Der Autor Dr. Andreas-Michael Blum erörtert in seinem Referat "TTIP: Aktuelle Entwicklungen in der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft" die folgenden Themen: 1. Rechtsgrundlagen für die TTIP-Verhandlungen. 2. Fakten. 3. Mandat für die TTIP-Verhandlungen. 4. Ziele, Hintergründe und Auswirkungen der TTIP und 5. Aktuelle Entwicklungen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Rechtsgrundlagen für die TTIP-Verhandlungen
3. Fakten
4. Mandat für die TTIP-Verhandlungen
5. Ziele, Hintergründe und Auswirkungen der TTIP
6. Aktuelle Entwicklungen in der TTIP
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit gibt einen detaillierten Überblick über den aktuellen Stand und die rechtlichen Rahmenbedingungen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) und analysiert insbesondere die neuen Vorschläge zur Etablierung eines Investitionsgerichtssystems.
- Rechtliche Grundlagen und Kompetenzen der EU bei Handelsabkommen
- Wirtschaftliche Fakten und Bedeutung der Handelsbeziehungen zwischen EU und USA
- Ziele und Strategien der Europäischen Kommission in den Verhandlungen
- Auswirkungen des Abkommens auf Wirtschaft und Verbraucher
- Reform des Investitionsschutzes und Einführung einer Investitionsgerichtsbarkeit
Auszug aus dem Buch
Aktuelle Entwicklungen in der TTIP - 2
Bisher: Geltung bilateraler Investitionsschutz- und -förderverträge (IFV)
Sinn der IFV: Förderung von Investitionen der EU-Mitgliedsstaaten in Drittländer und umgekehrt
Investitionsschutzabkommen ermöglichten Investoren, Streitigkeiten aus dem Abkommen im einem Schiedsverfahren beizulegen (investor-to-state dispute settlement, ISDS)
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Behandelt die Zuständigkeit der Europäischen Union für die gemeinsame Handelspolitik gemäß Vertrag von Lissabon.
Rechtsgrundlagen für die TTIP-Verhandlungen: Erläutert die vertraglichen Grundlagen im AEUV, insbesondere die ausschließliche Zuständigkeit der Union für die Handelspolitik.
Fakten: Stellt die wirtschaftliche Bedeutung der Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA sowie das Volumen der Direktinvestitionen dar.
Mandat für die TTIP-Verhandlungen: Beschreibt das von den EU-Mitgliedsstaaten erteilte Verhandlungsmandat und die damit verbundenen Ziele für die EU-Kommission.
Ziele, Hintergründe und Auswirkungen der TTIP: Analysiert die geplanten Maßnahmen wie Zollabbau, Bürokratieabbau sowie die prognostizierten wirtschaftlichen Effekte auf Basis verschiedener Studien.
Aktuelle Entwicklungen in der TTIP: Diskutiert intensiv die geplanten Reformen im Investitionsschutz, insbesondere den Übergang von Ad-hoc-Schiedsverfahren zu einem internationalen Investitionsgerichtssystem.
Schlüsselwörter
TTIP, Europäische Kommission, Handelspolitik, Investitionsschutz, Investitionsgerichtssystem, Freihandelsabkommen, AEUV, Direktinvestitionen, ISDS, Zollabbau, Wirtschaftsbeziehungen, Schiedsverfahren, Transparenz, Wettbewerb, Rechtsgrundlagen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet eine fundierte Übersicht über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aus juristischer und wirtschaftlicher Perspektive.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf den rechtlichen Grundlagen, den ökonomischen Fakten der transatlantischen Handelsbeziehungen und der Reform der Investitionsschutzklauseln.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, den aktuellen Verhandlungsstand und insbesondere die jüngsten Vorschläge zur Etablierung einer Investitionsgerichtsbarkeit verständlich darzulegen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von EU-Rechtsvorschriften, offiziellen Dokumenten der Europäischen Kommission sowie ausgewählten wirtschaftswissenschaftlichen Studien.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Handelsfakten, die Ziele der TTIP sowie die detaillierte Ausarbeitung der Reformvorschläge im Investitionsschutzrecht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind TTIP, Investitionsschutz, Investitionsgerichtssystem, Handelsabkommen und gemeinsame Handelspolitik der EU.
Welche Rolle spielen die bilateralen Investitionsschutzverträge (IFV)?
Diese Verträge dienten bisher dem Investitionsschutz durch Ad-hoc-Schiedsverfahren, sollen aber durch die neuen Vorschläge in der TTIP durch ein festes Investitionsgerichtssystem abgelöst werden.
Wie ist das geplante internationale Investitionsgerichtssystem besetzt?
Es ist ein mit 15 Richterinnen und Richtern besetztes Handelsgericht geplant, wobei je 5 Personen aus der EU, den USA und Drittstaaten stammen sollen.
Welche Standards müssen in die EU importierte Produkte erfüllen?
Die Produkte sollen auch nach Abschluss der TTIP den hohen Standards im Bereich Gesundheits-, Sicherheits-, Verbraucher- und Umweltschutz entsprechen.
Was ist das Ziel des vorgeschlagenen Mediationsverfahrens?
Das vorgeschlagene Verfahren soll dazu dienen, Streitfälle möglichst frühzeitig und effizient beizulegen, bevor sie in eine langwierige gerichtliche Auseinandersetzung münden.
- Arbeit zitieren
- Dr. Andreas-Michael Blum (Autor:in), 2016, TTIP: Aktuelle Entwicklungen in der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/359372
