In dieser Arbeit werde ich untersuchen, inwieweit Kooperationen im Auftragsprofil des BND vorgesehen sind. Dabei gehe ich nicht auf laufende Kooperationen ein, sondern werde darstellen, wie der BND generell in Bezug auf Kooperationen mit ausländischen Geheimdiensten ausgerichtet ist. Im Anschluss werde ich ein konkretes Beispiel solch eines Kooperationsverhältnisses beleuchten. Ich werde hierbei versuchen die Frage zu beantworten, wie das Kooperationsverhältnis des BND mit US-amerikanischen Geheimdiensten im Irakkrieg 2003 aussah. Dabei werden vor allem die Art und der Umfang dieser Zusammenarbeit untersucht.
Schlussendlich werde ich der Frage nachgehen, ob der BND in diesem Zusammenhang von der Bundesregierung für deren außenpolitische Ziele instrumentalisiert worden ist. Besonders relevant ist in diesem Zusammenhang, inwieweit es überhaupt zu einer Instrumentalisierung kommen kann, wenn der BND dem Kanzleramt und damit der Regierung unterstellt ist. Darüber hinaus ist zu klären, ob der Einsatz des BND in dieser Art und in diesem Umfang von der Bundesregierung intendiert war.
In der heutigen Welt, in der durch das Aufkommen neuer Technologien immer mehr Vernetzungen entstehen, steigt auch die Unübersichtlichkeit. In Zeiten wie diesen hat sich die Information zu einem der wertvollsten Güter entwickelt. Die Händler dieser Informationen sind unter anderem Geheim- und Nachrichtendienste.
Damit sie über ausreichende Informationen verfügen können, werden Kooperationen untereinander gebildet. Diese Kooperationen sind oftmals Aufhänger der medialen Empörung über die Arbeit der Geheim- und Nachrichtendienste. Sie analysieren zu können, ist daher von erheblicher Relevanz, um diese Berichte umfassend beurteilen zu können, jedoch aufgrund der schwierigen Informationslage nicht immer möglich. Mit dieser Arbeit möchte ich einen Beitrag dazu leisten, die Informationslage ein wenig zu verbessern und so die Möglichkeit geben, Berichte über geheimdienstliche Tätigkeiten differenzierter bewerten zu können.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. INWIEWEIT SIND KOOPERATIONEN MIT GEHEIMDIENSTEN ANDERER LÄNDER IM AUFTRAGSPROFIL DES BND VORGESEHEN?
2.1 Geschichtliche Einführung
2.2 Das Auftragsprofil des BND
2.3 Zwischenfazit
3. WIE SAH DAS KOOPERATIONSVERHÄLTNIS DES DEUTSCHEN UND DER US-AMERIKANISCHEN GEHEIMDIENSTE WÄHREND DES IRAKKRIEGES 2003 AUS?
3.1 Nachrichtendienstlicher Status quo im Irak 2002/2003
3.2 Das deutsch-US-amerikanische Kooperationsverhältnis in der Empirie
3.3 Zwischenfazit
4. WURDE DER BND HIERBEI VON DER BUNDESREGIERUNG FÜR DEREN AUßENPOLITISCHE ZIELE INSTRUMENTALISIERT?
4.1 Der Begriff des Instrumentalisierens
4.2 Außenpolitische Ziele der Bundesregierung
4.3 Instrumentalisierung oder einfache Ausübung exekutiver Gewalt?
5. FAZIT
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht das Kooperationsverhältnis zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und US-amerikanischen Geheimdiensten während des Irakkrieges 2003 und analysiert, ob der BND dabei entgegen seiner offiziellen Linie zur außenpolitischen Instrumentalisierung durch die Bundesregierung genutzt wurde.
- Historische Einordnung der BND-Entstehung und -Ausrichtung
- Analyse des offiziellen Auftragsprofils des BND
- Empirische Untersuchung der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit im Irakkrieg 2003
- Theoretische Auseinandersetzung mit dem Begriff der Instrumentalisierung
- Beurteilung der Rolle des BND im Kontext außenpolitischer Zielsetzungen der Bundesregierung
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Art und Umfang des Kooperationsverhältnisses
Einem hochrangigen ehemaligen Mitarbeiter des Pentagons, der anonym bleiben wollte zufolge, half der BND den US-Amerikanern durch „direkte Unterstützung. Sie gaben uns Informationen für die Zielplanung".
Dass im Vorfeld und während des Krieges ein spezielles Kooperationsverhältnis zwischen dem BND und der US-amerikanischen Seite bestand, wird auch von der deutschen Seite zugegeben. Jedoch wird eine unmittelbare sowie mittelbare Unterstützung an Kriegshandlungen seitens des BND von der Bundesregierung in ihrem Bericht ausgeschlossen. In mehreren Stellungnahmen sowie im Bericht selbst führt die Bundesregierung an, dass die einzige Unterstützung, die seitens des BND erfolgte, die Übermittlung bestimmter Zielkoordinaten von „gemäß Kriegsvölkerrecht geschützten zivilen Einrichtungen (Schulen, Krankenhäuser, diplomatische Einrichtungen)“ war mit dem Ziel, versehentliche Angriffe zu verhindern.
Das SET setzte in seinem Auswertungszeitraum, das heißt zwischen dem 25.02.2003 und 19.04.2003 insgesamt 155 Meldungen mit 182 Sachverhalten an die Zentrale nach Pullach ab. Von den 182 Sachverhalten wurden 52%, also 95 Sachverhalte an den Gardisten und damit an die US-amerikanische Seite weitergeleitet. Von diesen 95 weitergeleiteten Sachverhalten stellen Sachverhalte militärischer Natur mit 29 die größte Kategorie weitergeleiteter Sachverhalte dar. Sachverhalte ziviler Natur stellen mit 9 Sachverhalten neben Informationen politischer Natur die kleinste Kategorie dar. Die Darstellung der Bundesregierung, es habe sich bei der Unterstützung durch die übermittelten Daten um Sachverhalte rein ziviler Natur gehandelt, ist somit nicht haltbar.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Einführung in die Relevanz geheimdienstlicher Kooperationen und Definition der Forschungsfragen bezüglich des Irakkrieges 2003.
2. INWIEWEIT SIND KOOPERATIONEN MIT GEHEIMDIENSTEN ANDERER LÄNDER IM AUFTRAGSPROFIL DES BND VORGESEHEN?: Darstellung der historischen Genese des BND und Analyse seines strukturellen Auftragsprofils in Bezug auf die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit.
3. WIE SAH DAS KOOPERATIONSVERHÄLTNIS DES DEUTSCHEN UND DER US-AMERIKANISCHEN GEHEIMDIENSTE WÄHREND DES IRAKKRIEGES 2003 AUS?: Detaillierte empirische Analyse der praktischen nachrichtendienstlichen Unterstützung durch den BND im Irakkrieg anhand von Einsatzberichten.
4. WURDE DER BND HIERBEI VON DER BUNDESREGIERUNG FÜR DEREN AUßENPOLITISCHE ZIELE INSTRUMENTALISIERT?: Diskussion darüber, ob die Aktivitäten des BND als gezielte Instrumentalisierung zur Erreichung der außenpolitischen Ziele der Bundesregierung zu bewerten sind.
5. FAZIT: Zusammenfassende Einschätzung der asymmetrischen Kooperation und Schlussfolgerung zur strategischen Rolle des BND als Unterstützungsinstrument.
Schlüsselwörter
BND, Geheimdienst, Irakkrieg 2003, Kooperation, Bundesregierung, Instrumentalisierung, Nachrichtendienst, Außenpolitik, Zielkoordinaten, Unterstützung, Aufklärung, HUMIT, Strategie, Sicherheitspolitik, Krisenmanagement
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die geheimdienstliche Zusammenarbeit zwischen dem BND und den USA während des Irakkrieges 2003 sowie deren politisch-strategische Einordnung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen das Auftragsprofil des BND, die praktische nachrichtendienstliche Zusammenarbeit im Kriegskontext und die theoretische Debatte um Instrumentalisierung durch die Politik.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, zu klären, ob der BND im Irakkrieg 2003 für die außenpolitischen Ziele der Bundesregierung instrumentalisiert wurde.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse offizieller Regierungsberichte, parlamentarischer Untersuchungsausschüsse sowie Medienberichten und Expertenmeinungen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Es werden das historische Auftragsprofil, die konkreten Einsatzdetails der BND-Mitarbeiter im Irak und die politische Motivlage der Bundesregierung beleuchtet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören BND, Irakkrieg 2003, Instrumentalisierung, Geheimdienstkooperation und Außenpolitik.
Wie bewertet der Autor die Rolle des BND im Irakkrieg?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass der BND eine asymmetrische, aber entscheidende unterstützende Rolle einnahm, die über rein zivile Aufklärung hinausging.
Gibt es Belege für eine Instrumentalisierung?
Der Autor argumentiert, dass eine Instrumentalisierung nach den vorliegenden Indizien zwar nicht formal bewiesen, aber unter Berücksichtigung der Gesamtlage sehr wahrscheinlich ist.
- Quote paper
- Michel Steinmetz (Author), 2016, Die Kooperationen des BND. Eine Analyse des deutsch-US-amerikanischen Kooperationsverhältnisses im Irakkrieg 2003, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/369105
