In dieser Arbeit werden das sog. Heimfallsrecht nach österreichischer Rechtssprechung sowie der Honoraranspruch an Genealogen behandelt.
Der Tod eines physischen Person, also im allgemeinen Sprach- gebrauch, eines „Menschen“, ist sozusagen ein Ereignis, welches mit einer gewissen, allerdings sehr hohen Wahrscheinlichkeit nach Ablauf einer bestimmten Zeit eintreten wird.
Von dieser Annahme geht jeder Gesetzgeber aus, obwohl bei logisch-mathematischer Betrachtung keineswegs ausgeschlossen werden kann, daß nach der Geburt einer bestimmten Zahl von Menschen einmal ein Menschen geboren wird, der eben nicht mehr stirbt. Mit Hilfe der Wahrscheinlichkeitsrechnung kann ein solches Ereignis berechnet werden; wobei natürlich der Zeitraum bis ein solches eintreten wird, ausnehmend groß ist.
Daran dürfe auch das 2. Grundgesetz der Thermodynamik nichts ändern, welches aussagt, daß eine bestimmte Ordnung (der menschliche Körper) naturbedingt zerfällt: denn folgt man den Lehren bestimmter Religionen, wie der christlichen oder anderer Philosophien, die Körper und Geist als zwei von einander getrennte Erscheinungen betrachten, dann löst sich zwar der Körper auf, aber es bis jetzt noch nicht gelungen, mit der erforderlichen Sicherheit festzustellen, ob der menschliche Geist diesen Zerfall überdauert.
Ein Beweis dafür steht also noch aus. Dies als ungewöhnliche Einleitung zur folgenden juristischen Untersuchung.
Inhaltsverzeichnis
A. Das Verlassenschaftsverfahren im allgemeinen
B. Der erblose Nachlaß
C. Das Heimfallsrecht
a. Die maßgebenden Rechtsvorschriften
b. Materielle und formelle Voraussetzungen für das Heimfallsrecht
c. Einzelfragen des Heimfallsrechts
aa. Eigenschaft des Heimfallsrechts
bb. Voraussetzung und Ausübung des Heimfallsrechtes
D. Historische Darstellung der Erbschaftsgenealogie unter Berücksichtigung derselben in Österreich
E. Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erbensuche
a. Die bisher Rechtsprechung
b. Die Entscheidung 3 Ob 228/13w
c. Schlußbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die rechtliche Einordnung und Vergütungsansprüche von Genealogen im österreichischen Erbrecht, insbesondere im Kontext von Geschäftsführung ohne Auftrag bei der Ermittlung unbekannter Erben.
- Rechtliche Grundlagen des Verlassenschaftsverfahrens in Österreich
- Struktur und Anwendung des staatlichen Heimfallsrechts
- Historische Entwicklung der Erbschaftsgenealogie
- Honorierung von Erbenermittlern durch Geschäftsführung ohne Auftrag
- Analyse relevanter ogh-Entscheidungen zu Vergütungsansprüchen
Auszug aus dem Buch
D. Historische Darstellung der Erbschaftsgenealogie unter Berücksichtigung derselben in Österreich
Die Geschichte der Erbschaftsgenealogie ist viel älter, als im Allgemeinen vielleicht bekannt ist.
Ein Pariser Notar war im Jahr 1830 mit einer Verlassenschaftsabwicklung befasst und fand heraus, dass nicht alle Erben bekannt waren.
Er beauftragte daraufhin seinen Sekretär, einen gewissen Herrn Trannoy, die restlichen Erben ausfindig zu machen, was sich in Folge als äußerst schwierig erwies.
Besagter Hr. Trannoy reiste ca. ein Jahr quer durch Frankreich und nahm Einsicht in Kirchenbücher, Steuerlisten und andere aufschlussreiche Quellen, bis er einen vollständigen Stammbaum in der Nachlassangelegenheit erstellte, der alle Erben aufführte.
Es stellte sich sodann die Frage der Vergütung von Hrn. Trannoy, und in Folge wurde vereinbart, dass er sein Honorar aus einem prozentuellen Anteil der Erbschaftsquoten der bis dahin unbekannten Erben bezieht.
Beflügelt durch den Erfolg gründete Hr. Trannoy einige Zeit später eine Kanzlei für Erbenermittlung „Les Archives Généalogiques“, die heute noch in Paris besteht und zu den führenden Erbenermittlungsbüros Europas zählt.
Es ist der erwähnten Kanzlei zu verdanken, dass heute Abschriften standesamtlicher Unterlagen aus Paris und anderer Gemeinden Frankreichs von vor 1871 bestehen, denn die amtlichen Pariser Kirchen- und Standesamtsregister wurden ein Raub der Flammen. Seither gelten die von der genealogischen Kanzlei gesammelten Abschriften als offizielle Register für diese Zeit.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Das Verlassenschaftsverfahren im allgemeinen: Erläutert die Einleitung des Verfahrens von Amts wegen und die Aufgaben der zuständigen Bezirksgerichte und Gerichtskommissäre.
B. Der erblose Nachlaß: Behandelt die gesetzliche Regelung für den Fall, dass keine Erben ermittelt werden können und der Nachlass dem Staat zufällt.
C. Das Heimfallsrecht: Analysiert die gesetzliche Verankerung des staatlichen Aneignungsrechts an erblosen Nachlässen sowie deren materielle Voraussetzungen.
D. Historische Darstellung der Erbschaftsgenealogie unter Berücksichtigung derselben in Österreich: Skizziert die Ursprünge der Erbenermittlung in Frankreich und ihre Entwicklung in Österreich.
E. Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erbensuche: Diskutiert intensiv die Rechtsprechung zu Honorarforderungen von Genealogen und deren Qualifizierung als Geschäftsführung ohne Auftrag.
Schlüsselwörter
Erbrecht, Verlassenschaftsverfahren, Heimfallsrecht, Erbenermittlung, Geschäftsführung ohne Auftrag, Honoraranspruch, Nachlass, Erbschaftsklage, Bezirksgericht, Rechtsprechung, Genealogen, Österreich, Vergütung, erbloser Nachlass, Eigentumsübergang.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem österreichischen Verlassenschaftsrecht, dem Heimfallsrecht bei erblosen Verlassenschaften und den zivilrechtlichen Problemen bei der Vergütung von professionellen Erbenermittlern.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen das staatliche Aneignungsrecht (Heimfall), die rechtliche Qualifikation der Tätigkeiten von Genealogen und die ogh-Rechtsprechung zur Honorierung bei Geschäftsführung ohne Auftrag.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es zu klären, ob und in welcher Höhe Erbenermittler für ihre Tätigkeit eine Vergütung beanspruchen können, wenn kein direkter Auftrag vorliegt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Analyse, die primär auf der Auslegung der relevanten Bestimmungen des ABGB und AußStrG sowie einer detaillierten Auswertung der höchstgerichtlichen Judikatur basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert das Verlassenschaftsverfahren, die historische Entwicklung der Branche sowie die kritische Aufarbeitung der Rechtsprechung zu Honoraransprüchen in strittigen Fällen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Heimfallsrecht, Erbenermittlung, Geschäftsführung ohne Auftrag und Verlassenschaftsverfahren.
Wie qualifiziert das österreichische Recht die Tätigkeit eines Genealogen, der ohne Auftrag Erben sucht?
Nach der Analyse des OGH wird die Tätigkeit in der Regel als "Geschäftsführung ohne Auftrag" nach § 1037 ABGB qualifiziert, sofern sie dem Erben zum klaren und überwiegenden Vorteil gereicht.
Kann ein Genealoge automatisch 20% des Nachlasswertes als Honorar verlangen?
Nein, ein pauschales Honorar von 20% wird kritisch gesehen; der OGH tendiert dazu, den Anspruch auf den Ersatz der konkret aufgewendeten, nützlichen Kosten zu beschränken, sofern keine anderslautende vertragliche Vereinbarung vorliegt.
Gibt es einen Unterschied zwischen österreichischer und deutscher Rechtsprechung in diesem Bereich?
Ja, die Arbeit weist darauf hin, dass die deutsche Rechtslage durch Unterschiede in der Ausgestaltung der Geschäftsführung ohne Auftrag und die Praxis des BGH von der österreichischen Linie abweicht und daher nur bedingt vergleichbar ist.
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- Nicolas Forster (Author), 2017, Das österreichische Heimfallsrecht und Honoraranspruch von Genealogen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/366366
