An die Gemeinden und deren Haushalte werden immer höhere Anforderungen gestellt - durch den innerösterreichischen Stabilitätspakt sind sie verpflichtet, einen ausgeglichenen Haushalt zu führen und ihre Ausgaben den Einnahmen anzupassen, gleichzeitig aber wachsen die Ansprüche an die Erfüllung von Gemeindeaufgaben. 1 Durch die enorme Steigerung unseres Lebensstandards werden Sicherheit, Infrastruktur und funktionierende Dienstleistungen auch für die kleineren, ländlichen Gemeinden immer wichtiger. Auch die Effekte für die gesamtstaatliche Wohlfahrt in Bezug auf der ländliche Raum als Erholungsraum und zur Erzeug ung von Lebens mittel sind nicht unbeachtlich. In den folgenden Kapiteln wird ein Überblick über die Grundlagen des Finanzausgleichs gegeben, und die wichtigsten Eckpunkte des FAG 2005 sollen aufgezeigt werden. Sodann werden auf Basis einer paragraphenweisen Abhandlung die Unterschiede des FAG 2001 zum FAG 2005 im Detail herausgearbeitet, wobei - gemäß der Zielsetzung dieser Arbeit - hier nur auf die Bestimmungen für die Gemeinden eingegangen wurde. [...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Finanzausgleich – einige Grundlagen
- Verteilungssysteme
- Trennsystem
- Verbundsystem
- Mischsystem
- Arten des Finanzausgleichs
- Primärer Finanzausgleich
- Vertikaler Finanzausgleich
- Horizontaler Finanzausgleich
- Sekundärer Finanzausgleich
- Tertiärer Finanzausgleich
- Das Finanzverfassungsgesetz
- Grundsätzlicher Aufbau des FAG
- Eckpunkte des Finanzausgleichsgesetz 2005
- FAG 2001 versus FAG 2005 - Schwerpunkt Gemeinden
- Teil 1: Finanzausgleich
- Kostentragung der mittelbaren Bundesverwaltung, § 1
- Tragung des Aufwandes für die Ausgleichszulagen, § 2
- Kosten von Verfahren vor dem EuGH, § 3
- Ersatz von Besoldungskosten für die Landes- und Religionslehrer, § 4
- Ersatz von Kosten der Großzählung 2001, § 5
- Landesumlage, § 6 (§5)
- Voraussetzungen für die Aufnahme von Verhandlungen, § 7 (§ 6)
- Teil 2: Abgabenwesen
- Geteilte Abgaben, §§ 9 bis 14 (§§ 8 bis 13)
- Ausschließliche Bundesabgaben, § 8 (§ 7)
- Ausschließliche Landes- (Gemeinde-) Abgaben, § 15 (§ 14)
- Gemeindeabgaben, §§ 16 bis 19 (§§ 15 bis 19)
- Zusammenfassung
- Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2001 im Vergleich zum FAG 2005 und untersucht die Auswirkungen dieser Änderungen auf die Gemeinden. Sie analysiert die Funktionsweise und die wichtigsten Eckpunkte des Finanzausgleichs und beleuchtet die Unterschiede zwischen den beiden Gesetzen im Detail. Der Fokus liegt dabei auf den Bestimmungen, die für die Gemeinden relevant sind.
- Grundlagen des Finanzausgleichs und seine Bedeutung für Gemeinden
- Verteilungssysteme und Arten des Finanzausgleichs
- Wesentliche Unterschiede zwischen dem FAG 2001 und dem FAG 2005
- Auswirkungen der Gesetzesänderungen auf die mittelfristige Budgetierung der Gemeinden
- Die Rolle des Finanzausgleichs für die Finanzierung von Gemeindeaufgaben
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt den Kontext und die Relevanz der Arbeit vor. Sie erläutert die wachsenden Anforderungen an die Gemeinden und die Bedeutung des Finanzausgleichs für die Finanzierung ihrer Aufgaben.
- Der Finanzausgleich – einige Grundlagen: Dieses Kapitel liefert eine grundlegende Einführung in den Finanzausgleich. Es definiert den Begriff, beschreibt seine Funktionen und erläutert verschiedene Verteilungssysteme.
- Das Finanzverfassungsgesetz: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen des Finanzausgleichs, insbesondere die Verankerung des FAG im Finanz-Verfassungsgesetz.
- Grundsätzlicher Aufbau des FAG: Hier werden die wesentlichen Elemente und Prinzipien des FAG 2001 und FAG 2005 erläutert.
- Eckpunkte des Finanzausgleichsgesetz 2005: Dieses Kapitel beleuchtet die wichtigsten Neuerungen des FAG 2005 und ihre Bedeutung für die Gemeinden.
- FAG 2001 versus FAG 2005 - Schwerpunkt Gemeinden: Dieser Teil der Arbeit vergleicht die beiden FAG-Versionen im Detail. Er analysiert die wichtigsten Änderungen in den einzelnen Paragraphen, insbesondere die Auswirkungen auf die Gemeinden.
Schlüsselwörter
Finanzausgleichsgesetz (FAG), Gemeinden, Finanzausgleich, Budgetierung, Gemeindeaufgaben, Verteilungssysteme, vertikaler und horizontaler Finanzausgleich, Kostenverteilung, Abgabenwesen, Bundesabgaben, Landesabgaben, Gemeindeabgaben, Mittelverteilung, FAG 2001, FAG 2005, innerösterreichischer Stabilitätspakt.
- Arbeit zitieren
- Elisabeth Luger (Autor:in), 2005, Das neue österreichische Finanzausgleichsgesetz 2005 und dessen Auswirkungen auf die mittelfristige Budgetierung der Kommunen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/35872
