Mit dem Vertrag von Lissabon hat die EU versucht, anhand EU-Reformen dem Problem des Demokratiedefizits entgegenzuwirken. Der Vertrag von Lissabon solle die demokratische Legitimation und Arbeitseffizienz erhöhen sowie eine klare Aufgabenverteilung innerhalb der EU-Institutionen gewährleisten. Die Europäische Union leide an einem Demokratiedefizit. Europa müsse handlungsfähiger und transparenter werden. Doch können die Punkte Handlungsfähigkeit und Transparenz überhaupt an einem Strang ziehen?
Bereits seit dem Entstehen der Europäischen Union muss sie sich den Vorwürfen fehlender Demokratie stellen. Mit Unterzeichnung des Maastricht-Vertrages hat sich die Wahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf die europäische Politik gewandelt. Der „permissive Konsens“ hat angefangen sich aufzulösen. Seitdem leidet die EU bis heute an fehlender Zustimmung ihrer EU-Bürger. Dies lässt sich insbesondere auch an der mangelnden Wahlbeteiligung bei den Europawahlen festmachen.
Ziel dieser Hausarbeit ist es, die Debatte über das Demokratiedefizit wiederzugeben. Hier stellt sich die Frage, ob ein solches Demokratiedefizit in der EU überhaupt vorhanden ist oder ob es sich dabei lediglich um eine Legitimationskrise handle. Dabei soll der Begriff Demokratiedefizit charakterisiert und analysiert werden. Die Arbeit verweist auf ein Analyseraster, welches Positionen zum Demokratiedefizit verschiedener Autoren darstellen soll. Die Theorien der einzelnen Autoren werden vorgestellt und verglichen, abschließend soll ein Fazit gezogen werden. Können alle Autoren mit Ihren Theorien richtig liegen oder bleibt die EU ein Konstrukt, welches noch lange gänzlich unerforscht ist?
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Demokratiedefizit der Europäischen Union – Mythos oder Fakt?
2.1 Strukturelle Defizite
2.2 Institutionelle Defizite
3 Autoren
3.1 Majone
3.2 Moravcsik
3.3 Føllesdal /Hix
4 Gegenüberstellung der einzelnen Autoren nach Armin Schäfer
5 Der Vertrag von Lissabon – Fortschritt der Demokratisierung
6 Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Diese Arbeit setzt sich kritisch mit der Debatte um das Demokratiedefizit der Europäischen Union auseinander, um zu prüfen, ob von einer Legitimationskrise gesprochen werden kann oder ob das Konzept lediglich als Mythos zu betrachten ist. Ziel ist es, verschiedene wissenschaftliche Positionen zu analysieren, deren Verständnis von Demokratie und EU-Legitimation zu vergleichen und die Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf die demokratische Struktur der Union zu bewerten.
- Analyse struktureller und institutioneller Defizite der EU
- Gegenüberstellung theoretischer Positionen (Majone, Moravcsik, Føllesdal/Hix)
- Untersuchung der Perspektiven von Optimisten, Pessimisten, Apologeten und Fatalisten
- Bewertung des Lissabon-Vertrags hinsichtlich der Demokratisierung
- Diskussion über das Verhältnis zwischen Mitgliedstaaten und supranationaler Ebene
Auszug aus dem Buch
3.1 Majone
Die EU ist auf Basis einer unabhängigen Verwaltungsbehörde gegründet worden, der wichtige Funktionen wie die Entscheidungsfindung zugesprochen worden sind. Sie umfasst zwei Elemente: Eine intergouvernementale Komponente, in der internationale Merkmale dominieren und eine kommunitäre Komponente mit supranationalen Merkmalen. Für Giandomenico Majone ist die Demokratiedefizit gibt es für ihn nicht. Majone definiert die EU als „regulatory state“ oder „fourth branch of government“, dessen Ziel es ist, Marktverfehlungen zu korrigieren oder technokratische Lösungen für die EU-Probleme zu finden. Eine durch Demokratisierung einhergehende Partizipation an technokratischen Lösungsfindungen, würde zu weiteren Problemen führen. Die EU kann die Umsetzung anlangfristigen Zielen sichern, was durch die Partizipation nicht möglich wäre, da diese nur auf kurzfristiger Sicht zu Lösungen führen würde, die aber kein langfristiges Interesse verfolgen. Die Europäische Kommission kann eine höhere Glaubwürdigkeit ausüben ohne eine Art „intergovernmental agreement“. Für ihn ist die EU-Kommission die einzige Institution, die das allgemeine Interesse der Gemeinschaft berücksichtigt. In diesem Sinne sollte die Regulierungspolitik von dem demokratischen Standardprozess abgelöst werden und den Gerichten und Zentralbanken in ihrer Funktion ähneln.
Laut Majone leidet die EU an einer Legitimationskrise und nicht an einem Demokratiedefizit. Er schlägt folgende Lösung vor, um die Krise beheben zu können: „What the EU needs is more transparent decision-making, ex post reviews by courts and ombudsmen, greater professionalism and technical expertise, rules that protect the rights of minority interests, and better scrutiny by private actors, the media and parliamentarians at both the EU and national levels.“ Ebenso sieht er die Gefahr einer Politisierung der EU: „A less technocratic, more political Commission may enjoy greater democratic legitimacy, but eventually it will have to face the same commitment problem of all democratic governments“.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die aktuelle Problematik des Demokratiedefizits der EU ein und skizziert das Ziel der Arbeit, die Debatte anhand verschiedener Autoren zu untersuchen.
2 Demokratiedefizit der Europäischen Union – Mythos oder Fakt?: Dieses Kapitel differenziert zwischen strukturellen und institutionellen Mängeln, um ein grundlegendes Verständnis der EU-Problematik zu schaffen.
3 Autoren: Hier werden die unterschiedlichen theoretischen Ansätze von Majone, Moravcsik sowie Føllesdal und Hix zur Legitimität der EU vorgestellt.
4 Gegenüberstellung der einzelnen Autoren nach Armin Schäfer: Das Kapitel kategorisiert die Debatte in vier Positionen: Optimisten, Pessimisten, Apologeten und Fatalisten.
5 Der Vertrag von Lissabon – Fortschritt der Demokratisierung: Es wird untersucht, inwiefern der Vertrag von Lissabon zur Demokratisierung der EU beigetragen und Kompetenzen des Europäischen Parlaments gestärkt hat.
6 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und reflektiert die Komplexität der EU als „Elite-Projekt“ im Spannungsfeld zwischen notwendigen Reformen und strukturellen Dilemmata.
Schlüsselwörter
Demokratiedefizit, Europäische Union, Vertrag von Lissabon, Europäisches Parlament, Legitimation, supranationale Integration, intergouvernementale Zusammenarbeit, politische Steuerung, Entscheidungsfindung, Repräsentation, regulatory state, demokratische Kontrolle, EU-Reformen, politische Partizipation, Institutionen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die wissenschaftliche und politische Debatte über das sogenannte Demokratiedefizit der Europäischen Union und prüft, ob die Vorwürfe mangelnder demokratischer Legitimation gerechtfertigt sind.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Arbeit behandelt die Unterscheidung zwischen strukturellen und institutionellen Defiziten, die theoretischen Ansätze führender Politikwissenschaftler zu diesen Themen sowie die Reformbemühungen durch den Lissabon-Vertrag.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die verschiedenen Perspektiven auf das Demokratiedefizit kritisch gegenüberzustellen, um zu verstehen, ob eine Demokratisierung der EU möglich und erstrebenswert ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Literatur- und Diskursanalyse, in der die Theorien verschiedener Autoren (Majone, Moravcsik, Føllesdal/Hix) sowie ein Klassifizierungsschema nach Armin Schäfer angewendet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die theoretischen Grundlagen des Demokratiedefizits beleuchtet, anschließend die Positionen der genannten Autoren analysiert und diese anhand einer Typologie verglichen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Demokratiedefizit, Europäische Union, Legitimation, Vertrag von Lissabon, supranationale Integration und politische Partizipation.
Was unterscheidet die Position von Majone von jener der anderen Autoren?
Majone argumentiert, dass die EU kein klassisches Demokratiedefizit habe, da sie als „regulatory state“ fungiere, der technokratische Effizienz statt politischer Legitimation benötige.
Wie bewerten die „Fatalisten“ laut Armin Schäfer die EU-Integration?
Die Fatalisten sehen in den Erfolgen der europäischen Integration eher das Resultat von Verhandlungen hinter dem Rücken der Bevölkerung durch nationale Eliten, weshalb Demokratisierung nach ihrer Ansicht weder möglich noch primäres Ziel ist.
- Arbeit zitieren
- Kristin Kuhn (Autor:in), 2017, Demokratiedefizit EU. Mythos oder Fakt? Eine Analyse unterschiedlicher Theorien zum Begriff Demokratiedefizit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/380594
