Europa und insbesondere die Europäische Union steht zumindest seit 2015 im Zentrum verschiedenster intensivster Flüchtlingsströme, vornehmlich aus dem Nahen Osten.
Obgleich viele Länder Flüchtlinge aus Kriegsgebieten Zuflucht gewährten und die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung groß ist, so sollte an dieser Stelle auch nicht über sehen werden, dass es auch Bewegungen gibt, die der Ansicht sind, dass eine so große Anzahl von Flüchtlingen für Europa nicht oder nur sehr schwer zu bewältigen sind, wobei die sogenannte Visegrád-Gruppe (Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn) am restriktivsten Beschränkungen fordert.
Aber auch in Mitteleuropa, und hier vor allem in Deutschland und Österreich, beides Länder, die sich in der humanitären Aufnahme der Flüchtlingsströme besonders hervorgetan haben, sollte nicht vergessen werden, dass sich zumindest seit dem „Rekordflüchtlingsstrom von 2015“ Stimmen mehren, die der Meinung sind, dass eine uneingeschränkte Aufnahme schlicht nicht möglich sei.
Die Gräueltaten des sogenannten Islamischen Staates, gepaart mit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei 2016 sowie der letztjährigen gravierenden Flüchtlingsströme aus (mehrheitlich) moslemischen Ländern bedingen in Teilen der europäischen Bevölkerung, Angst vor „kultureller Überfremdung“ (Stichwörter z.B.: Schächten, Burkini, Mehrfachehen) hervorzurufen und bereitet rechtspopulistische Parteien quer über den Kontinent fruchtbaren Boden für ihre Parolen.
Leider wird in Teilen nicht immer zwischen Islamismus und dem Islam unterschieden und ist es wohl in breiten Teilen der österreichischen Bevölkerung nicht mehr vorhandenes Wissen, dass der Islam „im alten Österreich“ fest verankert war.
Vorliegende Arbeit unternimmt den Versuch, das österreichische Islamgesetz, auch in seiner Historie, ein wenig zu durchleuchten und soll durch die Aufarbeitung eventuell eine Brücke zu den heutigen, höchst aktuellen Gegebenheiten schlagen.
Inhaltsverzeichnis
A. Zur geschichtlichen Entwicklung im Allgemeinen
B. Der Islam in Österreich
C. Das Islamgesetz des Jahres 2015
1. Abschnitt: Rechtstellung - Körperschaft öffentlichen Rechts
2. Abschnitt: Aufbau und Aufgaben - Verfassungen islamischer Religionsgesellschaften
3. Abschnitt: Rechte und Pflichten der „Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich“ - Namensrecht und Schutz der religiösen Bezeichnungen
4. Abschnitt: Rechte und Pflichten der „Islamischen Alevitischen Glaubensgemeinschaft in Österreich“ - Namensrecht und Schutz der religiösen Bezeichnungen
5. Abschnitt: Zusammenwirken von Religionsgesellschaften und Staat - Rechtswirksamkeit innerreligionsgesellschaftlicher Entscheidungen
6. Abschnitt: Schlussbestimmungen - Bestehende Religionsgesellschaften, Kultusgemeinden, Verfassungen und Statuten
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die geschichtliche Entwicklung des Islamgesetzes in Österreich, ausgehend vom historischen Gesetz aus dem Jahr 1912 bis hin zum neuen Islamgesetz von 2015, um die rechtliche Einordnung und die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für islamische Religionsgesellschaften zu analysieren.
- Historische Entwicklung der rechtlichen Anerkennung des Islam in Österreich.
- Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlagen und des Selbstbestimmungsrechts.
- Regelung von Aufbau, Aufgaben und Finanzierung islamischer Glaubensgemeinschaften.
- Konfliktlinien zwischen religiösen Gebräuchen und staatlichen Rechtsnormen.
- Unterscheidung zwischen der „Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich“ und der „Islamischen Alevitischen Glaubensgemeinschaft in Österreich“.
Auszug aus dem Buch
B. Der Islam in Österreich
1. Bekannt sind die militärischen Versuche der islamischen Türken, ihr Reich nach Westen zu erweitern (Belagerung von Wien 1520 und 1683; im Anschluß daran kam es zu einer schrittweisen Zurückdrängung; im besonderen durch Feldzüge des Prinz Eugen von Savoyen).
Die sog. Militärgrenze blieb bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts Grenzlinie zwischen der türkischen beherrschten Balkanländer (im besonderen Bosnien, Herzegowina und Serbien) und Österreich.
2. Eine kleine türkische (und damit islamische) Minderheit in Wien ist bereits seit Maria Theresia bzw. Kaiser Josef II. nachweisbar; eine staatliche Regelung der Religiosverhältnisse (z.B. analog der Vorschriften für Mitglieder der evangelischen Kirche A.B. und H.B.) gab es aber damals noch nicht.
Genaue Daten über Verteilung und Zahl der Muslime in österr- ungar. Monarchie sind für diese Zeiträume nicht verfügbar.
3. Ab 1878 verwaltete Österreich – Ungarn die früher türkische Provinz Bosnien Herzegowina, in der damals bereits rund 600.000 Muslime lebten.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Zur geschichtlichen Entwicklung im Allgemeinen: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Ursprünge des Islam als Weltreligion und die globale Verteilung sowie historische Prägungen in Europa.
B. Der Islam in Österreich: Hier werden die historischen Kontakte und die Entwicklung der islamischen Präsenz in Österreich von der frühen Neuzeit bis zum Islamgesetz von 1912 dargestellt.
C. Das Islamgesetz des Jahres 2015: Dieses Hauptkapitel erläutert detailliert die Bestimmungen des modernen Islamgesetzes, unterteilt in verschiedene Abschnitte wie Rechtstellung, Aufbau, Rechte und Pflichten sowie Schlussbestimmungen.
Schlüsselwörter
Islamgesetz, Österreich, Religionsgesellschaft, Rechtsstellung, Kultusgemeinde, Verfassungsrecht, Religionsfreiheit, Islamische Glaubensgemeinschaft, Alevitische Glaubensgemeinschaft, Schächten, Finanzierung, Rechtsordnung, Gleichbehandlung, staatliche Aufsicht, Gesetzgebung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die juristische Entwicklung und den rechtlichen Status des Islam als Religionsgesellschaft in Österreich unter Berücksichtigung historischer und aktueller Gesetze.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentral sind die rechtliche Anerkennung, der Aufbau islamischer Organisationen, die Finanzierung sowie die Ausübung religiöser Gebräuche innerhalb der österreichischen Rechtsordnung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beleuchtung der historischen Entwicklung des österreichischen Islamgesetzes und dessen Verknüpfung mit den heutigen rechtlichen Rahmenbedingungen für islamische Glaubensgemeinschaften.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die juristische Aufarbeitung und Analyse von Gesetzen, Verordnungen und Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofs.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die konkreten Paragraphen des Islamgesetzes 2015, die Rechte und Pflichten der Glaubensgemeinschaften sowie das Zusammenwirken von Staat und Religionsgemeinschaften.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Islamgesetz, Religionsgesellschaft, Rechtsstellung, Religionsfreiheit und staatliche Aufsicht.
Wie unterscheidet das Gesetz zwischen verschiedenen islamischen Gruppierungen?
Das Gesetz von 2015 trifft spezifische Regelungen für die „Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich“ und die „Islamische Alevitische Glaubensgemeinschaft in Österreich“.
Welche Bedeutung hat das Urteil des Verfassungsgerichtshofs für das Islamgesetz?
Die Erkenntnisse des VfGH spielten eine wesentliche Rolle bei der Klärung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Anerkennungsbeschränkungen und der Ausgestaltung innerer Angelegenheiten.
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- Nicolas Forster (Author), 2017, Das österreichische Islamgesetz. Geschichtliche Entwicklung und neues Recht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/366327
