Diese Hausarbeit soll die Frage erörtern, „was die Beweggründe zur Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) in Den Haag waren und welche historische Bedeutung er im Kontext der internationalen Politik hat?“ Diese Frage drängte sich auf,
weil bei der Vorbereitung für das Referat im Rahmen des Hauptseminars eines auffiel: Es wurden überwiegend Beiträge von den Rechtswissenschaften gefunden. Doch warum haben die Politikwissenschaft und Geschichtswissenschaft sich nicht um den ICC bemüht? Er ist immerhin eine Institution, welche Völkerrechtspersönlichkeit besitzt. Es ist auch nicht verständlich, weshalb der Weg von Nürnberg nach Den Haag in der Literatur begangen wird, aber bei dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien endet.
Inwieweit Nürnberg auf Den Haag ausgestrahlt hat, wollte ich mit dem Vergleichen der Statuten im Laufe der Hausarbeit deutlich gemacht haben, damit ich am Ende der Hausarbeit eine kurze Zusammenfassung geben kann und meine oben genannte Frage beantworten kann. Bei der historischen Bedeutung ist es sehr wichtig den Kontext zu berücksichtigen, weshalb ich versucht habe, mit einer eigenen Darstellung zu zeigen, dass die historische Bedeutung vielerlei Umstände hat. So ist es eine gewisse Pfadabhängigkeit von dem IMT und dem ICTY, doch auch die Entwicklungen des humanitären Völkerrechts mit den Genfer Konventionen und den Zusatzprotokollen haben einen Beitrag dazu geleistet, dass der ICC als völkerrechtliches Organ unabhängig von der UNO agieren kann, auch wenn der UN-Sicherheitsrat Fälle an den ICC überweisen kann. Mit der Theorie des Neo-Institutionalismus versuche ich zu beleuchten, dass der ICC in Zukunft so betrachtet werden kann, wie ich es versucht habe zu skizzieren. Lassen Sie mich mein Fazit vorwegnehmen, der ICC ist für mich eine Institution von hoher historischer Bedeutung, auch wenn er sich erst noch mit der Rechtsprechung etablieren muss.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung und Forschungsüberblick
Begriff des humanitären Völkerrechts
Nürnberger Prozesse und Prinzipien
Das ad hoc Strafgericht für das ehemalige Jugoslawien
Die Entwicklung des Römischen Statuts
Inhalt des Römischen Statuts und die Ergebnisse von Kampala
Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Beweggründe für die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag und analysiert dessen historische Bedeutung innerhalb der internationalen Politik, wobei insbesondere die politik- und geschichtswissenschaftliche Perspektive sowie der Weg von den Nürnberger Prozessen bis zum Römischen Statut beleuchtet werden.
- Historische Herleitung des Völkerstrafrechts von Nürnberg bis Den Haag.
- Analyse der Bedeutung des humanitären Völkerrechts und der Genfer Konventionen.
- Vergleichende Untersuchung der Statuten des IMT, des ICTY und des ICC.
- Schaffungsprozess des Römischen Statuts und die Definition des Verbrechens der Aggression.
- Bewertung der Rolle des ICC unter Anwendung neo-institutionalistischer Ansätze.
Auszug aus dem Buch
Nürnberger Prozesse und Prinzipien
Der Zweite Weltkrieg war mit der Niederlage des Dritten Reiches beendet worden (1945) und es Bestand nun die Aufgabe für die siegreichen Alliierten, das begangene Unrecht der Deutschen durch die Hauptverantwortlichen zu bestrafen.
In der Literatur wird immer wieder der Weg von „Nürnberg nach Den Haag“ beschrieben, sodass zunächst ein Blick in das Statut des Internationalen Militärgerichtshofes (IMT) zu Nürnberg geworfen werden soll, aus dem sich die Nürnberger Prinzipien entwickelten.
Das Statut wurde an das Londoner Viermächteabkommen vom 08.08.1945 angefügt, um eine „gerechte und schnelle Aburteilung und Bestrafung der Hauptkriegsverbrecher der europäischen Achse“ zu ermöglichen. Dieses 30 Artikel umfassende Statut legt in Artikel 6 die Grundlagen für jedes weitere internationale Strafgericht, denn dort werden die wichtigsten Straftatbestände aufgeführt. Dort steht in Artikel 6 Absatz a):
„Verbrechen gegen den Frieden: […] Planen, Vorbereitung, Einleitung oder Durchführung eines Angriffskrieges oder eines Krieges unter Verletzung internationaler Verträge, Abkommen oder Zusicherungen oder Beteiligung an einem gemeinsamen Plan oder an einer Verschwörung zur Ausführung einer der vorgenannten Handlungen“.
Man erkennt an dieser offenen Formulierung, dass zum ersten Mal ein „Angriffskrieg“ geahndet werden sollte, denn trotz Briand-Kellog-Pakt war der Tatbestand der Aggression noch nicht international definiert, was sich ebenfalls später im Römischen Statut niedergeschlagen hat, denn dort sollte eine Formulierung für diesen Tatbestand offenbleiben.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung und Forschungsüberblick: Diese Einleitung führt in die Fragestellung zur Entstehung und Bedeutung des ICC ein und reflektiert die Quellenlage sowie die forschungsleitende Methodik.
Begriff des humanitären Völkerrechts: Das Kapitel definiert das humanitäre Völkerrecht als vertragliche und gewohnheitsrechtliche Grundlage, die das Verhalten von Staaten in bewaffneten Konflikten regelt.
Nürnberger Prozesse und Prinzipien: Hier werden die Nürnberger Prozesse als Startpunkt der internationalen Gerichtsbarkeit analysiert, insbesondere im Hinblick auf ihre prägenden Prinzipien für zukünftige Strafgerichte.
Das ad hoc Strafgericht für das ehemalige Jugoslawien: Dieses Kapitel beleuchtet das ICTY als wichtiges Bindeglied zwischen Nürnberg und dem Römischen Statut sowie dessen Einfluss auf die spätere ICC-Struktur.
Die Entwicklung des Römischen Statuts: Es wird der Schaffungsprozess des ICC nachgezeichnet, von der ILC-Initiative bis zur Verabschiedung des Statuts durch die Staatenkonferenz 1998.
Inhalt des Römischen Statuts und die Ergebnisse von Kampala: Der Fokus liegt hier auf den konkreten Straftatbeständen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sowie der Ergänzung um das Verbrechen der Aggression in Kampala.
Zusammenfassung und Fazit: Das Fazit bewertet den ICC als bedeutende historische Errungenschaft des humanitären Völkerrechts trotz verbleibender Herausforderungen bei der Etablierung.
Schlüsselwörter
Internationaler Strafgerichtshof, ICC, Völkerstrafrecht, Nürnberger Prozesse, Römisches Statut, Humanitäres Völkerrecht, ICTY, Völkerrecht, Genfer Konventionen, Aggression, Menschenrechte, Souveränität, Weltrechtsprinzip, Internationale Politik, Neo-Institutionalismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit untersucht die geschichtlichen Beweggründe für die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs und analysiert dessen historische Bedeutung sowie Stellung innerhalb der internationalen Politik.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Entwicklung des Völkerstrafrechts, der Bedeutung des humanitären Völkerrechts und der vergleichenden Analyse internationaler Strafgerichtshöfe von Nürnberg bis Den Haag.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es zu erörtern, welche Faktoren zur Schaffung des ICC führten und welche historische Relevanz dieser Institution im Kontext der internationalen Politik zukommt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Der Autor nutzt einen politikwissenschaftlichen Ansatz, ergänzt durch die Theorie des Neo-Institutionalismus, um die Rolle und den Einfluss von Institutionen auf den politischen Prozess zu bewerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Nürnberger Prinzipien, das ICTY-Statut, den Entstehungsprozess des Römischen Statuts und die Definition der Straftatbestände einschließlich des Verbrechens der Aggression.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind ICC, Völkerstrafrecht, Römisches Statut, Menschenrechte, internationale Gerichtsbarkeit und Souveränität.
Welche Rolle spielt die Konferenz in Kampala für die Arbeit?
Kampala ist entscheidend, da dort 2010 die Definition des Verbrechens der Aggression festgelegt wurde, was eine maßgebliche Weiterentwicklung und Vervollständigung des Römischen Statuts darstellt.
Warum wird der Begriff des humanitären Völkerrechts so stark betont?
Er dient als essenzielle Grundlage, um zu verstehen, nach welchen Regeln bewaffnete Konflikte ablaufen sollten und warum die internationale Ahndung von Verstößen gegen diese Normen notwendig ist.
- Quote paper
- Dominic Dehmel (Author), 2012, Was waren die Beweggründe zur Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) in Den Haag? Historische Bedeutung im Kontext der internationalen Politik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/383221
