Schon seit der Gründung der Europäischen Union vor mittlerweile fast 50 Jahren sind die Gestalter in Politik und Gesellschaft auf der Suche nach einem Leitbild für Europa. Im Laufe der Zeit hat sich herauskristallisiert, dass die Europäische Union ein „Gebilde sui generis“ ist. Die Modelle für Europa als Staatenbund bzw. Bundesstaat scheinen nicht mehr zeitkonform und für die veränderte Gegenwart im Zeitalter der Globalisierung unrealistisch. Ein Bundesstaat Europa würde die Souveränität der Nationalstaaten zu stark beschneiden, wozu sie nicht bereit sind. Das Modell des Staatenbundes hingegen ist überholt, zu viele Kompetenzen wurden bereits auf die supranationale Ebene übertragen, als dass ein lockerer Verbund von Nationalstaaten wie das Modell des Staatenbundes impliziert, noch möglich wäre.
Es gilt, für die Europäische Union ein neues Leitbild zu finden, um die Union auf mehr Staatlichkeit vorzubereiten, und damit eine Demokratisierung zu ermöglichen. Die EU ist zwar weit davon entfernt, ein Wohlfahrtsstaat nach Vorbild der westeuropäischen Nationalstaaten zu sein – und wird es womöglich auch niemals werden. Sie lässt sich in keines der gängigen Modelle von politischen Systemen einordnen – die EU ist und bleibt ein undefiniertes staatsähnliches Gebilde. Doch sie entwickelte gewisse Formen von Staatlichkeit, denen die politikwissenschaftliche Analyse weitaus mehr Beachtung schenken sollte.
Mit dem Aufkommen von Staatlichkeit ergibt sich aber im selben Atemzug die Frage nach einer Staatsform, wie ist es um die Demokratie in der EU bestellt? Diese Arbeit soll sich deshalb mit der Frage auseinandersetzen, ob eine supranationale Europäische Union, zwischen einem Staat und einer supranationalen Organisation lokalisiert, demokratischer, bürgernäher und transparenter in den Entscheidungsprozessen werden kann und welche Ansätze und Möglichkeiten hierfür existieren.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Quo vadis Europa? – Ansätze zur Demokratisierung der Europäischen Union
3. Demokratie in Europa – Bestandsaufnahme
3.1 Forschungsstand zu Demokratietheorien
3.1.1 Demokratie im Nationalstaat
3.1.2 Demokratie jenseits des Nationalstaats
3.1.3 Demokratietheorie für den konkreten Fall der EU
3.2 Zustandsbeschreibung Demokratie in der EU
3.2.1 Institutionen der EU
3.2.2 Entscheidungssystem
3.2.3 Europäisches Volk und Partizipation
3.2.4 Europäische Identität und der Bezug des Entscheidungssystems zur Bevölkerungsstruktur der EU
3.3 Zusammenfassung Status Quo der EU
4. Ansätze zur Demokratisierung der EU
4.1 Institutionelle Reformen
4.1.1 Europäisches Parlament
4.1.2 Rat der EU
4.1.4 Entscheidungssystem
4.1.5 Nationale Parlamente
4.2 Direktdemokratische Elemente zur Behebung des Demokratiedefizits
4.3 Europäisches Volk bzw. Europäische Identität
4.4 Institutionelle Reformen im Verfassungsentwurf
4.4.1 Europäisches Parlament
4.4.2 Europäische Kommission
4.4.3 Ministerrat
4.4.4 Europäischer Rat
4.4.5 Europäischer Gerichtshof
4.4.6 Reform der Entscheidungsverfahren
4.4.7 Partizipationsmöglichkeiten
4.4.8 Fazit Verfassungsentwurf
5. Fazit
6. Literatur
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Demokratiedefizit der Europäischen Union, indem sie den Status Quo der demokratischen Legitimation analysiert und Möglichkeiten aufzeigt, wie die EU demokratischer, bürgernäher und transparenter gestaltet werden kann.
- Analyse demokratietheoretischer Grundlagen jenseits des Nationalstaates
- Untersuchung des EU-Entscheidungssystems hinsichtlich demokratischer Kriterien
- Evaluierung institutioneller Reformansätze zur Stärkung der Demokratie
- Diskussion direktdemokratischer Instrumente zur Partizipationsförderung
- Beurteilung der Rolle einer europäischen Identität für den Integrationsprozess
Auszug aus dem Buch
Demokratie in Europa – Bestandsaufnahme
Demokratie ist seit jeher das weiteste und das Spezial-Gebiet der Politikwissenschaft. Unzählige wissenschaftliche Untersuchungen sind zu diesem Thema angestellt worden – die Anfänge der Demokratietheorie reichen mehr als 2000 Jahre zurück in die Polis des antiken Griechenlands. Hier konnten die Bürger in öffentlichen Versammlungen über ihre Angelegenheiten selbst entscheiden.
Es gibt unzählige Wissenschaftliche Arbeiten und Untersuchungen, die sich mit Demokratie und ihren Bedingungen beschäftigen. Die Fülle der gleichermaßen unbefriedigenden Definitionsversuche bemühen sich zumeist, ein Element als ausschlaggebend herauszukristallisieren. Dies sind dann solche Kriterien wie Volkssouveränität, Gleichheit, Partizipation, Mehrheitsherrschaft, Toleranz, Gewaltenteilung, Herrschaftslimitierung und -kontrolle, Grundrechte, Rechts- und Sozialstaatlichkeit, Parteienkonkurrenz, (allgemeine, freie und gleiche) Wahlen, Meinungsfreiheit etc. Eine realistische Demokratietheorie müsste diese Elemente gleichermaßen berücksichtigen.
Eine erste vernünftige theoretische Basis von Demokratie, auf die diese Arbeit zurückgreifen kann, da auch die EU auf Verträge mehr als auf ein Territorium oder ein Staatsvolk gegründet ist, bildet die Vertragstheorie, die auf Thomas Hobbes zurückgeht. Sie versucht die Gesellschaft durch ein Recht zusammenzuführen, dem alle in einem Gesellschaftsvertrag zugestimmt haben. Dieser Vertrag garantiert die gegenseitigen Freiheiten, durch Zustimmung aller soll gesichert sein, dass jeder sich daran hält und keiner sich benachteiligt fühlt. Locke, Kant und Rousseau haben die Hobbesche Idee aufgegriffen und weiterentwickelt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in das Leitbildproblem der Europäischen Union als „Gebilde sui generis“ ein und stellt die Forschungsfrage nach den Möglichkeiten einer supranationalen Demokratisierung.
2. Quo vadis Europa? – Ansätze zur Demokratisierung der Europäischen Union: Das Kapitel skizziert die Entwicklung der EU von einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft hin zu einem komplexen Gebilde und benennt das politikwissenschaftlich diskutierte Demokratiedefizit.
3. Demokratie in Europa – Bestandsaufnahme: Hier wird der theoretische Forschungsstand zur Demokratie aufgearbeitet und der Ist-Zustand des EU-Entscheidungssystems kritisch auf seine demokratische Qualität geprüft.
4. Ansätze zur Demokratisierung der EU: In diesem Hauptteil werden verschiedene Reformwege – von institutionellen Anpassungen über direktdemokratische Elemente bis hin zur Stärkung einer europäischen Identität – auf ihr Potenzial zur Demokratisierung untersucht.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Möglichkeiten einer Demokratisierung der EU angesichts der aktuellen politischen Herausforderungen und des Verfassungsentwurfs.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Demokratiedefizit, Demokratietheorie, Supranationalität, Institutionelle Reformen, Direkte Demokratie, Europäische Identität, Legitimität, Entscheidungssystem, Partizipation, Europäisches Parlament, Verfassungsentwurf, Netzwerk-Regierung, Mehrebenensystem, Souveränität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie demokratisch das politische System der Europäischen Union ist und welche Möglichkeiten bestehen, das häufig kritisierte Demokratiedefizit zu verringern.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Felder sind die Demokratietheorie jenseits des Nationalstaates, die institutionelle Struktur der EU, Partizipationsmöglichkeiten der Bürger sowie die Frage nach einer europäischen Identität.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, Ansätze zu identifizieren, durch die eine supranationale Organisation wie die EU bürgernäher, transparenter und demokratischer in ihren Entscheidungsprozessen werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse des aktuellen politikwissenschaftlichen Forschungsstandes und nutzt insbesondere die partizipative Demokratietheorie von Heidrun Abromeit als theoretischen Maßstab.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden der Status Quo der EU-Demokratie sowie verschiedene Lösungsansätze wie institutionelle Reformen, direktdemokratische Elemente und die Förderung einer europäischen Identität untersucht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind unter anderem Europäische Union, Demokratiedefizit, Legitimität, Partizipation, Institutionelle Reformen und Europäische Identität.
Welche Rolle spielt die Europäische Kommission bei der Demokratisierung?
Die Kommission verfügt über das Initiativmonopol, wird aber oft für ihre fehlende parlamentarische Kontrolle kritisiert; die Arbeit prüft, ob eine stärkere Einbindung der Bürger bei der Kommission Abhilfe schaffen könnte.
Wie bewertet der Autor das Potenzial des Verfassungsentwurfs?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass der Verfassungsentwurf zwar punktuelle Verbesserungen bietet, das grundlegende Demokratiedefizit der EU jedoch nicht ausreichend beheben kann.
- Quote paper
- Nick Scheder (Author), 2004, Ansätze zur Demokratisierung der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/37034
