Ziel dieser Arbeit ist es, anhand der EU-internen Vorgänge rund um die oben
genannten Konfliktherde beispielhaft festzumachen, inwiefern die Europäische
Sicherheits- und Verteidigungspolitik mittlerweile so weit gediehen ist, dass man
die EU-Missionen in Mali und der Zentralafrikanischen Republik als Grundlage für eine weitere und tiefer
gehende Kooperation und Koordination in diesem Bereich betrachten kann.
Auf der anderen Seite soll jedoch auch geklärt werden, ob und inwieweit die
Streitigkeiten zwischen den EU-Mitgliedsländern symbolhaft für deren immer
noch verhaftete nationale Denkweise in der Sicherheits- und Außenpolitik stehen.
Vor der Klärung der Ausgangsfrage soll in Punkt 2 zunächst an das Thema
herangeführt werden. Dabei erfolgt zuerst ein historischer Rückblick auf die
Entstehung der GSVP und deren Hintergründe (2.1). In 2.2 wird dann der Frage
nachgegangen, weshalb und woran in der Vergangenheit eine tiefere Integration
im Verteidigungsbereich auch europäischer Ebene gescheitert ist. Für ein besseres Verständnis der Lage in den beiden zu behandelnden
afrikanischen Ländern, wird in 2.3 erläutert, worum es bei den Konflikten in Mali
und der ZAR geht und wie es jeweils zur dramatischen Zuspitzung kam.
Darauf aufbauend wird in Punkt 3 das gemeinsame Vorgehen der EU-Länder mit
Bezug auf Mali und die ZAR beschrieben. Zunächst wird hierbei auf gemeinsame
politische Erklärungen und Maßnahmen eingegangen (3.1), bevor dann das
militärische Handeln im der Namen der Europäischen Union erläutert wird (3.2).
In 3.3 soll analysiert werden, inwieweit das abgestimmte Verhalten und
entsprechende Maßnahmen seitens der Europäischen Union positiv zu bewerten
sind, dahingehend, dass sich diese als solide Grundlage für ein ähnlich
koordiniertes Verhalten in erneuten Krisensituationen erweisen könnten.
Die Gegenseite wird in Punkt 4 beleuchtet. Hier wird auf die Streitigkeiten der EU
bezüglich eines gemeinsamen Vorgehens in Mali und der ZAR eingegangen.
Zunächst wird beschrieben, wie sehr sich die Grenzen der
Kooperationsbereitschaft der EU-Länder in beiden Konfliktfällen zeigten (4.1),
insbesondere auch rund um den Hauptakteur Frankreich (4.2). Dessen Kritik und
weitere kritische Stimmen am Handeln der EU werden in 4.3 dargelegt.
In Punkt 5 wird in einem abschließenden Fazit die Ausgangsfrage anhand der
erarbeiteten Ergebnisse differenziert beantwortet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Gegenstand und Fragestellung
1.2 Aufbau der Arbeit
2. Von der gescheiterten Europäischen Verteidigungsgemeinschaft bis zu EU-Militärmissionen in Mali und der Zentralafrikanischen Republik – Historische Entwicklung und Hintergründe europäischer Verteidigungspolitik
2.1 Die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik von der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg bis heute
2.2 Antriebsfedern und Hürden einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik
2.3 Die Konflikte in Mali und der Zentralafrikanischen Republik
3. Gemeinsames Vorgehen der EU in den Konflikten in Mali und der Zentralafrikanischen Republik
3.1 Poltische Stellungnahmen und Maßnahmen
3.2 Militärische Maßnahmen und gegenseitige Unterstützung
3.3 Abgestimmte Politik als möglicher Grundstein für eine vertiefte Außen- und Verteidigungspolitik der EU
4. Unstimmigkeiten und unterschiedliche Positionen der EU-Staaten rund um beide Konflikte
4.1 Grenzen der Interventions- und Kooperationsbereitschaft der EU-Staaten in beiden Konfliktfällen
4.2 Die besondere Rolle Frankreichs
4.3 Kritik am Zustandekommen und an der Durchführung der beiden EU-Einsätze
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht anhand der Krisen in Mali und der Zentralafrikanischen Republik, ob die bisherigen Krisenbewältigungsstrategien der Europäischen Union einen Fortschritt für eine gemeinsame europäische Außen- und Verteidigungspolitik darstellen oder ob sie lediglich die nationalstaatliche Orientierung der EU-Mitglieder widerspiegeln.
- Historische Entwicklung der europäischen Verteidigungspolitik seit 1945.
- Analyse der EU-Missionen EUTM (Mali) und EUFOR RCA (Zentralafrikanische Republik).
- Diskussion über Antriebsfedern und Hürden bei der Integration militärischer Strukturen.
- Untersuchung der nationalen Interessen und der Führungsrolle Frankreichs.
- Bewertung der Handlungsfähigkeit der EU in aktuellen Krisensituationen.
Auszug aus dem Buch
2.3 Die Konflikte in Mali und der Zentralafrikanischen Republik
Nach dem Ende des Krieges in Libyen 2011 kehrten zahlreiche islamistische und Tuareg-Kämpfer mit besserer Ausrüstung nach Mali zurück, wo sie gemeinsam weite Teile des Nordens erobern und die malische Armee zurückdrängen konnten. Mit der Einnahme der strategisch wichtigen Stadt Konna am 10. Januar 2013 schien der Weg für die Rebellen bis in die Hauptstadt Bamako frei, was schwerwiegende Folgen für das Land und die ganze Region gehabt hätte. Zusätzlich geschwächt war das Land von einem Militärputsch vom März 2012, bei dem Soldaten den seit 2002 amtierenden Präsidenten Amadou Touré wegen seiner angeblichen Unfähigkeit, die Rebellion im Norden effektiv zu bekämpfen und die Armee entsprechend auszurüsten gestürzt hatten. Einen Tag nach der Einnahme Konnas beschloss die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, militärisch in den Konflikt einzugreifen, um die Rebellen zurückzuschlagen und die reguläre malische Armee zu unterstützen. Völkerrechtliche Grundlage für dieses Vorgehen war laut der französischen Regierung Artikel 51 der UN-Charta, der individuelle und kollektive Selbstverteidigung erlaubt sowie die UN-Resolution 2085 aus dem Dezember 2012, die externe Unterstützung für die malische Regierung zur Wiederherstellung der Ordnung im Land erlaubt.
In der Zentralafrikanischen Republik vereinigten sich Ende 2012 mehrere muslimische Rebellengruppen zu einem losen Bündnis namens Séléka, das bis Dezember 2012 bis auf nur 80 Kilometer von der Hauptstadt entfernt durchmarschieren konnte, dann jedoch nach einem Waffenstillstandsabkommen seinen Vormarsch gestoppt hatte. Im Gegenzug sollten sie an der Macht beteiligt werden und mit dem seit einem Militärputsch 2003 amtierenden Präsidenten François Bozizé eine Gemeinschaftsregierung bilden. Die Séléka-Rebellen warfen Bozizé jedoch nur drei Monate später vor, sich nicht an die Vereinbarungen des Waffenstillstandsabkommens zu halten. Sie starteten daraufhin eine neue Offensive, eroberten die Hauptstadt Bangui und stürzten schließlich Bozizé am 24. März 2013.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Vorstellung des Themas und der Forschungsfrage sowie Erläuterung des Aufbaus der Arbeit.
2. Von der gescheiterten Europäischen Verteidigungsgemeinschaft bis zu EU-Militärmissionen in Mali und der Zentralafrikanischen Republik – Historische Entwicklung und Hintergründe europäischer Verteidigungspolitik: Historischer Rückblick auf die Entwicklung der europäischen Verteidigungspolitik und Kontextualisierung der Konflikte.
3. Gemeinsames Vorgehen der EU in den Konflikten in Mali und der Zentralafrikanischen Republik: Darstellung der politischen und militärischen Maßnahmen der EU in den beiden Krisenregionen.
4. Unstimmigkeiten und unterschiedliche Positionen der EU-Staaten rund um beide Konflikte: Analyse der Probleme und Hindernisse bei der Umsetzung gemeinsamer Einsätze sowie der speziellen Rolle Frankreichs.
5. Fazit: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfrage und Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der europäischen Verteidigungspolitik.
Schlüsselwörter
Europäische Union, GSVP, Mali, Zentralafrikanische Republik, Verteidigungspolitik, Krisenbewältigung, Frankreich, Militärmission, EUTM, EUFOR RCA, Integration, Sicherheitspolitik, Sahelzone, NATO, Außenpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Krisenbewältigungsstrategie der Europäischen Union am Beispiel der Konflikte in Mali und der Zentralafrikanischen Republik.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentral sind die Herausforderungen einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), der Umgang mit nationalen Interessen sowie die Rolle einzelner EU-Staaten bei Militäreinsätzen.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt, ob das EU-Handeln in Mali und der ZAR ein Hoffnungsschimmer für eine tiefere gemeinsame Verteidigungspolitik ist oder lediglich ein Symbol für eine weiterhin national geprägte, selbstbezogene Außenpolitik.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine systematische Analyse von historischen Entwicklungen, politischen Stellungnahmen und dem Verlauf der EU-Missionen vorgenommen, ergänzt durch Literatur- und Quellenanalysen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Einordnung der europäischen Verteidigungspolitik, die Beschreibung der EU-Maßnahmen in den Konfliktfällen sowie die Untersuchung von Unstimmigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie GSVP, Mali, Zentralafrikanische Republik, EUFOR RCA, EUTM und die Rolle Frankreichs als Akteur charakterisiert.
Welche Rolle spielt Frankreich in diesen Konflikten?
Frankreich agiert aufgrund seiner kolonialen Vergangenheit und sicherheitspolitischen Interessen als führende Macht, die oft unilateral interveniert, bevor die EU Unterstützung leistet.
Warum gab es Kritik an den EU-Einsätzen?
Kritisiert wurden insbesondere langsame Entscheidungsstrukturen, mangelnde militärische Bereitschaft der Mitgliedstaaten und der Vorwurf, dass Entwicklungshilfe und militärische Ausbildung keine langfristigen Lösungen für die Krisen darstellen.
- Arbeit zitieren
- Benedikt Weingärtner (Autor:in), 2014, Krisenbewältigungsstrategie der EU für Mali und die Zentralafrikanische Republik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/373620
