In dieser Arbeit sollen die verschiedenen Rechtsfolgen zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr etwas genauer dargestellt werden. Das Bußgeld, das Verwarnungsgeld, das Fahreignungsregister, das Fahrverbot, die Halterhaftung sowie das Führen eines Fahrtenbuches sollen erläutert werden.
Eine Ordnungswidrigkeit ist in Deutschland eine geringfügige Verletzung der Rechtsregeln. Nach deutschem Recht ist eine Ordnungswidrigkeit eine Gesetzesübertretung, für die das Gesetz als Ahndung eine Geldbuße vorsieht. Der moderne Gesetzgeber sieht es bei leichten Rechtsverstößen als ausreichend an, nicht mit dem Mittel der Strafe zu reagieren, sondern nur mit Geldbußen. Dies gilt hauptsächlich für leichte Fälle der Beeinträchtigung oder Gefährdung von Rechtsgütern dritter Personen (zum Beispiel Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung).
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Begriff und Anwendungsbereich des Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
- Begriff der Ordnungswidrigkeit
- Abgrenzung zu Straftaten
- Historische Entwicklung des Ordnungswidrigkeitenrechts
- Aufbau des OWIG
- Gesetzliche Grundlagen im Straßenverkehr
- Straßenverkehrsgesetz
- Straßenverkehrsordnung
- Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
- Fahrerlaubnis-Verordnung
- Bußgeldkatalogverordnung
- Rechtsfolgen von Ordnungswidrigkeiten
- Das Bußgeld
- Ziele des Bußgeldes
- Höhe des Bußgeldes
- Wirtschaftliche Verhältnisse
- Verwarnung mit und ohne Verwarnungsgeld
- Eintragung in das Fahreignungsregister
- Fahrverbot
- Wirksamkeit des Fahrverbotes
- Gerichtsentscheidungen
- Halterhaftung
- Führung eines Fahrtenbuches
- Das Bußgeld
- Das Bußgeldverfahren
- Ablauf
- Durchführung
- Bedeutung für Städte und Gemeinde
- Opportunitätsprinzip
- Der Bußgeldbescheid
- Verjährung
- Fazit
- Literaturverzeichnis
- Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit den Rechtsfolgen von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen und erläutert die verschiedenen Sanktionen, die bei Verkehrsverstößen verhängt werden können.
- Definition und Abgrenzung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr
- Rechtliche Grundlagen und Vorschriften im Straßenverkehrsrecht
- Analyse der verschiedenen Rechtsfolgen von Ordnungswidrigkeiten, wie z. B. Bußgelder, Fahrverbote und Eintragungen im Fahreignungsregister
- Das Bußgeldverfahren und dessen Bedeutung für die Durchsetzung von Verkehrsrecht
- Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen im Bereich der Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung definiert Ordnungswidrigkeiten als geringfügige Rechtsverletzungen, die mit Geldbußen geahndet werden. Sie stellt den Fokus der Arbeit auf die Rechtsfolgen von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr dar.
Begriff und Anwendungsbereich des Gesetz über Ordnungswidrigkeiten: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Ordnungswidrigkeit anhand des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWIG). Es beleuchtet die Abgrenzung zu Straftaten und die historische Entwicklung des Ordnungswidrigkeitenrechts. Zudem wird der Aufbau des OWIG erläutert.
Gesetzliche Grundlagen im Straßenverkehr: Dieser Abschnitt präsentiert die relevanten Gesetze im Straßenverkehr, darunter das Straßenverkehrsgesetz (StVG), die Straßenverkehrsordnung (StVO), die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), die Fahrerlaubnisverordnung (FeV) und die Bußgeldkatalogverordnung (BKatV).
Rechtsfolgen von Ordnungswidrigkeiten: In diesem Kapitel werden die verschiedenen Rechtsfolgen von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr behandelt. Dazu gehören Bußgelder, Verwarnungen, Eintragungen im Fahreignungsregister, Fahrverbote und die Halterhaftung.
Das Bußgeldverfahren: Dieses Kapitel beleuchtet den Ablauf des Bußgeldverfahrens und die Durchführung durch die Behörden. Die Bedeutung für Städte und Gemeinden und das Opportunitätsprinzip werden ebenfalls thematisiert. Zudem werden der Bußgeldbescheid und die Verjährung behandelt.
Schlüsselwörter
Ordnungswidrigkeit, Straßenverkehrsrecht, Bußgeld, Fahrverbot, Fahreignungsregister, Bußgeldverfahren, StVG, StVO, StVZO, FeV, BKatV
- Arbeit zitieren
- Malte König (Autor:in), 2016, Rechtsfolgen von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/379006
