Parteiensysteme und Parteien in Deutschland


Essay, 2015

6 Seiten, Note: 2,0

Anonym


Leseprobe

Die verschiedenen Erscheinungsformen des Politischen werden von den Parteien repräsentiert. Als Teile der Verfassungsstruktur (polity) beeinflussen sie politische Institutionen, als Akteure im Willensbildungsprozess sind sie die Träger des demokratischen Wettbewerbs (politics), als Regierungsparteien entscheiden und verfügen sie über politische Inhalte (policies). Um einen näheren Einblick auf diese Erscheinungsformen zu geben, wird im weiteren Verlauf des Textes auf Folgende Begriffe eingegangen: Es wird zunächst der Begriff „Parteiensysteme“ erläutert, mit einem Einblick in das deutsche Parteiensystem. Danach folgend wird auf den Begriff „Partei“ näher eingegangen bis sich schließlich mit dem deutschen Parteiensystem in der Verankerung des Grundgesetzes auseinandergesetzt wird. In der deutschen Parteienforschung wird oft nicht klar zwischen der Analyseebene der Einzelparteien und des Parteiensystems getrennt. Monographien und Sammelbände zum deutschen „Parteiensystem“ beschäftigen sich primär mit den einzelnen Parteien und ihrer Interna. Dadurch wird die Gefahr groß, unter dem „Parteiensystem“ lediglich die Gesamtheit der Parteien zu verstehen. Ein Parteiensystem ist jedoch mehr als die Summe der es bildenden Parteien. Für Satorri ist es „ein System von Interaktionen, das aus dem Wettbewerb der Parteien untereinander entsteht“.[1]Des Weiteren muss folgende Tatsache vorhanden sein: „Denken wir über Parteiensysteme nach, wird schnell deutlich, dass es mindestens zwei Parteien braucht, um von einem Wettbewerb reden zu können“[2]. Duverger verweist darauf, „ein Vergleich der verschiedenen Parteien eines Parteiensystems die Bestimmung neuer Merkmale ermöglicht, die an der einzelnen isolierten Partei nicht zu gewinnen sind, wie: Die Anzahl, die verhältnismäßige Größe, die Koalitionen, die geographische Begrenzung und die politische Verteilung“[3]. Die Struktur eines Parteiensystems wird wesentlich durch die Anzahl der das System bildenden Parteien bestimmt.[4]Neben dieser Systemeigenschaft, die als Format bezeichnet wird, stellen Studien auch auf die Größenverhältnisse ab, dass bedeutet es wird, die „Fragmentierung“ also der Grad an Zersplitterung oder Konzentration, als zentrales Strukturmerkmal eines Parteiensystems angesehen.[5]Gemessen wird die Größe von Parteien auf der elektoralen Ebene durch die Stimmenanteile bei nationalen Wahlen und auf der parlamentarischen Ebene durch ihre Anteile an Parlamentssitzen.[6]Die effektive Anzahl der Parteien in einem Parteiensystem entspricht der realen Anzahl, wenn alle Parteien den gleichen Stimmenanteil aufweisen, also ein ausgeglichenes Machtverhältnis existiert. Ein bekannter Lösungsansatz für die Bestimmung des Formats der Fragmentierung stammt von Satori, der nur diejenigen Parteien in die Analyse einbezieht, die entweder „Koalitionspotenzial“ oder „Erpressungspotenzial“ besitzen. Danach kann eine Partei dann als irrelevant angesehen werden, wenn sie für die Koalitions- bzw. Regierungsbildung keinerlei Rolle spielt (weder direkt noch indirekt).[7]Jedoch bezieht sich dies, in erster Linie auf systemfeindliche Parteien, die einerseits für die parlamentarische Mehrheitsbildung unbedeutend sind, aber dennoch ausreichend Unruhe erzeugen, um die größeren Parteien zu einer Reaktion zu zwingen.[8]Obendrein blickt Sartori auf die ideologische und programmatische Distanz zwischen den relevanten Parteien, dies wird als „Polarisierung“ verstanden.[9]Es lassen sich zwei Wege beschreiten, um die „Polarisierung“ zu messen. Erstens die „Dichtomisierung“ der Parteien, in „systembejahende“ und „systemoppositionelle“ Parteien, wobei hier das Ausmaß an Polarisierung durch den Stimmenanteil der systemoppositionellen Parteien gemessen wird.[10]Beim zweiten Weg muss zwischen der Dimensionalität und der Stärke der Polarisierung unterschieden werden. Dies bedeutet, dass zum einen sich die Frage nach den zentralen inhaltlichen Konfliktdimensionen gestellt werden muss und zum anderen, festgestellt werden muss wie homogen oder heterogen das gesamte Parteisystem in Bezug auf diese Dimension ist.[11]Ein anderer Indikator ist die parlamentarische „Segmentierung“. Mit ihm, kann die Offenheit oder Kooperation in Politikgestaltung und Regierungsbildung festgehalten werden.[12]Es wird zwischen der geringen und der hohen Segmentierung unterschieden. Bei geringer Segmentierung sind alle Parteien untereinander bereit gemeinsam parlamentarisch zu handeln. Sogar Koalitionsbildungen sind möglich. Bei der hohen Segmentierung herrscht eine konsequente Lagerbildung, die nur wenig Optionen der Mehrheitsfindung übrig lässt.[13]Darauf folgend muss zunächst einmal der Begriff „Parteien“ erläutert werden: „Parteien sind auf Dauer angelegte, freiwillige Organisationen, die politische Partizipation für Wähler und Mitglieder anbieten, diese in politischen Einfluss transformieren, indem sie politisches Personal selektieren, was wiederum zur politischen Integration und zur Sozialisation beiträgt und zur Selbstregulation führen kann, um damit die gesamte Legitimation des politischen Systems zu befördern“[14]. Etwas einfacher ausgedrückt: Parteien sind keine spontanen, kurzfristigen Initiativen oder Bewegungen. Sie sind gesellschaftliche Organisationen, also keine staatlichen Organe. In Diktaturen kann es durchaus auch Staatsparteien geben.[15]In der Bundesrepublik Deutschland (Demokratie) ist es eine Voraussetzung, dass mehrere Parteien miteinander konkurrieren. Parteien haben Anhänger, deren ideelle und/oder materielle Interessen sie versuchen zu mobilisieren und zu vertreten. Parteien wollen die Kontrolle von Macht durch die Übernahme von Wahlämtern in Parlamenten und Regierungen oder im äußersten Fall auch durch Oppositionspolitik erlangen.[16]Sie sind als organisierende Vermittler zwischen Gesellschaft und ihrer politischen Handlungseinheit dem Staat unter den heutigen Rahmenbedingungen schwer ersetzbar.[17]Die Gesellschaft beeinflusst die Parteien sichtbar stärker als umgekehrt. Als Beispiel ist hier der Trend zur Individualisierung und in Verbindung damit die verbreitete gesellschaftliche Müdigkeit zu dauerhafter Organisationsbildung zu nennen. Die Parteien können zwar durch neue Angebote wie zum Beispiel in ihrer Mitgliederwerbung (begrenzte Projektbindung oder Schnuppermitgliedschaft) auf diese gesellschaftliche Müdigkeit einwirken, beeinflussen können sie sie aber kaum.[18]So sehr der Parteienwettbewerb als Erscheinungsform der parlamentarisch verfassten Demokratie im Allgemeinen akzeptiert ist, so gering bleibt das Ansehen der Parteien selbst. Umfragen zufolge erhalten die Parteien unter den demokratischen Institutionen regelmäßig die schlechtesten Bewertungen.[19]Dies dürfte zum einen damit zusammenhängen, dass sie zwischen Gesellschaft und Staat vermitteln. Zum anderen sind Parteien in ihrem Wesen nach „partikulare“, auf die Verfolgung eigener Machtinteressen programmierte Akteure.[20]Einflussreicher sind Parteien in ihrem Verhältnis zum politischen System, aber hier gilt, dass die staatlichen Rahmensetzungen die Parteistrukturen und das Parteisystem formen. Diese Rahmenbedingungen, im Fall der Bundesrepublik Deutschland das Grundgesetz, sind wiederum das Produkt parteipolitischer Auseinandersetzungen.[21]Zur näheren Anschaulichkeit der Parteien in Deutschland ist ein Blick in die einzelnen Gesetze im Grundgesetz unvermeidlich. Der Artikel 21 im Grundgesetz besagt: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben (1).

[...]


[1]Vgl. Detterbeck, (2011), S. 145.

[2]Detterbeck, (2011), S. 143.

[3]Niedermayer in Decker, (2007), S. 114 f.

[4]Niedermayer in Decker, (2007), S. 115.

[5]Vgl. Niedermayer in Decker, (2007), S. 115.

[6]Vgl. Ebd.

[7]Niedermayer in Decker, (2007), S. 116.

[8]Vgl. Detterbeck, (2011), S. 145.

[9]Vgl. Detterbeck, (2011), S. 146.

[10]Niedermayer in Decker, (2007), S. 117.

[11]Vgl. Niedermayer in Decker, (2007), S. 117.

[12]Vgl. Detterbeck, (2011), S. 147.

[13]Vgl. Detterbeck, (2011), S. 147.

[14]Alemann, (2010), S. 11.

[15]Alemann, (2010), S. 12.

[16]Vgl. Alemann, (2010), S. 12.

[17]Andersen, (2009), S. 5.

[18]Vgl. Ebd.

[19]Decker, (2011), S. 85.

[20]Vgl. Ebd.

[21]Andersen, (2009), S. 5.

Ende der Leseprobe aus 6 Seiten

Details

Titel
Parteiensysteme und Parteien in Deutschland
Hochschule
Universität Leipzig
Note
2,0
Jahr
2015
Seiten
6
Katalognummer
V383197
ISBN (eBook)
9783668588196
Dateigröße
378 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Parteiensysteme, Partei, polity, politics, policies
Arbeit zitieren
Anonym, 2015, Parteiensysteme und Parteien in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/383197

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