Im Sommer 1995 beherrschte Greenpeace mit einer spektakulären Aktion in der Nordsee alle Schlagzeilen in den Medien. Es ging dabei um die geplante Versenkung der ausgedienten Ölverladeplattform ”Brent Spar” durch den Royal Dutch/Shell-Konzern. Der Protest von Greenpeace, der mit einer klassischen Schlauchbootaktion begann, weitete sich auf alle gesellschaftlichen Kreise aus und fand dort starke Unterstützung. 1 Die Aktion endete mit dem Nachgeben von Shell, die Plattform wurde in einem norwegischen Fjord geparkt und wartete dort auf ihre fachgerechte (und teurere) Entsorgung. Dies alles geschah, obwohl der Shell-Konzern alle nationalen und internationalen Umweltschutzgesetze und Vereinbarungen eingehalten hatte. 2
In diesem Zusammenhang stellte ich mir die Frage, inwieweit Umweltschutzverbände und Bürgerinitiativen Einfluß nehmen auf umweltrelevante Entscheidungen von Unternehmen. Desweiteren drängte sich mir die Frage auf, ob dieser Einfluß eventuell nicht nur auf die Wirtschaft beschränkt ist, sondern vielleicht darüber hinaus geht.
Mit einem Blick auf die Standardliteratur der Umweltpolitik in der Bundesrepublik Deutschland 3 läßt sich feststellen, daß es eine Vielzahl von unterschiedlichen Akteuren gibt. Die Wirtschaft stellt dabei, ebenso wie die Umweltschutzorganisationen, nur einen Ausschnitt dar.
Die umweltrechtlichen Normen, die das Resultat jeglicher Entscheidungsfindung in der Umweltpolitik sind, sind für alle (juristischen und natürlichen) Personen bindend. Es erschien mir daher interessant, zu untersuchen, ob, bzw. inwieweit ein nur geringer Teil der in Umweltschutzverbänden organisierten Bevölkerung die umweltrechtlichen und umwelttechnischen Entwicklungen beeinflußt.
Untersuchungsziele
Die Durchleuchtung des gesamten Gefildes soll der Gegenstand meiner Untersuchung sein. Da jedoch die Untersuchung aller Umweltschutzverbände und die Analyse eines jeden einzelnen Verbandes, Vereins, jeder Stiftung und jeder Bürgerinitiative den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde, möchte ich mich beispielhaft auf zwei Vereine beschränken: auf Greenpeace Deutschland e.V. (künftig: Greenpeace) und den Naturschutzbund Deutschland e.V. (künftig: NABU).
Ziel soll es sein, herauszufinden, ob diese beiden Einfluß nehmen und wenn ja, inwiefern.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
1.1 PROBLEMAUFRIß
1.2 UNTERSUCHUNGSZIELE
1.3 UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND
1.4 AUFBAU DER UNTERSUCHUNG
1.5 ABGRENZUNGEN
2 RAHMENBEDINGUNGEN
2.1 GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG DER UMWELTPOLITIK
2.2 DIE VIER PRINZIPIEN
2.3 AKTEURSDEFINITION IM PLURALISTISCHEN STAATSSYSTEM
3 UNTERSUCHUNG
3.1 UMWELTSCHUTZVERBÄNDE UND UMWELTPOLITIK
3.2 NABU
3.2.1 Darstellung des NABU
3.2.2 Einfluß auf die direkten politischen Akteure
3.2.3 Einfluß auf die indirekten Akteure
3.2.4 Zusammenfassung
3.3 GREENPEACE
3.3.1 Darstellung von Greenpeace
3.3.2 Einfluß auf die direkten Akteure
3.3.3 Einfluß auf die indirekten Akteure
3.3.4 Zusammenfassung
4 FAZIT
4.1 VERGLEICH VON NABU UND GREENPEACE
4.2 SCHLUßBETRACHTUNGEN
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss von Bürgerinitiativen und Umweltschutzverbänden auf direkte Akteure der Umweltpolitik in Deutschland. Anhand der Fallbeispiele Naturschutzbund (NABU) und Greenpeace wird analysiert, wie diese Organisationen ihre Interessen in den politischen Entscheidungsprozess einbringen und welche Wirkung sie dabei entfalten.
- Analyse der Akteursdefinition im pluralistischen Staatssystem
- Vergleich der Organisationsstrukturen und Arbeitsweisen von NABU und Greenpeace
- Untersuchung von formellen und informellen Einflussmöglichkeiten auf Politik und Verwaltung
- Bewertung der Rolle von Medien und Öffentlichkeitsarbeit als Druckmittel
Auszug aus dem Buch
3.3.2 Einfluß auf die direkten Akteure
Greenpeace ist kein anerkannter Verband i. S. v. § 29 BNatSchG. Dies schließt eine formelle Einflußnahme im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften aus. Es ist Greenpeace auch verwehrt, Verbandsklage zu erheben.108
Üben sie dennoch Einfluß auf das umweltpolitische Geschehen aus?
Da Greenpeace wiegesagt kein klassischer Umweltverband ist und die einschlägige Literatur zu diesem Thema wenig hergibt, möchte ich dies anhand eines Fallbeispiels untersuchen, welches typisch für die Arbeitsweise von Greenpeace ist:109
1992 verstärken die Walfangnationen Japan und Norwegen ihren Druck, um auf der bevorstehenden internationalen Walfangkommission (IWC) das 1986 erlassene Walfangmoratorium aufzuheben. Die damalige Bundesregierung bezog dabei keine eindeutige Position gegen diese Offensive. Greenpeace und andere Umweltschutzorganisationen hatten davor durch jahrelange Kampagnen erreicht, daß die öffentliche Meinung den Walfang ablehnte. Dennoch brachten die persönlichen Gespräche mir den Verantwortlichen in den Landwirtschaftsministerien keinen Erfolg, die Bundesregierung bezog keine Stellung. Nach Meinung von Greenpeace, war es nötig einen Bundestagsbeschluß herbeizuführen, der die Bundesregierung aufforderte, für die Aufrechterhaltung des Moratoriums einzutreten. Greenpeace vereinbarte daraufhin einen ”runden Tisch” mit den Umweltpolitikern aller Parteien, um eine interfraktionelle, parlamentarische Initiative in Gang zu setzen. Ziel war, für die Aufhebung des Moratoriums und für die Einrichtung eines Walschutzgebietes eine einheitliche Position zu finden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Einführung in die Problemstellung und Zielsetzung der Untersuchung der Einflusspotenziale von Umweltschutzverbänden.
2 RAHMENBEDINGUNGEN: Darstellung der historischen Entwicklung der Umweltpolitik und der grundlegenden Prinzipien sowie Definition des Akteurssystems.
3 UNTERSUCHUNG: Detaillierte Analyse der Arbeitsweisen, Strukturen und Einflussnahme von NABU und Greenpeace auf politische und gesellschaftliche Akteure.
4 FAZIT: Vergleich der beiden Verbände und abschließende Bewertung ihrer Rolle als Motoren für umweltpolitische Reformen.
Schlüsselwörter
Umweltpolitik, NABU, Greenpeace, Umweltschutzverbände, Bürgerinitiativen, Lobbyarbeit, Verbandsklage, politisches System, Einflussnahme, Öffentlichkeitsarbeit, politische Akteure, Naturschutz, Kooperationsprinzip, Nachhaltigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, inwieweit Umweltschutzverbände und Bürgerinitiativen in Deutschland Einfluss auf umweltrelevante Entscheidungen nehmen und wer die direkten politischen Akteure in diesem Bereich sind.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen das Handeln von Umweltschutzverbänden, die Strukturen der deutschen Umweltpolitik, die Wirksamkeit von Verbandsbeteiligung und der Einfluss von Lobbyarbeit.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern der NABU und Greenpeace als beispielhafte Organisationen durch verschiedene Strategien Einfluss auf politische Prozesse und Entscheidungen ausüben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung basiert auf einer strukturellen Analyse des Aktorensystems der Umweltpolitik sowie einem direkten Vergleich der beiden Organisationen anhand spezifischer Fallbeispiele und Literaturrecherchen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Rahmenbedingungen der Umweltpolitik und eine detaillierte Analyse der Verbände NABU und Greenpeace hinsichtlich ihrer Geschichte, Struktur, Arbeitsweisen und ihrer spezifischen Einflussmöglichkeiten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Umweltpolitik, Lobbyarbeit, politisches Einflussmanagement, Verbandsstrukturen und Öffentlichkeitswirksamkeit.
Warum wählt der Autor den NABU als Beispiel?
Der NABU wird aufgrund seiner langen Tradition, hohen Mitgliederzahlen und flächendeckenden Präsenz als „klassischer“ Umweltschutzverband für die Analyse herangezogen.
Warum ist Greenpeace aus Sicht des Autors ein Sonderfall?
Greenpeace wird als „Newcomer“ eingestuft, da die Organisation weniger auf klassischen Naturschutz, sondern primär auf öffentlichkeitswirksame Aktionen und mediale Mobilisierung zur Beeinflussung der Politik setzt.
- Quote paper
- Sascha Anders (Author), 2002, Der Einfluß der Bürgerinitiativen und Umweltverbände auf die direkten Akteure der Umweltpolitik, mit besonderer Betrachtung des Naturschutzbundes (NABU) und Greenpeace, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/35971
