Der Machtkampf zwischen dem Metro-Konzern und Erich Kellerhals innerhalb der Media-Saturn-GmbH geht in einer weiteren Runde vor den BGH. In der Presse nimmt die Berichterstattung Bezug auf die eigenen Werbeslogans, etwa unter den Titeln „Alle sind blöd“ oder „Streit ist nicht so geil“ als persiflierte Zusammenfassung der langwierigen, durch die Gerichtsinstanzen getragenen Streitigkeit. Bei der Beschlussfassung über eine positive Geschäftsführungsmaßnahme der Gesellschaft verwehrte ein Gesellschafter die Zustimmung aufgrund formaler Gründe. Streitig war daher, ob die Ablehnung aus formalen Gründen, die Geschäftsführung könne allein darüber entscheiden, einen Verstoß gegen die Treuepflicht darstelle. Das Zusammenspiel von gesellschafterlicher Treuepflicht und Beschlussautonomie sowie eine Enthaftung des Geschäftsführers gegenüber der Letztverantwortung der Gesellschafter sollen im Folgenden näher betrachtet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Grundlagen
- Herleitung
- Inhalt
- Wirkrichtung
- Personeller Umfang
- Sachbezogener Umfang
- Parameter
- Fallgruppe: Mitwirkungspflichten
- Zwischenergebnis
- Rechtsprechung
- Darstellung der Rechtsprechung
- Zusammenfassung: Stand vor dem BGH Urteil
- Anmerkung
- Das Urteil des BGH v. 12.04.2016 - II ZR 275/14
- Sachverhalt
- Bejahung einer Treuepflichtverletzung durch OLG
- Motivlage für formale Ablehnung
- Urteil
- Zustimmungspflicht aus Treuepflicht
- Widersprüchliches Verhalten
- Treuwidrigkeit aus anderen Gründen
- Ergebnis
- Sachverhalt
- Kritische Überprüfung und Diskussion der Entscheidung
- Rechtsprechungsentwicklung oder bloße Klarstellung?
- Missbrauch von Minoritätsrechten
- Haftungsentledigung des Geschäftsführers
- Konklusion und Ausblick
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit analysiert die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 12. April 2016 im Fall „Media-Saturn“. Der BGH entschied in dieser wegweisenden Entscheidung über die Treuepflicht von Gesellschaftern in GmbHs. Die Arbeit befasst sich insbesondere mit den Folgen einer Verletzung dieser Treuepflicht und untersucht die Frage, inwieweit der BGH mit seiner Entscheidung eine Weiterentwicklung der Rechtsprechung darstellt oder lediglich bestehende Prinzipien klarstellt.
- Die Treuepflicht von Gesellschaftern in GmbHs
- Die Rechtsprechung des BGH zur Treuepflicht
- Die Folgen einer Verletzung der Treuepflicht
- Die Auswirkungen der „Media-Saturn“-Entscheidung auf die Praxis
- Die Bedeutung von Minoritätsrechten in der GmbH
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt den Gegenstand der Seminararbeit vor und erläutert die Relevanz der Thematik im Kontext der Rechtsprechung zur Treuepflicht von Gesellschaftern.
- Grundlagen: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit den Grundlagen der Treuepflicht. Dabei werden die Herleitung des Rechtsinstituts aus dem Gesellschaftsrecht und dessen Inhalt detailliert beleuchtet.
- Rechtsprechung: Dieser Abschnitt bietet einen Überblick über die Rechtsprechung des BGH zur Treuepflicht von Gesellschaftern. Dabei werden relevante Entscheidungen und ihre wichtigsten Aussagen dargestellt.
- Das Urteil des BGH v. 12.04.2016 - II ZR 275/14: Das Kapitel analysiert die Entscheidung des BGH im „Media-Saturn“-Fall und erläutert den Sachverhalt, die Argumente des BGH und dessen Ergebnis.
- Kritische Überprüfung und Diskussion der Entscheidung: In diesem Kapitel werden die Entscheidung des BGH kritisch beleuchtet und die Folgen der „Media-Saturn“-Entscheidung für die Rechtspraxis diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit konzentriert sich auf die Treuepflicht von Gesellschaftern in GmbHs, die Rechtsprechung des BGH zur Treuepflicht, die Folgen einer Verletzung der Treuepflicht, die „Media-Saturn“-Entscheidung, Minoritätsrechte in der GmbH, Rechtsprechungsentwicklung und Klarstellung.
- Arbeit zitieren
- Ralph Kokott (Autor:in), 2017, Neues zur Treuepflicht. Die Media-Saturn-Entscheidung des BGH. Urteil v. 12.4.2016 – II ZR 275/14, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/374673
