Ausgangspunkte der überwiegenden Anzahl der vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelten Verfahren mit Bezug zum Flughafen Frankfurt/Main beruhen auf Überlegungen zu einer Erweiterung von ebendiesem. So ist der hessische Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 21. August 2009 zu der Auffassung gekommen, dass herausragende Gründe des öffentlichen Interesses, unter anderem eine Bewältigung des bis 2020 zu erwartenden Anstiegs des Luftverkehrsbedarfs und eine Behebung des gegenwärtig vorherrschenden Kapazitätsengpasses, einen Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main erforderlich machen. Des Weiteren würde vorgenannte Erweiterung zu einer Aufwertung und damit verbundenen Sicherung des Bundeslandes Hessen als Luftverkehrsstandort, vorrangig durch eine Steigerung der Bedeutung als nationales und internationales Drehkreuz des Luftverkehrs, beitragen. Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 24. Juli 2008 erkannte dieses an, dass der Flughafen Frankfurt/Main eine hohe Bedeutung als nationaler und internationaler Luftverkehrsstandort erlangt habe. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 LuftVG ist von einer Änderung eines Flughafens auszugehen, wenn der Regelungsgehalt des betreffenden Vorhabens keiner Abdeckung durch einen früheren bestandskräftigen Zulassungsentscheid mehr unterliegt. Nach Keilich ist dies zutreffend, sofern das jeweilige Vorhaben vom gegenwärtigen Gestaltungszustand abweicht. In der vorliegenden Arbeit wird zunächst die Ausgangssituation in Bezug auf die rechtliche Lage wiedergegeben. Hierzu wird der Planfeststellungsbeschluss in der Fassung von 1971 und daraus sich ergebende Konsequenzen betrachtet.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung
2 Ausgangssituation
2.1 Planfeststellungsbeschluss 1971 und daraus resultierende Auswirkungen
2.1.1 Planfeststellungsbeschluss 1971
2.1.2 Landesentwicklungsplan 2007
2.1.3 Beteiligungsrechte
2.1.4 Nachfrageprognose 2020
2.2 Prüfung von Alternativen zu Planfeststellungen
2.2.1 Planungsziele
2.2.2 Planungsanalyse
3 Umweltrechtliche Betrachtungen
3.1 Lärmschutzkonzept
3.1.1 Lärmkontigent
3.1.2 Ist-Belastung sowie Prognose
3.1.3 Schallschutz
3.2 Umweltinformationen
3.3 Auswirkungen des Fluglärms
3.3.1 Grundlagen des Fluglärmschutzes
3.3.2 Ermittlung des Fluglärms
3.3.3 Auswirkungen hinsichtlich des Fluglärms durch Flugbewegungen
3.3.3.1 Flugbewegungen in der Mediationsnacht
3.3.3.2 Flugbewegungen in den Nachtrandstunden
3.4 Auswirkungen der Luftschadstoffbelastung
3.5 Auswirkungen gemeinsamer Belastung durch Fluglärm und Luftschadstoffe
4 Weitere Betrachtungen
4.1 Verwaltungs- und verfahrensrechtliche Betrachtungen
4.2 Kommunale Betrachtungen
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen und Konsequenzen der Flughafenerweiterung in Frankfurt/Main, insbesondere unter Berücksichtigung umweltrechtlicher und verfahrensrechtlicher Aspekte im Lichte zentraler Gerichtsurteile.
- Rechtliche Bewertung des Planfeststellungsbeschlusses und dessen Auswirkungen
- Umweltrechtliche Aspekte, insbesondere Lärmschutzkonzept und Luftschadstoffbelastung
- Verfahrensrechtliche und kommunale Fragestellungen im Rahmen der Flughafenerweiterung
- Analyse der Rolle von Prognosemodellen und Alternativenprüfungen
- Überprüfung der Wirksamkeit von Beteiligungsrechten und Umweltinformationen
Auszug aus dem Buch
3.1.2 Ist-Belastung sowie Prognose
Bundesrechtlich unbeanstandet ist die Tatsache, dass die Planfeststellungsbehörde über die Ermittlung der bei einer Erweiterung des Flughafens wahrscheinlich vorliegenden Lärmwerte hinaus auch eine Prognose der voraussichtlich vorherrschenden Lärmwerte des Jahres 2020 bei unveränderter Situation des Flughafens Frankfurt/Main und eine Erfassung der gegenwärtig stattfindenden Lärmbelastung vorgenommen hat.
In § 2 Abs. 2 Satz 3 FluglärmG wird festgelegt, das sich die Bedeutung einer baulichen Erweiterung eines Flughafens daran bemisst, ob ebendiese eine Steigerung des äquivalenten Dauerschallpegels um wenigstens 2 dB(A) zur Folge hat. Dies gilt sowohl für die Tag-Schutzzone 1 als auch für die Nacht-Schutzzone und erfordert eine Berechnung der Belastung zum gegenwärtigen Zeitpunkt der Planfeststellung (Ist-Belastung).
Mit Bundesrecht vereinbar ist, das der hessische Verwaltungsgerichtshof annahm, das mit der Erweiterung um eine neue Bahn eine Neuordnung des Flugbetriebes in seiner Gesamtheit erforderlich wäre und aus diesem Grund sowohl eine Ermittlung der bei Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses bestehenden (Ist-Belastung) als auch eine Prognose der nach Durchführung des Vorhabens zu erwartenden Lärmbelastung notwendig sei.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung: Diese Einleitung beleuchtet die Hintergründe der Flughafenerweiterung in Frankfurt/Main und setzt den Fokus auf die juristische Auseinandersetzung mit dieser Thematik.
2 Ausgangssituation: Hier werden die rechtliche Ausgangslage, insbesondere der Planfeststellungsbeschluss 1971, sowie die Prüfung von Alternativen detailliert erörtert.
3 Umweltrechtliche Betrachtungen: Dieses Kapitel analysiert umfassend Lärmschutz, Schadstoffbelastung und deren gemeinsame Auswirkungen unter umweltrechtlicher Perspektive.
4 Weitere Betrachtungen: Hier werden spezifische verwaltungsrechtliche, verfahrensrechtliche und kommunale Fragestellungen im Zusammenhang mit der Flughafenerweiterung untersucht.
5 Fazit: Das Fazit fasst die behandelten Urteile zusammen und reflektiert die rechtlichen sowie allgemeinen Konsequenzen der Flughafenausbauplanung.
Schlüsselwörter
Flughafen Frankfurt, Planfeststellungsbeschluss, Fluglärm, Umweltrecht, Schallschutz, Luftschadstoffe, Verwaltungsrecht, Planrechtfertigung, Prognosemethode, Beteiligungsrechte, Lärmschutzgesetz, Luftverkehrsgesetz, Abwägungsgebot, Nachtflug, Umweltinformationen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die rechtliche Rechtfertigung und die umweltrechtlichen Auswirkungen der Erweiterung des Flughafens Frankfurt/Main auf Basis maßgeblicher Gerichtsentscheidungen.
Welche Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind der Planfeststellungsbeschluss, Lärmschutzkonzepte, Luftschadstoffbelastungen, sowie verwaltungs- und verfahrensrechtliche Aspekte.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die juristische Aufarbeitung der Entscheidungsbegründungen von Bundesverwaltungsgerichten und hessischen Verwaltungsgerichtshöfen in Bezug auf den Flughafenausbau.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Fachanalyse, die auf der Auswertung von Gesetzen, Rechtsverordnungen und der maßgeblichen Rechtsprechung basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Ausgangssituation, detaillierte umweltrechtliche Analysen und weiterführende verwaltungsrechtliche Betrachtungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Flughafen Frankfurt, Fluglärm, Planfeststellungsbeschluss, Umweltrecht, Schallschutz und Abwägungsgebot.
Warum ist das Thema "Lärmkontingent" rechtlich relevant?
Es ist relevant, da die Kontingentierung des Fluglärms zur Abgrenzung der Belastung dient, wobei das Gericht in bestimmten Fällen die Notwendigkeit einer starren Kontingentierung kritisch betrachtete.
Welche Rolle spielt die "Nachfrageprognose 2020"?
Sie dient als rechtliche Grundlage für die Planrechtfertigung und unterliegt der gerichtlichen Kontrolle hinsichtlich ihrer methodischen Angemessenheit.
- Arbeit zitieren
- Michael Gräbner (Autor:in), 2017, Umweltrechtliche Erkenntnisse aus den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtes zum Flughafenausbau Frankfurt/Main, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/378534
