Die Agrarpolitik der Europäischen Union

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Ziele der GAP

3. Geschichte der Gemeinsamen Agrarpolitik
3.1 Die Konferenz von Stresa
3.2 Die ersten Agrarmarktordnungen und Agrarstrukturpolitik
3.3 Erste Reformen der Produktionsmengen und Preispolitik
3.4 „Mac Sharry Reform“
3.5 Die Agenda 2000

4. Prinzipien der gemeinsamen Agrarpolitik
4.1 Der einheitliche Markt
4.2 Die Gemeinschaftspräferenz
4.3 Gemeinsame finanzielle Verantwortung

5. Markt- und Preisordnungen als Instrumente der GAP 8
5.1 Marktordnungen mit Preisstützungen
5.2 Marktordnungen mit gemeinsamem Außenschutz
5.3 Marktordnungen mit direkten Beihilfen

6. Agrarstrukturpolitik

7. Kritik an einer gemeinsamen Agrarpolitik und Möglichkeiten der Lösung
7.1 Kritik
7.2. Mögliche Perspektiven der Gemeinsamen Agrarpolitik
7.2.1 Die Freihandelsperspektive (Öffnung für den Weltmarkt)
7.2.2 Die Interventionsperspektive (Administrative Beschränkung der Produktion)

8. Zusammenfassung und Ausblick

9. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Gemeinsam mit der Zollunion war die gemeinsame Agrarpolitik seit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ein zentrales Thema des Einigungsprozesses. Vor dem Hintergrund der Nachkriegszeit war eine Sicherung der Versorgung mit landwirtschaftlichen Gütern für die Mitgliedsstaaten vorrangig und erfolge durch eine flächendeckende Subventionierung und Absicherung des europäischen Agrarmarktes.

Gerade durch die neue Osterweiterung der Europäischen Union ist Agrarpolitik stets im Wandel und somit unter den unterschiedlichsten wirtschaftlichen wie strukturellen Gesichtspunkten zu betrachten, weshalb in dieser Arbeit das Hauptaugenmerk auf die Entwicklung der GAP (Gemeinsame Agrarpolitik) gelegt und Ihre Entwicklung von der Konferenz in Stresa bis zu den aktuellen Reformen, wie der Agenda 2000, beleuchtet wird. Auf eine umfassende Diskussion zur Agrarpolitik im Kontext der Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten, wird hier wegen des Mangels an aktuellen und seriösen Quellen bewusst verzichtet. Ebenso wurde auf eine detaillierte Darstellung der durch die Reformen betroffenen Produkte verzichtet, da dies aufgrund der Vielschichtigkeit der Thematik den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde.

Die wissenschaftliche Literatur zum Thema ist (auch bei der Bundeszentrale für politische Bildung) eher spärlich zu finden und durch die ständigen Veränderungen im Gesamteuropäischen Einigungsprozess nicht aktuell. Daten zu neueren Reformen und Entwicklungen sind daher seriösen Internetseiten, wie der Homepage der Europäischen Union oder des Bundesfinanzministeriums entnommen.

2. Ziele der GAP

Die Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik sind vielschichtig. In Artikel 33 der EGV sind jedoch seit Gründung der Europäischen Gemeinschaft die grundlegenden Ziele festgelegt. Die GAP dient zusammenfassend der Steigerung der Produktivität der Landwirtschaft durch technischen Fortschritt und damit der Sicherung eines angemessenen Lebensstandards (im Sinne einer Erhöhung des Pro-Kopf-Einkommens) aller in der Landwirtschaft tätigen Personen ebenso, wie sie eine Marktstabilisierende Funktion durch Vermeidung von Preisschwankungen einnimmt. Sie soll die Nahrungsversorgung der Bevölkerung der Europäischen Union und die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen sichern (Vgl. von Urff: Agrarpolitik, S. 63 sowie Pfetsch: Einführung, S. 170 und (http://www.europa.eu.int/eur-lex/de/treaties/dat/C_2002325DE.003301.html#anArt33 in einigen Quelle ist als Ursprung der Ziele der GAP Art. 39 EGV [sic!] angegeben, auf den Seiten der Europäischen Union „www.europa.eu.int“ wird der Bezug jedoch zu Art. 33 hergestellt).

Natürlich nimmt die GAP auch über die in Artikel 33 EVG beschriebenen Ziele hinaus eine wichtige Funktion für die Gemeinschaftsländer ein, womit sie mehr als nur Versorgungssicherheit bietet. Die gemeinsame Agrarpolitik ist, durch die Förderung der ruralen Gebiete und kleinerer landwirtschaftlicher Betriebe ein wichtiger Faktor zur Vermeidung der Bevölkerungsmigration von den ländlichen in die städtischen Gebiete. Ein anderer Aspekt ist beispielsweise die Nutzung von Weideland in naturpflegerischer Absicht, da Kühe und Schafe als „ökologische Rasenmäher“ fungieren.

3. Geschichte der Gemeinsamen Agrarpolitik

3.1 Die Konferenz von Stresa

Wie bereits einleitend beschrieben, befand sich die 1957 neu gegründete Europäische (Wirtschafts-) Gemeinschaft, vor dem Hintergrund des erst einige Jahre vergangenen Zweiten Weltkriegs, wirtschaftlich in einer Lage, in der die Produktion fast aller wichtigen Landwirtschaftlichen Erzeugnisse Defizite aufwies, weshalb die Sicherung der Versorgung mit landwirtschaftlichen Produkten eine zentrale Rolle einnahm. Bei der Konferenz von Stresa, die vom 03. bis 11. Juli 1958 statt fand, wurden alle wichtigen Grundlagen für die GAP zusammengetragen. Da die meisten Mitgliedsstaaten bereits zuvor nationale Formen der Agrarpolitik entwickelt hatten, lag es nahe, diese aufzunehmen und auf die Größe der Gemeinschaft zu übertragen. Dies war jedoch nur durch einige Sonderregelungen möglich, um die unterschiedlichen Produktionsverhältnisse und Anteile der Landwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt in den einzelnen Staaten einzubeziehen und ausgleichend darauf einzuwirken. Hierdurch wurde die Gemeinsame Agrarpolitik weitgehend aus dem System der Marktwirtschaft herausgenommen (vgl. von Urff: Agrarpolitik, S. 63).

Um dem Grundsatz der gemeinsamen finanziellen Verantwortung, auf die später noch etwas genauer eingegangen wird, zu entsprechen, wurde 1962 der Europäische Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) geschaffen.

[...]