Die im Jahr 2000 feierlich proklamierte und 2003 in die neue Verfassung inkorporierte Grundrechtecharta der Europäischen Union bildet den vorläufigen Endpunkt einer Entwicklung, die 1689 mit der englischen „Bill of Rights“ ihren (bescheidenen) Ausgang genommen hat. Die durch den Paris-Vertrag 1951 und die Rom-Verträge 1957 gegründeten Europäischen Gemeinschaften waren zunächst vorwiegend um die wirtschaftliche Integration Europas bemüht; spätestens seit dem Maastricht-Vertrag über die Europäische Union spielt jedoch die politische Integration eine immer wichtigere Rolle.
Sichtbarstes Zeichen der sich beschleunigenden Entwicklung von der Wirtschaftsgemeinschaft über die politische Gemeinschaft bis zur Grundrechtsgemeinschaft auf europäischer Ebene ist zweifelsohne die GRC.
Zur Gliederung der Arbeit:
Kapitel 1: Einleitung
Kapitel 2: Kursorisch soll die steigende Bedeutung der Menschenrechte im Prozess der europäischen Integration skizziert werden.
Kapitel 3: War eine eigene GRC für die EU wirklich notwendig? Hätte nicht ein Beitritt zur EMRK oder zur Europäischen Sozialcharta (ESC) genügt? Welche rechtspolitischen Funktionen erfüllt die GRC?
Kapitel 4: Wie erfolgte die Ausarbeitung der GRC? Welche Punkte waren besonders strittig?
Kapitel 5: Welche Rechte sind in der GRC enthalten, wie ist sie strukturiert?
Kapitel 6: Wie verhalten sich die liberalen Grundrechte der GRC zur EMRK bzw. die in ihr enthaltenen sozialen Grundrechte zur ESC?
Kapitel 7: Worauf erstrecken sich der persönliche bzw. sachliche sowie der unionsexterne Geltungsbereich der GRC?
Kapitel 8: Welche (indirekten) Rechtswirkungen hat die (noch unverbindliche) GRC bisher gezeitigt?
Kapitel 9: Worin bestehen die Konsequenzen der Inkorporierung der GRC in die künftige europäische Verfassung?
Kapitel 10: Welche gesellschaftspolitischen Aspekte der GRC fallen ins Auge?
Kapitel 11: Welches Gesamtzeugnis kann man der GRC ausstellen?
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einführung
- 2 Die wachsende Bedeutung der Menschenrechte im Zuge des Fortschreitens der europäischen Integration
- 2.1 Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union
- 2.2 Die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza
- 3 Wozu braucht die EU eine eigene Grundrechtecharta
- 3.1 Angesichts der Existenz der EMRK?
- 3.2 ... Angesichts der Existenz der ESC? -
- 3.3 Die rechtspolitischen Funktionen der Grundrechtecharta
- 4 Von Köln über Tampere bis nach Nizza: Die Entstehungsgeschichte der Grundrechtecharta
- 4.1 Ausarbeitung
- 4.2 Strittige Punkte
- 5 Struktur und Inhalt der Grundrechtecharta
- 5.1 Allgemeines
- 5.2 Kapitel I: „Würde des Menschen“ -
- 5.3 Kapitel II: „Freiheitsrechte“.
- 5.4 Kapitel III: „Gleichheit“ -
- 5.5 Kapitel IV: „Solidarität“
- 5.6 Kapitel V: „Bürgerrechte“ -
- 5.7 Kapitel VI: „Judizielle Rechte“
- 5.8 Kapitel VII: „Allgemeine Bestimmungen“
- 6 Rechtsvergleichende Würdigung
- 6.1 Die liberalen Rechte der Grundrechtecharta im Vergleich zur EMRK-----
- 6.2 Die sozialen Rechte der Grundrechtecharta im Vergleich zur ESC
- 7 Der Geltungsbereich der Grundrechtecharta
- 7.1 Persönlicher sowie sachlicher Geltungsbereich
- 7.2 Unionsexterner Geltungsbereich: Das Verhältnis zur EMRK und zu den Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedsstaaten--
- 8 Die (indirekte) Rechtswirkung der bis dato unverbindlichen Grundrechtecharta --
- 8.1 Judkatur von EuGH, EuG und nationalen Gerichten zur Grundrechtecharta----
- 8.2 Erwähnung der Grundrechtecharta an anderen Stellen
- 9 Die Grundrechtecharta als Bestandteil der zukünftigen Verfassung für Europa -
- 10 Gesellschaftpolitische Aspekte--
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Grundrechtecharta der Europäischen Union (GRC), die 2000 proklamiert und 2003 in die neue Verfassung aufgenommen wurde. Das Ziel ist es, die Entwicklung und Bedeutung der GRC im Kontext der europäischen Integration zu beleuchten.
- Entwicklung des Menschenrechtsschutzes in der Europäischen Union
- Notwendigkeit einer eigenen Grundrechtecharta für die EU
- Struktur, Inhalt und Geltungsbereich der GRC
- Rechtsvergleichende Betrachtung der GRC im Vergleich zur EMRK und ESC
- Rechtliche Auswirkungen der GRC auf die nationale und europäische Rechtsordnung
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einführung: Die Arbeit skizziert den historischen Hintergrund der GRC und zeigt die wachsende Bedeutung von Menschenrechten im europäischen Integrationsprozess auf.
- Kapitel 2: Die wachsende Bedeutung der Menschenrechte im Zuge des Fortschreitens der europäischen Integration: Dieses Kapitel beleuchtet die Entwicklung des Menschenrechtsschutzes in den Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union. Es analysiert die Rolle der Menschenrechte im Kontext der wirtschaftlichen und politischen Integration Europas.
- Kapitel 3: Wozu braucht die EU eine eigene Grundrechtecharta: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Frage, ob die EU eine eigene Grundrechtecharta benötigt, obwohl bereits die EMRK und die ESC existieren. Es analysiert die rechtspolitischen Funktionen der GRC.
- Kapitel 4: Von Köln über Tampere bis nach Nizza: Die Entstehungsgeschichte der Grundrechtecharta: Dieses Kapitel beschreibt die Ausarbeitung der GRC und beleuchtet die strittigen Punkte im Entstehungsprozess.
- Kapitel 5: Struktur und Inhalt der Grundrechtecharta: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Struktur und den Inhalt der GRC. Es zeigt die einzelnen Kapitel und deren Inhalte auf.
- Kapitel 6: Rechtsvergleichende Würdigung: Dieses Kapitel vergleicht die liberalen Rechte der GRC mit der EMRK und die sozialen Rechte mit der ESC.
- Kapitel 7: Der Geltungsbereich der Grundrechtecharta: Dieses Kapitel analysiert den persönlichen, sachlichen und unionsexternen Geltungsbereich der GRC.
- Kapitel 8: Die (indirekte) Rechtswirkung der bis dato unverbindlichen Grundrechtecharta --: Dieses Kapitel untersucht die bisherige Rechtswirkung der GRC auf die Judkatur von EuGH, EuG und nationalen Gerichten.
- Kapitel 9: Die Grundrechtecharta als Bestandteil der zukünftigen Verfassung für Europa -: Dieses Kapitel diskutiert die Bedeutung der GRC im Hinblick auf die zukünftige Verfassung für Europa.
- Kapitel 10: Gesellschaftpolitische Aspekte--: Dieses Kapitel beleuchtet die gesellschaftspolitischen Aspekte der GRC.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Arbeit sind: Grundrechtecharta, Europäische Union, Europäische Integration, Menschenrechte, Bürgerrechte, EMRK, ESC, Rechtsvergleichung, Geltungsbereich, Rechtswirkung, Verfassung.
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- MMag. M.A. Gisela Spreitzhofer (Autor), 2005, Die Grundrechtecharta der Europäischen Union, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/35918
