Einlagenrückzahlungen im österreichischen Steuerrecht nach dem Abgabenänderungsgesetz (AbgÄG) 2015

Master's Thesis , 2016 , 93 Pages , Grade: 1

Law - Tax / Fiscal Law

Einlagen sowie Einlagenrückzahlungen sind Leistungen causa societatis entweder vom Gesellschafter an die Gesellschaft oder umgekehrt. Sie stellen gemeinsam den „Kernbereich der Beziehungen zwischen der Kapitalgesellschaft und ihren Gesellschaftern“ dar.

Im Wesentlichen ist eine Einlagenrückzahlung beim Gesellschafter bis zu den Anschaffungskosten beziehungsweise bis zum Buchwert der Beteiligung steuerneutral zu behandeln. Sie wird erst steuerpflichtig, wenn die Rückzahlung den Buchwert der Einlage übersteigt. Gewinnausschüttungen sind beim Empfänger grundsätzlich steuerpflichtig. Ist eine Körperschaft Gesellschafter, kann die Gewinnausschüttung nach § 10 Abs 1 KStG steuerfrei gestellt sein.

Bis zum StRefG 2015/2016 bestand ein weitgehendes Wahlrecht der steuerlichen Behandlung einer unternehmensrechtlichen Ausschüttung. Genaueres wurde durch den Einlagenrückzahlungserlass festgelegt, der eine Führung von Subkonten zur Evidenzierung von Einlagenständen vorsah.

§ 4 Abs 12 EStG wurde durch das Steuerreformgesetz 2015/201614 geändert. Die Evidenzierung solle an die Unterscheidung zwischen Innen- und Außenfinanzierung anknüpfen. Durch das AbgÄG 201518 wurde § 4 Abs 12 EStG weitgehend wieder in die Fassung vor dem StRefG 2015/2016 rückgeführt. Vor allem die nun in Geltung stehende Rechtslage des AbgÄG 2015 soll in dieser Arbeit dargestellt und kritisch hinterfragt werden. [...]

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
  • 1.1. Allgemeines und Definitionen
  • 1.2. Einlage
  • 1.3. Einlagenrückzahlung
  • 1.4. Anwendungsbereich § 4 Abs 12 EStG
  • 1.5. Die steuerliche Auswirkung der Einlagenrückzahlung
    • 1.5.1. Kapitalgesellschaften
      • 1.5.1.1. Inländische Gesellschaft-inländischer Gesellschafter
      • 1.5.1.2. Inländische Gesellschaft-ausländischer Gesellschafter
      • 1.5.1.3. Ausländische Gesellschaft-inländischer Gesellschafter
    • 1.5.2. Natürliche Person als Gesellschafter
• 2. Rechtslage vor dem Steuerreformgesetz 2015/2016
• 3. Steuerreform 2015/2016
  • 3.1. Änderungen zur Rechtslage vor dem StRefG 2015/2016
    • 3.1.1. Verwendungsreihenfolge
    • 3.1.2. Evidenzierung
    • 3.1.3. Umgründungsbedingte Differenzbeträge
• 4. AbgÄG 2015
  • 4.1. Änderungen zur Rechtslage StRefG 2015/2016
    • 4.1.1. Verwendungsreihenfolge
    • 4.1.2. Rückzahlung von Großmutterzuschüssen
    • 4.1.3. Evidenzierung
      • 4.1.3.1. Einlagenevidenzkonto
      • 4.1.3.2. Innenfinanzierungskonto
  • 4.2. Inkrafttreten
  • 4.3. Kritik und offengebliebene Fragen
    • 4.3.1. Verluste und Periodenbetrachtung
    • 4.3.2. Subkonten
    • 4.3.3. Evidenzkonto Innenfinanzierung
      • 4.3.3.1. Erstmaliger Stand
      • 4.3.3.2. Ausschüttungen aufgrund der Zweifelsregel und Evidenzkonten
    • 4.3.4. Verdeckte Ausschüttungen
    • 4.3.5. Erhaltene und weiterverrechnete Einlagenrückzahlungen
• 5. Umgründungen
  • 5.1. Ausschüttungssperre § 235 UGB
    • 5.1.1. Das Verhältnis zwischen Innenfinanzierung und Ausschüttungssperre
    • 5.1.2. Inkrafttreten
  • 5.2. Umgründungen und Innenfinanzierung
    • 5.2.1. Verschmelzung § 2 Abs 1 Innenfinanzierungsverordnung
    • 5.2.2. Umwandlung § 2 Abs 2 Innenfinanzierungsverordnung
    • 5.2.3. Einbringung § 2 Abs 3 bis Abs 5 Innenfinanzierungsverordnung
      • 5.2.3.1. Down-Stream Einbringung und Konzentrationseinbringung § 2 Abs 3 IF-VO
      • 5.2.3.2. Up-Stream Einbringung § 2 Abs 4 IF-VO
      • 5.2.3.3. Side-Stream Einbringung § 2 Abs 5 IF-VO
    • 5.2.4. Spaltung
      • 5.2.4.1. Abspaltung §2 Abs 6 IF-VO
      • 5.2.4.2. Aufspaltung § 2 Abs 7 IF-VO
    • 5.2.5. Offene Fragen
      • 5.2.5.1. Doppelerfassung bei steuerlicher Aufwertung
      • 5.2.5.2. Unterschiedliche Behandlung der negativen Innenfinanzierung und Verluste bei der Abspaltung
      • 5.2.5.3. Hinzurechnung von Beteiligungsabschreibungen
        • 5.2.5.3.1. Zurechnung lediglich bei negativer Innenfinanzierung
        • 5.2.5.3.2. Ausmaß der Hinzurechnungsverpflichtung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit befasst sich mit der steuerlichen Behandlung von Einlagenrückzahlungen, insbesondere im Kontext der Steuerreform 2015/2016. Ziel der Arbeit ist es, die rechtliche und steuerliche Grundlage von Einlagenrückzahlungen zu analysieren und die Auswirkungen der Steuerreform auf diesen Bereich zu untersuchen.

• Definition und Abgrenzung von Einlagen und Einlagenrückzahlungen
• Steuerliche Behandlung von Einlagenrückzahlungen vor und nach der Steuerreform 2015/2016
• Analyse der neuen Vorschriften zur Evidenzierung von Einlagen und Einlagenrückzahlungen
• Bedeutung der Innenfinanzierung und deren Auswirkungen auf Einlagenrückzahlungen
• Rechtliche und steuerliche Herausforderungen bei Umgründungen im Zusammenhang mit Einlagenrückzahlungen

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 1 führt in die Thematik der Einlagenrückzahlungen ein und definiert die relevanten Begriffe. Kapitel 2 beleuchtet die Rechtslage vor der Steuerreform 2015/2016. Kapitel 3 analysiert die Änderungen durch die Steuerreform 2015/2016, insbesondere die Verwendungsreihenfolge, die Evidenzierung und die Behandlung umgründungsbedingter Differenzbeträge. Kapitel 4 befasst sich mit dem Abgabenänderungsgesetz 2015 und den damit einhergehenden Neuerungen. Kapitel 5 untersucht die Interaktion von Umgründungen mit der Ausschüttungssperre und der Innenfinanzierung.

Schlüsselwörter

Einlagenrückzahlung, Steuerreform 2015/2016, Abgabenänderungsgesetz 2015, Innenfinanzierung, Evidenzierung, Umgründungen, Ausschüttungssperre, Körperschaftsteuer, Einkommensteuer, Kapitalertragsteuer.

• College: University of Vienna (Steuerrecht)
• Course: LL.M. Steuerrecht und Rechnungslegung
• Grade: 1
• Author: Lisa-Maria Böhm (Author)
• Publication Year: 2016
• Pages: 93
• Catalog Number: V358147
• ISBN (eBook): 9783668431133
• ISBN (Book): 9783668431140
• Language: German
• Tags: Einlagenrückzahlung, Einlagen, §4 Abs 12 EStG, Evidenzkonto, StRefG 2015/2016, AbgÄG 2015