Die vorliegende Arbeit untersucht inwieweit der deutsche Bundesrat ein Hauptverursacher politischen Stillstandes und ein starkes Blockadeinstrument im politischen System Deutschlands ist. Von diesen Unterstellungen ausgehend soll daher herausgearbeitet werden, inwieweit dieses Bild auf die Realität zutrifft. Die Vetospielertheorie soll dabei das theoretische Grundgerüst darstellen, denn konkret stehen zwei Fragen im Mittelpunkt: Inwieweit agiert der Bundesrat als Vetospieler? Und welche Motive für seine Handlungsstrategien sind erkennbar?
Ausgangspunkt der Bearbeitung sind die beiden Werke Tsebelis‘, welche die Vetospielertheorie begründen. In Bezug auf die Grundzüge der Theorie selbst werden in dieser Arbeit, neben der Primärliteratur ‘Tsebelis‘ selbst, vor allem Ausarbeitungen von Gerd Andreas Strohmeier herangezogen, in denen die Theorie schlüssig erläutert und auf die Bundesrepublik Deutschland angewendet wird. Für die Gegenüberstellung von potenzieller und tatsächlicher Vetomacht des Bundesrates bildet der Text ‚Der deutsche Bundesrat und der kanadische Senat- Wie Reformblockaden vermieden werden‘ von Sylvia Pannowitsch das Grundgerüst. Ergänzt wird dies durch eine Analyse der Blockademacht des Bundesrates von Klaus Stüwe.
Wie bei der Vorstellung der ausgewählten Literatur erwähnt, wird eingangs die Vetospielertheorie von George Tsebelis vorgestellt. Dabei werden ihre Grundzüge und Funktionslogik, insbesondere der zentrale Begriff des Vetospielers, erläutert. Mit Hilfe eines geometrischen Raummodells werden die zentralen Hypothesen des Autors aufgezeigt. Im Anschluss wird ein Überblick über die Vetospieler in der Bundesrepublik Deutschland gegeben. Darauf folgend rückt der Bundesrat als Vetospieler in den Fokus der Betrachtungen. Zunächst wird er knapp in das politische System Deutschlands eingeordnet, dann werden seine Funktionen, insbesondere die Mitwirkung an der Gesetzgebung des Bundes, dargestellt. Im Zuge dessen wird herausgearbeitet, unter welchen Voraussetzungen der Bundesrat als Vetospieler wirken kann. Anschließend wird betrachtet, inwieweit der Bundesrat sein Vetopotenzial ausschöpft. Es wird des Weiteren geschildert, inwieweit der Bundesrat als Vetospieler als Blockadeinstrument wirkt. Abschließend wird auf die Beweggründe eingegangen, welche die meist abweichenden Handlungsstrategien des föderalen Bundesorgans begründen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung.
- Die Vetospielertheorie nach Tsebelis............
- Herangehensweise der Theorie
- Hauptannahmen der Vetospielertheorie
- Vetospieler in der Bundesrepublik Deutschland
- Der deutsche Bundesrat als Vetospieler...........
- Einordnung in das politische System Deutschlands.
- Rolle beim Gesetzgebungsprozess
- Vetopotential des Bundesrates...
- Nutzung des Vetopotenzials
- Gründe für die Nichtnutzung ....
- Unterschiedliche Handlungsmaxime........
- Gestalterische Möglichkeiten während des Willensbildungsprozesses.
- Weitere Gründe zur situativen Nichtnutzung des Vetopotenzials
- Der deutsche Bundesrat als Vetospieler...........
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Rolle des deutschen Bundesrates als Vetospieler im politischen System Deutschlands. Sie untersucht, inwieweit der Bundesrat als Blockadeinstrument im Gesetzgebungsprozess agiert und welche Motive seine Handlungsstrategien bestimmen. Im Zentrum stehen dabei zwei zentrale Fragen: 1) Inwiefern agiert der Bundesrat als Vetospieler? 2) Welche Motive stecken hinter seinen Handlungsstrategien?
- Einordnung des Bundesrates in das politische System Deutschlands
- Die Vetospielertheorie von George Tsebelis und ihre Anwendung auf den Bundesrat
- Analyse des Vetopotenzials des Bundesrates
- Beurteilung der tatsächlichen Nutzung des Vetopotenzials durch den Bundesrat
- Motivationsanalyse der Handlungsstrategien des Bundesrates
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema und stellt den Forschungsgegenstand sowie die relevanten Forschungsfragen vor. Anschließend wird die Vetospielertheorie von George Tsebelis erläutert, wobei ihre Grundzüge und Funktionslogik, insbesondere der zentrale Begriff des Vetospielers, im Detail behandelt werden. Die Anwendung der Theorie auf die Bundesrepublik Deutschland wird mit einer Betrachtung der wichtigsten Vetospieler im deutschen politischen System fortgesetzt.
Das dritte Kapitel konzentriert sich auf den deutschen Bundesrat als Vetospieler. Es analysiert seine Einordnung in das politische System Deutschlands und seine Rolle beim Gesetzgebungsprozess. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, unter welchen Voraussetzungen der Bundesrat seine Vetomacht ausüben kann.
Schließlich wird untersucht, inwieweit der Bundesrat sein Vetopotenzial tatsächlich nutzt und welche Gründe für die Nichtnutzung seines Vetorechts ausschlaggebend sind. Es wird dabei auch auf die Beweggründe eingegangen, die die meist abweichenden Handlungsstrategien des föderalen Bundesorgans begründen.
Schlüsselwörter
Vetospielertheorie, Bundesrat, Gesetzgebungsprozess, Policy-Stabilität, Vetopotenzial, Handlungsmotive, Föderalismus, Blockademacht, politisches System Deutschlands.
- Arbeit zitieren
- Anne Werk (Autor:in), 2015, Der Bundesrat als Vetospieler. Der Bundesrat als Blockadeinstrument und Verursacher politischen Silltands in Deutschland?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/371904
