Akteure und Parteien in der Kommunalpolitik. Dies betrachtet vor dem Hintergrund des Wandels und der Erneuerung in der Kommunalpolitik. Wird sich etwas ändern oder bleibt es bei der altbekannten und weit verbreitet Mischung aus Klüngel, Cliquen und Karrieren? Und gibt es den immer wieder gerne zitierten „Filz“ wirklich oder handelt es sich um eine Klischee?
Jeder kennt die Geschichte vom Bürgermeister einer dörflichen Gemeinde, der zugleich noch Vorsitzender des örtlichen Schützenvereins und der größte Bauunternehmer ist. Jeder geht automatisch von Kungeleien aus, sieht es direkt vor sich, die Absprachen untereinander und das gegenseitige Zuschieben von Aufträgen.
In kleinen Gemeinden oft noch mit einem Schmunzeln betrachtet und in die Kategorie „Geschichten vom Dorfe“ abgeschoben, kann es sich in größeren Städten schnell zu handfesten Skandalen entwickeln, wie jüngste Beispiele, z.B. in Wuppertal belegen.
Ändert daran die Abschaffung der Doppelspitze und die Schaffung eines hauptamtlichen Bürgermeisters etwas?
Liegt es nur an den Akteuren in Rat und Verwaltung oder üben Verbände, Vereine und Gewerkschaften ihren Einfluss auf die Entscheidungsträger aus?
Treibt das Verhalten der Politiker die Menschen weiter in die Politikverdrossenheit und Lethargie? Oder organisieren sie sich in Selbsthilfegruppen und nehmen ihre ausgeweiteten Möglichkeiten in Form von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden wahr?
All diese Fragen sollen in der folgenden Arbeit behandelt und erörtert werden.
Jedoch allein der Versuch Patentrezepte zur Modernisierung und Entflechtung von kommunaler Politik anzubieten, wäre eine Anmaßung.
Denn schon viele Wissenschaftler und Politiker sind bei diesem Versuch gescheitert: am Widerstand von Klüngel, Cliquen und Karrieren.
Inhaltsverzeichnis
Einführung
1. Parteien
a) Do parties matter?
b) Die Freien
c) „Unsere Politiker“?
d) Fazit
2. Verbände
a) Sozialpolitik
b) Wirtschaftsförderung
c) Fazit
3. Gewerkschaften
4. Vereine
Fazit
5. Selbsthilfegruppen
Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle verschiedener Akteure und Parteien im Kontext des Wandels und der Modernisierung der Kommunalpolitik. Ziel ist es zu analysieren, ob die traditionelle Verflechtung von Klüngel, Cliquen und Karrieren durch neue Organisationsformen aufgebrochen wird oder ob diese Strukturen weiterhin den kommunalpolitischen Alltag dominieren.
- Die Analyse der Machtposition von Parteien und freien Wählergemeinschaften.
- Die Untersuchung der Einflussnahme von Verbänden und Gewerkschaften auf kommunale Entscheidungsprozesse.
- Die Rolle von Vereinen als Dienstleister und Akteure der lokalen Infrastruktur.
- Die Bedeutung von Selbsthilfegruppen als Gegenbewegung zu etablierten Strukturen.
Auszug aus dem Buch
1. Parteien
Das Idealbild von Kommunalpolitik ist „[i]deologiefrei, harmonisch, rein sachlich“. So schreibt Haller: „ Kennzeichen nahezu aller [...] Publikationen ist die Auffassung, dass in der Gemeinde in einem überschaubaren Rahmen unmittelbare Existenzprobleme von den Bürgern in eigener Regie gelöst werden könnten.“ Das legt nahe, an eine parteifreie und sachorientierte Politik zu denken, in der von Bürgern gewählte Bürger die gemeinsamen Probleme im Einverständnis mit allen lösen.
Es soll um die Sachentscheidungen gehen, welche nach Schöber nur, „ als eine unpolitische Erfüllung vorgegebener Pflichten zu definieren [ist]“. Die Realität sieht jedoch anders aus. Gibt es in kleineren Gemeinden noch eher freie Wählergemeinschaften und parteilose höhere Verwaltungsbeamte, wächst die Parteizugehörigkeit mit der Größe der Gemeinde.
Das verwundert nicht unbedingt, führt Holtmann an: „Bedenkt man, dass die kommunale Selbstverwaltung wichtige Funktionen einer dritten Ebene im Bundesstaat mit eigenen und übertragenen Aufgaben erfüllt, dass kommunale Körperschaften beispielsweise rund zwei Drittel aller jährlichen Investitionen tätigen und etwa 80 Prozent der Bundes- und Landesgesetze ausführen“.
Außerdem gelte die Kommunalpolitik noch immer als „Grundschule“ der Demokratie. Wen wundert es da, dass dieser Grundausbildungscharakter, den die Kommunalpolitik hat, dazu führt, dass die Ratsarbeit in Richtung Parlamentsarbeit tendiert. So herrscht beispielsweise ein entsprechender Debattenstil und vorausgehende Entscheidungen in den Fraktionen.
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Die Einleitung beleuchtet die Problematik der "Klüngel"-Strukturen in der Kommunalpolitik vor dem Hintergrund aktueller Modernisierungsbestrebungen.
1. Parteien: Dieses Kapitel analysiert die zunehmende Rolle der Parteien in der Kommunalpolitik und hinterfragt das Idealbild der parteifreien Sachpolitik.
2. Verbände: Es wird erörtert, wie Verbände als Vertreter organisierter Interessen durch ihre Einbindung in Ausschüsse und Verwaltungsprozesse faktisch auf Entscheidungen einwirken.
3. Gewerkschaften: Das Kapitel beschreibt die begrenzte direkte Rolle der Gewerkschaften in der Kommunalpolitik, betont jedoch ihren Einfluss durch personalintensive Reformkonzepte.
4. Vereine: Vereine werden als wesentliche Stützen der sozialen Infrastruktur identifiziert, die trotz ihres Wandels zum Dienstleister auch politische Machtpotenziale bergen.
5. Selbsthilfegruppen: Hier wird der Aufstieg der Selbsthilfegruppen als bürgernahe Antwort auf erstarrte neokorporatistische Strukturen und deren Integration in kommunale Entscheidungsprozesse analysiert.
Schlüsselwörter
Kommunalpolitik, Parteien, Verbände, Gewerkschaften, Vereine, Selbsthilfegruppen, Klüngel, lokale Demokratie, Verwaltungsmodernisierung, politische Akteure, Bürgerbeteiligung, Sozialpolitik, Interessengruppen, lokale Wirtschaftsförderung, Machtspiele.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit untersucht die Rollen und den Einfluss verschiedener Akteure wie Parteien, Verbände, Vereine und Gewerkschaften in der modernen deutschen Kommunalpolitik.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Fokus stehen das Spannungsfeld zwischen traditionellen, informellen Strukturen ("Klüngel") und der formellen Verwaltung sowie der Wandel der lokalen Demokratie.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Erörterung, inwieweit politische Akteure die Kommunalpolitik beeinflussen und ob Modernisierungsprozesse die bisherigen Machtstrukturen nachhaltig verändern konnten.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, die theoretische Konzepte (z.B. Neokorporatismus) auf die Gegebenheiten in den Kommunen anwendet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit analysiert?
Der Hauptteil gliedert sich in fünf Kapitel, die jeweils spezifische Akteursgruppen und deren Interaktion mit Rat und Verwaltung detailliert beleuchten.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem kommunale Selbstverwaltung, Klüngel, Bürgerbeteiligung, Verbändeeinfluss und politische Modernisierung.
Welche Rolle spielen freie Wählergemeinschaften laut der Analyse?
Die Analyse kommt zu dem Schluss, dass sich freie Wählergemeinschaften zunehmend den etablierten Parteien angleichen und ähnliche parlamentarische Instrumente nutzen.
Wie hat sich die Rolle der Vereine verändert?
Vereine haben sich von reinen Freizeitvereinigungen hin zu professionellen Dienstleistern in der sozialen Infrastruktur gewandelt, was ihren indirekten politischen Einfluss verstärkt hat.
- Quote paper
- Alexander Tarvenkorn (Author), 2003, Parteien und Akteure in der Kommunalpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/36872
