Ausgangspunkte der überwiegenden Anzahl der vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelten Verfahren mit Bezug zum Flughafen Frankfurt/Main beruhen auf Überlegungen zu einer Erweiterung von ebendiesem. So ist der hessische Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 21. August 2009 zu der Auffassung gekommen, dass herausragende Gründe des öffentlichen Interesses, unter anderem eine Bewältigung des bis 2020 zu erwartenden Anstiegs des Luftverkehrsbedarfs und eine Behebung des gegenwärtig vorherrschenden Kapazitätsengpasses, einen Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main erforderlich machen. Des Weiteren würde vorgenannte Erweiterung zu einer Aufwertung und damit verbundenen Sicherung des Bundeslandes Hessen als Luftverkehrsstandort, vorrangig durch eine Steigerung der Bedeutung als nationales und internationales Drehkreuz des Luftverkehrs, beitragen. Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 24. Juli 2008 erkannte dieses an, dass der Flughafen Frankfurt/Main eine hohe Bedeutung als nationaler und internationaler Luftverkehrsstandort erlangt habe. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 LuftVG ist von einer Änderung eines Flughafens auszugehen, wenn der Regelungsgehalt des betreffenden Vorhabens keiner Abdeckung durch einen früheren bestandskräftigen Zulassungsentscheid mehr unterliegt. Nach Keilich ist dies zutreffend, sofern das jeweilige Vorhaben vom gegenwärtigen Gestaltungszustand abweicht. In der vorliegenden Arbeit wird zunächst die Ausgangssituation in Bezug auf die rechtliche Lage wiedergegeben. Hierzu wird der Planfeststellungsbeschluss in der Fassung von 1971 und daraus sich ergebende Konsequenzen betrachtet.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Ausgangssituation
- Planfeststellungsbeschluss 1971 und daraus resultierende Auswirkungen
- Planfeststellungsbeschluss 1971
- Landesentwicklungsplan 2007
- Beteiligungsrechte
- Nachfrageprognose 2020
- Prüfung von Alternativen zu Planfeststellungen
- Planungsziele
- Planungsanalyse
- Umweltrechtliche Betrachtungen
- Lärmschutzkonzept
- Lärmkontigent
- Ist-Belastung sowie Prognose
- Schallschutz
- Umweltinformationen
- Auswirkungen des Fluglärms
- Grundlagen des Fluglärmschutzes
- Ermittlung des Fluglärms
- Auswirkungen hinsichtlich des Fluglärms durch Flugbewegungen
- Flugbewegungen in der Mediationsnacht
- Flugbewegungen in den Nachtrandstunden
- Auswirkungen der Luftschadstoffbelastung
- Auswirkungen gemeinsamer Belastung durch Fluglärm und Luftschadstoffe
- Weitere Betrachtungen
- Verwaltungs- und verfahrensrechtliche Betrachtungen
- Kommunale Betrachtungen
- Fazit
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die Erweiterung des Flughafens Frankfurt/Main
- Auswirkungen des Fluglärms auf die Umgebung
- Auswirkungen der Luftschadstoffbelastung auf die Umgebung
- Planungsziele und Alternativen zur Erweiterung
- Verwaltungs- und verfahrensrechtliche Aspekte
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Situation und den Umweltauswirkungen einer möglichen Erweiterung des Flughafens Frankfurt/Main. Sie untersucht die Planfeststellungsgeschichte, die relevanten Gesetze und Verordnungen sowie die Auswirkungen des Fluglärms und der Luftschadstoffbelastung auf die Umgebung.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet einen Überblick über die Ausgangssituation und die rechtliche Lage des Flughafens Frankfurt/Main. Sie beleuchtet den Planfeststellungsbeschluss von 1971 und seine Auswirkungen, einschließlich des Landesentwicklungsplans 2007, der Beteiligungsrechte und der Nachfrageprognose für den Luftverkehr. Außerdem werden die Planungsziele und Alternativen zur Erweiterung des Flughafens beleuchtet.
Das Kapitel "Umweltrechtliche Betrachtungen" fokussiert auf die Auswirkungen des Fluglärms und der Luftschadstoffbelastung. Es analysiert das Lärmschutzkonzept, die Ermittlung des Fluglärms und seine Auswirkungen auf die Umgebung. Zudem werden die Grundlagen des Fluglärmschutzes, die Umweltinformationen sowie die Auswirkungen gemeinsamer Belastung durch Fluglärm und Luftschadstoffe behandelt.
Der Abschnitt "Weitere Betrachtungen" beleuchtet die Verwaltungs- und verfahrensrechtlichen Aspekte der Erweiterung des Flughafens sowie die kommunalen Perspektiven auf dieses Vorhaben.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die Themen Fluglärm, Luftschadstoffe, Planfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung, Luftverkehrsrecht, Verwaltungsrecht, Landesentwicklungsplan, Flughafen Frankfurt/Main, Lärmschutzkonzept, Umweltauswirkungen.
- Quote paper
- Michael Gräbner (Author), 2017, Umweltrechtliche Erkenntnisse aus den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtes zum Flughafenausbau Frankfurt/Main, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/378534
