Seit Jahrzehnten wird über eine Reform des Gemeindefinanzsystems nachgedacht. Kaum eine Partei oder politisch aktive Gruppierung lässt es sich nehmen, verschiedenste Reformvorschläge auszuarbeiten. Durch die verschärfte Finanzsituation in den Kommunen werden die Schwächen des jetzigen Steuersystems immer offensichtlicher. Die heutige Gewerbesteuer ist seit dem Wegfall der Gewerbekapitalsteuer 1998 wesentlich konjunkturanfälliger geworden und ist nicht mehr in der Lage den Gemeinden eine gesicherte finanzielle Grundlage zu bieten. Auch die den Gemeinden in diesem Zuge als Ausgleich zugestandene Beteiligung an der Umsatzsteuerbeteiligung ist stark konjunkturanfällig und die kommunale Beteiligung an der Einkommensteuer belastet die Wohnbevölkerung der Gemeinden im Vergleich zu den Wirtschaftsbetrieben über Gebühr. Mit zu der finanziellen Situation der Gemeinden trägt natürlich auch das Beitragsund Gebührenwesen als Haupteinnahmequelle bei. Hier gibt es sicherlich noch Spielraum zur finanziellen Optimierung. Auf der anderen Seite kann bei Betrachtung der Finanzen die Ausgabenseite eigentlich nicht unbeachtet bleiben. So wäre zu fragen, wo es Einsparpotenziale gibt. Eine Idee wäre die Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Diese beiden letzten Aspekte der Finanzsituation, Beiträge und Gebühren, sowie Einsparungen auf der Ausgabenseite müssen in dieser Arbeit jedoch leider aufgrund des Umfangs und der Aufgabenstellung unberücksichtigt bleiben. Im Reformprozess und den Überlegungen der Verantwortlichen dürfen sie aber keinesfalls unbeachtet bleiben.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Stellung der Gemeinden im Föderalismus
- III. Das kommunale Finanzsystem
- IV. Entwicklung der kommunalen Finanzen
- V. Reformansätze
- 1. Reformierte Gewerbesteuer
- 2. Anrechenbare Wertschöpfungssteuer
- 3. Kommunale Betriebssteuer
- 4. Gemeindewirtschaftssteuer
- 5. Kommunaler Zuschlag auf Einkommen- und Körperschaftssteuer
- a) Model I
- b) Model II
- 6. Konnexitätsprinzip
- VI. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem deutschen Gemeindefinanzsystem und analysiert dessen aktuelle Situation sowie mögliche Reformansätze. Ziel ist es, die Herausforderungen des bestehenden Systems aufzuzeigen und konkrete Lösungsvorschläge für eine nachhaltigere und gerechtere Finanzierung der Kommunen zu erarbeiten.
- Stellung der Gemeinden im Föderalismus
- Entwicklung der kommunalen Finanzen
- Reformansätze für das Gemeindefinanzsystem
- Die Rolle der Gewerbesteuer
- Konnexitätsprinzip und Finanzverantwortung der Gemeinden
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die langjährige Debatte über eine Reform des Gemeindefinanzsystems und stellt die Herausforderungen dar, die sich aus der angespannten Finanzsituation der Kommunen ergeben.
Kapitel II analysiert die Stellung der Gemeinden im föderalen Staatsaufbau und untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung.
Kapitel III gibt einen Überblick über das kommunale Finanzsystem und beschreibt die wichtigsten Steuerquellen der Gemeinden.
Kapitel IV widmet sich der Entwicklung der kommunalen Finanzen und geht auf die Ursachen der aktuellen finanziellen Herausforderungen ein.
Kapitel V präsentiert verschiedene Reformansätze für das Gemeindefinanzsystem, darunter eine reformierte Gewerbesteuer, eine anrechenbare Wertschöpfungssteuer, eine kommunale Betriebssteuer, eine Gemeindewirtschaftssteuer sowie einen kommunalen Zuschlag auf Einkommen- und Körperschaftssteuer.
Schlüsselwörter
Gemeindefinanzsystem, Kommunale Finanzen, Gewerbesteuer, Reformansätze, Föderalismus, Selbstverwaltung, Konnexitätsprinzip, Finanzverantwortung.
- Arbeit zitieren
- Alexander Tarvenkorn (Autor:in), 2004, Das Deutsche Gemeinde-Steuersystem - Befund und Möglichkeiten der Reform, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/36873
