fühlen sich zur Rache verpflichtet. Daher ist die Voraussetzung für einen friedlichen Einsatz in Afghanistan nicht gegeben.“, so Oskar Lafontaine von der Partei Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit e.V. (WAsG e.V.) (ebd.).

Als die deutsche Regierung im Jahr 2007 beschloss, sechs Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan zu schicken, häuften sich die Stimmen gegen den ISAF-Einsatz. Das im Jahr 2001 beschriebene Ziel wirkte unglaubwürdig, doch der damalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung von der Christlich Demokratischen Union (CDU) verteidigte den Einsatz und sträubte sich vehement gegen Vorwürfe, Deutschland würde sich an einem Krieg beteiligen: „Es geht um Wasserversorgung, Straßenbau, Krankenhäuser und Kindergärten. Das ist der richtige Weg und diese Strategie werden wir auch weiter fortsetzen.“ (ebd.). Die erste umstrittene Benennung des Einsatzes, die auch Bestandteil der Diskursanalyse ist, ließ Franz-Josef Jung ein Jahr später folgen: „Es ist ein Stabilisierungseinsatz, der unter vier Aspekten durchgeführt wird: Schützen, helfen, vermitteln und kämpfen.“ (ebd.). Hier zählte er das erste Mal das „Kämpfen“ als Aufgabe der Bundeswehr auf. Diese fehlerhafte Darstellung des massiven Festhaltens am Stabilisierungseinsatz brachte Franz-Josef Jung später zu Fall. In diesem Jahr häuften sich Selbstmordanschläge auf deutsche Soldaten und die NATO forderte, eine Kampftruppe unter den deutschen Soldaten aufzubauen. Die Anzahl der ansässigen Soldaten wurde um weitere 1000 aufgestockt. Momentan sind 4270 Soldaten in Afghanistan stationiert (vgl. „Chronologie: Die Bundeswehr in Afghanistan“, Focus Online, 09.08.2010).^[7]

Im Jahr 2008 beschloss der Deutsche Bundestag das ISAF-Mandat um weitere 14 Monate zu verlängern und die Anzahl deutscher Soldaten auf 4500 aufzustocken.

Im Juli 2009 beteiligte sich die Bundeswehr erstmals an einer Offensive gegen die Taliban. Die kritische Lage zwang die Regierung dazu, die Erlaubnis zum Schießen auszuweiten (vgl. ebd.). Die Kritik am Einsatz häufte sich und es wurde schnell klar, dass die Begriffe Friedenseinsatz und Stabilisierungseinsatz nicht mehr als passend vom Volk gesehen wurden. Die Stimme der Öffentlichkeit für einen Abzug der Bundeswehr wurde immer lauter.

Der bisher dramatischste Angriff auf die im Afghanistan stationierten Soldaten fand im April 2010 statt. Eine Einsatztruppe der Bundeswehr wurde in der Nähe von Kundus von den Taliban in einen Hinterhalt gelockt. Drei von ihnen starben und sechs weitere wurden verletzt (vgl. „Bundeswehrtrupp gerät in Hinterhalt – drei Soldaten getötet“, Der Stern Online, 07.08.2010).^[8] Dies veranlasste die deutsche Regierung, in Person zu Guttenbergs dazu, das ISAF-Mandat dann auch als umgangssprachlichen Krieg anzuerkennen.

3 Entwicklung zentraler Schlagwörter im Diskurs über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

In der Einleitung wurde die Plurifunktionalität von Sprache bereits angesprochen. Sprache kann bewusst eingesetzt werden, um für den eigenen Standpunkt zu werben. Hierfür gibt es mehrere Strategien. Im politischen Diskurs ist es die Strategie, Begriffe zu besetzen und neue von großem Wert zu prägen. Politiker nutzen bestimmte Schlagwörter, um ihre Sichtweise und Bewertung deutlich zu machen und sie dem Volk als die richtige zu suggerieren (vgl. Wengeler (1992): 111). Die Wahl verschiedener Begriffe ist auch von der beabsichtigten Interpretation und vom eigenen Standpunkt abhängig.

Dies ist auch für den Diskurs über das ISAF-Mandat von immenser Bedeutung. Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan erfuhr bis heute viele Benennungen. Es wurden besonders im letzten Jahr ständig neue Debatten über den Status geführt. Für den Umgang mit dem Einsatz und den sprachlichen Benennungen wurde die Regierung von den Medien sogar der „Verdruckstheit“ beschuldigt (vgl. „Gemeinsam leben und sterben“, Der Spiegel 04/2010: 22). Es wird oft darüber debattiert, ob der Einsatz beispielsweise Krieg, bewaffneter Konflikt oder Stabilisierungseinsatz genannt werden sollte (vgl. „Deutschland kämpft mit dem Krieg“, Spiegel online, 07.08.2010).^[9] Diese Debatte ist ein Beispiel für den „Kampf um Wörter“, der in der Politik von großer Bedeutung ist.

Ebenso sieht der Politolinguist Heiko Girnth die Frage nach der richtigen Bezeichnung für den „Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan“ als ein Problem der Bezeichnungs- und Bedeutungskonkurrenz („Wortgefechte um ‚Krieg‘ und ‚Frieden‘“, The European, 09.08.2010).^[10] Die Schlagwörter, wie Stabilisierungseinsatz, erfassen unterschiedliche Interessen und Argumentationsstrukturen in einem einzigen Wort. Sie artikulieren unterschiedliche Sichtweisen auf einen bestimmten Sachverhalt. Der Adressat erhält eine subjektive, ideologische Abbildung der Welt (vgl. ebd.). Folgend werden die wichtigsten und meist diskutierten Bezeichnungen für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan analysiert, indem insbesondere Aussagen und Zitaten angeführt werden, in denen die Vertreter der Regierung den Einsatz legitimieren wollen. Durch die verschiedenen Zitate soll dargestellt werden, durch welche Strategien der jeweilige Redner die Begriffe versucht zu legitimieren. Des Weiteren soll erörtert werden, wie der Bundeswehreinsatz immer wieder vom Begriff Krieg distanziert werden soll.

3.1 Bundeswehreinsatz nur ein Stabilisierungseinsatz?

Wie oben vorgestellt, hatte der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung eine später häufig auftauchende Vokabel für den Einsatz geprägt. In einem Interview sagte er: „Ich halte es für falsch, von einem Krieg zu sprechen. Es ist ein Stabilisierungseinsatz.“ („‚In Afghanistan ist kein Krieg‘“, Frankfurter Rundschau online, 07.08.2010).^[11]

Auch wenn unbekannt wäre, dass dies ein Zitat des damaligen Verteidigungsministers ist, wird deutlich, dass der Sprecher ein Befürworter des ISAF-Mandats und der Beteiligung der Bundeswehr am selbigen ist. Unterstützt wird der damalige Verteidigungsminister dabei von der Bezeichnung des Mandats als ISAF-Mandat, denn auch diese Bezeichnung lässt nicht auf einen Krieg schließen: „International Security Assistance Force“, kurz ISAF, bedeutet sinngemäß übersetzt internationale Schutztruppe.

Das Schlagwort Stabilisierungseinsatz ist im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz eine klare Positivbezeichnung des Bundeswehreinsatzes. Das Etablieren als Stabilisierungseinsatz soll dazu beitragen, dass das ISAF-Mandat im deutschen Volk mehr Zuspruch erhält und in einem besseren Licht steht. Denn schon bevor die Truppen in Afghanistan stationiert wurden, befürchtete die Mehrheit der Deutschen, dass es zu einem Krieg kommen und Deutschland verstärkt in den Fokus von Terroristen geraten könnte. So wurde versucht, die positiven Aspekte des Einsatzes gebündelt in einem Wort darzustellen. Es soll vermieden werden, dass Wörter wie „Opfer, Tod und Grausamkeit“ bei der Benennung mitschwingen („Wortgefechte um ‚Krieg‘ und ‚Frieden‘“, The European, 09.08.2010).^[12] Dies wird durch den Euphemismus Stabilisierungseinsatz erreicht. Stabilisierungseinsatz benennt „über den Sachverhalt hinaus die positiv bewerteten Ziele des ‚Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan‘“ (ebd.). Durch die Wahl dieses Begriffs lenkte Franz-Josef Jung vor allem das Augenmerk auf die vorgegebenen Ziele der Bundesregierung. Seine Wortwahl begründete er im gleichen Interview:

„Denn allein militärisch werden wir in Afghanistan keinen Erfolg haben. Ein Krieg wird nur militärisch geführt. Im Krieg findet kein Wiederaufbau statt, kein Bau von Schulen oder Krankenhäusern, im Krieg werden keine einheimischen Streitkräfte ausgebildet. In Afghanistan ist kein Krieg.“ („‚In Afghanistan ist kein Krieg‘“, Frankfurter Rundschau online, 07.08.2010)^[13]

[...]

^[1] Vgl.: http://www.tagesschau.de/inland/afghanistanumfrage148.html

^[2] Vgl.: http://www.gfds.de/aktionen/wort-des-jahres/unwoerter-des-jahres/

^[3] Da ich in dieser Arbeit mit vielen Quellen aus dem Internet arbeite, werden die Verweise folgendermaßen gestaltet: Im Text erscheint in Klammern der Titel in Anführungszeichen, Quelle und das letzte Aufrufdatum. Zusätzlich werde ich in einer Fußnote die zugehörige URL angeben.

Die URL zu diesem Artikel lautet: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-20128594.html

^[4] http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4510441,00.html

^[5] http://www.focus.de/intern/archiv/afghanistan-chronologie-die-bundeswehr-in-afghanistan_aid_484779.html

^[6] http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4510441,00.html

^[7] http://www.focus.de/intern/archiv/afghanistan-chronologie-die-bundeswehr-in-afghanistan_aid_484779.html

^[8] http://www.stern.de/politik/ausland/afghanistan-einsatz-bundeswehrtrupp-geraet-in-hinterhalt-drei-soldaten-getoetet-1555699.html

^[9] http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,689243,00.html

^[10] http://www.theeuropean.de/heiko-girnth/604-der-neue-krieg-in-afghanistan

^[11] http://www.fr-online.de/top_news/1752222_Interview-mit-Franz-Josef-Jung-In-Afghanistan-ist-kein-Krieg.html

^[12] http://www.theeuropean.de/heiko-girnth/604-der-neue-krieg-in-afghanistan

^[13] http://www.fr-online.de/top_news/1752222_Interview-mit-Franz-Josef-Jung-In-Afghanistan-ist-kein-Krieg.html