Nachdem im Jahr 1991 die Sowjetunion zusammenbrach, wurde im Jahr 1993 eine neue Verfassung unter der Führung Boris Jelzin für die Russische Föderation verabschiedet, somit nahm man an, dass der Beginn einer neuen Ära bevorsteht. Die Bürger können in Freiheit leben und ihre Rechte genießen, sie dürfen aus ihrem Land ausreisen; der Sozialismus wurde besiegt. Mit den, in der Verfassung aus dem Jahre 1993, verfassten Zielen der Demokratie, der Marktwirtschaft und der Menschrechte, deutet alles auf ein demokratisches Land hin, aber entspricht dies der Realität?
Dies wird in dieser Arbeit untersucht, und anhand näherer Betrachtung der Teilregime des politischen Systems Russland wird bestimmt, ob es sich bei der russische Föderation um eine defekte Demokratie oder doch eine Autokratie handelt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Wolfgang Merkels Theorie der defekten Demokratie
2.1 Konzept der „embedded democracy“
2.2 Konzept der Defekten Demokratie
3. Das politische System Russlands und dessen Entwicklung nach 1999
3.1 Das Regierungssystem in Russland
3.2 Russland unter Putin und Medwedew
4. Analyse des politischen Regimes Russlands
4.1 Analyse der Teilregime
4.1.1 Wahlregime
4.1.2 Politische Partizipationsrechte
4.1.3 Bürgerliche Freiheitsrechte
4.1.4 Gewaltenteilung & horizontale Verantwortlichkeit
4.1.5 Effektive Regierungsgewalt
4.2 Ergebnis der Analyse
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht auf Basis des theoretischen Konzepts der „defekten Demokratie“ nach Wolfgang Merkel, ob die Russische Föderation als Demokratie klassifiziert werden kann oder ob sie treffender als Autokratie zu bezeichnen ist.
- Theoretische Fundierung durch das Modell von Wolfgang Merkel
- Analyse der politischen Entwicklung Russlands nach 1999
- Überprüfung der russischen Teilsysteme auf demokratische Defekte
- Kritische Auseinandersetzung mit der Einordnung Russlands in Autokratie-Subtypen
Auszug aus dem Buch
2. Wolfgang Merkels Theorie der defekten Demokratie
In diesem Kapitel werde ich näher auf das Konzept der defekten Demokratie nach Merkel et al. (2003) eingehen. Zuerst muss jedoch auf darauf eingegangen werden, was Merkel unter Demokratie bzw. einer funktionierenden Demokratie versteht. Er versteht den Begriff der Demokratie als ein Konstrukt der Volksouveränität, der Freiheit und der Herrschaftskontrolle und dem Prinzipien der politischer Gleichheit (Merkel et al. 2003: S. 40). „‚Demokratie’ […] soll definiert sein als ein Set institutioneller Minima, das erstens eine vertikale Dimension demokratischer Herrschaft bezeichnet, nämlich vertikale Machtkontrolle, universelles aktives und passives Wahlrecht und die effektive Gewährleistung der damit verbundenen grundlegenden politischen Partizipationsrechte; zweitens eine horizontale Dimension, also Herrschaftskontrolle im Rahmen der gewaltenteiligen Organisation der Staatsgewalt und der rechtsstaatlichen Herrschaftsausübung; drittens eine transversale Dimension, also die effektive Zuordnung der Regierungsgewalt zu den demokratisch legitimierten Herrschaftsträgern.“ (Merkel et al. 2003: S.47).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung stellt die Forschungsfrage nach dem demokratischen Status Russlands und führt in die theoretische Methode der defekten Demokratie ein.
2. Wolfgang Merkels Theorie der defekten Demokratie: Das Kapitel erläutert die Definition einer funktionierenden Demokratie und die fünf Teilregime nach Wolfgang Merkel sowie deren mögliche Defekte.
3. Das politische System Russlands und dessen Entwicklung nach 1999: Hier werden der Aufbau des russischen Systems sowie die politischen Veränderungen unter den Präsidenten Putin und Medwedew seit 1999 dargestellt.
4. Analyse des politischen Regimes Russlands: Dieses Kapitel prüft anhand verschiedener Berichte und Indikatoren die russischen Teilsysteme auf Anzeichen demokratischer Defekte.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und argumentiert für eine Einordnung Russlands als Autokratie statt als defekte Demokratie.
Schlüsselwörter
Russland, Demokratie, Autokratie, Wolfgang Merkel, defekte Demokratie, Teilregime, politische Partizipation, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Wladimir Putin, politische Stabilität, Wahlsystem, Menschenrechte, Transformationsforschung, Regierungsform.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, ob das politische System der Russischen Föderation nach den Kriterien von Wolfgang Merkel als Demokratie, als defekte Demokratie oder als Autokratie einzustufen ist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die Theorie der defekten Demokratie, die Analyse der russischen Regierungsstruktur und die Anwendung dieser theoretischen Modelle auf die politische Realität Russlands.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, durch eine strukturierte Analyse der verschiedenen Teilsysteme Russlands den tatsächlichen Regimetyp des Landes zu bestimmen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin wendet das Konzept der „defekten Demokratie“ nach Wolfgang Merkel an, um mittels Berichten renommierter Institutionen wie der Bertelsmann Stiftung und Freedom House das russische Regime zu bewerten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Erläuterung des Merkel-Konzepts, eine historische Einordnung der russischen Entwicklung seit 1999 und die detaillierte Analyse der einzelnen Teilregime (Wahlregime, Partizipation, Recht, Gewaltenteilung, Regierungsführung).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Russland, Autokratie, defekte Demokratie, Wolfgang Merkel, politische Partizipation und Menschenrechte charakterisiert.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des Präsidenten?
Die Autorin sieht in Wladimir Putin eine äußerst strategisch handelnde Führungspersönlichkeit, die demokratische Institutionen instrumentalisiert, um den äußeren Schein zu wahren, während sie faktisch autoritäre Kontrolle ausübt.
Warum lehnt die Autorin die Bezeichnung „defekte Demokratie“ für Russland ab?
Aufgrund systematischer Menschenrechtsverletzungen und der Aushöhlung zentraler demokratischer Prinzipien kommt die Autorin zu dem Schluss, dass Russland die Grenze zur Autokratie überschritten hat und daher nicht mehr lediglich als „defekt“ gilt.
- Arbeit zitieren
- Laura Stephan (Autor:in), 2017, Russland. Eine defekte Demokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/377181
