Das Thema dieser Arbeit ist ein politisches Phänomen, das Frankreich in den letzten zwanzig Jahren dreimal erlebte und welches das politische System entsprechend geprägt hat. Es handelt sich um die cohabitation. Als Perioden der cohabitation werden die Zeitspannen der französischen Politik bezeichnet, in denen der Präsident und die Regierung des Landes aus verschiedenen politischen Lagern stammen. Sie sind dabei jedoch zur Kooperation gezwungen, um den Fortbestand der politischen Führung des Landes zu gewähren. Im sozialwissenschaftlichen Gebrauch bezeichnet die Kohabitation die sogenannte wilde Ehe, das Zusammenleben zweier unverheirateter Partner und somit eine Liebesbeziehung. Im Grunde trifft er das Phänomen der cohabitation nicht, bei dem es um eine gezwungenermaßen politisch geteilte Exekutive geht und keineswegs um eine freiwillige Zusammenarbeit. Trotzdem wurde der Begriff cohabitation zum Schlagwort und hat sich auch in der Politikwissenschaft bewährt. Eine wichtige Rolle spielt dabei die französische Verfassung: Diese zeichnet sich durch ihre, von Georges Pompidou seinerzeit so genannte „souplesse“ aus, die vor allem in Zeiten der cohabitation von den Verfassungsorganen für die jeweils eigenen Zwecke genutzt wird. Der Verfassungstext gibt oft keine eindeutige Antwort darauf, an welcher Stelle die politische Entscheidungsbefugnis liegt. Es kommt zu einer Neuordnung der Kompetenzen; anstatt das politische Schicksal des Landes gemeinsam zu bestimmen und zu leiten, müssen Staatschef und Regierungschef nun auch noch die Differenzen innerhalb der Exekutive bewältigen. Charakteristisch für die cohabitation ist, dass dies auch das Verhältnis zum Parlament entscheidend verändert. Die zentrale Fragestellung dieser Arbeit ist: Können die parteipolitischen Differenzen und die Verschiebung der Machtpotentiale zu einer Blockade der politischen Entscheidungsfähigkeit der Exekutive führen oder wird die Effizienz der politischen Institutionen weiterhin gewährleistet?
Inhaltsverzeichnis
1 Das Phänomen der cohabitation
2 Perioden der cohabitation
2.1 Die erste cohabitation 1986-88
2.2 Die zweite cohabitation 1993-1995
2.3 Die dritte cohabitation 1997-2002
3 Das Spiel mit der Verfassung
3.1 Die Verfassung der V. Republik: Machtzusprüche an den Präsidenten
3.2 Außen- und Verteidigungspolitik: die „domaines reservés“ des Präsidenten?
4 Kompetenzverteilung in der Innenpolitik
4.1 Grundlagen in der Verfassung
4.2 Die Stärkung des Premierministers
5 Die parlamentarische Verantwortung
5.1 Die beschränkte Macht des Parlaments zugunsten einer effizienten Exekutive
5.2 Ein Machtgewinn des Parlaments zu Zeiten der cohabitation?
6 Können die parteipolitischen Differenzen und die Verschiebung der Machtpotentiale zu einer Blockade der politischen Entscheidungsfähigkeit der Exekutive führen?
7 Fazit und Ausblick
8 Literatur
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die Arbeit analysiert das Phänomen der Cohabitation in Frankreich und untersucht, wie sich die Machtverschiebung innerhalb der Exekutive auf die politische Entscheidungsfähigkeit auswirkt und ob diese zu einer Blockade führen kann. Im Zentrum steht dabei die Fragestellung, wie die französische Verfassung unter den Bedingungen einer geteilten Exekutive agiert und welche Rolle das Parlament in diesem Prozess spielt.
- Analyse des Phänomens der Cohabitation in den Perioden 1986 bis 2002
- Untersuchung der verfassungsrechtlichen Machtkompetenzen von Präsident und Premierminister
- Differenzierung der Machtverschiebung in Außen-, Sicherheits- und Innenpolitik
- Bewertung der parlamentarischen Rolle und Verantwortung während der Cohabitation
- Diskussion über das Risiko politischer Blockaden durch parteipolitische Divergenzen
Auszug aus dem Buch
1 Das Phänomen der cohabitation
Das Thema dieser Arbeit ist ein politisches Phänomen, das Frankreich in den letzten zwanzig Jahren dreimal erlebte und welches das politische System entsprechend geprägt hat. Es handelt sich um das Phänomen der cohabitation. Als Perioden der cohabitation werden die Zeitspannen der französischen Politik bezeichnet, in denen der Präsident und die Regierung des Landes aus verschiedenen politischen Lagern stammen. Sie sind dabei jedoch zur Kooperation gezwungen, um den Fortbestand der politischen Führung des Landes zu gewähren.
Den Begriff „cohabitation“ prägte Valery Giscard d’Estaing. Im sozialwissenschaftlichen Gebrauch bezeichnet er die sogenannte wilde Ehe, das Zusammenleben zweier unverheirateter Partner und somit eine Liebesbeziehung. Im Grunde trifft er das Phänomen der cohabitation nicht, bei dem es um eine politisch geteilte Exekutive geht und keineswegs um eine freiwillige Zusammenarbeit. Staatspräsident und Regierung sind zur Kooperation gezwungen, aber durch die parteipolitischen Divergenzen einander nicht zugeneigt. Trotzdem wurde der Begriff cohabitation zum Schlagwort und hat sich für die folgenden Perioden dieser Zusammenarbeit bewährt. Charakteristisch für die cohabitation ist, dass nun die bewährte Aufteilung der Macht innerhalb der Exekutive nicht mehr gelten konnte und dies auch das Verhältnis zum Parlament veränderte.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Das Phänomen der cohabitation: Einführung in den Begriff der Cohabitation als politisches Phänomen, bei dem Staatspräsident und Regierung aus gegensätzlichen politischen Lagern stammen.
2 Perioden der cohabitation: Chronologische Darstellung der drei französischen Cohabitationsperioden zwischen 1986 und 2002 sowie deren historischer Kontext.
3 Das Spiel mit der Verfassung: Analyse der verfassungsrechtlichen Spielräume des Präsidenten und der kontroversen Auslegung der Kompetenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik.
4 Kompetenzverteilung in der Innenpolitik: Untersuchung der Machtverschiebung zugunsten des Premierministers bei innenpolitischen Entscheidungen während der Cohabitation.
5 Die parlamentarische Verantwortung: Erörterung der Rolle des Parlaments als Kontrollinstanz und dessen begrenzter, aber notwendiger Einfluss auf die Exekutive.
6 Können die parteipolitischen Differenzen und die Verschiebung der Machtpotentiale zu einer Blockade der politischen Entscheidungsfähigkeit der Exekutive führen?: Zusammenfassende Analyse über das Potenzial für politische Blockaden und die Ausgleichsfunktionen innerhalb der französischen Politik.
7 Fazit und Ausblick: Resümee über die Auswirkungen der Cohabitation und Ausblick auf die durch Verfassungsänderungen verkürzte Amtsdauer des Präsidenten.
Schlüsselwörter
Frankreich, Cohabitation, Politikwissenschaft, Verfassung der V. Republik, Exekutive, Staatspräsident, Premierminister, Parlament, Machtverschiebung, politische Blockade, Entscheidungsprozess, Innenpolitik, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Parteipolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das französische Phänomen der „Cohabitation“, bei der ein Staatspräsident und ein Regierungschef aus entgegengesetzten politischen Lagern zusammenarbeiten müssen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Im Fokus stehen die Verfassung der V. Republik, das Machtgefüge zwischen Präsident und Premierminister sowie die Rolle des Parlaments in Krisenzeiten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu erklären und zu analysieren, wie sich die Cohabitation auf die Entscheidungsfähigkeit der französischen Regierung auswirkt und ob sie zu Blockaden führt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert primär auf der Auswertung relevanter Sekundärliteratur und einer verfassungsrechtlichen Analyse der Machtbefugnisse.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil differenziert zwischen Innen- und Außenpolitik sowie der legislativen Bedeutung während der Cohabitationsperioden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Cohabitation, Exekutive, Verfassung der V. Republik, Machtverschiebung und politische Entscheidungsfähigkeit.
Wie unterscheidet sich die Machtverteilung in der Innenpolitik?
Während der Cohabitation verlagert sich das politische Gewicht in der Innenpolitik stärker zum Premierminister, während der Präsident versucht, seine verbleibenden Prärogativen zu wahren.
Welche Rolle spielte das Parlament während der Cohabitation?
Das Parlament fungierte trotz der starken Stellung der Exekutive als wichtige Kontrollinstanz und Balancefaktor im politischen Entscheidungsprozess.
- Quote paper
- Christina Kanwischer (Author), 2004, Frankreich: Die politische Machtfrage im Zeichen der cohabitation - Die Effizienzanalyse eines Ausnahmezustandes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38300
