Ziel dieser Arbeit ist es den Umgang des UWG mit der menschenverachtenden Werbung vor und nach der Reform darzustellen. Weiter soll im Anschluss daran der Begriff der menschenverachtenden Werbung näher herausgearbeitet werden und eine Abgrenzung zu der bloßen geschmacklosen Werbung erfolgen.
Durch die UWG Reform, welche am 10.12.2015 in Kraft getreten ist, haben sich unter anderem auch die Paragraphen geändert, durch welche zuvor mögliche menschenverachtende Werbung unterbunden werden konnte. Diese waren hauptsächlich § 4 Nr. 1 Alt. 2 UWG a.F., welcher das Merkmal der menschenverachtenden Werbung bereits im Wortlaut enthielt, sowie § 3 I UWG a.F. Weiter ist aber auch im Rahmen von menschenverachtender Werbung ein Rückgriff auf § 4 Nr. 7, 8, 10 UWG a.F. möglich gewesen.
Die Berücksichtigung des Merkmals der menschenverachtenden Werbung erhielt im Lauterkeitsrecht durch eine Änderung der Werbekampagnen Bedeutung, welche sich von den beworbenen Produkten löste und auf eine reine Imagewerbung abstellte, oder sexualisierte Werbungen hervorbrachte . Dies führte in der deutschen Rechtsprechungsgeschichte zu den unter anderen sehr umstrittenen Urteilen Benetton I und II, sowie dem Busengrapscher- und Schlüpferstürmer-Urteil.
Durch diese Urteile wurde, nicht alleinig, die Frage aufgeworfen und diskutiert, in wie weit das UWG hinsichtlich diskriminierender Werbung Anwendung findet. Ebenso wurde i.R.d. Diskussion der Urteile das Erfordernis des sachlichen Bezugs als Voraussetzung der Lauterkeit einer Werbung verneint.
Ausgangspunkt der bereits aufgeführten Reform war es zwar nicht die menschen-verachtende Werbung durch das UWG grds. neu zu regeln, jedoch ergeben sich durch die Änderungen auch Auswirkungen auf die Untersagung von menschen-verachtender Werbung durch das UWG.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das UWG im historischen Kontext
- Der Schutz der Menschenwürde im UWG
- Der allgemeine Schutz der Menschenwürde
- Der Schutz vor Diskriminierung
- Die Rechtsprechung des BGH zur sexistischen und menschenverachtenden Werbung
- Die „Benetton“-Rechtsprechung
- Die „Busengrapscher“-Rechtsprechung
- Die „Schockwerbung“-Rechtsprechung
- Die Anforderungen des neuen UWG an die Werbung
- Die Generalklausel des § 3 UWG
- Die konkrete Auslegung der Generalklausel
- Der Schutz der Menschenwürde im neuen UWG
- Die Rolle des Verbraucherschutzes
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Entwicklung des deutschen Rechts gegen unlauteren Wettbewerb im Hinblick auf sexistische und menschenverachtende Werbung. Die Analyse des UWG, sowohl in seiner alten als auch in seiner neuen Fassung, steht im Mittelpunkt. Dabei werden die Rechtsprechung des BGH und die relevanten wissenschaftlichen Diskurse in den Fokus gerückt.
- Historische Entwicklung des UWG und des Schutzes der Menschenwürde
- Relevanz des Schutzes der Menschenwürde im Werbebereich
- Analyse der Rechtsprechung des BGH zu sexistischer und menschenverachtender Werbung
- Die Anforderungen des neuen UWG an die Werbung im Hinblick auf den Schutz der Menschenwürde
- Die Rolle des Verbraucherschutzes in Bezug auf sexistische und menschenverachtende Werbung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Dieses Kapitel führt in das Thema ein und legt den Fokus auf die Bedeutung des UWG und den Schutz der Menschenwürde im Werbebereich.
- Das UWG im historischen Kontext: Dieses Kapitel behandelt die Entwicklung des UWG und beleuchtet die Entstehung des Schutzes der Menschenwürde im Wettbewerbsrecht.
- Der Schutz der Menschenwürde im UWG: Dieses Kapitel analysiert den allgemeinen Schutz der Menschenwürde im UWG sowie den Schutz vor Diskriminierung.
- Die Rechtsprechung des BGH zur sexistischen und menschenverachtenden Werbung: Dieses Kapitel befasst sich mit den wichtigen Entscheidungen des BGH zu „Benetton“-Werbung, „Busengrapscher“-Werbung und „Schockwerbung“.
- Die Anforderungen des neuen UWG an die Werbung: Dieses Kapitel untersucht die Generalklausel des neuen UWG und deren Auslegung in Bezug auf den Schutz der Menschenwürde.
- Die Rolle des Verbraucherschutzes: Dieses Kapitel beleuchtet die Bedeutung des Verbraucherschutzes bei der Bekämpfung sexistischer und menschenverachtender Werbung.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen des unlauteren Wettbewerbs, des UWG, der Menschenwürde, der Diskriminierung, der Werbung, des Verbraucherschutzes, der Rechtsprechung des BGH, der „Benetton“-Rechtsprechung, der „Busengrapscher“-Rechtsprechung, der „Schockwerbung“-Rechtsprechung, der Generalklausel, der europäischen Rechtsharmonisierung und der modernen Rechtsentwicklung.
- Arbeit zitieren
- Cedrik Kuchheuser (Autor:in), 2016, Sexistische und menschenverachtende Werbung im alten und neuen UWG, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/369429