Als Reaktion auf die schrecklichen Gräueltaten im ehemaligen
Jugoslawien und in Ruanda richtete der Sicherheitsrat der Vereinten
Nationen zwei Tribunale ein, welche mit der Aufgabe betraut wurden,
die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Damit setzte die
Völkergemeinschaft ein deutliches Zeichen. Kein hoheitlicher
Funktionsträger sollte sich in Zukunft hinter der Souveränität eines
Staates und der Immunität seiner Repräsentanten verstecken können.
Mit der Schaffung der beiden Strafgerichte ging die Hoffnung einher,
sie könnten vielleicht so etwas wie die Keimzelle oder der Vorläufer
eines allgemeinen internationalen Strafgerichtshofs werden.
Die beiden internationalen Strafgerichte für Jugoslawien (ICTY) und
Ruanda (ICTR) sind sich sehr ähnlich in ihrer Struktur und haben
nahezu die gleiche Rechtsgrundlage und die gleichen Befugnisse. Das
Jugoslawientribunal ist jedoch das ältere von beiden und war der
Prototyp. Deshalb werden sich die Ausführungen auch größtenteils auf
das ICTY beziehen und nur dann näher auf das ICTR eingehen, wenn
es wichtige Unterschiede zum Erstgenannten gibt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Statut
- Organisation
- Befugnisse des ICTY
- Rechtsgrundlage
- Mögliche Rechtsgrundlagen
- Der Weg zur Resolution 827
- Die Resolution 827
- Verfahren vor dem ICTY
- Praktische Probleme
- Zusammenarbeit mit Staaten
- Zusammenarbeit mit IFOR/SFOR
- Finanzierung
- Die Haltung der USA
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Entstehung und Funktionsweise der Internationalen Strafgerichte für Jugoslawien (ICTY) und Ruanda (ICTR) im Kontext der Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf die Gräueltaten in diesen Regionen. Sie beleuchtet die Rechtsgrundlage, Struktur und Befugnisse der Gerichte und analysiert, wie sie zur Verfolgung von Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beitragen sollen.
- Die Entstehung und Geschichte der Internationalen Strafgerichte
- Die Rechtsgrundlagen und Befugnisse der ICTY und ICTR
- Die Rolle der USA in der Gründung und Unterstützung der Gerichte
- Die Herausforderungen und praktischen Probleme bei der Zusammenarbeit mit Staaten und internationalen Organisationen
- Die Bedeutung der Gerichte für die internationale Strafjustiz und die Verhinderung zukünftiger Gräueltaten
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Arbeit führt die Entstehung der Internationalen Strafgerichte für Jugoslawien und Ruanda als Reaktion auf die Gräueltaten in diesen Regionen ein und betont die Bedeutung der Gerichte für die internationale Strafjustiz.
Das Statut
Dieses Kapitel analysiert die Struktur und Organisation der beiden Strafgerichte, einschließlich ihrer Rechtsgrundlage, Befugnisse und des Verfahrens vor dem ICTY. Es beleuchtet die verschiedenen Deliktsgruppen, für die die Gerichte zuständig sind, und diskutiert die Bedeutung der individuellen Strafverfolgung im Gegensatz zur kollektiven Schuldzuweisung.
Die Haltung der USA
Dieses Kapitel untersucht die Rolle der USA in der Gründung und Unterstützung der Internationalen Strafgerichte und analysiert die Haltung der USA gegenüber der Arbeit der Gerichte.
Schlüsselwörter
Internationale Strafgerichte, Jugoslawien, Ruanda, Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Rechtsgrundlage, Statut, Befugnisse, Organisation, Zusammenarbeit, USA, internationale Strafjustiz.
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- Marco Blasczyk (Autor), 2002, Die Internationalen Strafgerichte für Jugoslawien und Ruanda, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/37149
