Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Populismus - Begriffsvielfalt
2.1 Merkmalsbestimmung des Populismus
2.2 Rechtspopulistische Bewegungen
3. Systemtheorie - Luhmann
3.1 Soziale / Protestbewegungen
3.2 Populismus auf systemtheoretischer Sicht
3.3 Populistische Logik
4. Massenmedien - Gesellschaftliche Funktion
4.1 Operativer Konstruktivismus und soziale Realitätskonstruktion
4.2 Populismus und Massenmedien
5. Fazit
Literatur
1. Einleitung
Während man außerhalb Europas seit langem mit populistischen Bewegungen vertraut ist, trat dieses Phänomen bei uns im Laufe der 1970er Jahren auf. Sowohl Linker als auch rechter Populismus haben sich in vielen EU-Staaten etabliert, wirken in Regierungen mit und erfreuen sich über die Zustimmung und die zunehmende Wählerschaft. In Hinblick auf den Rechtspopulismus lässt sich deutlich erkennen, dass fremdenfeindliches Gedankengut nun nicht nur hinter verschlossenen Türen thematisiert wird, sondern überwiegend nach außen getragen wird - sowie in Deutschland, beispielsweise PEGIDA mit ihren sogenannten „Montags-Spaziergängen“ (Sächsische Zeitung 2017). Allerdings ist solch ein Aufstieg von rechten Bewegungen und Parteien auch in vielen weiteren Ländern zu beobachten und stehen in einem engen Verhältnis zu Massenmedien. Die Politik und Medien standen schon immer in einer besonderen Beziehung zueinander, die vor allem eine wechselseitige Relation aufweist. Gesellschaftsstrukturell bedingt ist die Politik als auch die Medien vermehrt auf die Akzeptanz des öffentlichen Publikums angewiesen und so legen sie großen Wert auf den Zuspruch der Bevölkerung. Doch warum wirkt der Rechtspopulismus für viele Menschen derzeit in diesem Maße verlockend und so überzeugend, dass sie ihn unterstützen? Bei dieser besonderen Thematik rückt vor allem der Kommunikationsstil populistischer Akteure in den Vordergrund, der den massenmedialen Aufmerksamkeitsregeln besonders affin zu seien scheint (Diehl 2012, S. 16-22).
Demzufolge habe ich entschlossen, mich präziser mit dem Populismus zu beschäftigen und mit folgender Fragestellung begann ich diese Arbeit: „ Wodurch gelingt es rechtspopulistischen Akteuren die moderne Gesellschaft und Politik zu beeinflussen? “ Erst einmal eine Begriffserläuterung erfasst mit einer daraus schließenden Bestimmung von Merkmalen des Populismus. Im weiteren Verlauf, bezog ich mich explizit auf rechtspopulistische Bewegungen und erläuterte hierbei, wie sie mit den Jahren durch das Ungleichgewicht vom Rechtsstaat und Volkssouveränität immer präsenter geworden sind und Teile der Bevölkerung zunehmend ansprechen. Auf dieser Grundlage, entschied ich mich für den Theoretischen Teil, die Systemtheorie nach Luhmann anzuwenden, um analysieren zu können, was eine soziale- bzw. Protestbewegung aus differenzierungstheoretischer Perspektive ausmacht und wie Populismus nach Luhmann gedeutet wird. Im darauffolgenden Teil dieser Arbeit, beschäftigte ich mich mit dem Kommunikationsstil der Populisten und dem Verhalten und Umgang mit dem Volk. Dabei wird deutlich, dass sie eine sogenannte „Populistische Logik“ anwenden und einen engen Bezug zu Massenmedien aufbauen.
Hierbei bin ich zunächst explizit auf die gesellschaftliche Funktion von Massenmedien eingegangen und habe den Operativen Konstruktivismus und die soziale Realitätskonstruktion nach Luhmann genauer beleuchtet, um am Ende so die Wechselbeziehung vom Populismus und den Massenmedien darlegen zu können.
2. Der Populismus - Begriffsvielfalt
Eine Vielzahl von Debatten über die Definition und Reichweite des Populismusbegriffs haben in den letzten Jahren stark zugenommen. So soll in diesem Abschnitt der Arbeit der Versuch getätigt werden, sich der Begrifflichkeit weiter zu nähern und dabei auf die Kerndefinition einzugehen und die verschiedenen Ausprägungen, Ziele und Methoden im weiteren Verlauf der Arbeit zu betrachten, um diese so nachvollziehen zu können.
Der Populismus vom lateinischen „ populus “ = Volk, ist eine „von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Masse (…) zu gewinnen“ (Dudenredaktion o.J). Dies ist jedoch nur eine von vielen Begriffsbestimmungen der schwer greifbaren und komplexen Erscheinungsform. Nach Hans Jürgen Puhle lässt sich konkretisieren, dass der entstehende Populismus eine Reaktion auf Modernisierungsprozesse darstellt, der historisch eine weitläufige Bandbreite sehr heterogener und politisch unterschiedlich ausgeprägter Strömungen bildet. So wird man im Namen des „Volkes“ mobilisiert sich auf einen Protest gegen die politische Klasse einzulassen (Puhle und Wehler 2015, S. 29ff.) . Karin Priester hingegen versteht Populismus als einen Relationsbegriff, der stets ein Verhältnis oder eine Abgrenzung zu einer anderen Begrifflichkeit voraussetzt und als eine spezifische politische Strömung. Der Vergleich wird mit einem Chamäleon gezogen, welches sich ebenfalls kontinuierlich an die Gegebenheiten, den Bezugsrahmen und die Interaktion anpasst (Priester 2012b). Dementsprechend besteht Populismus aus einem „Set von bestimmten Merkmalsbestimmungen, die aber nicht substanziell determiniert werden, sondern sich erst in unterschiedlichen Kontexten aktualisieren (Priester 2011, S. 186).
Der niederländische Politikwissenschaftler Cas Mudde definiert den Populismus als „eine Ideologie, die davon ausgeht, dass die Gesellschaft in zwei homogene, antagonistische Gruppen getrennt ist“, das sogenannte „reine Volk“ und die „korrupte Elite. So stehen sich beide Parteien gegenüber, damit das Volk ihren Willen zum Ausdruck bringen zu können und ihn durchzusetzen und weisen zugleich eine stark antisystematische Haltung auf, als Kritik an die politischen Strukturen (Mudde 2004, S 543f.).
Demnach lässt sich beim Populismus ein Bestreben des politischen Handelns erkennen, ein sogenannter ideologischer Kern, welcher sich auch als eine „dünne Ideologie“ bezeichnen lässt. Im Gegensatz zu Hochideologien wie beispielsweise dem Liberalismus oder Sozialismus, gelten Ideologien dann als „dünn“, wenn sie ein signifikantes Ziel verfolgen und sich aber dabei in anderen Feldern der Politik an eine vielschichtige Ideologie anlehnen, so wie beispielsweise der Feminismus (Freeden 1998, S. 748ff.).
2.1 Merkmalsbestimmung des Populismus
Folglich lässt sich eine Zusammenstellung aus expliziten Merkmalsbestimmungen vorlegen, um den Kern des Populismus näher definieren zu können und lässt sich als eine Reaktion auf den Entzug von Souveränität verstehen. So beruft sich der Populismus ausschließlich auf den „ common sense “, den gesunden Menschenverstand mit dem Zugang auf Recht und Freiheit. Zusätzlich fällt auf, dass der Populismus dem „Anti-Elitarismus“ nachgeht, wo dieser das Volk nicht nur aufwertet, sondern es findet eine Umpolung der Wertigkeiten von Volk und Elite statt. (Priester 2012a, S.3 ff.). Fernen gehört zu den konstitutiven Merkmalen die Moralisierung, Polarisierung und Personalisierung der Politik. Unabhängig davon, wie die Elite politisch orientiert ist, wird seitens der Populisten ihnen nachgesagt, dass sie korrupt, eigennützig und Machthaberisch seien (Priester 2012a, S.5). Ein weiteres Merkmal ist die Antipolitik, wo die populistischen Akteure die sogenannte homines novi in den eingenommenen Führungspositionen sich bevorzugt an unpolitische und bildungsfernere Bevölkerungsteile wenden (Bundeszentrale für politische Bildung 2017). Aber wieso lassen sich diese Personen so leicht begeistern und sehen es als optimale Alternative?
2.2 Rechtspopulistische Bewegungen
Mit den Jahren sind die Anforderungen an die Regierenden deutlich angestiegen und infolgedessen haben sich die Bedingungen des Parteiwettbewerbs nachhaltig verändert. So müssen die Politiker ihren Bürgern klare Alternativen bereithalten, um eine gut funktionierende Demokratie, aus legitimer demokratischer Positionen. Um mit Hilfe dessen die Wählerschaft, die sich mit ihnen identifiziert zu mobilisieren und politisches Interesse zu erwecken. Fehlt es jedoch an diesen demokratischen Funktionen und die Dynamik des Pluralismus wird eingeschränkt, kann es dazu führen, dass die demokratische Konfrontation ersetzt wird (Priester 2012a, S. 12f.). Moderne Demokratien sind gewissermaßen Mischsysteme, die auf dem Konstitutionalismus, in diesem Fall als Rechtsstaat bekannt und der Volkssouveränität beruhen. Der Rechtsstaat zu einen beruht auf die Herrschaft des Gesetztes und versichert eine Zusammenstellung aus Rechten „zum Schutz des Einzelnen oder von Minderheiten gegenüber staatlicher Omnipotenz“. Dahingegen besagt die Volkssouveränität, dass die vollkommene Macht von Seiten des Volks ausgeht, den Willen durch Wahlen zum Ausdruck bringt und somit ebenfalls die Kontrolle über der Demokratie besitzt. So lässt sich im Hinblick auf die letzten Jahrzehnte deutlich erkennen, dass der Rechtsstaat und die Volkssouveränität zunehmend in ein Ungleichgewicht geraten sind, da vor allem die Volkssouveränität an Bedeutung verloren hat und so wird der Populismus präsent, wenn die herrschende Politik auf Ungerechtigkeiten nicht angemessen reagiert. (Priester 2017). Vor allem wenn sozialdemokratische Parteien bestimmte Bevölkerungsgruppen nicht mehr wahrnehmen, führt dies zu einer Schwächung ihrer Integrationsfunktion, Wählerschwund und ebenfalls zu abnehmenden Vertrauen. Infolgedessen fühlen sich die Individuen nicht mehr zugehörig und verlieren den Glauben an die Funktion der Partei, die als Interessenorgan zwischen Gesellschaft und Staat dienen soll. Wenn es insbesondere zu einer Souveränitätskrise kommt, nehmen Menschen es als Kontrollverlust wahr. Laut Jürgen Habermas „verbinden wir mit Krisen die Vorstellung einer objektiven Gewalt, die einem Subjekt ein Stück Souveränität entzieht, die ihm normalerweise zusteht“. Dieses Empfinden der Ungerechtigkeit und die soziale Ungleichheit hat mit den Jahren zugenommen, denn die Disparität zwischen arm und reich stieg deutlich an. Populisten richten sich nicht an bestimmte soziale Schichten, sondern primär an die „Vergessenen“ und an die „schweigende Mehrheit“, die in Schwierigkeiten mit zivilgesellschaftlichen Strukturen geraten sind (Priester 2017).
3. Systemtheorie - Luhmann
Im folgenden Abschnitt der Arbeit die Systemtheorie nach Luhmann nahegebracht werden, um anhand dieser, soziale / Protestbewegungen aus differenzierungstheoretischer Perspektive zu beleuchten und daraufhin den Populismus mit Hilfe der Theorie analysieren zu können.
3.1 Soziale / Protestbewegungen
Soziale Bewegungen lassen sich als soziale Gebilde aus miteinander vernetzten Personen, Gruppen und Organisationen definieren, die mit kollektiven Handlungen Widerstand ausdrücken, um bestimmte soziale und politische Verhältnisse zu verändern oder, um sich vollziehenden Veränderungen entgegen zu wirken. Laut Niklas Luhmann, einer der bekanntesten deutschen „Soziologen und Gesellschafftstheoretiker“ (Teutopress 2013), sind sie keine Organisationen, da sie nicht Entscheidungen organisieren, sondern lediglich Motive und Bindungen entwickeln, um diese ins System zu bringen (Luhmann 1996, S. 202). In erster Linie setzten sie auf Protest in Gestalt von öffentlich sichtbaren Mobilisierung, wie Demonstrationen oder medienwirksame inszenierte Aktionen, mit denen sie auf öffentliche Meinungsbildung, politische Gegner und die staatliche Politik einzuwirken versuchen. „Die Einheit des Systems einer Protestbewegung“ ergibt sich aus ihrer Form, dem Protest und solch eine Protestkommunikation erfolgt in der Gesellschaft und äußert sich aus Verantwortung für die Gesellschaft, aber auch gegen sie (Japp 1993, S.233). Hierbei ist eine spezifische Form gesellschaftlicher Gliederung zu erkennen, nämlich die Differenzierung von Zentrum und Peripherie. Die Peripherie protestiert, aber nicht gegen sich selbst und das Zentrum soll sie hören und dem Protest Rechnung tragen. Dennoch gibt es in der modernen Gesellschaft kein gesamtgesellschaftliches Zentrum und so findet man Protestbewegungen nur in Funktionssystemen, die Zentren ausbilden. Protest dient nicht als Selbstzweck, sie brauchen nämlich ein Thema für das sie sich einsetzten (Luhmann 1996, S.205ff.). Die gesamtgesellschaftlich relevanten Themen, die Anlass zum Entstehen von Protestbewegungen geben, sind heterogen und bleiben auch dann heterogen, wenn sie zu Großgruppen zusammengefasst sind, wie: „Umwelt, Krieg, Lage der Frau, regionale Eigenarten, Dritte Welt. Es muss sich um zwiespältige Themen handeln, um Themen an denen mit hinreichender Drastik deutlich gemacht werden kann, was anders sein sollte und warum“ (Luhmann 1996, S. 207).
[...]