„Wer Politik treibt, erstrebt Macht“ sagte bereits der berühmte Politologe Max Weber über den Beruf des Politikers. Die Frage nach Macht in einem politischen System ist unumgänglich. Macht ist der zentrale Bestandteil und Antriebsmotor der Politik.
In einem demokratischen, politischen System sind Amtsinhaber eine Repräsentation des Volkes und tragen daher eine Verantwortlichkeit mit sich, die es zu erfüllen gilt. Aus diesem Grund erhalten Politiker für einen bestimmten Zeitraum die Möglichkeit, für ihr Land repräsentativ Aufgaben zu erfüllen, um das System intakt zu halten, das ohne politische Ordnung nicht funktioniert. Um diese Ordnung aufrechtzuerhalten sind gewisse reformpolitische Instrumente vorteilhaft, die in manchen Systemen mehr und in anderen weniger ausgeprägt eingesetzt werden. Ein Beispiel für diese reformpolitischen Instrumente sind sogenannte 'term limits', die den Zweck haben, einen politischen Amtsinhaber nur für einen gewissen Zeitraum Verantwortung tragen zu lassen.
In diesem Buch geht die Autorin der folgenden Frage nach: Sind 'term limits' eine nachhaltige, reformpolitische Strategie, um die Bevölkerung vor Machtmissbrauch zu schützen und welche Auswirkungen haben 'term limits' auf Machtwechsel?
Aus dem Inhalt:
- Term limits;
- Exekutive;
- Judikative;
- Legislative;
- Demokratiequalität
This bachelor thesis deals with the relation between political power and a regulatory instrument called term limits in executive and legislative offices. From president and mayors to senators and delegates – different countries choose their own way to limit offices to have an efficient balance of power within the separation of powers. In the following chapters there are examples of countries like the African countries and how their leaders try to avoid the regulatory instrument, Russia and the tandem between Putin and Medwedew, the USA and their strict pursuit of executive and legislative term limits and finally parlamentary democracies and the need of a limitation of their leadership. There is also a discussion about advantages and disadvantages of term limits for the citizens, political projects and the electoral accountability. But most important is the comparative effect of term limits in different countries. An analysis of different examples suggest that term limits are a necessary instrument for non consolidated democracies, while there can be unintended consequences for consolidated democracies.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Bedeutung des Machtwechsels für die Demokratie
3 Begriffserklärung term limits
4 Term limits in der Exekutive
4.1 Der Machtwechsel in Russland
4.2 Die Enthebung der Amtszeitbeschränkung in afrikanischen Staaten
4.3 Der Präsident der Vereinigten Staaten
4.4 Staatsoberhaupt in parlamentarischen Demokratien
5 Term limits in der Legislative
5.1 Die Legislative in Mexiko
5.2 Term limits in der Legislative der Vereinigten Staaten
6 Vor- und Nachteile von term limits
7 Vergleich
8 Diskussion
9 Fazit
10 Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Verhältnis zwischen politischer Macht und dem Instrument der Amtszeitbeschränkungen (term limits) sowohl in der Exekutive als auch in der Legislative. Ziel ist es zu analysieren, ob und wie diese Instrumente einen Machtwechsel herbeiführen und ob sie als nachhaltige Strategie zur Verhinderung von Machtmissbrauch in verschiedenen politischen Systemen dienen können.
- Bedeutung des Machtwechsels für die demokratische Konsolidierung
- Funktionsweise und Auswirkungen von executive term limits in unterschiedlichen Regierungssystemen
- Herausforderungen und Effekte von legislative term limits auf politische Entscheidungsstrukturen
- Vergleichende Analyse internationaler Beispiele wie Russland, den USA, Mexiko und afrikanischen Staaten
- Diskussion der Vor- und Nachteile von Amtszeitbegrenzungen in Bezug auf politische Erfahrung, Repräsentation und Machtkontrolle
Auszug aus dem Buch
4.3 Der Präsident der Vereinigten Staaten
Eine der derzeit am meisten diskutierten Angelegenheiten der amerikanischen Politik sind term limits (Basham, 2001 in Herron & Shotts 2006). In den Vereinigten Staaten ist das Präsidentenamt auf zwei Perioden à vier Jahre beschränkt, welche direkt aufeinanderfolgen, sollte der Präsident ein zweites Mal seine Kandidatur gewinnen. Eine Wiederwahl nach zwei Amtsperioden ist in den USA nicht möglich.
Rückblickend greift die USA auf eine lange Tradition von term limits zurück. Erste Befürworter von term limits waren unter anderem Thomas Jefferson, der sagte: "to prevent every danger which might arise to American freedom by continuing too long in office...." (Efler, 2010 S. 2) oder Benjamin Franklin. Sie konnten dieses politische Instrument jedoch nicht in der US-Verfassung verankern. Dennoch entstand in den Vereinigten Staaten eine Art der freiwilligen executive term limits, durch welche die Präsidenten fortan bis zu Franklin D. Roosevelt maximal zwei Perioden im Amt weilten. Roosevelt stellte eine Ausnahme dar – bedingt durch die damaligen Umstände des zweiten Weltkrieges – und wurde trotz seiner gesundheitlichen Probleme vier Mal zum Präsidenten gewählt (Efler, 2010). Kurz nach seiner vierten Wiederwahl verstarb er. Es folgte im Jahr 1947 eine Verfassungsänderung in den USA – mit einer Mehrzahl der Republikaner im Kongress – in der die offizielle Amtszeitbeschränkung der Präsidenten auf zwei Perioden durchgesetzt wurde – bekannt unter the 22nd Amendment (Zimmermann, 2013). Der Inhalt dieser Verfassungsänderung lautet wie folgt:
„No person shall be elected to the office of the President more than twice, and no person who has held the office of President, or acted as President, for more than two years of a term to which some other person was elected President shall be elected to the office of President more than once“ (Classroom, n.d. S.1).
Franklin D. Roosevelt ist ein bekanntes Beispiel dafür, dass das Volk – wenn der Präsident gute Arbeit leistet – gewillt ist, ihn für längere Zeit im Amt zu behalten. Eine grundlegende Frage in der Debatte um term limits ist daher, ob diese die Bevölkerung in ihrer Willensfreiheit einschränken.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einführung legt das Thema Macht und Amtszeitbeschränkung dar und erläutert die Relevanz von term limits für die Demokratisierungsforschung.
2 Die Bedeutung des Machtwechsels für die Demokratie: Das Kapitel erläutert den Begriff Machtwechsel und dessen Rolle als zentrales Element für die Legitimität und Stabilität politischer Systeme.
3 Begriffserklärung term limits: Hier wird der Begriff definiert und die Bedeutung der Amtszeitbeschränkung als Instrument der demokratischen Kontrolle herausgestellt.
4 Term limits in der Exekutive: Es wird analysiert, wie Amtszeitbeschränkungen in präsidentiellen Systemen die Exekutivgewalt begrenzen und welche Umgehungsversuche in verschiedenen Ländern auftreten.
5 Term limits in der Legislative: Dieses Kapitel widmet sich den Besonderheiten von Amtszeitbeschränkungen für Parlamentarier, illustriert durch die Beispiele Mexiko und die USA.
6 Vor- und Nachteile von term limits: Es erfolgt eine detaillierte Abwägung der Pro- und Contra-Argumente, insbesondere im Hinblick auf politische Karrierepfade, Erfahrung und Repräsentativität.
7 Vergleich: Das Kapitel stellt die verschiedenen Arten der Umsetzung und Wirksamkeit von term limits über die zuvor analysierten Länder und Systeme hinweg gegenüber.
8 Diskussion: Die Ergebnisse werden kritisch reflektiert, wobei das Spannungsfeld zwischen Machtkontrolle und dem Verlust an Erfahrung durch Rotation betont wird.
9 Fazit: Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf die zukünftige Relevanz von term limits als notwendiges Instrument für den Demokratisierungsprozess.
10 Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten Quellen.
Schlüsselwörter
Term Limits, Amtszeitbeschränkung, Demokratie, Machtwechsel, Exekutive, Legislative, Gewaltenteilung, Demokratisierungsforschung, Politische Stabilität, Rechtsstaatlichkeit, Wahlsystem, Regimewechsel, USA, Mexiko, Autokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Wirkung von Amtszeitbeschränkungen (term limits) auf die demokratische Stabilität und die Machtverhältnisse in unterschiedlichen Ländern.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind der Machtwechsel, die Unterscheidung zwischen Exekutive und Legislative sowie die Herausforderungen von Konsolidierungsprozessen in Demokratien.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Forschungsfrage lautet: Sind term limits eine nachhaltige, reformpolitische Strategie, um die Bevölkerung vor Machtmissbrauch zu schützen und welche Auswirkungen haben sie auf den Machtwechsel?
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Es wird eine vergleichende Analyse durchgeführt, die verschiedene Länderbeispiele (Russland, USA, Mexiko, afrikanische Staaten) gegenüberstellt, um die Wirksamkeit von Amtszeitbegrenzungen in verschiedenen Regierungssystemen zu bewerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von executive und legislative term limits, eine Analyse von deren Vor- und Nachteilen sowie einen systematischen Ländervergleich.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Amtszeitbeschränkung (term limits), Machtwechsel, Gewaltenteilung, Demokratisierung und elektoral accountability.
Warum ist das Beispiel Mexiko für die Untersuchung von legislative term limits so bedeutsam?
Mexiko dient als Beispiel für ein System mit einer sehr strengen Form des Wiederwahlverbots, welches auf Bundesebene existiert und zeigt, wie solche Regelungen strukturelle Herausforderungen und politische Kompetenzverluste verursachen können.
Welches Fazit zieht die Autorin bezüglich der Anwendung von term limits in parlamentarischen Systemen?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass term limits in parlamentarischen Systemen weniger relevant sind, da dort das Parlament ohnehin als Kontrollorgan fungiert und die Regierung jederzeit abwählen kann.
- Arbeit zitieren
- Paulina Schmiedeberg (Autor:in), 2017, Machtwechsel, Amtszeitbeschränkung und Demokratie. Ein Ländervergleich in der Demokratisierungsforschung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/375122
